aktueller energiepoltischer überblick

AgenDA Übersicht energiepolitischer Geschäfte Stand des Sachplanverfahrens geologische Tiefenlager Überprüfung Entsorgungsprogramm 2016 (EP16)

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Endenergieverbrauch nach Energieträgern Quelle: BFE, Schweizerische Gesamtenergiestatistik 2015

Inlandproduktion und Importe von Energieträgern

Energiestrategie 2050 Erstes Massnahmenpaket

Grosse energiepolitische geschäfte Auswahl aus agenda 2017 2018 2019 2020 2021 ES 2050: 1. Massnahmen-paket ES 2050: 2. Etappe (KELS) Strategie Stromnetze Wasserzins: Revision Wasserrechtsgesetz CO2-Gesetz: Totalrevision Revision StromVG: 1. Paket 2. Paket Inkrafttreten 1.1.2018 Parl. Parl. Inkrafttreten voraussichtlich 1. Januar 2019 VL Parl. Inkrafttreten 2020 Parl. VL Parl. Start Arbeiten nach Abschluss 1. Paket

Strategie stromnetze stossrichtungen Ziel der Revision Das richtige Netz zum richtigen Zeitpunkt Kernpunkte Vorgaben für Weiterentwicklung der Stromnetze Optimierung Bewilligungsverfahren Leitungsprojekte Vorgaben für Entscheid «Kabel oder Freileitung» Verbesserung Akzeptanz von Leitungsprojekten Quelle: Swissgrid

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Sachplan geologische Tiefenlager (SGT) Konzeptteil (Bundesrat, 2008) Etappe 1 (2008–2011) Etappe 2 (2011–2018) Etappe 3 (2018–2030) ► Auswahl möglicher Standortgebiete ► Einengung der Standortgebiete ► Der Weg zur Rahmenbewilligung

Sachplanverfahren – Etappe 2 Vorschlag von je 2 Standorten (JO / ZNO) zur vertieften Untersuchung (Nagra) Behördliche Überprüfung:  NL auch vertieft untersuchen Öffentliche Vernehmlassung Bundesratsbeschluss Bezeichnung der Standorte für die OFA

Übersicht – Bohrgesuche 2017 8 Sondierbohrungen 4 Quartärbohrungen 6 Sondierbohrungen 5 Quartärbohrungen 1 Quartärbohrung 1 Langzeitbeobachtung 33 Gesuche

Erdwissenschaftliche Untersuchungen Sondierbohrung i. d. R. Kernbohrung vertikal, schräg oder abgelenkt ca. 1000 m bis max. 2000 m u. T. Dauer: bis zu 5 Jahre Quartärbohrung i. d. R. Kernbohrung vertikal ca. 20 m bis 300 m u. T. Dauer: einige Wochen Kommen die Abfälle jemals an die Oberfläche? Wird das Lager denn dicht sein?

Erdwissenschaftliche Untersuchungen Sondierbohrung Quartärbohrung

Abschluss Etappe 2, Ausblick Etappe 3 Vernehmlassung Etappe 2 Ab Ende 2017, während 3 Monaten Offen für Kantone, Nachbarstaaten, Gemeinden, Organisationen, Bevölkerung Aufgelegte Dokumente: Ergebnisbericht (inkl. Objektblätter), Erläuterungsbericht, Berichte der Nagra, alle Prüfungsberichte und Stellungnahmen

Planung Etappe 3, Regionale Partizipation: Wieso Anpassungen? Generell Bemerkungen / Erkenntnisse: Keine (grösseren) Anpassungen in Etappe 2, verschoben auf Etappe 3 Regionalkonferenzen (RK) funktionieren und sind weitgehend akzeptiert  Nur das ändern, was nötig ist («Status Quo») Standortregion (räumlich): Prüfung neuer betroffener Gemeinden durch Platzierung OFA Forderungen von Gemeinden, Landkreisen Regionale Partizipation, Regionalkonferenzen (organisatorisch): Forderungen nach verstärktem Einbezug der Gemeinden Aufgaben für Gemeinden und Aufgaben für RK in Etappe 3 Klärung der Rechtsform Erfahrungen einfliessen lassen

Etappe 3: Aufgaben der Gemeinden der Standortregion / RK Aufgaben der Gemeinden der Standortregion und RK: Massnahmen und Projekte für regionale Entwicklung* Begleitung Monitoring Einengung OFA (für NL)* Platzierung SKA/NZA Ausgestaltung OFA Abgeltungsverhandlungen Stellungnahme zu E3 Wissenserhalt und Kommunikation * Diskussionen im Gange

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Warum ein Entsorgungsprogramm? Wieviel radioaktiver Abfall? Realisierungsplan für Tiefenlager Erstellung Kapazität Zwischenlager NEU: RD&D-Plan als eine Grundlage → strategisches Steuerungsinstrument der Bundesbehörden zur Entsorgung radioaktiver Abfälle

Anforderungen Überarbeitung alle fünf Jahre Anpassung an Veränderungen Umsetzung Auflagen Bundesratsentscheid zum EP 2008

Überprüfung des EP16 … durch BFE und ENSI, Stellungnahme KNS Geprüft wird: Entsprechung der Gesetzgebung und stufengerechte Umsetzung Plausibilität des Vorgehens und des Zeitplans für die Realisierung der Tiefenlager Aufschluss über zurzeit wichtigen offenen Fragen

Überprüfung des EP16 Geprüft wird: Aufschluss über die Beantwortung dieser offenen Fragen und welche Fragen bis zur Einreichung des nächsten Entsorgungsprogramms vertieft untersucht werden Ist genügend Zeit vorhanden, um offenen Fragen mittels Forschung vertieft zu klären? Ist das Lagerkonzept technisch machbar und wird der Stand von Wissenschaft und Technik berücksichtigt?

Zeitplan Überprüfung EP16 2016 2017 2018 2019 Einreichung EP16: Ende 2016 Vernehmlassung: 3. Quartal 2018

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