0 Wind-Zubau schrumpft gegenüber 2014 Solarzubau schrumpft gegenüber 2012 ständig weiter Nach Zahlen des BWE Nach Zahlen des BMWi Das bisherige Markteinführungssystem ist gescheitert. Die ersten groben Fehlentscheidungen erfolgten bereits im EEG 2009 und stoppten den PV-Boom Netto Zubau Wind an Land in GW

Strommarkt Die Billigsten kommen durch 1 Strommarkt richtet sich im wesentlichen nach dem Angebotspreis, da die Nachfrage relativ stabil ist Angebote Nachfrage Energiewende nicht g e g e n sondern m i t intelligenter Nutzung der Marktmechanismen

Solar + Speicher Wind + Speicher Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch 2 Strommarkt ist zukunftsblind Nachfrage

Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch 3 teurer Nachfrage Solar + Speicher Wind + Speicher

Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch 4 teurer Nachfrage Solar + Speicher Wind + Speicher Billigster Strom wird am ehesten verkauft

Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz 5 teurer Solar + Speicher Wind + Speicher Im Stromnetz vermischen sich die verschieden hergestellten Ströme auf unkenntliche Weise miteinander. Der Stromkunde kann nicht erkennen, was ihm geliefert wird.

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz EEG-Konto EEG-Umlage 6 Rückblick: So begann 2000 das EEG: Mit der EEG-Umlage verbilligten Stromkunden die EE-Angebote Großverbraucher sind zunehmend von Zahlung der EEG-Umlage befreit

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz EEG-Konto 7 Im Vorab-Handel wird nur konventioneller Strom angeboten. Stromkunden bedienen sich Kein Vorab-Handel EEG-Umlage Fehler in der praktischen Durchführung

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch EEG-Konto 8 Solar- und Windstrom nehmen erst am day ahead Spotmarkt teil: Die meisten Kunden haben dann aber bereits genug konventionellen Strom – keine Kauflust EEG-Umlage

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch EEG-Konto EEG-Umlage steigt Änderung des Wälzungsmechanismus: EEG-Umlage steigt seitdem schneller als die Auszahlungen für Sonne und Wind. Erläuterung siehe Auszahlungen verdoppelt 2009 – 2013 Einzahlungen verfünffacht Wo bleiben die drei Fünftel der Einnahmen?

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch EEG-Konto EEG-Umlage steigt Export 10 Prof. Dr. Eicke Weber, ISE> Geldwerter Vorteil

11 Beispiele, wie die EEG-Umlage auch konventionellen Kraftwerken zu Gute kommt: Im Großhandel wird das Gesamtstromgemisch billiger, weil am Spotmarkt die Preise fallen, wenn Solar- und Windstrom unter ihren Gestehungskosten angeboten werden und trotzdem genommen werden. Da der deutsche Bedarf weitgehend gedeckt ist, geht das Gesamtstromgemisch auch in den Export. Im Ausland wird deutscher Strom gerne genommen, denn im Ausland wird die EEG-Umlage nicht fällig. So erhöht sich der Absatz. Wichtig ist auch, dass Braunkohle und Atomkraftwerke nicht abzuregeln brauchen (jede Abregelung kostet sonst erhebliche Summen) Schließlich können Betreiber schnell regelbarer Kohlekraftwerke, die im Vorabhandel große Mengen Kohlestrom verbindlich verkauft haben, bei Niedrigpreisen am Spotmarkt ersatzweise billigen EE-Strom kaufen und mit ihm statt des eigenen Kohlestroms ihre Lieferverpflichtungen erfüllen. Sie sparen damit die Brennstoffkosten und erzielen Gewinne, die eigentlich den EE-Strom-Produzenten zugestanden hätten.

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch EEG-Konto EEG-Umlage steigt Export 12 EEG-Umlage fehlgeleitet zu Fossil- /Atomstrom. Ergibt Billigstrom fürs Ausland Zu viel

Eurosolar mit Memorandum Weißbuch NEMO 2015.pdf Frauenhofer ISE mit ENERGIESYSTEM DEUTSCHLAND 2050 Max-Planck-Institut SOLARIFY mit Fell: "Diese Koalition meint es nicht ehrlich mit der Energiewende„ acatech mit Flexibilitätskonzepte für die Stromversorgung 2050 Greenpeace mit Klimaschutz: Der Plan - Energiekonzept für Deutschland 13 Der Strommarkt ist zukunftsblind - Was kann man tun? Der vorliegende Beitrag verfolgt ein anderes Konzept: Umweltschädlichen Strom verteuern, bis EE-Strom der billigste ist. Dann braucht er am Markt keine Sonderregelung Einige Beispiele für zurückliegende Bearbeitungen des Themas Die bisherigen Bearbeitungen versuchen mit Sonderregelungen für Strom aus Erneuerbaren Energien im Marktgeschehen eine Besserbehandlung des EE-Stromes zu erreichen. Das bedeutet erheblichen bürokratischen Aufwand für die zweifelsfreie Identifizierung des EE-Stromes, weil der EE-Strom sich von anderem Strom in keiner Weise unterscheidet,..

14 Internalisierung der externen Kosten macht den am umweltschädlichsten erzeugten Strom zum teuersten Strom. Die Marktregeln selbst drängen dann den umweltschädlichen Strom zurück. Der EE-Strom braucht dann keine Sonderbestimmungen. Er braucht z.B. nicht mehr am Spotmarkt verkauft zu werden, sondern darf überall angeboten werden, bei den Mietern im Haus, bei den Stadtwerken oder von den ehemaligen Ökostromhändlern usw.

Wir benötigen eine drastische, an den externen Kosten orientierte, CO 2 - und Brennelemente-Abgabe auf Fossil- und Atomstrom direkt beim Erzeuger. Die Steuer, bzw. Abgabe wird nicht auf den Strom erhoben sondern auf die „Brennstoffe“, also auf Braunkohle, Steinkohle, Erdöl, Erdgas und Brennelemente. Das führt zu einer „Quellensteuer“, die nur diejenigen trifft, die Fossil- oder Atomstrom kaufen wollen. Der Vorteil dieses Verfahrens: Im Stromnetz müssen keine ökologischen Unterschiede mehr zwischen EE-Strom und konventionellem Strom gemacht werden. Es gibt nur noch Unterschiede zwischen teuren und billigen Angeboten. 15

16 Radikaler Kurswechsel in der Energiepolitik Internalisierung der externen Kosten unterstützt von: Aktionsbündnis gegen die Süd-Ost-Trasse Für eine dezentrale Energiewende - gegen überdimensionierten Netzausbau! - Dörte Hamann (Sprecherin) BAAK sowie Büfa Regensburg - Petra Filbeck (1. Sprecherin BAAK, Sprecherin BüfA Regensburg) BBEn Bündnis Bürgerenergie - Dr. René Mono (Vorstandsvorsitzender) Bürger-Energie-Genossenschaft - Rolf Weber (Vorsitzender) Bürgerinitiative Leinburg gegen Gleichstromtrassen Für eine dezentrale Energiewende - gegen überdimensionierten Netzausbau! - Olaf Lüttich (Mitglied im Sprecherrat) Bürgerinitiative Megatrasse-VG-Nordendorf - Anita Dieminger (Sprecherin) Bürgerinitiative Stiftland sagt „NEIN“ … zu Atom- und Kohlestromtrassen - „JA“ zur dezentralen Energiewende! - Gerald Schmid (1. Sprecher) BUNDESVERBAND CHRISTLICHE DEMOKRATEN GEGEN ATOMKRAFT (CDAK), CDU/CSU - Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie - Petra Pauly (CDAK-Sprecherin) und Ulla Veith (Vorstandssekretariat) Energiebündel Kreis Eichstätt e.V. - Josef Loderer MBA (Univ.) (1. Vorsitzender) Energiegenossenschaft Hohe Waid eG - Dr. Matthias Schütze, Dirk Erdel (Vorstandsmitglieder) Energie- und Freizeithof Liebon - Andreas Reitmann (Inhaber) Energiewende Landkreis Starnberg e.V. - Dr. Walter Kellner (1. Vorsitzender) Energiewendegruppe Münster- Wolfgang Wiemers, Philipp Kruse (Sprecher der Gruppe) Friedrich-Wilhelm-Raiffeisen Energie Eichenzell eG - Lothar Jestädt (Vorstand) Landesnetzwerk Bürger-Energiegenossenschaften Hessen e.V. - Nils Rückheim (Geschäftsführer) hessen.de Landesnetzwerk Bürgerenergiegenossenschaften Rheinland-Pfalz e.V. (LaNEG e.V.) - Dr. Verena Ruppert (Vorstand) Mittelhessische Energiegenossenschaft (MiEG) - Diethardt Stamm (Vorstand) NE-Solartechnik GmbH & Co KG - Stefan Göb (Geschäftsführer) Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) - Gabriela Schimmer-Göresz (Bundesvorsitzende) Pamina-Solar - Heinz Scharfenberger (Vorstand) Solarlokal Kirchhorst - Siegfried Lemke (Sprecher der Solarinitiative Solarlokal Kirchhorst) terra-solar e.V. - Kurt Miller (1. Vorsitzender) Umweltfreundliche Energien EN e.V. - Karl-Heinz Henkel (Vorstand) UrStrom Mainz eG - Christoph Würzburger (Technikvorstand) und Verena Ruppert (stellv. Aufsichtsratsvorsitzender) VERENA e.V. (VR 682) - Jochen Rölfing, Manfred Röttjes, Anne Bussmann (der Vorstand) WNV Windenergie Nordeifel e.V. - Klaus Pütz (Mitglied des Vorstandes)

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz Abgabe 17 Die endgültige Lösung

Übergangsregelungen vom bisherigen EEG zum vorgeschlagenen neuen Verfahren: Auffüllung des EEG-Umlagekontos – soweit es für Altanlagen noch benötigt wird - nur noch mit Mitteln aus der CO 2 - und Brennelemente-Abgabe. 18

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz 19 Abgabe EEG-Umlage wird nicht mehr beim Stromkunden eingezogen sondern aus der internalisierungs-Abgabe abgezweigt Übergang vom derzeitigem zum neuen System

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz 20 Abgabe Für immer mehr EEG-Altanlagen endet die 20-jährige Vergütungsdauer.Es braucht immer weniger Geld aus der Internalisierungsabgabe abgezweigt zu werden

Solar Wind Erdgas Steinkohle Braunkohle Atom Strommarkt Die Billigsten kommen durch Stromnetz 21 Abgabe Schließlich bleibt nur noch die Internalisierung der externen Kosten

So lange es noch keine europäische Regelung gibt: Generelle Besteuerung aller Stromimporte mit dem höchsten Steuersatz (Schutzzoll). Ziel ist ein hoher Anreiz zum Ausbau der Erneuerbaren Energien direkt in Deutschland in Verbrauchernähe. Schutzzölle gegen Umetikettierungs-Schwindel Außerdem soll kein Anreiz entstehen, den im Ausland umweltfreundlich erzeugten Strom nach Deutschland zu liefern und die ausländische Bevölkerung mit billig eingekauftem umweltschädlich erzeugten Strom zu versorgen. 22

Schutzzölle gegen Umetikettierungs-Schwindel Wir wollen verhindern, dass unversteuerter Strom z.B. aus schwedischen Atomkraftwerken zunächst billig nach Norwegen verkauft und von dort umetikettiert als billiger Wasserkraftstrom nach Deutschland geliefert wird. Die Importeure in Deutschland vertrauen dann den Zertifikaten, wonach es sich um Wasserkraftstrom handelt. Die in der Nähe der Wasserkraftwerke lebende norwegische Bevölkerung weiß aber nichts von diesem Zertifikatehandel und geht, dem Augenschein folgend, ohne weiteres davon aus, dass der Strom aus ihren Steckdosen ebenfalls reiner Wasserkraftstrom ist. So lange es noch keine europäische Regelung gibt, schlagen wir vor: Generelle Besteuerung aller Stromimporte vom Ausland nach Deutschland mit dem höchsten Steuersatz (Schutzzoll), damit billiger Importstrom nicht den preislich günstigen Strom aus deutschen EE-Anlagen vom Markt verdrängt. Ziel ist ein hoher Anreiz zum Ausbau der Erneuerbaren Energien-Anlagen direkt in Deutschland in Verbrauchernähe. Außerdem soll kein Anreiz entstehen, den im Ausland umweltfreundlich erzeugten Strom nach Deutschland zu liefern, so lange er noch nicht einmal für die ausländische Bevölkerung reicht. 23

Entfernungsabhängige Netzgebühren! Diese führen zu unterschiedlichen Preiszonen, auch im Großhandel und machen Stromeinfuhren unattraktiv. In einem Land mit verzögertem Windkraftausbau oder Speicherausbau werden die Strompreise steigen. 24

Im EEG verbleiben lediglich einige Schutzvorschriften und Übergangsregelungen für Altanlagen 25

Privilegierung von Wind-, Solar- und Speicheranlagen im Außenbereich - selbstverständlich bei Beachtung der Emissionsschutzregelungen. Eine Privilegierung ist erforderlich, denn im Außenbereich darf grundsätzlich nichts gebaut werden, um Zersiedelung zu vermeiden. Es gibt Ausnahmen von diesem Verbot, z.B. Bau von Atomkraftwerken oder Kohlekraftwerken oder Stromleitungen. Gleiche Ausnahmen soll es zukünftig auch für Windkraftanlagen, Solar-Freiflächen-Anlagen und Stromspeicher geben. 26

Anschluss- und Stromabnahmepflicht durch den nächstgelegenen Netzbetreiber, falls gewünscht 27

Gesonderte Speicherförderung kann entfallen, weil sowohl die Stromerzeuger als auch die Netzbetreiber als auch die Stromkunden an der Speicherung von Strom interessiert sind. Niemand hat Interesse daran, als Lückenfüller zwischen Wind- und Sonnenstrom den teuren Atom- oder Fossilstrom zu kaufen. Lieber kümmert er sich um Speicher. Die bisherigen Speicherprobleme ergaben sich lediglich daraus, dass man unbedingt unterscheiden wollte, ob EE-Strom oder konventioneller Strom gespeichert wurde. Das ist nun nicht mehr notwendig 28