Umbau des Sozialstaats in der Krise Impulsreferat Prof. Dr. Andreas Knabe Prof. Dr. Ronnie Schöb FU Berlin

Anatomie der Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit ist v.a. ein Qualifikationsproblem Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Anatomie der Arbeitslosigkeit kurzfristige Arbeitslosigkeit stark konjunkturabhängig Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Anatomie der Arbeitslosigkeit verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Der deutsche Niedriglohnsektor Niedriglöhne: kaum reguläre Beschäftigte betroffen bei 7,50 €/h: 67,9% bei 5€/h: 31,5% bei 7,50 €/h: 16,3%; nur Vollzeit: 4,6% bei 5€/h: 5,6% bei 7,50 €/h: 7,1% bei 5€/h: 1,0% Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Entwicklung nach Hartz IV Intention der Aufstockungsmöglichkeit lohnende finanzielle Arbeitsanreize bei der Aufnahme und zur Aufrechterhaltung von Erwerbstätigkeit.“ (Begründung des Gesetzentwurfs vom 2003) Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Hartz-Reform: Entwicklung ab 2005 Alg II: Leistungsempfänger, Arbeitsuchende, Hinzuverdiener Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Hartz IV: Eine Fehlentwicklung? aktuelle Einschätzung des BMAS August 2007: 1,3 Mio. Hinzuverdiener „Der Staat zahlt damit dauerhaft einen Teil der Löhne. Diese Fehlentwicklung führt bereits heute dazu, dass .. jährlich rund 1,5 Milliarden Euro für berufstätige Bürgerinnen und Bürger bereit gestellt werden müssen.“ Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Wie kann man die Krise bekämpfen? kurzfristig muss die Konjunktur stabilisiert werden noch haben wir keine Konsumschwäche aber: wegbrechende Exporte rückläufige Investitionen Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Beschäftigungssicherung als Konjunkturspritze Einkommenseffekte durch Entlassung (brutto 800 €) Nicht- Leistungsempfänger: € 644  € 386 = - 40 Prozent Alg II-Hinzuverdiener € 926  € 686 = - 26 Prozent Beschäftigungssicherung ist konsumstabilisierend! Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Chance für Strukturreformen auch kurzfristig wirksame Maßnahmen sollten langfristig wünschenswerte strukturelle Effekte hervorrufen kurzfristig notwendig Entlastung der Arbeitskosten, um Beschäftigung in der Krise zu sichern langfristig wünschenswert Entlastung v.a. bei Geringverdienern, um im nächsten Aufschwung diese Gruppe wieder stärker in den Arbeitsmarkt zu integrieren Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Freistellung von SVB im Niedriglohnbereich Senkung der Sozialversicherungsbeiträge Einführung eines Freibetrags bei den SV-Beiträgen (unter 6.80 €) Abschmelzen der Abgabenbefreiung bis zum 1,5-fachen des Freibetrags (10.20 €)  Entlastung v.a. bei vollzeitbeschäftigten Geringverdienern Senkung der Arbeitnehmer- oder Arbeitgeberbeiträge? langfristig irrelevant, da Marktkräfte Entlastung identisch überwälzen kurzfristig, d.h. konjunkturpolitisch ist diese Frage aber entscheidend Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Entlastung für Arbeitnehmer Freibetrag für Arbeitnehmerbeiträge erhöht Nettoeinkommen  Kaufkrafteffekt keine Entlastung der Unternehmen Keine Beschäftigungssicherung Sozialpolitisch: Hauptzielgruppe wird verfehlt! Alg II-Hinzuverdienern wird der zusätzliche Nettolohn zu 100% wieder abgezogen  entsprechend niedrigerer Kaufkrafteffekt Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Entlastung für Arbeitgeber Freibetrag für Arbeitgeberbeiträge verringert die Arbeitskosten erhöht die internationale Wettbewerbsfähigkeit schafft Beschäftigungs- und Investitionsanreize indirekte Kaufkraftwirkung höhere Arbeitsplatzsicherheit führt zu Konsumstabilisierung zusätzliche Jobs erzeugen zusätzliches Einkommen, das sich auch in mehr Binnennachfrage niederschlägt Zusätzliche Einkommen im Niedriglohnsektor entsprechen etwa fiskalischen Kosten von 4 Mrd. Euro. Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Mindestlohn: keine Alternative statt zu entlasten, belastet der Mindestlohn die Unternehmen Rückgang der Beschäftigung Kaufkraftumverteilung belastet Gewinne und damit Investitionsnachfrage Fördert Binnenkonsumim Niedriglohnbereich Aber: nur bei Nicht-Leistungsempfängern Hinzuverdiener erhalten kaum etwas! Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Mindestlohn: keine Alternative Einkommenswirkungen einer Anhebung von € 5 auf € 7.50 Bruttolohn steigt um 50% € 800  € 1.200 Nicht-Leistungsempfänger: Netto steigt um 32% € 644  € 905 Alg II- Empfänger: Netto steigt um 4,4% € 926  € 966 Gewinneinkommen fällt um € 480 Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise

Mindestlohn: keine Alternative Aggregierte Kaufkraftwirkung? nein, da Jobverluste Einkommen reduzieren Andreas Knabe und Ronnie Schöb Umbau des Sozialstaats in der Krise