Eigenständige Jugendpolitik Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Eigenständige Jugendpolitik 14. Februar 2013, Hannover Stephan Groschwitz Referent für Kinder- und Jugendpolitik, aej

Was ist eigentlich EiJP? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Was ist eigentlich EiJP?

Hintergrund Koalitionsvertrag 2009: Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Hintergrund Koalitionsvertrag 2009: Regierungsparteien bekennen zu einer "eigenständigen Jugendpolitik, einer starken Jugendhilfe und einer starken Jugendarbeit".

Was ist ‘eigenständige’ Jugendpolitik? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Was ist ‘eigenständige’ Jugendpolitik? Diskussion um Notwendigkeit der Belebung von Jugendpoltitik (z.B. Position des BJK 2009) Deshalb: nicht Massnahmenkatalog sondern: Prozess zur “Schaffung einer Eigenständigen Jugendpolitik” mit dem Ziel einer “Allianz für die Jugend”

Die Allianz für die Jugend Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Die Allianz für die Jugend “Die Eigenständige Jugendpolitik soll in einer „Allianz für Jugend“ sichtbar werden, in der alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen und Akteure mitwirken. Das sind unter anderem Jugendliche, Schule, Kinder- und Jugendhilfe, Zivilgesellschaft, Wirtschaft/Arbeitswelt, Medien und Wissenschaft. Die „Allianz für Jugend“ soll ein neues Bild von Jugend und einen breiten Konsens für eine nachhaltige, gesellschaftlich bedeutsame Jugendpolitik repräsentieren. Die Gründung der Allianz wird für Sommer 2014 angestrebt.”

Beirat für die Allianz Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Ernst Baumann (Bundesarbeitsgemeinschaft Schule-Wirtschaft) Prof. Dr. Karin Böllert (AGJ) Johanna Coleman (Wissensfabrik – Unternehmen für Deutschland e. V.) Mike Corsa (Bundesjugendkuratorium) Prälat Dr. Bernhard Felmberg (EKD) Sven Frye (Deutscher Bundesjugendring) Dr. Richard Hartmann (Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen des Landes Rheinland-Pfalz) Regina Kraushaar (BMFSFJ) Bettina Locklair (Kommissariat der deutschen Bischöfe) Maria Loheide (Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege) Michael Löher (Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge) Uwe Lübking (Deutscher Städte- und Gemeindebund) Dr. Sven-Olaf Obst (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) Ludger Pieper (Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft Berlin) Prof. Dr. Thomas Rauschenbach (Deutsches Jugendinstitut) Michael Rißmann (Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus) Wulf Schmiese (ZDF-Hauptstadtstudio, Redaktion Morgenmagazin) Dr. Arnd Schnöring (Stiftung der Deutschen Wirtschaft) Aylin Selçuk (DeuKische Generation e. V.) Oliver Trenkamp (Spiegel Online) Vertreterinnen und Vertreter der begleitenden Jugendgruppe des Beirats

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Eckpunkte und Konsens “Jugendpolitik soll als eigenständiges Politikfeld beschrieben und etabliert werden, welches die Lebensphase Jugend als Ganzes in den Blick nimmt. Dafür brauchen wir eine partei- und legislaturübergreifende Einigung über den Zuschnitt und Spielraum einer gesellschaftlich relevanten Zukunftspolitik für alle Jugendlichen.” (Zentrum EiJP)

‘Eigenständige’ Jugendpolitik = Endlich Jugendpolitik... Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) ‘Eigenständige’ Jugendpolitik = Endlich Jugendpolitik... Jugendpolitik (wie Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik etc.) als eigenständiges Politikfeld Chance zur Vergrösserung des ‘Kuchens’, kein Nullsummenspiel

Struktur des BMFSFJ-initiierten Prozesses Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Struktur des BMFSFJ-initiierten Prozesses Steuerungsgruppe Beirat zur Schaffung einer Allianz f. d. Jugend AG oberste Landesjugendbehörden Kommunale Spitzenverbände BMFSFJ DBJR DJI AGJ Zentrum EiJP (bei AGJ) Fachforen zu Übergängen, Beteiligung, Schule/ausserschulische Bildung (je drei) Ichmache-politik.de (DBJR) Expertengruppen zu Übergängen, Beteiligung, Schule/ausserschulische Bildung Multilaterales Kooperationsprojekt

Bilanz bisher: Prozess recht selbstreferentiell Thema ist verankert Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Bilanz bisher: Prozess recht selbstreferentiell Überspitzt: Was das Zentrum macht ist EiJP... Fachforen/Expertengruppen recht schwach, transportieren aber die Kernaussagen Thema ist verankert Wahlprogramme, BT-Anträge/Beschlüsse taucht auf anderen Ebenen auf (z.B. NRW) führt langsam zu strukturellen Anpassungen interministerielle AG’s Jugendcheck

Was heisst das für die aej? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Was heisst das für die aej?

1) EiJP als ‘Möglichkeitsfenster’ Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) 1) EiJP als ‘Möglichkeitsfenster’ Möglichkeit, Jugendpolitik zu stärken und strukturell abzusichern alle Entscheidungen, die Jugendliche betreffen, sind jugendpolitisch relevant (vgl. Kohärente Jugendpolitik d. BJK) Jugendpolitik muss parteilich für Jugendliche sein und ihre Interessen verteidigen Jugendpolitik ist deshalb mindestens Querschnittspolitik, sektorenübergreifend etc. Auch Chance die verschiedenen Arbeitsbereiche und Ebenen in Jugendverbandsarbeit politisch zu solidarisieren

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) EiJP ist Möglichkeitsfenster für die Wiederbelebung von Jugendpolitik auf allen Ebenen Prozess ist legislaturübergreifend angelegt alle (ausser LINKE) Parteien unterstützen eine Version von EiJP (rot/grün unter anderen Namen) Name und Thema setzen sich in Ländern fest (z.B. NRW) Jugendcheck passt gut in die Stimmung zur Repolitisierung

2) Der Prozess bringt nicht das Heil, darf aber auch nicht scheitern Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) 2) Der Prozess bringt nicht das Heil, darf aber auch nicht scheitern Im Augenblick transportiert und definiert der Prozess den Begriff ‘Schadens’begrenzung und Unterstützung des Anliegens: Teilnahme und Qualifizierung der Elemente des Prozesses (z.B. Fachforen, Beteiligungsinstrument IchMache>Politik) Flankierung des Prozesses durch ‘eigene’, praktische Definition Sondierung von möglichen ‘strategische Allianzen’

Pragmatisches Definieren: Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Pragmatisches Definieren: Die Bedeutung eines Begriffes ist die Summe aller seiner Konsequenzen Es kommt also darauf an, an “EiJP” Konsequenzen zu knüpfen

Unterstützung des Prozesses Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Unterstützung des Prozesses Fachforen 5. März Frankfurt/Main: Übergänge Zwischenbilanztagung 24.-25. April in Berlin Beteiligungsinstrument tool.ichmache-politik.de (gegenwärtig: „[SCHULLEBEN - MEHR ALS LERNEN]“) Prozess ist bisher das zentrale ‘Definitions’instument

Flankierung des Prozesses Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Flankierung des Prozesses aej-Position zur EiJP Thema im KJPB Ziel: strategische Stärkung des umfassenderen Anspruches an EiJP Sehr nah an BJK / Kohärenter Jugendpolitik Kommunikation nach innen: Prozess im Bund Gelegenheit jugendpolitisch zu agieren und Jugendpolitik auf anderen Ebenen und in anderen Sektoren einzufordern (z.B. Jugendreisen)

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Modellprojekt EiJP heisst Jugendpolitik strukturell und im politischen Diskurs zu verankern Brauchen lokale Best Practices und Modelllösungen Sondierung Modellprojekt mit Evangelische Jugend der Pfalz lokale, regionale und Landesebene wissenschaftlich begleitete Etablierung von EiJP als selbständiges Politikfeld das alle Belange die Kinder und Jugendliche betreffen bearbeitet dafür braucht es strukturelle Lösungen

Herausforderung an aej Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Herausforderung an aej Wenn Jugendpolitik Querschnittspolitik ist: wie äussert sich das in den verschiedenen Arbeitsfeldern? wie können Gremien und Arbeitsfelder jugendpolitisch bewusst agieren? welche Themen eignen sich, wie kann agiert werden? welche Absprachen/Hilfestellungen werden dafür benötigt? wie kann das Potential des Diskurses um EiJP für die lokale Ebene genutzt werden?

Hintergrund: Kohärente Jugendpolitik (BJK) Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Hintergrund: Kohärente Jugendpolitik (BJK)

Hintergrund: Kohärente Jugendpolitik (BJK) Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Hintergrund: Kohärente Jugendpolitik (BJK) 1. Jugendpolitik als Schutz- und Unterstüzungspolitik (Jugendschutz, Jugendhilfe) 2. Jugendpolitik als Befähigungspolitik (Förderung, Bildung, Qualifikation) 1-2: Klassische Form von Jugendhilfepolitik 3. Jugendpolitik als Teilhabepolitik (politische Rechte, Partizipation) 4. Jugendpolitik als Generationenpolitik (Generationenverhältnis, Machtbeziehungen, Generationengerechtigkeit 1-3: moderne Form 1-4: kohärente Form

Unterschiede

Kein Konsens Was genau ist EiJP? Wer sind die Akteure? Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Kein Konsens Was genau ist EiJP? Wer sind die Akteure? Was ist ‘Jugend’? Wer sind die ‘Gegner’? Wie kriegt man das hin? sehr im normalen Geschäft verfangen, keine Vision...

EiJP im Verständnis der Ev. Jugend Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) EiJP im Verständnis der Ev. Jugend inhaltlich nah an kohärenter Jugendpolitik pragmatisch: Notwendigkeit Jugendpolitik als Politikfeld zu (re-)etablieren Jugendpolitik ist wie Wirtschafts- oder Sozialpolitik ein Politikbereich der verschiedenste Bereiche berührt, aber selbstverständlich die ‘eigenen’ Interessen vertritt EiJP ist parteiisch für Jugendliche und gibt ihnen Raum ist sektorübergreifend braucht neue strategische Bündnisse ist ebenenübergreifend

Herausforderungen und Chancen Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Herausforderungen und Chancen Mangel an einer schlagkräftigen, inspirierenden Vision Was soll das sein, EiJP? Mangel an strategischer Zusammenarbeit, noch sehr viel Interesse den eigenen Teil vom Kuchen zu sichern, statt gemeinsam mehr Kuchen zu besorgen Mangel an praktischen Beispielen und Modellen besonders auf der lokalen Ebene! Herausforderung für DBJR - Beteiligungsinstrument muss gelingen

Neuerliche Entwicklungen Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Neuerliche Entwicklungen Bis auf LINKE haben sich alle Parteien auf eine EiJP verpflichtet SPD und Grüne (durch Nähe zu DBJR?) bestes Verständnis Fachforen wurden durch Expertengruppen flankiert Entwurf Grundsatzpapier zur Diskussion gestellt BMFSFJ sieht Notwendigkeit, die lokale Ebene stärker zu nutzen und einzubeziehen Interesse an Jugendcheck, Partizipationstopf, Modellprojekten

Handlungsoptionen DBJR: aej: AG EiJP Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Handlungsoptionen DBJR: begrenzt durch ressourcenintensive und strategisch begrenzende Einbindung in den Prozess aej: AG EiJP Beteiligung an Fachforen und ichmache-politik.de hauptsächlich um Prozess am Laufen zu halten - wenig Hoffnung auf massive Fortschritte im Prozess Flankierung und Kurskorrektur des Prozesses von ‘aussen’ Erstellung eines eigenen Grundsatzpapiers auf Basis des Zentrums’ Kommunikation in die Strukturen (z.B. aej info) Modellprojekt

Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Modellprojekt Wie kann auf der lokalen Ebene die Schaffung einer EiJP als Politikfeld gelingen? Wie können jenseits der (neuerlichen) Bearbeitung von jugendrelevanten Themen Strukturen geschaffen werden, die Jugendpolitik verankern und verbindlich machen? Wie können Akteure vernetzt und handlungsfähig gemacht werden? Stichwort: Repolitisierung

Idee: Kommune mit guten strukturellen Voraussetzungen Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland e.V. (aej) Idee: Kommune mit guten strukturellen Voraussetzungen nicht unter zu massive Haushaltsnöten jugendpolitisch gut vernetzte und fähige Akteure wissenschaftliche Begleitung durch governance- Experten möglichst nicht aus dem Kreis der üblichen Verdächtigen der Jugendforschung Ziel: Etablierung einer EiJP auf kommunaler Ebene prinzipiell Interesse auf Seiten des BMFSFJ