Grundsicherung und Arbeitsförderung in Deutschland. Praxisbeispiel: Integration von Hilfebeziehern in Offenbach am Main Tagung: Mindestsicherung und Arbeitsmarktintegration in der Steuermark Graz, März 2008 Matthias Schulze-Böing Stadt Offenbach am Main / MainArbeit GmbH

Gliederung Ziele der Sozialreform "Hartz-4" Trägerschaft und Implemetierung Erfahrungen 2005-2007 Das SGB II im Rahmen einer regionalen Aktivierungspolitik - Praxisbeispiel Zentral, dezentral, kommunal - neue Organisationsdebatte Perspektiven - Versuchs eines Fazits

1. Ziele der Sozialreform Einheitliche Grundsicherung für Arbeitsuchende Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Wirksamere Anreize zur Arbeitsaufnahme Intensivere Betreuung, effektivere Vermittlung „Fördern und Fordern“ Institutionelle Vereinheitlichung

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Trägerschaft Leistungen SGB II BA Kommunale Träger Grundsicherungs-leistungen Alg II Sozialgeld Sozialversiche-rungsbeiträge Kosten der Unterkunft und Heizung Sonstige Leistungen Eingliederungslei-stungen Arbeitsmarkt-politische Instrumente Arbeitsgelegen-heiten Sonstige Eingliederungs-leistungen

Leistungsbezieher Bedarfsgemeinschaften, bestehend aus erwerbsfähigen Hilfebeziehern - arbeitslose eHb - arbeitsuchende eHb (einschl. erwerbstätige eHb) - ratsuchende eHb deren nicht erwerbsfähige Angehörige

Implementierung 350 Arbeitsgemeinschaften gem. § 44b 69 Optierende Kommunen (Experimentierklausel) gem. § 6a 20 Kreise mit getrennter Aufgabenwahrnehmung

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3. Erfahrungen 2005 - 2007 Wesentlich mehr Antragsteller und Leistungsbezieher als prognostiziert (+30%) Gravierende Implementationsprobleme, organisatorische Überlastung in der Anfangsphase Stabilisierung ab Mitte 2006 Rückläufige Zahl von Hilfebeziehern, positiver Beitrag zur Reduktion von Arbeitslosigkeit

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Kontext Offenbach / Rhein-Main Kernstädte Frankfurt und Offenbach Wachstumsregion Hohe Verflechtung OF: 120.000 Einwohner, 50.000 Beschäftigte, 6300 Arbeitslose, rd. 13.000 eHb in 9.000 Bedarfsgemeinsch. Hoher Migrantenanteil (> 30 Prozent) Tradition aktiver kommunaler Arbeits- und Beschäftigungsförderung Funktionierende lokale Netzwerke

Konstruktion ARGE Offenbach Politische Grundsatzentscheidung Anfang 2004 Treibende Rolle der Kommune Nutzung vorhandener Kooperationsprojekte Starker kommunaler Akzent Rechtsform GmbH Konzeption als "One-Stop-Shop" ("alles an einer Stelle", " vieles aus einer Hand")

Agentur für Arbeit Offenbach MainArbeit GmbH - Arbeitsgemeinschaft in Offenbach am Main Agentur für Arbeit Offenbach Stadt Offenbach Gesellschafter- versammlung Beirat Aufsichtsrat Geschäfts- führung 49% 51%

Integrationspolitik der MainArbeit Grundprinzip „Integration vor Leistungsgewährung“ (Zugangssteuerung, Sofortaktivierung, "Gateway" und "Auftakt") Vielfalt von Eingliederungsmaßnahmen Ganzheitliches Fallmanagement Nutzung lokaler und regionaler Netzwerke Permanente Weiterentwicklung von Maßnahmen

Lokales Netzwerk Stadtent-wicklung Wirtschafts-förderung Schulen Jugendhilfe Agentur für Arbeit Soziale Dienste Kommunal-wirtschaft Freie Wohlfahrts-pflege Unternehmen Kammern

Arbeit im Netzwerk: Übergang Schule-Beruf Jugendhilfe Schulen Träger Kommunales Übergangs- management Vereine Kommune Kammern Ag. f. Arbeit

Arbeit im Netzwerk: Existenzgründungen von Hilfebeziehern Lokaler Mikrofinanz- fonds Gründer- zentrum Existenz- gründung, Existenz-sicherung Wirtschafts- förderung

Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen, Ende 2007   Insgesamt im Monat 2.907 Arbeitsgelegenheiten 902 Qualifizierung, FbW 935 Vermittlungsbetreuung d. Dritte 640 Sofortaktivierung 54 Produktionsschulen 65 Außerbetriebliche Ausbildung Förderung von erwerbstätigen eHb 211 100

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Perspektiven 2008 - 2010 BVG-Urteil 20.12.2007: Arge-Modell nach 2010 nicht fortsetzbar Künftiges Organisationsmodell umstritten Vorschlag Bundesregierung: getrennte Aufgabenwahrnehmung in einem "kooperativen Jobcenter" Vorschlag Landkreise: Kommunalisierung Föderalistische Struktur Deutschlands (?) Herausforderung: Erhaltung der integrierten Förderung aus einer Hand ("one stop shop"), Sicherung lokaler Netzwerke

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Fazit Arbeitsmarktreform zeigt Erfolge Erfolgsfaktoren: - Aktivierung durch "Fördern und Fordern" - Hilfen aus einer Hand - Einbeziehung der Kommunen - Lokale Netzwerke - Dezentrale Organisation / begrenzte bundesweite Koordinierung Erfolgreiche Implementation erfordert innovative Organisationsmodelle

Weitere Informationen: Dr. Matthias Schulze-Böing Stadt Offenbach am Main MainArbeit GmbH schulze-boeing@offenbach.de www.mainarbeit-offenbach.de