Horst Müller Kanzlei Müller & Hillmayer www.mueller-hillmayer.de Mehrjährige Sanierungen in Wirtschaftsplan und Jahresabrechnung - Instandhaltungsmaßnahme über mehrere Wirtschaftsjahre - Horst Müller Kanzlei Müller & Hillmayer www.mueller-hillmayer.de

A) Die Finanzierungsmöglichkeiten I A) Die Finanzierungsmöglichkeiten I. Die Finanzplanung im Wirtschaftsplan 1. Ausstattung der Ausgabenposition „Instandhaltung und Instandsetzung“ nach Bedarf 2. (Erhöhte) Zuführung zur Instandhaltungsrücklage 3. Problem: Deckung des Finanzierungsbedarfs am Ende der Wirtschaftsperiode

II. Finanzierung aus der Instandhaltungsrücklage III II. Finanzierung aus der Instandhaltungsrücklage III. Finanzierung durch Sonderumlage IV. Gemischte Finanzierung V. Finanzierung durch Sonderumlage als a. o. Zuführung zur Instandhaltungsrücklage

B) Die Darstellung in den Jahresabrechnungen I B) Die Darstellung in den Jahresabrechnungen I. Bei Finanzierung durch Sonderumlage 1. Jahresübergreifende Abrechnung am Schluss (so KG NZM 2008, 263)? 2. Gesonderte Einzelabrechnungen für die durch Sonderumlage finanzierten Kosten (so AG Kerpen ZMR 1998 376 ff. u. LG Köln, Beschluss vom 01.07.1997 – 29 T 21/97 -)?

3. Darstellung des Problems - Jahresabrechnung - Gesamt Schlüssel Anteil Betrag Einnahmen Allgemeine 1.000,00 € MEAS 1/10 100,00 € Sonderumlage 12.000,00 € 1.200,00 € Hausgelder 10.000,00 € 23.000,00 € 2.300,00 €

Gesamt Schlüssel Anteil Betrag b) Ausgaben Allgemeine Betriebskosten 12.000,00 € MEAS 1/10 1.200,00 € Instandsetzungskosten (SU) 5.000,00 € 500,00 € 17.000,00 € 1.700,00 € Gezahlte Hausgelder ./. 1.000,00 € Allgemeine Einnahmen ./. 100,00 € Sonderumlage ./. 1.200,00 € Abrechnungs-guthaben (Ausschüttung?) 600,00 €

4. Die Lösung des Problems (s. hierzu z. B. Drasdo ZMR 1998, 407 und ZWE 2000, 248) - Jahresabrechnung (1. Wirtschaftsjahr) - Gesamt Schlüssel Anteil Betrag Einnahmen Allgemeine 1.000,00 € MEAS 1/10 100,00 € Sonderumlage 12.000,00 € 1.200,00 € Hausgelder 10.000,00 € 23.000,00 € 2.300,00 €

Gesamt Schlüssel Anteil Betrag b) Ausgaben Allgemeine Betriebskosten 12.000,00 € MEAS 1/10 1.200,00 € Instandsetzungskosten (SU) 5.000,00 € 500,00 € 17.000,00 € 1.700,00 € Gezahlte Hausgelder ./. 1.000,00 € Allgemeine Einnahmen ./. 100,00 € Sonderumlage ./. 1.200,00 € Rechnerisches Guthaben € 600,00 Zweckbindung wegen SU (1.200,00 € ./. € 500,00) ./. 700,00 € Abrechnungs-ergebnis ./. 100,00 €

Jahresabrechnung (2. Wirtschaftsjahr) Gesamt Schlüssel Anteil Betrag Einnahmen Allgemeine 1.000,00 € MEAS 1/10 100,00 € Hausgelder 10.000,00 € 11.000,00 € 1.100,00 €

Gesamt Schlüssel Anteil Betrag b) Ausgaben Allgemeine Betriebskosten 12.000,00 € MEAS 1/10 1.200,00 € Instandsetzungskosten (SU) 7.000,00 € 700,00 € 19.000,00 € 1.900,00 € Gezahlte Hausgelder ./. 1.000,00 € Allgemeine Einnahmen ./. 100,00 € Rechnerische Nachzahlung 800,00 € Zweckbindung wegen SU Abrechnungs-ergebnis

II. Bei Finanzierung durch Sonderumlage als a. o II. Bei Finanzierung durch Sonderumlage als a. o. Zuführung zur Instandhaltungsrücklage Gesamt Schlüssel Anteil Betrag Einnahmen Allgemeine 1.000,00 € MEAS 1/10 100,00 € Hausgelder 10.000,00 € 11.000,00 € 1.100,00 €

Gesamt Schlüssel Anteil Betrag b) Ausgaben Allgemeine Betriebskosten 12.000,00 € MEAS 1/10 1.200,00 € Instandsetzungskosten (SU) 5.000,00 € 00,00 € 17.000,00 € Gezahlte Hausgelder ./. 1.000,00 € Allgemeine Einnahmen ./. 100,00 € 1.100,00 € Abrechnungs-ergebnis

Darstellung Entwicklung Instandhaltungsrücklage Bestand per 31.12.2009 / 01.01.2010: 3.000,00 € Zuweisung Wirtschaftsplan 2010: 5.000,00 € Zuweisung gem. SU: 12.000,00 €* Zinsen abzgl. Kapitalertragssteuer etc.: 500,00 € Abgänge: ./. Allgemeine Instandsetzung: ./. 1.000,00 € ./. Instandsetzung (SU): ./. 5.000,00 € Bestand zum 31.12.2010 /01.01.2011: 14.500,00 € * Im Falle der Nichtzahlung der SU durch einen Wohnungseigentümer mit 1/10 Anteil vermindert sich der Zugang (SU) auf € 10.800,00, so dass der Endbestand nur € 13.300,00 beträgt und der Nichtzahler in einer beizufügenden Liste mit dem Säumnisbetrag zu benennen ist.