Was tun gegen Terrorismus? FMG Wetzikon 8. September 2016 Norbert Bollow

Inhalt Wer bin ich? / Warum rede ich über dieses Thema? Problemlösungslogik-Analyse zum Terrorismusproblem Das Nachrichtendienstgesetz (NDG) Menschenrechts-Perspektive Vorschlag von einem Ansatz auf der Basis von Gottes Geboten in der Bibel

Wer bin ich? Warum rede ich über dieses Thema? GoalTree Consulting Präsident, Digitale Gesellschaft Mitglied, FMG Wetzikon

Warum Problemlösungslogik? Das digitale Zeitalter ist von Globalisierung und rascher Veränderung geprägt. Das bedeutet hohe Komplexität der Entscheidungen. Diversität der Gesichtspunkte erhöht die Komplexität. Wenn man es nicht schafft, die Komplexität zu managen, führt das ohne bewusste Absicht zu Ausgrenzung. Darum braucht es das bewusste Anwenden von Logik auf die Zusammenhänge zwischen Argumenten und dem Problem als Ganzem.

Ein Logik-Baum: Was genau ist durch den Terrorismus bedroht?

US Lösungsidee «Terrorismus durch Militäreinsätze und Überwachung verhindern» Offizielles Logo einer US-Behörde im Jahr 2002

Bei Massenüberwachung hat der Nachrichtendienst keinen Kontext!

Wie Terrorismus bekämpfen?

Was ist neu im NDG? Nicht bewilligungspflichtige(!) Überwachung mit Bildaufnahmen auch mit Drohnen und Satelliten und automatisierte Auswertung Im Inland: Heimliches Abhören mit Wanzen, heimliche Durchsuchungen, heimliches Einbrechen in Smartphones und andere Computer, Internet-Massenüberwachung kein konsequenter und klarer Schutz von Anwaltsgeheimnis, Seelsorgegeheimnis, usw. Im Ausland: Cyber-Angriffe, auch Schwerverbrecher dürfen als Informanten bezahlt und geschützt werden

Menschenrechts-Perspektive Einschränkungen brauchen eine klare gesetzliche Grundlage und sie müssen notwendig und verhältnismässig sein Recht auf Leben Recht auf Privatsphäre Recht auf freie Meinungsäusserung und Kommunikation Recht auf faire Gerichtsverfahren

Was sagt Gott dazu? Mache dich auf, werde licht! denn dein Licht kommt, und die Herrlichkeit des HERRN geht auf über dir. Denn siehe, Finsternis bedeckt das Erdreich und Dunkel die Völker… (Jes 60:1-2a) Wenn ihr von Kriegen und Unruhen hört, achtet darauf, aber erschreckt nicht! (Mt 24:6) Du sollst deinen Nächsten lieben wie dich selbst. (z.B. Mt 22:39) Wie glücklich sind die, von denen Frieden ausgeht! Sie werden Kinder Gottes genannt. (Mt 5:9) Weisheit erwerben und gebrauchen (siehe z.B. Spr 19:8, Jak 1:5).