Engagement als Schlüsselfaktor Erfahrungen aus dem „Netzwerk Nachhaltige Bürgerkommune Bayern“ Gießen 14.2.2014 Dr. Thomas Röbke Vorabdruck der Broschüre zur Evaluierung: Darin werden ausgewählter Befunde dargestellt von den insgesamt 48 Fragebogen-Fragen 18 Fragen herausgegriffen Das fertige Manuskript wird dem Ausschuss zur Verfügung gestellt Ergebnisse der Diskussion können damit noch berücksichtigt werden Veröffentlichung des Gesamtberichts im Internet: Auch die vollständige Studie wird öffentlich gemacht. ab heute auf der Homepage des StMUGV. Endbericht umfasst einen Text- und einen Materialband mit mehreren hundert Seiten Umfang [Vom Ausschuss sind auch die Kommunalen Spitzenverbände eingeladen] 1

Zielsetzung Nachhaltige Entwicklung in beteiligter Kommune voranbringen Andere Kommunen für die Notwendigkeit nachhaltigen Handelns sensibilisieren Aufbau der Präsentation Präsentation hat zwei Schwerpunkte Ergebnisse der Evaluierung Empfehlungen und Schlussfolgerungen Eingerahmt durch Einstieg und Ausblick Besonderheiten des Instruments der KA 21 Chancen des Instruments auch in Zukunft Daraus ergeben sich vier Teile 2

Zielsetzung Kooperation von Politik, Bürgerschaft, Verwaltung. Beteiligen, Verantworten, gemeinsam Handeln gehören im moderne BE Verständnis zusammen Kommunen sind zu klein, um sich Infrastrukturen des BE zu leisten. Sie brauchen Unterstützung Spannung zwischen Offenheit und „Elite“ gut ausbalancieren Aufbau der Präsentation Präsentation hat zwei Schwerpunkte Ergebnisse der Evaluierung Empfehlungen und Schlussfolgerungen Eingerahmt durch Einstieg und Ausblick Besonderheiten des Instruments der KA 21 Chancen des Instruments auch in Zukunft Daraus ergeben sich vier Teile 3

Entstehungsgeschichte 2003: Evaluation der Agenda 21 in Bayern 2004: Neuausrichtung der Kommunalen Agenda 2005 - 2007: Vorläuferprojekt “21 Gemeinden – Gute Beispiele für eine nachhaltige kommunale Entwicklung“ 3. Strukturen für Engagement und Mitwirkung bilden sich heraus Das Engagement der Menschen muss gezielt aktiviert werden dazu braucht es oft nicht viel, aber doch beständig Impulse und Unterstützung in bestimmten Bereichen.. Die KA 21 beruht auf Unterstützungsstrukturen und hat andererseits zur Herausbildung von Strukturen beigetragen. Mit der KommA21 Bayern hat der Freistaat ein solches Unterstützungsnetzwerk für die Kommunen etabliert. In den Agenda-Kommunen wiederum bestehen verschiedene Formen der Vernetzung und Struktur In der Verwaltung Agenda-Beauftragte Zwischen den Kommunen Austauschtreffen In den Kommunen Arbeitsstrukturen der Agenda-Aktiven seit November 2007 „Netzwerk Nachhaltige Bürgerkommune“, gefördert durch StMUG 4

Stand 2013 Derzeit über 50 Kommunen Mitglied Bayerischer Gemeindetag strategischer Partner STMUV sieht die Netzwerkförderung und den - ausbau als nachhaltige Aufgabe 3. Strukturen für Engagement und Mitwirkung bilden sich heraus Das Engagement der Menschen muss gezielt aktiviert werden dazu braucht es oft nicht viel, aber doch beständig Impulse und Unterstützung in bestimmten Bereichen.. Die KA 21 beruht auf Unterstützungsstrukturen und hat andererseits zur Herausbildung von Strukturen beigetragen. Mit der KommA21 Bayern hat der Freistaat ein solches Unterstützungsnetzwerk für die Kommunen etabliert. In den Agenda-Kommunen wiederum bestehen verschiedene Formen der Vernetzung und Struktur In der Verwaltung Agenda-Beauftragte Zwischen den Kommunen Austauschtreffen In den Kommunen Arbeitsstrukturen der Agenda-Aktiven 5

Beispiele Nordhalben Demografischer Wandel und dörfliche Identität Berngau Generationennetzwerk Wunsiedel: Vom Kampf gegen Rechts zum umfassenden Bürgerschaftlichen Engagement Weyarn als „Flaggschiff“ der Bürgerbeteiligung Neumarkt für Nachhaltigen Konsum und Bürgerschaftliches Engagement (Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2012) Wilpoldsried und Ascha als Träger des „European Energy Awards“ 3. Strukturen für Engagement und Mitwirkung bilden sich heraus Das Engagement der Menschen muss gezielt aktiviert werden dazu braucht es oft nicht viel, aber doch beständig Impulse und Unterstützung in bestimmten Bereichen.. Die KA 21 beruht auf Unterstützungsstrukturen und hat andererseits zur Herausbildung von Strukturen beigetragen. Mit der KommA21 Bayern hat der Freistaat ein solches Unterstützungsnetzwerk für die Kommunen etabliert. In den Agenda-Kommunen wiederum bestehen verschiedene Formen der Vernetzung und Struktur In der Verwaltung Agenda-Beauftragte Zwischen den Kommunen Austauschtreffen In den Kommunen Arbeitsstrukturen der Agenda-Aktiven 6

Funktionen des Netzwerks Kein Entscheidungsnetzwerk, sondern ein Lern- und Wissensnetzwerk Vernetzen (Newsletter, Jahrestagungen) Bilden (etwa 15 Fortbildungen und zwei Tagungen pro Jahr). Derzeitiger Schwerpunkt: Vereine Transfer guter Beispiele (Internetdatenbank) Emotionale Bestätigung (Gütesiegel) Die Agenda-Unterstützung ruht auf drei Säulen Die KommA21 Bayern in Augsburg am LfU Sie ist quasi die operative Einheit und Vernetzungsstelle für die Kommunen Tagungen z. B. Klimaschutz, Bürgerhaushalt, Planungen Vernetzung z. B. Kooperation mit Regierungen Das Förderprogramm Wird auch von der KommA21 verwaltet Es hat drei Förderschwerpunkte Agenda-Organisationsuntersuchung Modellhafte Umsetzung eines Aktionsprogramms Prozessmanagement Bislang wurden YX Kommunen aus dem Programm unterstützt Demgegenüber bildet das Fachreferat am StMUGV die strategische Einheit entwickelt und betreut Modellvorhaben z. B. das Ingolstädter Modell der Verwaltungsintegration 7

Leitbild Gemeinsames Leitbild einer nachhaltigen Bürgerkommune, dem sich die Netzwerkmitglieder verpflichten Darin enthalten: Eckpunkte zur nachhaltigen Entwicklung einer Kommune Das Leitbild wurde in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Gemeindetag und den beteiligten Kommunen erarbeitet. Erster Teil des Berichts Wenn von der Kommunalen Agenda 21 die Rede ist, So meint keineswegs jeder das Selbe Vielmehr knüpfen sich daran unterschiedliche Vorstellungen Oder auch völlig unterschiedliche Erfahrungen Diese Verständnisvielfalt hat die Evaluierung deutlich gezeigt Grundlage und sozusagen Geburtsstunde der KA 21: Kapitel 28 der Rio-Agenda wendet sich direkt an die Kommunen Fordert sie auf zu einer Konsultation mit den Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen zu Und Entscheidungen auf eine nachhaltige Entwicklung hin auszurichten Die Beteiligung möglichst vieler Menschen gilt als Erfolgsvoraussetzung für nachhaltige Entwicklung Die Menschen sollen mitbestimmen, was sie später tun sollen Als freiwilliges Instrument Steht es den Kommunen frei, das Instrument anzuwenden 8

Entwicklung eines Leitbilds Das Leitbild stellt Fragen, für die jede Kommune andere Antworten finden wird Das Leitbild geht zentral vom Gedanken der Governance aus, als dem demokratischen Steuerungsprinzip der Zukunft Das Leitbild formuliert Handlungsfelder: neben den „Klassikern“ der lokalen Agenda 21: Ökologie, Soziales, Ökonomie auch ... Kultur („Tutzinger Manifest”): Lebensstil, Offenheit und Vielfalt, Pflege der kulturellen Tradition Erster Teil des Berichts Wenn von der Kommunalen Agenda 21 die Rede ist, So meint keineswegs jeder das Selbe Vielmehr knüpfen sich daran unterschiedliche Vorstellungen Oder auch völlig unterschiedliche Erfahrungen Diese Verständnisvielfalt hat die Evaluierung deutlich gezeigt Grundlage und sozusagen Geburtsstunde der KA 21: Kapitel 28 der Rio-Agenda wendet sich direkt an die Kommunen Fordert sie auf zu einer Konsultation mit den Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen zu Und Entscheidungen auf eine nachhaltige Entwicklung hin auszurichten Die Beteiligung möglichst vieler Menschen gilt als Erfolgsvoraussetzung für nachhaltige Entwicklung Die Menschen sollen mitbestimmen, was sie später tun sollen Als freiwilliges Instrument Steht es den Kommunen frei, das Instrument anzuwenden 9

Entwicklung eines Leitbilds Bürgerschaftliches Engagement und Bürgerbeteiligung werden „zusammen“ gedacht mitwirken gemeinsam verantworten beteiligen Letztentscheidung bei den gewählten Gremien Erster Teil des Berichts Wenn von der Kommunalen Agenda 21 die Rede ist, So meint keineswegs jeder das Selbe Vielmehr knüpfen sich daran unterschiedliche Vorstellungen Oder auch völlig unterschiedliche Erfahrungen Diese Verständnisvielfalt hat die Evaluierung deutlich gezeigt Grundlage und sozusagen Geburtsstunde der KA 21: Kapitel 28 der Rio-Agenda wendet sich direkt an die Kommunen Fordert sie auf zu einer Konsultation mit den Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen zu Und Entscheidungen auf eine nachhaltige Entwicklung hin auszurichten Die Beteiligung möglichst vieler Menschen gilt als Erfolgsvoraussetzung für nachhaltige Entwicklung Die Menschen sollen mitbestimmen, was sie später tun sollen Als freiwilliges Instrument Steht es den Kommunen frei, das Instrument anzuwenden 10

Gütesiegel „Nachhaltige Bürgerkommune Bayern“ Engagement anerkennen Nachhaltige Bürgerkommune sichtbar machen Neugierde wecken, zum Mitmachen ermutigen Die Agenda-Unterstützung ruht auf drei Säulen Die KommA21 Bayern in Augsburg am LfU Sie ist quasi die operative Einheit und Vernetzungsstelle für die Kommunen Tagungen z. B. Klimaschutz, Bürgerhaushalt, Planungen Vernetzung z. B. Kooperation mit Regierungen Das Förderprogramm Wird auch von der KommA21 verwaltet Es hat drei Förderschwerpunkte Agenda-Organisationsuntersuchung Modellhafte Umsetzung eines Aktionsprogramms Prozessmanagement Bislang wurden YX Kommunen aus dem Programm unterstützt Demgegenüber bildet das Fachreferat am StMUGV die strategische Einheit entwickelt und betreut Modellvorhaben z. B. das Ingolstädter Modell der Verwaltungsintegration Anreiz, sich ständig weiter zu entwickeln 11

Voraussetzung der Netzwerkstruktur Netzwerkmitgliedschaft Mitgliedschaft aufgrund einer Beitrittserklärung und Gemeinderatsbeschluss Verpflichtung, kommunale Nachhaltigkeitsstrategie zu erstellen Netzwerksteuerung Notwendig, da Netzwerk kein „Selbstläufer“ Die Agenda-Unterstützung ruht auf drei Säulen Die KommA21 Bayern in Augsburg am LfU Sie ist quasi die operative Einheit und Vernetzungsstelle für die Kommunen Tagungen z. B. Klimaschutz, Bürgerhaushalt, Planungen Vernetzung z. B. Kooperation mit Regierungen Das Förderprogramm Wird auch von der KommA21 verwaltet Es hat drei Förderschwerpunkte Agenda-Organisationsuntersuchung Modellhafte Umsetzung eines Aktionsprogramms Prozessmanagement Bislang wurden YX Kommunen aus dem Programm unterstützt Demgegenüber bildet das Fachreferat am StMUGV die strategische Einheit entwickelt und betreut Modellvorhaben z. B. das Ingolstädter Modell der Verwaltungsintegration 12 12

Ernüchternde Erfahrungen S Ernüchternde Erfahrungen Sättigungsgrad an Veranstaltungen, weitere „Player“ wie SDL, Innenministerium etc., die eigentlich selbst koordiniert werden müssten. Schwierigkeit, die richtigen Themen oder Formate zu finden? Alltagsbetrieb in den Kommunen lässt immer weniger „Spielraum“. Ist der Anspruch zu hoch? Adressatenvielfalt und Kooperation gewünscht, aber: Wie soll ein staatlich gefördertes Netzwerk z.B. Bürgerinitiativen unterstützen, die sich gegen die offiziellen politischen Vertreter/innen einer Gemeinde stellt

Ernüchternde Erfahrungen S Ernüchternde Erfahrungen Kein finanzieller Mehrwert als Anreiz zum Vernetzen Kommunale Kooperation ist immer gewünscht, aber niemals Selbstläufer Netzwerk von oben oder von unten? Zwischen Service-Stelle und „Empowerment“ „Die Leute zum Jagen tragen“. Ist Nachhaltigkeit wirklich Thema oder nur beliebige Vokabel?

S Positive Erfahrungen Ansetzen, wo die Kommune gerade steht. (Energiewende, demografischer Wandel). Behutsam weitere Themen der Nachhaltigkeit „spielen“ Mikroprojekte, die das Lernnetzwerk in Richtung Handlungsnetzwerk weiter entwickeln und die Attraktivität erhöhen Auszeichnung als Motivation nach innen und außen Politischer Wechsel: Vielleicht kommt ein neuer Schub?

S Positive Erfahrungen Boom an Dorfläden (etwa 100 in Bayern) und Nachbarschaftshilfen (50 neue in den letzten beiden Jahren durch Anschubförderung des Landes) Flächendeckende Infrastruktur des BE (90 Freiwilligenagenturen und 95 MGH) in fast allen Landkreisen und kreisfreien Städten Es klappt da, wo die politische Spitze der Gemeinde es will und offen ist für bürgerschaftliche Beteiligung Über das gelungene Beispiel (oder Fördermittel) öffnen sich andere Kommunen und werden Mitspieler

Ansprechpartner www.nachhaltige-buergerkommune.de Danielle Rodarius Dr. Thomas Röbke Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement Gostenhofer Hauptstraße 63 90443 Nürnberg 0911/27 29 98 26 www.nachhaltige-buergerkommune.de Die Agenda-Unterstützung ruht auf drei Säulen Die KommA21 Bayern in Augsburg am LfU Sie ist quasi die operative Einheit und Vernetzungsstelle für die Kommunen Tagungen z. B. Klimaschutz, Bürgerhaushalt, Planungen Vernetzung z. B. Kooperation mit Regierungen Das Förderprogramm Wird auch von der KommA21 verwaltet Es hat drei Förderschwerpunkte Agenda-Organisationsuntersuchung Modellhafte Umsetzung eines Aktionsprogramms Prozessmanagement Bislang wurden YX Kommunen aus dem Programm unterstützt Demgegenüber bildet das Fachreferat am StMUGV die strategische Einheit entwickelt und betreut Modellvorhaben z. B. das Ingolstädter Modell der Verwaltungsintegration 17 17