Das bisherige Markteinführungssystem ist gescheitert Nach Zahlen des BWE Wind-Zubau schrumpft gegenüber 2014 Solarzubau schrumpft gegenüber 2012 ständig weiter Nach Zahlen des BMWi Das bisherige Markteinführungssystem ist gescheitert

Energiewende unter intelligenter Nutzung der Marktmechanismen Strommarkt Die Billigsten kommen durch Angebote Nachfrage Strommarkt richtet sich im wesentlichen nach dem Angebotspreis, da die Nachfrage relativ stabil ist 1

Strommarkt ist zukunftsblind Solar + Speicher Wind + Speicher Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Nachfrage Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt ist zukunftsblind 2

teurer Nachfrage Strommarkt Erdgas Die Billigsten kommen durch Solar + Speicher Wind + Speicher teurer Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Nachfrage Steinkohle Braunkohle Atom 3

Billigster Strom wird am ehesten verkauft Solar + Speicher Wind + Speicher teurer Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Nachfrage Steinkohle Braunkohle Atom Billigster Strom wird am ehesten verkauft 4

teurer Strommarkt Stromnetz Erdgas Die Billigsten kommen durch Solar + Speicher Stromnetz Wind + Speicher teurer Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Im Stromnetz vermischen sich die verschieden hergestellten Ströme auf unkenntliche Weise miteinander. Der Stromkunde kann nicht erkennen, was ihm geliefert wird. 5

Strommarkt EEG-Konto EEG-Umlage Solar Stromnetz Wind Erdgas Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Großverbraucher sind weitgehend von Zahlung der EEG-Umlage befreit Rückblick: So begann 2000 das EEG: Mit der EEG-Umlage verbilligten Stromkunden die EE-Angebote 6

Fehler in der praktischen Durchführung EEG-Konto EEG-Umlage Solar Stromnetz Kein Vorab-Handel Wind Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Fehler in der praktischen Durchführung Im Vorab-Handel wird nur konventioneller Strom angeboten. Stromkunden bedienen sich 7

Strommarkt EEG-Konto EEG-Umlage Solar Wind Erdgas Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Am Spotmarkt: Kunden haben bereits genug konventionellen Strom – keine Kauflust 8

EEG-Umlage steigt Strommarkt 2009 - 2013 Auszahlungen verdoppelt EEG-Konto 2009 - 2013 Auszahlungen verdoppelt 2009 – 2013 Einzahlungen verfünffacht EEG-Umlage steigt Solar Wind Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Wo bleiben die drei Fünftel der Einnahmen? Braunkohle Atom Änderung des Wälzungsmechanismus: EEG-Umlage verfünffacht – Auszahlungen für Sonne und Wind jedoch nur verdoppelt https://www.youtube.com/watch?v=VjN_J3QA3RI 9

EEG-Umlage steigt Export Strommarkt EEG-Konto Solar Wind Erdgas Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Braunkohle Geldwerter Vorteil Atom Export Prof. Dr. Eicke Weber, ISE> https://www.youtube.com/watch?v=VjN_J3QA3RI 10

Beispiele, wie die EEG-Umlage auch konventionellen Kraftwerken zu Gute kommt: Im Großhandel wird das Gesamtstromgemisch billiger, weil am Spotmarkt die Preise fallen, wenn Solar- und Windstrom unter ihren Gestehungskosten angeboten werden und trotzdem genommen werden. Da der deutsche Bedarf weitgehend gedeckt ist, geht das Gesamtstromgemisch auch in den Export. Im Ausland wird deutscher Strom gerne genommen, denn im Ausland wird die EEG-Umlage nicht fällig. So erhöht sich der Absatz. Wichtig ist auch, dass Braunkohle und Atomkraftwerke nicht abzuregeln brauchen (jede Abregelung kostet erhebliche Summen) Schließlich können Betreiber schnell regelbarer Kohlekraftwerke, die im Vorabhandel große Mengen Kohlestrom verbindlich verkauft haben, bei Niedrigpreisen am Spotmarkt ersatzweise billigen EE-Strom kaufen und mit ihm statt des eigenen Kohlestroms ihre Lieferverpflichtungen erfüllen. Sie sparen damit die Brennstoffkosten und erzielen Gewinne, die eigentlich den EE-Strom-Produzenten zugestanden hätten. 11

EEG-Umlage steigt Export Strommarkt EEG-Konto Solar Wind Erdgas Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Zu viel Export EEG-Umlage fehlgeleitet zu Fossil- /Atomstrom. Ergibt Billigstrom fürs Ausland 12

Der vorliegende Beitrag verfolgt ein anderes Konzept: Der Strommarkt ist zukunftsblind - Was kann man tun? Einige Beispiele für zurückliegende Bearbeitungen des Themas Eurosolar mit Memorandum Weißbuch NEMO 2015.pdf Frauenhofer ISE mit ENERGIESYSTEM DEUTSCHLAND 2050 Max-Planck-Institut SOLARIFY mit Fell: "Diese Koalition meint es nicht ehrlich mit der Energiewende„ acatech mit Flexibilitätskonzepte für die Stromversorgung 2050 Greenpeace mit Klimaschutz: Der Plan - Energiekonzept für Deutschland Die bisherigen Bearbeitungen versuchen mit Sonderregelungen für Strom aus Erneuerbaren Energien im Marktgeschehen eine Besserbehandlung des EE-Stromes zu erreichen, obwohl der EE-Strom sich von anderem Strom in keiner Weise unterscheidet,. Das bedeutet erheblichen bürokratischen Aufwand für die zweifelsfreie Identifizierung des EE-Stromes. Der vorliegende Beitrag verfolgt ein anderes Konzept: Strom ist Strom. Und der billigste Strom hätte am Markt auch ohne Sonderregelung Vorrang. 13

Radikaler Kurswechsel in der Energiepolitik Internalisierung der externen Kosten macht den am umweltschädlichsten erzeugten Strom zum teuersten Strom. Die Marktregeln selbst drängen dann selbst den umweltschädlichen Strom zurück. Der EE-Strom braucht dann keine Sonderbestimmungen. Er braucht z.B. nicht mehr am Spotmarkt verkauft zu werden, sondern darf überall angeboten werden , bei den Mietern im Haus, bei den Stadtwerken oder von den ehemaligen Ökostromhändlern usw. 14

Wir benötigen eine drastische, an den externen Kosten orientierte, CO2- und Brennelemente-Abgabe auf Fossil- und Atomstrom direkt beim Erzeuger. Die Steuer, bzw. Abgabe wird nicht auf den Strom erhoben sondern auf die „Brennstoffe“, also auf Braunkohle, Steinkohle, Erdöl, Erdgas und Brennelemente. Das führt zu einer „Quellensteuer“, die nur diejenigen trifft, die Fossil- oder Atomstrom kaufen wollen. Der Vorteil dieses Verfahrens: Im Stromnetz müssen keine ökologischen Unterschiede mehr zwischen EE-Strom und konventionellem Strom gemacht werden. Es gibt nur noch Unterschiede zwischen teuren und billigen Angeboten. 15

Radikaler Kurswechsel in der Energiepolitik Internalisierung der externen Kosten unterstützt von: Aktionsbündnis gegen die Süd-Ost-Trasse Für eine dezentrale Energiewende - gegen überdimensionierten Netzausbau! http://www.stromautobahn.de - Dörte Hamann (Sprecherin) pressestelle@stromautobahn.de BAAK http://baak.anti-atom-bayern.de/ sowie Büfa Regensburg - Petra Filbeck (1. Sprecherin BAAK, Sprecherin BüfA Regensburg) BBEn Bündnis Bürgerenergie https://www.buendnis-buergerenergie.de/buendnis/vorstand/ - Dr. René Mono (Vorstandsvorsitzender) Bürger-Energie-Genossenschaft www.beg-58.de - Rolf Weber (Vorsitzender) rolf.weber@beg-58.de Bürgerinitiative Leinburg gegen Gleichstromtrassen Für eine dezentrale Energiewende - gegen überdimensionierten Netzausbau! http://www.stromtrasse1601.de - Olaf Lüttich (Mitglied im Sprecherrat) Bürgerinitiative Megatrasse-VG-Nordendorf https://www.facebook.com/B%C3%BCrgerinitiative-Megatrasse-VG-Nordendorf-287100164801357/ - Anita Dieminger (Sprecherin) Bürgerinitiative Stiftland sagt „NEIN“ … zu Atom- und Kohlestromtrassen - „JA“ zur dezentralen Energiewende! http://www.stiftlandsagtnein.de - Gerald Schmid (1. Sprecher) stiftlandsagtnein@t-online.de BUNDESVERBAND CHRISTLICHE DEMOKRATEN GEGEN ATOMKRAFT (CDAK), CDU/CSU - Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie http://www.castor.de/diskus/gruppen/cdak.html - Petra Pauly (CDAK-Sprecherin) und Ulla Veith (Vorstandssekretariat) Energiebündel Kreis Eichstätt e.V. http://www.eb-ei.de/ - Josef Loderer MBA (Univ.) (1. Vorsitzender) Energiegenossenschaft Hohe Waid eG www.energiegenossenschaft-hohe-waid.de - Dr. Matthias Schütze, Dirk Erdel (Vorstandsmitglieder) info@energiegenossenscaft-hohe-waid.de Energie- und Freizeithof Liebon www.Liebon.de - Andreas Reitmann (Inhaber) Energiewende Landkreis Starnberg e.V. http://www.energiewende-sta.de/ - Dr. Walter Kellner (1. Vorsitzender) Energiewendegruppe Münster- Wolfgang Wiemers, Philipp Kruse (Sprecher der Gruppe) Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen Energie Eichenzell eG www.eichenzell-energie.de - Lothar Jestädt (Vorstand) Landesnetzwerk Bürger-Energiegenossenschaften Hessen e.V. www.laneg-hessen.de - Nils Rückheim (Geschäftsführer) nils.rueckheim@laneg-hessen.de Landesnetzwerk Bürgerenergiegenossenschaften Rheinland-Pfalz e.V. (LaNEG e.V.) http://www.laneg.de - Dr. Verena Ruppert (Vorstand) ruppert@laneg.de Mittelhessische Energiegenossenschaft (MiEG) www.mittelhessische-energiegenossenschaft.de - Diethardt Stamm (Vorstand) info@mittelhessische-energiegenossenschaft.de NE-Solartechnik GmbH & Co KG - Stefan Göb (Geschäftsführer) Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) https://www.oedp.de/startseite/ - Gabriela Schimmer-Göresz (Bundesvorsitzende) Pamina-Solar http://www.pamina-solar.de - Heinz Scharfenberger (Vorstand) info@pamina-solar.de Solarlokal Kirchhorst www.Solarlokal-Kirchhorst.de - Siegfried Lemke (Sprecher der Solarinitiative Solarlokal Kirchhorst) sielemke@gmail.com terra-solar e.V. www.terra-solar.de - Kurt Miller (1. Vorsitzender) km@terra-solar.de Umweltfreundliche Energien EN e.V. www.ueen.de - Karl-Heinz Henkel (Vorstand) kh-henkel@versanet.de UrStrom Mainz eG www.urstrom.com - Christoph Würzburger (Technikvorstand) und Verena Ruppert (stellv. Aufsichtsratsvorsitzender) VERENA e.V. (VR 682) - Jochen Rölfing, Manfred Röttjes, Anne Bussmann (der Vorstand) WNV Windenergie Nordeifel e.V. http://www.wnv-info.de/ - Klaus Pütz (Mitglied des Vorstandes) 16

Strommarkt Die endgültige Lösung Solar Stromnetz Wind Erdgas Die Billigsten kommen durch Abgabe Erdgas Steinkohle Abgabe Abgabe Braunkohle Atom Abgabe 17

Übergangsregelungen vom bisherigen EEG zum vorgeschlagenen neuen Verfahren: Auffüllung des EEG-Umlagekontos – soweit es für Altanlagen noch benötigt wird - nur noch mit Mitteln aus der CO2- und Brennelemente-Abgabe. 18

Übergang vom derzeitigem zum neuen System Solar Stromnetz Wind Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Abgabe Braunkohle Atom EEG-Umlage wird nicht mehr beim Stromkunden eingezogen sondern aus der internalisierungs-Abgabe abgezweigt 19

Strommarkt Solar Stromnetz Wind Erdgas Die Billigsten kommen durch Steinkohle Abgabe Braunkohle Atom Für immer mehr EEG-Altanlagen endet die 20-jährige Vergütungsdauer.Es braucht immer weniger Geld aus der Internalisierungsabgabe abgezweigt zu werden 20

Schließlich bleibt nur noch die Internalisierung der externen Kosten Solar Stromnetz Wind Strommarkt Die Billigsten kommen durch Erdgas Steinkohle Abgabe Braunkohle Atom Schließlich bleibt nur noch die Internalisierung der externen Kosten 21

So lange es noch keine europäische Regelung gibt: Generelle Besteuerung aller Stromimporte mit dem höchsten Steuersatz (Schutzzoll). Dahinter steckt das Ziel, einen hohen Anreiz zum Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland zu geben. Außerdem soll verhindert werden, dass im Ausland ein Anreiz entsteht, den im Ausland umweltfreundlich erzeugten Strom nach Deutschland zu liefern und die ausländische Bevölkerung mit ausländisch erzeugtem billigem umweltschädlichen Strom zu versorgen. 22

Entfernungsabhängige Netzgebühren! Diese führen zu unterschiedlichen Preiszonen, auch im Großhandel und machen Stromeinfuhren unattraktiv. In einem Land mit verzögertem Windkraftausbau oder Speicherausbau werden die Strompreise steigen. 23

Im EEG verbleiben lediglich einige Schutzvorschriften und Übergangsregelungen für Altanlagen 24

Privilegierung von Wind-, Solar- und Speicheranlagen im Außenbereich - selbstverständlich bei Beachtung der Emissionsschutzregelungen. Eine Privilegierung ist erforderlich, denn im Außenbereich darf grundsätzlich nichts gebaut werden, um Zersiedelung zu vermeiden. Es gibt Ausnahmen von diesem Verbot, z.B . Bau von Atomkraftwerken oder Kohlekraftwerken oder Stromleitungen. Solche Ausnahmen benötigen zukünftig auch Windanlagen, Solar-Freiflächen-Anlagen und Stromspeicher. 25

Anschluss- und Stromabnahmepflicht durch den nächstgelegenen Netzbetreiber, falls gewünscht 26

Lieber kümmert er sich um Speicher. Gesonderte Speicherförderung kann entfallen, weil sowohl die Stromerzeuger als auch die Netzbetreiber als auch die Stromkunden an der Speicherung von Strom interessiert sind. Niemand hat Interesse daran, als Lückenfüller zwischen Wind- und Sonnenstrom den teuren Atom- oder Fossilstrom zu kaufen. Lieber kümmert er sich um Speicher. Die bisherigen Speicherprobleme ergaben sich lediglich daraus, dass man unbedingt unterscheiden wollte, ob EE-Strom oder konventioneller Strom gespeichert wurde. Das ist nun nicht mehr notwendig 27

Nach Zahlen des BWE Irreführung 4 Sigmar Gabriel am 01.06.2016 im Bundestag: „Seit der Schaffung des EEG im Jahr 2000 […] gab es noch nie einen so starken Aufwuchs der erneuerbaren Energien wie in den Jahren 2014 und 2015. Das ist die Realität. […]“ 2 Jährlicher Zubau Wind in GW Richtigstellung: durch Solarenergie-Förderverein (SFV) Wind-Zubau ist gegenüber 2014 wieder geschrumpft. Solarzubau ist gegenüber 2012 ständig geschrumpft Nach Zahlen des BMWi Wir dürfen solche „EEG-Macher“ nicht mehr frei walten und schalten lassen 28