Die Geringsten im Blick: Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Reiner Prölß Referent für Jugend, Familie und Soziales Die Geringsten im Blick: Soziale Herausforderungen und kirchliches Handeln in Nürnberg 22. April 2008

Strukturelle Herausforderungen Globalisierung der Absatz- und Arbeitsmärkte Wandel von der Industrie- zur Informations- und Wissensgesellschaft Demographischer Wandel

Bevölkerungs-entwicklung in Nürnberg 1975 - 2004 Quelle: Statistisches Amt

Bevölkerungs-prognose für Nürnberg 2004 - 2020 Quelle: Statistisches Amt

Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik Grundsicherung statt Lebensstandardsicherung Aktivierender Sozialstaat (Fördern und Fordern) Eigenverantwortung Rahmenbedingung: eingeschränkte finanzielle Spielräume der öffentlichen Hand und der Sozialkassen

Alte und neue Welt Datengrundlage des kommunalen Armutsberichts zeigt die alte Welt des BSHG (Hilfe zum Lebensunterhalt) Neue Welt: Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (SGB II und XII)

Definitionen materieller Armut Einkommensarmut: primär (physisches Existenzminimum) soziokulturell (mangelnde Möglichkeiten der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben) relative Einkommensarmut in Bezug auf das durchschnittliche Äquivalenzeinkommen: < 40 % = strenge Armut < 50 % = Armut < 60 % = Armutsnähe

Einkommensschwellen für Nürnberg nach Haushaltstypen 1 Person Faktor 1,0 2 Erw. Faktor 1,5 2 Erw., 1 Kind Faktor 1,8 1 Erw., 1 Kind Faktor 1,3 Äquivalenz-einkommen 1424 € 2137 € 2564 € 1852 € strenge Armut (40 %) 570 € 855 € 1026 € 741 € Armut (50 %) 712 € 1068 € 1282 € 926 € Niedrigeinkommen (60 %) 1538 € 1111 € Reichtum (200 %) 2849 € 4273 € 5128 € 3703 € Basis: Äquivalenzeinkommen nach OECD neue Skala, arithmetischer Mittelwert Datenquelle: Wohnungs- und Haushaltserhebung Leben in Nürnberg 2005 Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth

Armut und Reichtum in Nürnberg Verteilung der Nürnberger Haushalte auf die Einkommensschwellen des Äquivalenzeinkommens, in Prozent Datenquelle: Wohnungs- und Haushaltserhebung Leben in Nürnberg 2005 Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth

Wer ist betroffen? Insgesamt Kinder (bis 14) SGB II („Hartz IV“)* ca. 53.000 ca. 14.000 SGB XII**: - HLU - Grunds. im Alter 1.189 4.585 184 - Wohngeld*** ca. 4.300 geschätzt 3.000 Kinderzuschlag*** geschätzt 2.000 Geringverdiener (= Einkommen 20 % über der Grundsicherungsgrenze) ? Gesamtsumme fast jede(r) 9. Nürnberger(in) 18-20.000 = fast jedes 3. Kind * im Jahresschnitt 2007 ** Daten von Juni 2007 *** zum Teil überlappend

Aber: es geht nicht nur um materielle Armut!

Verwirklichungschancen („Capabilities“ nach Amartya Sen) individuelle Potenziale institutionelle Freiheiten soziale Chancen (Gesundheit, Wohnen, Bildung) ökonomische Chan-cen (Arbeitsmarkt) sozialer Schutz u. Sicherheit ökologische Chancen politische Chancen Transparenz und Zugänglichkeit Einkommen Güterausstattung Persönliche Umwandlungsfaktoren: Gesundheit/Krankheit Behinderung Bildung etc.  Resilienz

Armut und Unterversorgung Gesetzliche Leistungen SGB II, III, XII  Ansprüche, Regelleistungen Kinderzuschlag, Wohngeld Notfonds Dimensionen berufliche Integration, Arbeit Aufwachsen Kinderchancen Bildung Wohnen und Energie Gesundheit, Ernährung, Bewegung Geld / Schulden Alter Kinder sind immer betroffen !

Dimension Aufwachsen, Kinderchancen, Bildung direkte / materielle Hilfen Erstausstattung Aktion Schultüte Schulmaterial Verpflegung in KiTas und Schule Ermäßigungen bei Gebühren und Eintritten ... strategische / strukturelle Maßnahmen qualitativer und quantitativer Ausbau der Kindertageseinrichtungen Frühwarnsystem Frühförder- und Elternbildungsprogramme integrierte Ganztagsbildung im Stadtteil

Dimension berufliche Integration, Arbeit direkte / materielle Hilfen Eingliederungshilfen nach SGB II: Arbeitsmarktprogramm ... strategische / strukturelle Maßnahmen Koordinierungsstelle kommunale Beschäftigungspolitik Jugendsozialarbeit an Schulen Jugendberufshilfen NoA Aufbau eines öffentlich organisierten und finanzierten Arbeitsmarkts jedem/r Jugendlichen eine Ausbildung

Dimension Wohnen und Energie direkte / materielle Hilfen Übernahme von Kosten der Unterkunft; dem Bedarf angepasste Mietobergrenzen vorbeugende Obdachlosenhilfe Sozialimmobilien ... strategische / strukturelle Maßnahmen kommunale Wohnungspolitik Projekt Energieschuldenprävention

Dimension Geld / Schulden direkte / materielle Hilfen Schuldnerberatung ... strategische / strukturelle Maßnahmen finanzielle Allgemeinbildung Jugendschuldenprävention (spezielle Thematik Handy, Verbraucherkredite etc.) Hilfe bei Haushaltsführung Verantwortung von Kreditinstituten

Dimension Gesundheit, Ernährung, Bewegung direkte / materielle Hilfen Nürnberger Tafel Straßenambulanz Straßensozialarbeit ... strategische / strukturelle Maßnahmen Gesundheits- und Bewegungserziehung in Kindertageseinrichtungen und Schulen einkommensunabhängiger Zugang zum Gesundheitswesen Vorsorgeuntersuchungen und Präventionsangebote Koch- und Ernährungskurse Zusammenarbeit mit Sportvereinen

Dimension Alter direkte / materielle Hilfen bezahlbare Angebote für Seniorinnen und Senioren ... strategische / strukturelle Maßnahmen transparente Beratung über Wohnen und Pflege im Alter Vernetzung der Angebote im Stadtteil Pflegeinfrastruktur

Sozialräumliche Typisierung der Statistischen Bezirke in Nürnberg   hohe Bebauungsdichte mit gemischter Bevölkerungsstruktur, viele Singles, viele Alleinerziehende, leicht erhöhtes Armutspotenzial ältere aufgelockerte Baugebiete, überwiegend deutsche Bevölkerung mit hohem Seniorenanteil, geringes Armutspotenzial hohe Bebauungsdichte mit hoher Mobilität, hoher Kinderanteil, hohe Arbeitslosigkeit und Sozialhilfedichte, hohes Armutspotenzial Stadtrandgebiete mit aufgelockerter Bebauung, z.T. Neubau, wachsende und überwiegend deutsche und eher jüngere Bevölkerung, kein bis geringes Armutspotenzial stadtnahe Randgebiete mit hohem Neubauanteil und wachsender Bevölkerung, gemischte Wohn- und Bevölkerungsstrukturen, keine sozialen Auffälligkeiten Stadtrandgebiete mit großzügigen Wohnstrukturen, überwiegend deutsche und ältere Bevölkerungsstrukturen, kein Armutspotenzial  

Armut durch Hartz IV ? NEIN ! Prinzipien Paradigmenwechsel: Lebensstandardsicherung – Grundsicherung Zusammenlegung der Systeme Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Pauschalierung der Leistungen Konsequenzen materielle Besserstellung nahezu aller früheren Sozialhilfeempfänger (zum 31.12.2004: 28.277) Integrationsmaßnahmen für alle materielle Besserstellung von rund 40 % der Arbeitslosenhilfeempfänger (lt. Hans-Böckler-Stiftung)

Ausgabenentwicklung Grundsicherung für Erwerbsfähige 2004 (altes Recht) 30,6 Mrd. Euro 2005 37,3 Mrd. Euro 2006 40,5 Mrd. Euro 2007 36,3 Mrd. Euro enthalten sind: Kosten der Unterkunft nicht enthalten: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit

Ist der Regelsatz ausreichend ? KOMMT DARAUF AN ! verschiedene Betrachtungsweisen: primäres und soziokulturelles Existenzminimum öffentliche Leistungsfähigkeit Arbeitseinkommen Arbeit und Beschäftigung: 1. Mindestlohn 2. Arbeitsmarktintegration, öff. geförderter Arbeitsmarkt Regelsätze und weitere angrenzende Instrumente: Wohngeld, Kinderzuschlag Struktur der Bedarfsgemeinschaft Regelsatz für Kinder

Aktuelle Diskussion Höhe des Regelsatzes einmalige Beihilfen Sachleistungen / Gutscheine Mindestlohn vorgelagerte Leistungen (Kinderzuschlag, Wohngeld)

Zugänge verhindern Wohngeld Kinderzuschlag Mindestlohn Arbeit: öfftl. organisierter und finanzierter Arbeits-markt; passive, aktive und kommunale Leistungen (z.B. § 16a SGB II) SGB XII Regelsatz SGB II Regelsatz

Regelsätze und weitere Leistungen Pauschalierte Regelleistungen bei ALG II und Sozialgeld Haushaltsvorstand alleinstehend 100 % 347 Euro Haushalt mit zwei Partnern je 90 % 312 Euro Kinder bis 14 60 % 208 Euro Jugendliche 15-17 80 % 278 Euro angemessene Kosten der Unterkunft (Miete und Heizung) Sozialversicherungsbeiträge (Renten-, Kranken- und Pflegevers.) Mehrbedarfe (werdende Mütter 17 %, Alleinerziehende 36 % bzw. nach Zahl/Alter der Kinder, Schwerbehinderte 35 %, bei kostenaufwändiger Ernährung nach Attest) einmalige Leistungen (Erstausstattung der Wohnung, bei Schwangerschaft und Geburt, mehrtägige Klassenfahrten) Befristete Zuschläge beim Übergang ALG I  ALG II Möglichkeit der Darlehensgewährung

Forderungen Dynamisierung der Regelsätze (Lebenshaltungsindex) Differenzierung der Altersklassen zwischen 0 - 5 und 6 - 13 Jahren deutliche Erhöhung der Regelsätze für die Altersgruppe 6 – 13 (Schulkinder) Möglichkeit zur Darlehensgewährung bei Schuljahresbeginn

Kundenanalyse der ARGE Nürnberg

Integrationen im Jahr 2007 alle eHb: Beschäftigung oder Ausbildung 8.723 davon Ausbildung 845 davon eHb U25: insgesamt 1.738 in Ausbildung 578

Erwerbstätige Hilfebedürftige (Ergänzer) Erwerbsfähige Hilfebedürftige 39.272 (eHb) davon erwerbstätig (et. eHb) 8.661 (22,1 % der eHb) selbständig 565 abhängig beschäftigt 8.124 soz.vers.pfl. 4.021 (49,5 % der et. eHb) Vollzeit 2.819 Teilzeit 1.202 geringfügig 4.103 Aktuelle Statistikzahlen liegen nur bis Mai 2007 vor; für den Dezember 2007 werden 37.000 eHb und 9.400 erwerbstätige Hb vermutet, d.h. gut 25 % der eHb Quelle: ARGE Nürnberg

Erwerbstätige Hilfebedürftige (Ergänzer) Die ARGE Nürnberg betreute im Dezember 2007 36.645 erwerbsfähige Hilfebedürftige (eHb). Davon waren rund 9.400 (mehr als 26 Prozent) erwerbstätig, d.h. sie erhielten ergänzend Leistungen, da ihr Arbeitseinkommen nicht zum Lebensunterhalt ausreichte. Eine Kundenstrukturanalyse der ARGE (Datenstand Mai 2007) ergab, dass etwa 46 % der erwerbstätigen Hilfebedürftigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt war, davon mehr als 2/3 (rd. 2.800 Personen) in Vollzeit. Quelle: ARGE Nürnberg

Deshalb: Mindestlohn „Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum – ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen.“ US-Präsident Franklin D. Roosevelt

Kinderchancen: Kommunale Strategien I Sozialräumliche Differenzierung Frühwarnsystem „Stärkung der Erziehungsfähigkeit“, „Bildung von Anfang an“: Frühförder- und Elternbildungsprogramme (PAT, Opstapje, HIPPY), Elterntrainings, Familienbildung quantitativer Ausbau der Kindertageseinrichtungen (Krippen, Kindergärten, Horte) qualitative Weiterentwicklung: Personalschlüssel, Qualifikation, Fortbildung, Programme, Einrichtungstypen integrierte Ganztagsbildung in Grundschule Ganztagsschule individuelle Förderung, Abbau von Selektionsmechanismen in Schulen (Aufnahme, Übertritte, Wiederholen, Abgänge, Abschlüsse)

Kinderchancen: Kommunale Strategien II Grundsatz: keine Ergänzung mit kommunalen Geldleistungen Nürnberg-Pass Erstausstattung für Bekleidung anlässlich Schwangerschaft und Geburt (§ 23) Mietobergrenzen (KdU) (§ 23) Einschulung und Schuljahresbeginn: Aktion „Schultüte“ mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen (§ 23) Frühstück und Mittagsverpflegung in KiTa und Schule

Auf kommunale Gestaltungsmöglichkeiten setzen ! Prioritäten setzen und konsequent handeln, wo wir allein zuständig sind (z.B. Jugendhilfe) aktiver, konstruktiver und hartnäckiger Partner sein, wo wir mit anderen zusammen Verantwortung tragen (z.B. ARGE) Defizite und Forderungen klar formulieren und der kommunalen Stimme auf anderen Ebenen Gehör verschaffen, wo wir keine eigenen Kompetenzen haben (z.B. Schulpolitik)

Bertolt Brecht Die Nachtlager (1931) Ich höre, daß in New York An der Ecke der 26. Straße und des Broadway Während der Wintermonate jeden Abend ein Mann steht Und den Obdachlosen, die sich ansammeln Durch Bitten an Vorübergehende ein Nachtlager verschafft. Die Welt wird dadurch nicht anders Die Beziehungen zwischen den Menschen bessern sich nicht Das Zeitalter der Ausbeutung wird dadurch nicht verkürzt Aber einige Männer haben ein Nachtlager Der Wind wird von ihnen eine Nacht lang abgehalten Der ihnen zugedachte Schnee fällt auf die Straße. Leg das Buch nicht nieder, der du das liesest, Mensch. Einige Menschen haben ein Nachtlager Der ihnen zugedachte Schnee fällt auf die Straße Aber die Welt wird dadurch nicht anders Die Beziehungen zwischen den Menschen bessern sich dadurch nicht Das Zeitalter der Ausbeutung wird dadurch nicht verkürzt.

Die sozialpolitische Herausforderung  materielle Existenzsicherung und nachhaltige, aktivierende Sozialpolitik sind erforderlich Akzentuierung muss je nach Armutslage unterschiedlich sein Staat/Kommune, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, andere freie Träger und Private haben unterschiedliche Motivationen und Instrumente, greifen aber z.T. auf gemeinsame Ressourcen zu (Ehrenamtliche, Stiftungen und Spenden etc.) unterschiedliche Ansätze und Träger sollten einander ergänzen, nicht Konkurrenz machen

Beitrag der Kirchen und ihrer Mitglieder wichtige Mitstreiter der Sozialpolitik, wenn es darum geht, die Rechte der weniger Privilegierten zu vertreten Träger einer Vielzahl von Infrastruktur- und Beratungseinrichtungen ehrenamtlich Engagierte für Mitmenschen in Not kritische und konstruktive Diskussionspartner und Mahner, die gesellschaftliche Entwicklungen kommentieren und manchmal wertvolles Korrektiv zum Zeitgeist sind

... und für Ihr Interesse an meinen Ausführungen herzlichen Dank! Dafür ... ... und für Ihr Interesse an meinen Ausführungen herzlichen Dank!