Entwicklungszusammenarbeit zwischen Indien und Deutschland – Bedarf es der deutsch-indischen EZ noch? Gemeindehaus der Ev. Dreifaltigkeitsgemeinde, Frankfurt am Main, den 4. Dezember 2013 von Dr. Jona Aravind Dohrmann (DIZ)

Vortragsübersicht Indien und Deutschland im Vergleich Der Begriff der Entwicklung Deutsche Entwicklungspolitik Akteure deutscher Entwicklungspolitik Deutsch-indische Entwicklungszusammenarbeit Gründe für deutsch-indische Entwicklungszusammenarbeit 31.03.2017

Indien und Deutschland im Vergleich Indien ist gut 9 x größer als Deutschland hat eine ca. 14 x größere Bevölkerung aber ein knapp 40 x kleineres Pro-Kopf-Einkommen 31.03.2017

Der Begriff der Entwicklung Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung 31.03.2017

Der Begriff der Entwicklung Was stellen sich verschiedene Menschen (Afrikaner, Inder, Deutsche) unter „Entwicklung“ vor? Der Begriff ist nicht allgemeingültig definiert und wird von vielen Faktoren, Standpunkten etc. beeinflußt Weitere Begriffe: Entwicklungsländer, Least Developed Countries, Dritte Welt, der Süden, Schwellenländer 31.03.2017

Der Begriff der Entwicklung Entwicklung ist immer Entwicklung von Menschen Nach Leibniz und Kant bedeutet „entwickeln“ das Sich-Entfalten von Fähigkeiten durch eigenes Tätigsein  Akt der Selbstbestimmung, selbst handeln und Selbsthilfe Nach Willy Brandt bedeutet Entwicklung „mehr als der Übergang von Arm zu Reich, (…). Sie trägt in sich nicht nur die Idee des materiellen Wohlstands, sondern auch die von mehr menschlicher Würde, mehr Sicherheit, Gerechtigkeit und Gleichheit.“ (Brandt-Kommission, 1977) 31.03.2017

Der Begriff der Entwicklung Heutzutage sind Begriffe wie „nachhaltig“ und „ökologisch“ hinzugetreten. Dauerhafte Entwicklung: diejenige, „welche den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden“ (Brundtland-Kommission, 1987) Hilfe von außen erfährt nur dort Berechtigung wenn sie Hilfe zur Selbsthilfe ist Häufig entstehen Probleme dadurch, daß Strategien aus westlichen Industrieländern von westlichen Strukturen, Zielen und Möglichkeiten ausgehen 31.03.2017

Deutsche Entwicklungspolitik Nach den USA und Japan ist Deutschland drittgrößtes Geberland der Entwicklungspolitik Vorrangiges Ziel: Armutsbekämpfung Begründung: historische, politische, ökonomische, ökologische und moralische Argumente historisch: Wiedergutmachung politisch: außen- und sicherheitspolitische Interessen ökonomisch: Absatzmärkte ökologisch: global wichtige Naturressourcen liegen in Entwicklungsländern moralisch: globale Solidarität 31.03.2017

Deutsche Entwicklungspolitik für das Haushaltsjahr stehen dem BMZ EUR 6,34 Milliarden zur Verfügung  Steigerung um 4,45 % Prozent gegenüber 2010, knapp EUR 85 Mio. weniger als in 2012 So ist das Ziel, daß 0,7 % des BNE der EZ zufließen sollen, nicht einzuhalten, den Deutschland ist noch weit von dieser internationalen Zusage für 2015 entfernt: Der ODA-Anteil am Bruttonationaleinkommen (BNE) betrug 2009 ca. 0,35 % 2010 ca. 0,39 % 2011 ca. 0,39 % 2012 ca. 0,40 % 2013 ca. 0,38 % - Kürzung des Etats 2013 des BMZ: 6,34 Milliarden Euro - 124 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf; 86,47 Millionen Euro weniger als in 2012. - Änderungsanträge der SPD, der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die Grünen wurden von Koalitionsmehrheit abgelehnt. - Für den Änderungsantrag der Grünen, wonach der Bundestag die Kürzungen durch den Haushaltsausschuss zurücknehmen und sich zur wiederholt auch international geäußerten Zusage Deutschlands bekennen sollte, bis 2015 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen, votierten in namentlicher Abstimmung 251 Abgeordnete. 305 lehnten den Antrag ab. Fünf Abgeordnete stimmten mit Enthaltung. - Ein Jahr zuvor hatten noch 372 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen einen Aufruf nichtstaatlicher Organisationen zur Erreichung des 0,7 Prozent-Ziels unterstützt. - Sowohl Entwicklungsminister Niebel als auch der Verband Entwicklungspolitik (VENRO) hatten die Kürzung der Mittel für Entwicklungshilfe durch den Haushaltsausschuss bedauert. Der VENRO-Vorsitzende Ulrich Post hatte am Dienstag gewarnt, die Bundesregierung verlöre an Glaubwürdigkeit und Reputation im Ausland, falls der Etat des Entwicklungsministeriums beschnitten und das 0,7 Prozent-Ziel aufgegeben werde. - "Nur fünf Unionsabgeordnete beugten sich nicht dem Fraktionszwang. Alle anderen Abgeordneten der Koalition, der Entwicklungsminister eingeschlossen, kapitulierten vor ihren HaushälterInnen - unter Murren und gegen ihre Überzeugung", erklärte Hoppe. "Ein schlechter Tag für die Entwicklungszusammenarbeit. Und auch ein schlechter Tag für den Parlamentarismus, denn eigentlich müsste das Plenum, der gesamte Bundestag, das letzte Wort behalten und sollte nicht dem seltsamen Gewohnheitsrecht folgen, das man dem Haushaltsausschuss nicht widersprechen darf. - "Deutschland hat einen Entwicklungsminister, der im Bundestag gegen einen Antrag stimmt, der Kürzungen an seinem eigenen Haushaltsentwurf zurücknehmen will", erklärte Niema Movassat, entwicklungspolitiker Sprecher der Fraktion DIE LINKE. "So wenig Rückgrat hat ein Minister selten gezeigt. Aber endlich versteckt sich Niebel nicht mehr hinter wohlklingenden Worthülsen und Lippenbekenntnissen." - Wollte man das 0,7 Prozent-Ziel tatsächlich noch erreichen, müsste Deutschland den Entwicklungshaushalt pro Jahr um zwei Milliarden Euro aufstocken, so Movassat. "Das wäre auch möglich. Wer wie Deutschland im Jahr 33,3 Milliarden Euro für Rüstung, Krieg und Militär ausgibt, setzt falsche Prioritäten. Dieses Geld wäre im Kampf gegen Armut und Elend auf der Welt besser aufgehoben." Quelle: BMZ 31.03.2017

Deutsche Entwicklungspolitik Die vermutlich neue Regierung von CDU/CSU und SPD wird laut Koalitionsvertrag die BMZ-Mittel um EUR 2 Mrd. aufstocken, was wegen des gleichzeitigen Wirtschaftswachstums jedoch nur zu einer Stabilisierung des ODA-Anteils von 0,38 % führt Vereinbart ist aber, daß „Wir (…) Deutschland weiter auf einen Finanzierungspfad zum 0,7-ODA-Ziel führen (wollen)“ - Kürzung des Etats 2013 des BMZ: 6,34 Milliarden Euro - 124 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf; 86,47 Millionen Euro weniger als in 2012. - Änderungsanträge der SPD, der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die Grünen wurden von Koalitionsmehrheit abgelehnt. - Für den Änderungsantrag der Grünen, wonach der Bundestag die Kürzungen durch den Haushaltsausschuss zurücknehmen und sich zur wiederholt auch international geäußerten Zusage Deutschlands bekennen sollte, bis 2015 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen, votierten in namentlicher Abstimmung 251 Abgeordnete. 305 lehnten den Antrag ab. Fünf Abgeordnete stimmten mit Enthaltung. - Ein Jahr zuvor hatten noch 372 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen einen Aufruf nichtstaatlicher Organisationen zur Erreichung des 0,7 Prozent-Ziels unterstützt. - Sowohl Entwicklungsminister Niebel als auch der Verband Entwicklungspolitik (VENRO) hatten die Kürzung der Mittel für Entwicklungshilfe durch den Haushaltsausschuss bedauert. Der VENRO-Vorsitzende Ulrich Post hatte am Dienstag gewarnt, die Bundesregierung verlöre an Glaubwürdigkeit und Reputation im Ausland, falls der Etat des Entwicklungsministeriums beschnitten und das 0,7 Prozent-Ziel aufgegeben werde. - "Nur fünf Unionsabgeordnete beugten sich nicht dem Fraktionszwang. Alle anderen Abgeordneten der Koalition, der Entwicklungsminister eingeschlossen, kapitulierten vor ihren HaushälterInnen - unter Murren und gegen ihre Überzeugung", erklärte Hoppe. "Ein schlechter Tag für die Entwicklungszusammenarbeit. Und auch ein schlechter Tag für den Parlamentarismus, denn eigentlich müsste das Plenum, der gesamte Bundestag, das letzte Wort behalten und sollte nicht dem seltsamen Gewohnheitsrecht folgen, das man dem Haushaltsausschuss nicht widersprechen darf. - "Deutschland hat einen Entwicklungsminister, der im Bundestag gegen einen Antrag stimmt, der Kürzungen an seinem eigenen Haushaltsentwurf zurücknehmen will", erklärte Niema Movassat, entwicklungspolitiker Sprecher der Fraktion DIE LINKE. "So wenig Rückgrat hat ein Minister selten gezeigt. Aber endlich versteckt sich Niebel nicht mehr hinter wohlklingenden Worthülsen und Lippenbekenntnissen." - Wollte man das 0,7 Prozent-Ziel tatsächlich noch erreichen, müsste Deutschland den Entwicklungshaushalt pro Jahr um zwei Milliarden Euro aufstocken, so Movassat. "Das wäre auch möglich. Wer wie Deutschland im Jahr 33,3 Milliarden Euro für Rüstung, Krieg und Militär ausgibt, setzt falsche Prioritäten. Dieses Geld wäre im Kampf gegen Armut und Elend auf der Welt besser aufgehoben." 31.03.2017

- Kürzung des Etats 2013 des BMZ: 6,34 Milliarden Euro - 124 Millionen Euro weniger als im Regierungsentwurf; 86,47 Millionen Euro weniger als in 2012. - Änderungsanträge der SPD, der Linksfraktion und von Bündnis 90/Die Grünen wurden von Koalitionsmehrheit abgelehnt. - Für den Änderungsantrag der Grünen, wonach der Bundestag die Kürzungen durch den Haushaltsausschuss zurücknehmen und sich zur wiederholt auch international geäußerten Zusage Deutschlands bekennen sollte, bis 2015 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für Entwicklungszusammenarbeit einzusetzen, votierten in namentlicher Abstimmung 251 Abgeordnete. 305 lehnten den Antrag ab. Fünf Abgeordnete stimmten mit Enthaltung. - Ein Jahr zuvor hatten noch 372 Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen einen Aufruf nichtstaatlicher Organisationen zur Erreichung des 0,7 Prozent-Ziels unterstützt. - Sowohl Entwicklungsminister Niebel als auch der Verband Entwicklungspolitik (VENRO) hatten die Kürzung der Mittel für Entwicklungshilfe durch den Haushaltsausschuss bedauert. Der VENRO-Vorsitzende Ulrich Post hatte am Dienstag gewarnt, die Bundesregierung verlöre an Glaubwürdigkeit und Reputation im Ausland, falls der Etat des Entwicklungsministeriums beschnitten und das 0,7 Prozent-Ziel aufgegeben werde. - "Nur fünf Unionsabgeordnete beugten sich nicht dem Fraktionszwang. Alle anderen Abgeordneten der Koalition, der Entwicklungsminister eingeschlossen, kapitulierten vor ihren HaushälterInnen - unter Murren und gegen ihre Überzeugung", erklärte Hoppe. "Ein schlechter Tag für die Entwicklungszusammenarbeit. Und auch ein schlechter Tag für den Parlamentarismus, denn eigentlich müsste das Plenum, der gesamte Bundestag, das letzte Wort behalten und sollte nicht dem seltsamen Gewohnheitsrecht folgen, das man dem Haushaltsausschuss nicht widersprechen darf. - "Deutschland hat einen Entwicklungsminister, der im Bundestag gegen einen Antrag stimmt, der Kürzungen an seinem eigenen Haushaltsentwurf zurücknehmen will", erklärte Niema Movassat, entwicklungspolitiker Sprecher der Fraktion DIE LINKE. "So wenig Rückgrat hat ein Minister selten gezeigt. Aber endlich versteckt sich Niebel nicht mehr hinter wohlklingenden Worthülsen und Lippenbekenntnissen." - Wollte man das 0,7 Prozent-Ziel tatsächlich noch erreichen, müsste Deutschland den Entwicklungshaushalt pro Jahr um zwei Milliarden Euro aufstocken, so Movassat. "Das wäre auch möglich. Wer wie Deutschland im Jahr 33,3 Milliarden Euro für Rüstung, Krieg und Militär ausgibt, setzt falsche Prioritäten. Dieses Geld wäre im Kampf gegen Armut und Elend auf der Welt besser aufgehoben." Quelle: BMZ 31.03.2017

Akteure deutscher Entwicklungspolitik im internationalen Vergleich hat Deutschland besonders viele Akteure, die finanzielle und technische Zusammenarbeit durchführen (FZ+TZ) die wichtigsten Durchführungsorganisationen sind: Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) finanzielle Zusammenarbeit Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ, ehemals GTZ), auch Vorbereitung und Entsendung von Entwicklungshelfern  technische Zusammenarbeit 31.03.2017

Akteure deutscher Entwicklungspolitik Centrum für internationale Migration und Entwicklung Vermittlung von integrierten Fachkräften Internationale Weiterbildung und Entwicklung (InWEnt) Personalentwicklung und Weiterbildung 31.03.2017

Akteure deutscher Entwicklungspolitik Quelle: Bundeszentrale für politische Bildung 31.03.2017

OMNIA Verlag, Stuttgart Quelle: OMNIA Verlag, Stuttgart 31.03.2017

Deutsch-indische EZ Bundesregierung hat sich in Abstimmung mit der indischen Regierung hinsichtlich der EZ auf folgende Sektoren geeinigt: Umwelt- und Ressourcenschutz Energie nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung (einschl. Finanzsystementwicklung und soziale Sicherung) der entwicklungspolitische Dialog wird auf Regierungs-ebene in jährlichen entwicklungspolitischen Regierungskonsultationen und Regierungsverhandlungen geführt. 31.03.2017

Deutsch-indische EZ Weitere Gebiete, in denen das BMZ (mit der Unterstützung von NROs) tätig wird und die Anknüpfungspunkte für die Zusammenarbeit mit dem Ministerium sind: Landwirtschaft  Betonung von Produktivitätssteigerung und Marktorientierung 31.03.2017

Deutsch-indische EZ Bildung  Stärkerer Fokus auf die Qualität der Grundbildung für alle sowie auf den Zugang zu weiterführender Sekundar- und Berufsbildung mit dem Schwerpunkt auf ländlichen und armen städtischen Gebieten. Überwindung von genderspezifischen Diskriminierungen im Bildungssektor. Förderung der Beschäftigungsfähigkeit (extrem) armer und benachteiligter Bevölkerungsgruppen. 31.03.2017

Deutsch-indische EZ Gesundheit  Bekämpfung von Krankheiten mit besonders negativen Auswirkungen auf die Produktivität (extrem) Armer und Benachteiligter (z.B. HIV/AIDS und Malaria). Steigende Bedeutung von nachhaltigen sozialen Versicherungsmodellen und -systemen. 31.03.2017

Deutsch-indische EZ Wasser  Akzentverschiebung hin zur nachhaltigen Bewässerung in der Landwirtschaft, um Wachstumspotenziale (extrem) armer und benachteiligter Bevölkerungsgruppen zu erschließen. 31.03.2017

Deutsch-indische EZ Transport  Wichtiger Schwerpunkt für den Zugang (extrem) Armer und Benachteiligter zu lokalen, nationalen und internationalen Wirtschaftskreisläufen. Stärkung von institutionellen Strukturen zum nachhaltigen Unterhalt der produktiven Infrastruktur. 31.03.2017

Allg. Gründe für deutsch-indische EZ EZ zwischen Deutschland und Indien ist wichtiger Bestandteil der außenpolitischen Beziehungen  Ankerland der EZ Gründe für EZ zwischen beiden Ländern: Trotz wirtschaftlicher Fortschritte und Fortschritte in der Bekämpfung des Hungers sowie endemischer Krankheiten weiterhin Probleme mit gravierenden Disparitäten zwischen arm und reich, Stadt und Land und dem damit in Zusammenhang stehenden unzulänglichen Zugang zu Leistungen im Gesundheitswesen und zur schulischen Erziehung für große Teile der Bevölkerung 31.03.2017

Allg. Gründe für deutsch-indische EZ Trotz wirtschaftlicher Fortschritte und Fortschritte in der Bekämpfung des Hungers sowie endemischer Krankheiten weiterhin Probleme mit gravierender Disparitäten Indien ist nur 134. von 182 Staaten im HDI Milleniumsziele können nur unter Einbeziehung Indiens erreicht werden 80 % der Bevölkerung leben von weniger als 2,50 US- Dollar am Tag, 450 Mio. von weniger als 1 USD das sind 1/3 aller extrem Armen auf der Welt 1/5 sind unterernährt 1/3 kann nicht lesen und schreiben Hohes Bevölkerungswachstum von ca. 15 Mio. jährlich, obwohl Rückgang in den vergangenen Jahren Genügend Ansatzpunkte für EZ 31.03.2017

10 Gründe für EZ (nach KKS) Globalisierung gerecht gestalten! „menschliches Leid in all seinen Formen und Dimensionen überwinden oder mildern“ Entwicklung muß von dem ausgehen, worunter Menschen konkret leiden: Hunger Krankheit Armut Unterdrückung 31.03.2017

10 Gründe für EZ Ohne entwicklungspolitische Erfolge in Indien sind die Millenniumsziele nicht zu erreichen! Indien hat noch immer die höchste Zahl an unterernährten und armen Menschen weltweit Starkes Indien ist in unserem Interesse! Indien ist von fragilen Staaten wie Pakistan, Afghanistan, Bangladesh und Sri Lanka umgeben EZ als Instrument zur Vertrauensbildung Nur ein kontinuierlicher Dialog ermöglicht Indien Einbindung in die Weltgemeinschaft 31.03.2017

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10 Gründe für EZ EZ ist immer auch Wirtschaftspolitik! EZ bedingt Wirtschaftsdynamik zwischen D und IND. Laut ifo-Institut hat jeder EZ-Euro einen dreifachen anschließenden Export-Effekt. Danach werden durch die Exportwirkung der EZ 140.000 Arbeitsplätze in Deutschland gesichert. Wünschenswert wäre noch eine stärkere Ausrichtung auf Korruptionsbekämpfung und gute Regierungsführung. EZ ist auch Umweltpolitik Globale Umweltprobleme lassen sich nur unter Einbeziehung Chinas und Indiens lösen. 31.03.2017

10 Gründe für EZ Hilfe zur Selbsthilfe! Die finanzielle Unterlegung staatlicher Schutzgesetze und Programme zur Armutsbekämpfung übersteigen das Volumen ausländischer Hilfsprogramme bei weitem! D an IND: 2011: 900 Mio. EUR (EUR 500 Mio. in 2011) (fast ausschließlich in Kreditform) Zum Vergleich: D an BRASILIEN in 2011: 122,5 Mio. EUR D an Indonesien in 2012: 94,4 Mio. EUR D an Kenia in 2012: 34,5 Mio. EUR Viele private Initiativen von Stiftungen etc. 31.03.2017

10 Gründe für EZ Indien bittet Deutschland um Unterstützung! Indien schätzt deutsche EZ, weil sie nicht besserwisserisch vermittelt wird, sondern auf Augenhöhe Vermittlung von Expertise und Erarbeitung integrierter Lösungsansätze EZ wirkt! Hierbei ist ein dualer Ansatz zu verfolgen: Verknüpfung mittelbar-struktureller Lösungsansätze mit selbsthilfeorientierten Interventionsmaßnahmen Beobachtet werden Erfolge bei Stärkung von Frauen Rückgang der Gewalt gegen Frauen 31.03.2017

10 Gründe für EZ EZ wirkt! (Forts.) Beobachtet werden Erfolge bei Verwirklichung von Menschenrechten Höheres Umweltbewußtsein Capacity Building Erhöhung des Familieneinkommens etc. Gewichtung der Geldausgaben – Entwicklung vs. Waffen In 2009 wurde pro Bundesbürger 1 EUR an Steuergeldern für EZ mit Indien ausgegeben, dagegen jedoch EUR 386 pro Kopf für Rüstungsausgaben (Quelle: SIPRI = Stockholm International Peace Research Institute, Yearbook 2009) 31.03.2017

Kontakt www.diz-ev.de Deutsch-Indische Zusammenarbeit e. V. Dr. Jona Aravind Dohrmann dohrmann@diz-ev.de Tel.: 069 - 7940 3920 Aktuelle Projektinformationen und Beispiele der Arbeit finden Sie auf der Homepage: www.diz-ev.de 31.03.2017