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Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 1 Teil.

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Präsentation zum Thema: "Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 1 Teil."—  Präsentation transkript:

1 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 1 Teil II: Maßnahmen zum Bodenschutz

2 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 2 Erläuterung folgender drei Sachfragen: I. Warum keine Patentlösung möglich ? II. Warum eine größere Anzahl an Einzelmaßnahmen erforderlich ? III. Warum eine zielführende Gesamtstrategie notwendig ?

3 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 3 Ordnungshilfe 1 Bodenschutz durch Instrumente der Raumplanung Die Baulandtreppe

4 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 4 Bodensparen Wissenschaft : Überzeugungsarbeit leisten politische Entscheidungsträger : überzeugen Verwaltung : taugliche Instrumente bereitstellen, Rücken stärken Grundstückseigentümer bzw. Liegenschaftsverwerter : klare Regeln setzen Allgemeinheit : Sensibilität für Bodenschutz entwickeln

5 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 5 Der Instrumentenkoffer Ordnungshilfe 2 Bewusstsein schaffen Informations- und Bildungsinstrumente Marktkräfte stimulieren monetäre Instrumente (finanzielle Anreize und Sanktionen) Schranken setzen ordnungspolitische Instrumente (Ge- und Verbote)

6 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 6 1. Grünland

7 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 7 Kurzcharakteristik: keine Bebauung binnen Jahren gerechtfertigt Herausforderung: Status einer ruhenden Baulandreserve Lösungsansätze: a)Informations- und Bildungsinstrumente b)Monetäre Instrumente c)Ordnungspolitische Instrumente 1. Grünland

8 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 8 - gezielte Öffentlichkeitsarbeit zu den Zusammenhängen von Bodenschutz und anderen großen Zeitfragen (z.B. Klimaschutz, Energieversorgung, Verkehrsverminderung, eingeschränkte Finanzierungsspielräume der öff. Hand) - Schaffung eines Wahrnehmungs- und Wertebewusstseins über die offene Kulturlandschaft (z.B. über Schulen, Erwachsenenbildungseinrichtungen) - Deklaratorisches Unterschutzstellen der stadtnahen Grünsysteme (z.B. Grünlanddeklaration, Biosphärenpark) - Markierung der Siedlungskante a)Informations- und Bildungsinstrumente

9 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 9

10 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 10 Quelle:

11 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 11 - erhöhte Zuweisungen aus dem Finanzausgleich für Gemeinden mit geringem jährlichen Einwohnerverbrauch Pro-Kopf an Grünland für Siedlungs- und Verkehrszwecke - Gewährung eines Stadtbonus für die Wohnraumschaffung innerhalb des Stadtgebietes (z. B im Land NRW) - Einführung des Planwertausgleichs: Abschöpfung von Planungswertgewinnen und Weitergabe derselben an Grundstückseigentümer mit Planungswertverlusten 1 m² Grünland m² Bauland (periphere Region): m² Ackerland 3,5 1 m² Bauland (Stadtnähe): b)Monetäre Instrumente

12 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 12 - Selbstbindung des Gemeinderates an ein längerfristiges Umwidmungsmoratorium - Vorgabe von verbindlichen Baulandreduktionszielen für einen bestimmten Zeitraum seitens der überörtlichen Planungsbehörde (Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes; 2002: 25 ha tägl., 2010: 12 ha tägl.) - Übernahme der Eingriffsregelung nach §§ 18 bis 21 Deutsches Bundesnaturschutzgesetz, wonach erhebliche Eingriffe in den Naturhaushalt (z.B. die Neuversiegelung von Boden) adäquat ausgeglichen (z.B. durch Entsiegelung) oder durch Ersatzmaßnahmen (Kompensationszahlungen 23 /m 2 versiegelter Fläche in München, Ökokonto) ersetzt werden müssen - größte Zurückhaltung bei der Bewilligung privilegierter Bauten im Grünland (nutzungsgebundene, weg- und leitungsgebundene und standortgebundene Bauten) c)Ordnungspolitische Instrumente

13 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 13

14 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite Bauerwartungsland

15 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 15 Kurzcharakteristik: Kampfzone zwischen Baulandausweisung und Grünlanderhaltung Herausforderung: - Schutz vor überbordenden Umwidmungen - Unterbinden aktiver Bodenspekulation Lösungsansätze: a)Informations- und Bildungsinstrumente b)Monetäre Instrumente c)Ordnungspolitische Instrumente 2. Bauerwartungsland

16 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 16 - Erschließungskostennachweis: vorauseilender Nachweis der Gemeinde an die Aufsichtsbehörde bzgl. der Folgekosten für die Erschließung nach Umwidmungen - Mindestversorgungsnachweis: Nachweis der Gewährleistung von ÖV-Anbindung und Nahversorgung auf kurzem Weg - verpflichtende Simulationen, die die künftige Bebauung des zur Umwidmung anstehenden Gebietes visualisieren a)Informations- und Bildungsinstrumente

17 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 17

18 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 18

19 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 19 - Gewährung von Rückwidmungsprämien zur Reduktion der überdimensionierten Baulandreserven - Gewährung einer markant höheren Wohnbauförderung für Bauvorhaben in Innerortslagen bzw. Stadtzentren - Prüfung der Sinnhaftigkeit der Etablierung eines Flächenzertifikathandels b)Monetäre Instrumente

20 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 20 Zielfestlegung durch das Land z. B. 8 ha/Tg ha/Tg 2020 Zuteilung der Baulandkontingente an die Gemeinden (nach Einwohnerzahl) alle fünf Jahre. Jede Gemeinde kann ihr Kontingent ausnützen. Einrichtung einer Flächenbörse durch das Land Kommunen können ungenutzte Kontingente an Flächenbörse verkaufen; benötigte Kontingente werden gekauft (Baulücken, Siedlungsbrachen). Anreiz für Kommunen, Innentwicklung zu forcieren Einrichtung eines Monitoringsystems laufende Überprüfung der Zielerreichung und der Regeln des Handelssystems Flächenzertifikatshandel

21 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 21 - Unterbindung von Spekulationsabsichten durch bessere Verschränkung zwischen dem landwirtschaftlichen Grundverkehrsrecht und dem Raumplanungsrecht - Entwicklung geeigneter Methoden zur Einbindung der Bodenqualität in Widmungsentscheidungen (Verknüpfung von quantitativem und qualitativem Bodenschutz) - Einführung der Strategischen Umweltprüfung für sämtliche Umwidmungen von Grünland in Bauland ab einer bestimmten Größenordnung c)Ordnungspolitische Instrumente

22 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite Gewidmetes, noch unerschlossenes Bauland

23 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 23 Kurzcharakteristik: Planungsmehrwert wird schlagend Herausforderung: - Schutz vor passiver Bodenspekulation - monetäre Ausgleichsmechanismen - zügige Erschließung Lösungsansätze: a)Informations- und Bildungsinstrumente b)Monetäre Instrumente c)Ordnungspolitische Instrumente 3. Gewidmetes, noch unerschlossenes Bauland

24 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 24 - den privaten Vermögenswertgewinnen durch den Widmungsakt zu Bauland stehen keine adäquaten Verpflichtungen der NutznießerInnen gegenüber - Privatisierung der Vermögenswertgewinne kostenintensive Erschließung von Bauland großteils durch die Öffentlichkeit - kein angemessener Ausgleich zwischen Planungsgewinnern und Planungsverlierern a)Informations- und Bildungsinstrumente

25 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 25 - Anhebung der steuerlichen Bemessungsgrundlage für gewidmetes Bauland, Orientierung am Verkehrswert - Einführung einer Baulandwidmungsumlage für Gemeinden - keine Wohnbauförderung für den Neubau von EFH in (unversorgten) Streulagen b)Monetäre Instrumente

26 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 26 Steinbach an der Steyr

27 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 27 Neues Wohnen im alten Kern: Die drei Höfe Siedlungsentwicklung im unmittelbaren Nahbereich des Ortskerns vier Häuser mit jeweils fünf Wohnungen = maßvolle Verdichtung drei Höfe samt Kinderspielplatz; alles durchgrünt Ausnutzung der Topographie für Tiefgaragen gemeinschaftliche Nutzung von Waschräumen, Kinderbetreuungsbereichen und allgemeinen Aufenthaltsräumen

28 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 28 - gesetzliche Befristung der Baulandumwidmung als Gegenwirkung zur passiven Bodenspekulation - Junktimierung der Flächenwidmungsplanung mit einem verbindlichen Zeitplan für die Realisierung der Erschließung und der Bebauung (Südtirol Jahre) - Befristung möglicher Entschädigungsforderungen bei Rückwidmungen von Bauland in Grünland (z. B. 10 Jahre) c)Ordnungspolitische Instrumente

29 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite Unbebautes, aber erschlossenes Bauland

30 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 30 Kurzcharakteristik: erschlossene Baulandbrachen (Millionengrab) Herausforderung: - zügige Mobilisierung des baureifen Baulandes - rasche Überwälzung der Erschließungskosten Lösungsansätze: a)Informations- und Bildungsinstrumente b)Monetäre Instrumente c)Ordnungspolitische Instrumente 4. Unbebautes, aber erschlossenes Bauland

31 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 31 - Nutzung aller Dialogmöglichkeiten zwischen der Raumplanung und den stark ökologisch argumentierenden Fachrichtungen wie Landschaftsplanung, Naturschutz und Ökologie, um diese Seite des Bodenschutzes für sie nachvollziehbar zu machen a)Informations- und Bildungsinstrumente

32 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 32 - Einhebung der lagebedingten wahren Kosten der Erschließung zum Zeitpunkt der Widmung von den Verursachern - Einhebung einer Neuerschließungsabgabe von Bauherren und Investoren, um das Bauen auf der noch unerschlossenen grünen Wiese unattraktiver im Vergleich zu den erschlossenen Lagen zu machen - Abschöpfung eines Teiles des erschließungsbedingten Mehrwertes von Liegenschaften zur Refinanzierung der Infrastruktur b)Monetäre Instrumente

33 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 33 - gesetzliche Junktimierung der Erschließung eines bereits gewidmeten Baugebiets mit einer Realisierungsverpflichtung - Junktimierung der Erlassung eines Bebauungsplanes (mit dem Boden schonendes Bauen verbindlich angeordnet werden kann) mit einer Realisierungsverpflichtung - Vergabe von Baurechten c)Ordnungspolitische Instrumente

34 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 34 Wohneinheiten/ha: 25Planungsgebiet: m²Geschoßflächenzahl: 0,55 Quelle: Land Oberösterreich

35 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 35 Quelle: Baurechtsaktion Niederösterreich

36 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite Bebautes Bauland

37 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 37 Kurzcharakteristik: Raumplanung geht von Bestandsschutz aus und fokussiert so Außenentwicklung Herausforderung: - Umgestaltung bestehender Siedlungsräume Vermeidung von Leerständen Förderung von Nachverdichtungen Klimaschutz im Siedlungsbestand Lösungsansätze: a)Informations- und Bildungsinstrumente b)Monetäre Instrumente c)Ordnungspolitische Instrumente 5. Bebautes Bauland

38 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 38 - Führung von Baulückenkatastern, in denen unbebaute, geringfügig bebaute, falsch genutzte oder übergroße Grundstücke verzeichnet sind zur Sensibilisierung der Bevölkerung - Konzentration des experimentellen Städtebaus auf die Aufwertung der bereits bebauten Gebiete a)Informations- und Bildungsinstrumente Quelle: Bund für Umwelt und Naturschutz

39 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 39 - Umschichtung der Wohnbauförderung vom Neubau an der Siedlungsperipherie auf die Sanierung des Altbestandes in Innenlagen - Förderung von Nachverdichtungen und Wohnumfeldverbesserungen innerhalb schon bebauter Gebiete - Förderung einer klimafreundlichen Freiraumgestaltung (z. B. Ausschüttung von Geldern für Entsiegelungen, Baumpflanzungen, Dach- und Fassadenbegrünungen) b)Monetäre Instrumente

40 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 40 Quelle: Wiener Umweltanwaltschaft

41 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 41 - verpflichtende Einführung von Innenentwicklungsplänen, mittels derer die Aufwertung von bereits bebauten Gebieten planerisch vorbereitet und koordiniert werden - verbindliche Vorschreibung von CO 2 -Reduktionszielen von Seiten des Staates, die auch über Maßnahmen der örtlichen Raumplanung zu erreichen sind - verbindliche Kompensation jeder Neuversiegelung durch Entsiegelung aliquoter Flächen in Innenlagen c)Ordnungspolitische Instrumente

42 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite Brachgefallenes bebautes Bauland

43 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 43 Kurzcharakteristik: Vorantreiben der Außenentwicklung erhöht die Gefahr von Unter- bzw. Nichtnutzung sowie von Preisverfall bestehender Bausubstanz Herausforderung: - Flächenrecycling - geordneter Rückzug Lösungsansätze: a)Informations- und Bildungsinstrumente b)Monetäre Instrumente c)Ordnungspolitische Instrumente 6.Brachgefallenes bebautes Bauland

44 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 44 - Erstellung von Brachflächenkatastern, in denen nicht genutzte bzw. unternutzte Brachflächen samt möglichen Altlasten systematisch erfasst und über das Internet für die Nachnutzung vermarktet werden - Förderung von Modellvorhaben für Energieeffizienz und klimaschonendem und klimanagepasstem Bauen auf großflächigen Brachen (z. B. Bahn-, Industrie- und Kasernenareale) a)Informations- und Bildungsinstrumente

45 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 45 Donauuniversität und Fachhochschule Krems ehemalige Tabakfabrik Stein Grundstücksgröße 3,5 ha Lage Stadtzentrum keine Altlastenrelevanz sehr gute Verkehrsanbindung

46 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 46 - Errichtung eines Altlastensanierungsfonds zur Absicherung der finanziellen Restrisiken von Investoren auf Altlastenverdachtsflächen - Begründung von Leerstandsmanagements auf kleinregionaler Ebene und in größeren Städten (Vermittlungstätigkeiten, finanzielle Anreize zur Wiedernutzung leerstehender Objekte) - Errichtung eines Fonds, der dazu dienen soll, langfristig volkswirtschaftlich zu kostspielige bzw. zu gefährdete Extremstandorte abzusiedeln und die Wiederansiedlung in Gunstlagen zu unterstützen b)Monetäre Instrumente

47 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 47

48 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 48 - Etablierung eines Instrumentariums analog zur Städtebaulichen Sanierungsmaßnahme (§ 136 BauGB Deutschland) - Herausbildung eines adäquaten Planungsinstrumentariums für den geordneten Rückbau als neue Planungsaufgabe c)Ordnungspolitische Instrumente

49 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 49 Resümee Örtliche Raumplanung ist Schlüsselkompetenz im quantitativen Bodenschutz ist (noch) zu stark auf grüne Wiese fixiert zusätzlicher Bodenverbrauch ist nicht zukunftsfähig raumbeanspruchende Bedürfnisse sind auf Siedlungsbestand zu konzentrieren (brownfield-Strategie) es gibt über 60 Vorschläge zur Modifikation der Bodenschutzinstrumente, diese reichen von - Überdenken der Zuständigkeiten - Modifikation des Rechtsrahmens - Umbau der Förderungen - Änderung der Entwicklungsstrategien bis zu - Schaffung eines entsprechenden Bewusstseins Einzelmaßnahmen sind zu einer zielführenden Gesamtstrategie zusammenzuführen

50 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung (IRUB) Seite 50 Universität für Bodenkultur Wien Department für Raum, Landschaft und Infrastruktur Institut für Raumplanung und ländliche Neuordnung O.Univ.-Prof. Dipl.-Ing. Dr. Gerlind Weber Peter Jordanstr. 82, A-1190 Wien Tel.: , Fax: Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit !


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