1 Luc Triangle, Vorsitzender der kleinen Arbeitsgruppe des EMB- Ausschusses für Unternehmenspolitik EMB-Handbuch über die UMSTRUKTURIERUNG TRANSNATIONALER UNTERNEHMEN Brüssel, 15. Dezember 2005

2 1. Modell einer EMB-Politik für die sozialverträgliche Umstrukturierung von Unternehmen -Die Umstrukturierung von Unternehmen ist ein normaler, ständig stattfindender Prozess. -Nur gesunde Unternehmen können gute und stabile Arbeitsplätze schaffen. Am unternehmerischen Wandel müssen die Arbeitnehmer jedoch vorausschauend beteiligt werden. -Ist mit Arbeitsplatzverlusten zu rechnen, müssen begleitende soziale Maßnahmen verhandelt werden. -Forderungen seitens der Arbeitgeber und Unternehmen nach mehr Zugeständnissen der Belegschaften und Gewerkschaften können und werden nur zu mehr Sozialdumping und einer Abwärtsspirale bei den Löhnen und Arbeitsbedingungen führen.

3 1.Modell einer EMB-Politik für die sozialverträgliche Umstrukturierung von Unternehmen -Transnationale Umstrukturierungen erfordern eine (transnationale) Antwort der europäischen Gewerkschaften und Betriebsräte. -Gute Koordinierungsarbeit zwischen europäischen Gewerkschaften und Betriebsräten kann verhindern, dass die Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden. -Wir müssen über unsere Grenzen hinausschauen, um koordinierte Strategien und Maßnahmen auf europäischer Ebene zu entwickeln. -Nationale Rechtsinstrumente können genutzt werden, reichen aber nicht aus. Nur eine starke europäische Antwort kann etwas gegen die transnationalen Umstrukturierungspläne der Unternehmen ausrichten und Arbeitsplätze sichern.

4 1.Modell einer EMB-Politik für die sozialverträgliche Umstrukturierung von Unternehmen -Lehren aus Unternehmensfällen ziehen (GM, Arcelor, AREVA, …) -EBRs müssen in Zusammenarbeit mit Gewerkschaften diese gemeinsame europäische Strategie entwickeln. -Können wir in einem Rahmen rechtzeitiger Konsultation arbeiten, wenn wir wissen, dass die kurzfristigen Interessen von Beschäftigten / Ländern in einem konkreten Umstrukturierungsfall ganz anders gelagert sind? > 10 EMB-Grundsätze für transnationale Umstrukturierungen

5 2. Die 10 EMB-Grundsätze für transnationale Umstrukturierungen - Aufbau eines Frühwarnsystems -Durchsetzung des Rechts auf Anhörung und Unterrichtung auf nationaler und europäischer Ebene -Einsetzung einer europäischen gewerkschaftlichen Koordinierungsgruppe -Garantierte Transparenz aller Informationen -Entwicklung einer gemeinsamen Plattform -Verhandlung gemeinsamer akzeptabler Lösungen -Entwicklung einer Kommunikationsstrategie -Planung grenzübergreifender Strategien -Erkundung gesetzlicher Möglichkeiten um sicherzustellen, dass die Arbeitnehmer gehört werden -Eine verbindliche europäische Strategie für alle

6 3. Wie können wir dieses Konzept zu einem Erfolgsmodell machen? -EBR und Gewerkschaften müssen davon überzeugt werden, dass eine europäische Strategie die einzige Antwort auf den internen Wettbewerb ist. -Entwicklung und Wahrnehmung der Rechte auf vorherige Anhörung auf europäischer Ebene > erst europäisch, dann national und lokal. -Hinzuziehung externer Fachleute, um einen Gegenvorschlag zum Umstrukturierungsplan zu entwickeln. -Einsetzung einer europäischen Gewerkschaftsgruppe für die europäische Koordination. -Wichtige Rolle für den EMB-Koordinator.

7 4. Das EMB-Umstrukturierungshandbuch -Hintergründe und Fakten zur Umstrukturierung. -EMB-Strategien für die Umstrukturierung von Unternehmen. -Übersicht über europäische Bestimmungen und Richtlinien über Umstrukturierungsprozesse. -Europäische Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen unter Einbeziehung beschäftigungspolitischer Überlegungen (Möglichkeit der Anhörung durch die Kommission!). -Möglichkeit rechtlicher Schritte, Erfahrungen der EBR. -GM als Fallbeispiel. -Sozialverträgliche Umstrukturierungen: nationale Rechte für Arbeitnehmer und Gewerkschaften.