Fördermöglichkeiten in der Nordwestschweiz INTERREG IV und Neue Regionalpolitik Fördermöglichkeiten in der Nordwestschweiz Véronique Bittner-Priez, REGIO BASILIENSIS (IKRB) Ich möchte jetzt die Fördermöglichkeiten in der Nordwestschweiz präsentieren. Dafür muss ich wohl das Zusammenspiel zwischen INTERREG IV und der NRP erläutern.

Nordwestschweizer Beteiligung an INTERREG IV Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Aargau, Solothurn und Jura Ähnlich INTERREG III beteiligen sich in der Nordwestschweiz die Kantone BS, BL, AG, SO und JU sowie der Bund an INTERREG IV. Die Kantone und der Bund stellen den Nordwestschweizer Projektpartnern Fördergelder zur Verfügung. Hier möchte ich Sie darauf aufmerksam machen, dass Schweizer Projektpartner nicht in den Genuss von EU-Förderhilfen kommen können. Sie können aber kantonale und/oder Bundeshilfen beantragen. Schweizerische Eidgenossenschaft

INTERREG IV-Programmgebiete mit Nordwestschweizer Beteiligung (I) INTERREG IVA Oberrhein Die Nordwestschweiz beteiligt sich an insgesamt vier INTERREG IV-Programmen: Auf der grenzüberschreitenden Ebene beteiligt sie sich am Programm Oberrhein.

INTERREG IV-Programmgebiete mit Nordwestschweizer Beteiligung (II) Auf der transnationalen Ebene beteiligt sich die Nordwestschweiz an den Programmen Nordwesteuropa und Alpenraum. INTERREG IVB Alpenraum INTERREG IVB Nordwesteuropa

INTERREG IV-Programmgebiete mit Nordwestschweizer Beteiligung (III) INTERREG IVC Schliesslich beteiligt sich die NWCH am Programm INTERREG IVC.

Bundesbeteiligung an INTERREG IV (I) ↓ NRP Ausstattung: 6.295 Mio. CHF Projekte zur Stärkung von Unternehmertum, Innovations-kraft, Wettbewerbsfähigkeit Ich komme jetzt zur Bundesbeteiligung… Wie Rudolf Schiess es dargelegt hat… … wird INTERREG auf Bundesebene in die NRP integriert. D.h., dass das Bundesgesetz über Regionalpolitik den Rahmen bzw. die Spielregeln der Bundesbeteiligung an INTERREG IV definiert. Ziel der NRP: Stärkung des Unternehmertums, der Innovationskraft, der Wertschöpfung und der Wettbewerbsfähigkeit der Regionen Der Bund fördert INTERREG-Projekte, die dazu beitragen. Der Bund hat den Nordwestschweizer Kantonen 6.3 Mio. CHF für die Projektförderung zugesprochen. Dies entspricht dem Betrag, den der Bund im Rahmen von INTERREG III zur Verfügung gestellt hatte.

Bundesbeteiligung an INTERREG IV (II) Förderschwerpunkte INTERREG IVA Oberrhein A. Gemeinsame Nutzung der ökonomischen Potenziale des Oberrhein-Raumes Förderung der angewandten Forschung und des Technologietransfers NRP Förderung der Kooperation von KMU und deren grenzüberschreitenden Aktivitäten Förderung des Oberrhein-Raumes als attraktivem Wirtschaftsstandort und Tourismusdestination B. Förderung des Oberrhein-Raumes als integrierte Bildungs-, Arbeits- und Wohnregion Förderung der grenzüberschreitenden Vernetzung von Bildung und Ausbildung, Förderung der Zweisprachigkeit Erhöhung der Durchlässigkeit und stärkere Integration des Arbeitsmarktes Förderung der Zusammenarbeit zwischen sozialen und kulturellen Einrichtungen   Ausbau und Strukturierung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Diensten C. Nachhaltige Entwicklung des Oberrhein-Raumes Förderung von Massnahmen zum Schutz und zur Verbesserung der Qualität der natürlichen Ressourcen und zu deren nachhaltiger Nutzung Förderung des Einsatzes von regenerativen Energien und Steigerung der Energieeffizienz Förderung der grenzüberschreitenden Nutzung der Verkehrssysteme Sie sehen hier die Förderschwerpunkte des Programms INTERREG IVA Oberrhein. Und Sie sehen, dass viele dieser Förderschwerpunkte den Zielen der NRP (mehr oder weniger) entsprechen. D.h. dass der Bund Projekte, die in diesen Förderschwerpunkten realisiert werden, fördern kann. Ich muss hier aber hinzufügen, dass eine Bundesförderung in diesen Schwerpunkten nicht automatisch ist. Sondern: jedes Projekt wird auf seine Konformität mit den Zielen der NRP einzeln geprüft. Wir prüfen aber auch die Projekte in den Förderschwerpunkten die auf der ersten Blick den Zielen der NRP nicht entsprechen.

Kantonale Beteiligung an INTERREG IV Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft: Rahmenkredite (1.75 resp. 1.50 Mio. Franken) Ich komme jetzt zur kantonalen Beteiligung… Ähnlich INTERREG II und III haben die Kantonsparlamente BS und BL Rahmenkredite für die Projektförderung bewilligt. Im Kanton BS stehen 1.75 und im Kanton BL 1.50 Mio. Franken zur Verfügung. Der Unterschied kommt daher, dass der Kanton BS Fördergelder schon für das Jahr 2007 budgetiert hat. Die Kantone AG und JU haben spezifische Budgetlinien für die Projektförderung vorgesehen. Über die Rahmenkredite der Kantone BS und BL und die Budgetlinien der Kantone AG und JU hinaus beteiligen sich alle fünf Kantone projektweise an INTERREG IV. Mit anderen Worten können INTERREG-Projekte über laufende Budgets der jeweils zuständigen kantonalen Ämter kofinanziert werden. Im Vergleich zu den EU-Fördermitteln, die den INTERREG IV-Programmen zur Verfügung stehen, sind die Schweizer Fördergelder relativ begrenzt. Während das Programm INTERREG IVA Oberrhein über EU-Fördermittel in Höhe von 67 Mio. Euro verfügt, schätzen wir die finanzielle Beteiligung des Bundes und der Nordwestschweizer Kantone an diesem Programm auf ca. 12 Mio. CHF. Kantone Aargau und Jura: Spezifische Budgetlinien Kanton Solothurn: Projektweise Beteiligung

INTERREG IV und Neue Regionalpolitik NRP Sie sehen hier in rot die NRP und in blau INTERREG IV. Der Bund fördert INTERREG-Projekte, die sich in diesem dunklen Bereich befinden. D.h. Projekte, die auch den Zielen der NRP entsprechen. Im Gegensatz dazu beteiligen sich die Kantone sowohl innerhalb als auch ausserhalb der NRP an INTERREG IV. Mit anderen Worten fördern die Kantone sowohl INTERREG-Projekte, die den Zielen der NRP entsprechen, als auch Projekte in anderen Themenbereichen. Kantone Bund + Kantone

Antrags- und Auswahlverfahren Anträge auf Bundes- und BS/BL- Förderung Anträge auf EU-Förderung Nordwestschweiz REGIO BASILIENSIS (IKRB) Ich komme jetzt zum Antrags- und Auswahlverfahren in der Nordwestschweiz. Und ich nehme hier wieder das Programm INTERREG IVA Oberrhein als Beispiel. Schweizer Projektpartner, die eine Bundesförderung im Rahmen der NRP und/oder eine kantonale Förderung im Rahmen der Rahmenkredite Basel-Stadt und Basel-Landschaft beantragen möchten, sollen sich an die REGIO BASILIENSIS wenden. Die REGIO BASILIENSIS prüft die Anträge: sie schaut, dass alle notwendigen Unterlagen vorliegen, dass die Formulare richtig ausgefüllt wurden etc. Danach leitet sie die Anträge an die zuständigen kantonalen Ämter weiter. Diese geben eine fachliche Stellungnahme ab. Auf der Basis dieser fachlichen Stellungnahmen beschliessen – oder auch nicht - die Regierungsräte die Aufnahme der Projekte in die Bundes- und/oder kantonale Förderung. Da alle Kofinanzierungszusagen vorliegen müssen, wenn die Projektpartner Antrag auf EU-Förderung beim INTERREG-Sekretariat einreichen, ist es wichtig, dass die Schweizer Projektpartner rechtzeitig mit der REGIO BASILEINSIS Kontakt aufnehmen. Wenn die Schweizer Projektparnter eine Bundes- und/oder kantonale Förderung beantragen möchten, müssen sie dies tun, bevor der Antrag auf EU-Förderung beim INTERREG-Sekretariat eingereicht wird. Sonst verzögert sich das Prüfverfahren auf EU-Seite. Gegenseitige Information INTERREG-Sekretariat Kantonale Verwaltung INTERREG-AG (1. Prüfung) Stellungnahme Fachliche INTERREG IVA Oberrhein Fachliche Stellungsnahme Regierungsräte INTERREG-AG (2. Prüfung) Beschluss INTERREG-BA

Ansprechpartner in der Schweiz REGIO BASILIENSIS (IKRB) Nordwestschweizer Koordinationsstelle INTERREG IVA Schweizerische Koordinationsstelle INTERREG IVC veronique.bittner@regbas.ch 061 915 15 15 Bundesamt für Raumentwicklung Schweizerische Koordinationsstelle INTERREG IVB Sebastien.Rieben@are.admin.ch 031 322 40 78

Aufgaben der REGIO BASILIENSIS (IKRB) Information und Beratung der Schweizer Projektpartner Prüfung der Anträge auf Bundes- und kantonale Förderung Projektbegleitung Koordination zwischen den Nordwestschweizer Kantonen Verwaltung der Bundesgelder Öffentlichkeitsarbeit Etc.

Vielen Dank!