Einheit 5 Kaufvertrag - Begriff und Muster

Hauptinhalt 1.Arten der besonderen Kaufverträge 2.Allgemeines 3.Muster 4.Inhalte vom Kaufvertrag 5.Sonstiges

1. Arten der besonderen Kaufverträge Situation 1 Sie bestellen. Nach drei Tagen sendet das Versandhaus die Bestätigung mit dem Vermerk:,,Lieferung am ’’. An diesem Tag wird die Waschmaschine geliefert. Sie begleichen die Rechnung.

Situation 2 Sie kaufen zwei Tafeln Schokolade ein. An der Kasse des Selbstbedienungsgeschäftes legen Sie die beiden Tafeln ab. Die Kassiererin tippt den Preis in die Maschine ein und übergibt die Schokolade. Sie bezahlen.

Situation 3

2. Allgemeines Vor Erstellung eines ordentlich formulierten Vertrages sollten alle Fragen geklärt und ausgeräumt werden, die einem erfolgreichen Vertragsabschluss im Wege stehen könnten.

Auszüge aus dem BGB bezüglich des Kaufvertrags § 433 BGB (1) Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. Der Verkäufer hat dem Käufer die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen. (2) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer den vereinbarten Kaufpreis zu zahlen und die gekaufte Sache abzunehmen.

Sonstiges  B, ein Berliner, befindet sich auf einer längeren Dienstreise in Bayern und hat Heimweh. A ist geschäftstüchtig und verkauft dem B eine Tüte voll Berliner Luft. Als A den Kaufpreis haben will, weigert sich B mit der Begründung, Luft sei ein Gasgemisch und sei kein geeigneter Kaufgegenstand.

 P erwartet für das nächste Jahr eine Korkernte an seinen Korkeichen. Weinbauer W kauft bei P Kork aus dieser künftigen Ernte. Beide sind sich darüber einig, dass die Korkeichen nur alle neun Jahre beerntet werden können und nicht jede Ernte eine so hohe Qualität hat, um als Korken für Weinflaschen zu dienen. Die Ernte im nächsten Jahr ist nicht zu gebrauchen. Kann P trotzdem von W die Zahlung des Kaufpreises verlangen?

3. Bestandteile eines Kaufvertrags  1.  2.  3. Beteiligte Parteien Klauseln Unterschrift, Siegel

Klauseln 1. Erzeugnisse 2. Preis 3. Lieferbedingungen 4. Packung und Verpackung 5. Zahlungsweise 6. Zahlungstermin 7. Lieferfrist 8. Lieferverzug 9. Vertragshaftung 10. Vertragslaufzeit 11. Eigentumsvorbehalt 12. Höhere Gewalt 13. Lösung von Rechtsstreitigkeiten 14. Anwendbares Recht 15. Sprache

Ergänzungen  Nach deutschem Recht kann der Exporteur das Risiko der Nichtzahlung seitens des ausländischen Käufers verringern, indem der Eigentumsvorbehalt durchgesetzt wird. Dies bedeutet, dass die gelieferte Waren bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers bleibt.  Unter dieser Klausel werden Haftungsausschlüsse für Ereignisse vereinbart, die auf höhere Gewalt zurückzuführen sind. Dies sind Ereignisse außerhalb der Kontrolle der Vertragsparteien.  Bei Auslandsgeschäften ist zu empfehlen, im Vertrag zu vereinbaren, welches Recht im Streitfall zur Anwendung kommen soll.

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BGB  § 90 BGB Sachen im Sinne des Gesetzes sind nur körperliche Gegenstände.  Kaufgegenstände können feste, flüssige, aber auch gasförmige Gegenstände sein.

Kaufverträge über in der Zukunft entstehende Sachen können bedingt und unbedingt geschlossen sein. Die Parteien können den Vertrag an die Bedingung knüpfen, dass die Kaufsache auch tatsächlich entsteht.VertragBedingung

Hausaufgaben  Formulieren Sie einen Kaufvertrag entsprechend S.77 Aufgabe 2 mit vollständigen Sätzen und bemühen Sie sich bitte, alle evtl. Missverständnisse zu vermeiden. EXIT CONTENTS < <