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Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz – Via sicura 01.

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Präsentation zum Thema: "Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz – Via sicura 01."—  Präsentation transkript:

1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz – Via sicura 01. November 2007 Autor: Pascal Blanc

2 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura2 Traktanden Haftpflicht und Versicherung – nach dem Crash Status Quo in der Schweiz Fazit Postcrashphase Schäden verhindern – Via sicura Strasse – Luft - Schiene Zielsetzung Gesamtpaket mit 56 Massnahmen Handlungsfelder – ein Dilemma Finanzierung Ausblick

3 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura3 Haftpflicht und Versicherung – nach dem Crash Haftpflicht und Versicherung regeln die Phase nach dem Unfall. Für Geschädigte, aber auch für Unfallverursacher ist ein möglichst lückenloser Versicherungsschutz wichtig. Lücken im Versicherungsschutz haben schwerwiegende Auswirkungen. Ein lückenloser Versicherungsschutz ist in der Schweiz gewährleistet.

4 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura4 Status Quo in der Schweiz Haftpflichtobligatorium Geschädigter kommt zu seinem Geld Schutz des Vermögens des Halters Umfang der Leistungspflicht des Versicherers: Schadenersatz Genugtuung Abwehr unbegründeter Haftpflichtansprüche Anwalts- und Gerichtskosten

5 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura5 Status Quo in der Schweiz Deckung für Schäden durch Ausländer (NVB) Das Nationale Versicherungsbüro Schweiz (NVB) tritt wie der Versicherer aller ausländischen Fahrzeuge auf, sobald diese die Schweizer Grenze überfahren haben. Finanzierung: Der ausländische Versicherer des Schadenverur- sachers erstattet dem NVB die gesamten Aufwendungen und eine Behandlungsgebühr zurück. Finanzierung über Beiträge der Motorfahrzeughalter

6 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura6 Status Quo in der Schweiz Deckung Schäden Nichtversicherter und bei Fahrerflucht (NGF) Der Nationale Garantiefonds Schweiz (NGF) deckt Personen- und Sachschäden, die durch Unbekannte (z.B. Fahrerflucht) oder nicht versicherte Motorfahrzeuge, Fahrräder oder Anhänger verursacht werden, wenn keine andere Versicherung aufkommt. Finanzierung ausschliesslich über Beiträge der Motorfahrzeughalter

7 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura7 Status Quo in der Schweiz Deckungslücken werden rasch gefüllt (Bagger-Küde-Fall) Amoklauf vom 15. April 1998 mit einem Bagger Sachschaden: rund CHF ,- Verursacher (Küde) zivilrechtlich haftbar aber mittellos Halterin und Versicherer (X) des Baggers bestritten Haftung und Deckungspflicht Übernahme des Schadens durch NGF (als freiwillige Vorleistung) Vorleistungspflicht später gesetzlich verankert X wurde später als Deckungspflichtig ermittelt, NGF regressierte

8 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura8 Status Quo in der Schweiz Garantiefondsabkommen Leistungen des NGF ursprünglich nur für CH-und FL-Bürger und Personen mit Wohnsitz in CH oder FL Aufgrund von Staatsverträgen: gegenseitige Leistungspflicht auch bei Ausländern : Zürcher Garantiefondsabkommen I Bilaterale Abkommen mit EWR-Staaten : Zürcher Garantiefondsabkommen II Multilateral, jeder Unterzeichner kann sich auf andere berufen Seit : EU/EWR-weit komplett

9 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura9 Status Quo in der Schweiz Besucherschutz Bisher: Nur Schutz der Einheimischen, u.a. durch Passivlegitimation des NVB Neu: Schutz der im Ausland verunfallten Verkehrsopfer (Besucher), indem sie ihre Ersatzansprüche gegenüber dem ausländischen Haftpflichtversicherer in ihrem Wohnsitzstaat geltend machen können. CH hat diese Vorschriften ohne staatsvertragliche Verpflichtung übernommen: Schutz CH-Bürger und -Einwohner im ganzen EU/EWR (ohne Italien und Portugal) gestützt auf bilaterale privatrechtliche Verträge des NVB mit ihren Schwesterorganisationen.

10 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura10 Fazit Phase nach dem Unfall Das System funktioniert ausgezeichnet. Das Bundesamt für Strassen ASTRA (Aufsichtsbehörde) musste noch nie eingreifen. Die EU-Kraftfahrzeug-Haftpflicht-Richtlinien Nr. 1 – 5 sind in der Schweiz weitgehend umgesetzt, obwohl sie nicht Inhalt der bilateralen Verträge mit der EU sind.

11 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura11 Schäden verhindern – Via sicura Obwohl die Phase nach dem Crash gut geregelt ist, bleibt das Ziel, Unfälle zu verhindern. Die Schadenabteilungen der Versicherer werden dadurch von Unfällen mit Todesopfern und Verletzten (vor allem Schwerverletzten) entlastet. Das Handlungsprogramm Via sicura steht für mehr Sicherheit im Strassenverkehr. Vorab ein kleiner Exkurs: Wo steht das Sicherheitsniveau der Strasse im Vergleich zum Ausland, zur Schiene und zum Luftverkehr?

12 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura12 Stellung CH innerhalb EU-25 Unfälle mit Getöteten pro Millionen Einwohner 2005

13 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura13 Stellung CH Weltweit Unfälle mit Getöteten pro Millionen Einwohner 1995 / 2005 Quelle: OECD Factbook 2007

14 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura14 Stellung CH Weltweit Unfälle mit Getöteten pro Millionen Fahrzeuge und Einwohner Quelle: OECD Factbook 2007

15 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura15 Strasse – Luft - Schiene Höheres Sicherheitsniveau Grad der Unfall-Akzeptanz hat direkten Einfluss auf die Sicherheit und die Sicherheitsphilosophie: Zug- und Flugunfälle werden gesellschaftlich nicht akzeptiert, sind undenkbar, ein grosses Unglück Strassenverkehrsunfälle werden eher in Kauf genommen. (Ausnahmen: Raserunfälle, Unfälle mit Kindern etc.) Noch akzeptiertes Risikoverhalten auf der Strasse (Abstand, Geschwindigkeit, Alkohol) würde im Flugzeug oder Zug nicht akzeptiert

16 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura16 Strasse – Luft - Schiene Strasse, Schiene und Luft sind die Hauptverkehrsträger in der Schweiz und in Europa. Trotz wesentlicher Unterschiede gibt es Gemeinsamkeiten. Das Sicherheitsniveau bei Schiene und Luft ist wesentlich höher – wieso ist das so? Das Sicherheitsnetz bei Luft und Schiene ist viel feinmaschiger. Wie wird dies erreicht?

17 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura17 Strasse – Luft – Schiene - Gemeinsamkeiten Ziel: Unfallfreie Nutzung der Verkehrsträger Alle drei Systeme dienen dem Transport von Personen und Gütern. Techniken und Regulierungen sowie Kontrollen und Überwachung sollen zur Vermeidung von Unfällen auf unterschiedlichem Niveau beitragen. In allen drei Systemen wirkt der Mensch als potentielle Fehlerquelle mit.

18 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura18 Strasse – Luft - Schiene Feinmaschiges Sicherheitsnetz Luft / SchieneStrasse Profis (überschaubare Menge)Amateure (anonyme Masse) Zentrale, lückenlose Steuerung und Überwachung auf allen Ebenen (Verkehrsleitung, Technik, Personal) Individuelle Steuerung mit kleinen Ausnahmen (Umleitungen) und stichprobenartiger Überwachung (relativ tiefe Kontrolldichte, insbesondere bei den wichtigsten Ursachen schwerer Unfälle) Ein einzelner Fehler wirkt sich oft fatal aus (viele Betroffene) Ein einzelner Fehler betrifft meistens nur verhältnismässig Wenige Strikte Richtungstrennung (Zug) bzw. reservierte Korridore (Luft) Richtungstrennung nur auf einem kleinen Teil des Strassennetzes (in der Regel nur auf Autobahnen)

19 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura19 Strasse – Luft - Schiene Luft: Aufsicht (BAZL, internationale Regeln) Operateure (Kontrolle) Umwelt/Infrastruktur Pilot Sicherheitssysteme Unfall

20 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura20 Strasse – Luft - Schiene Reglement im Luftverkehr ist sehr umfangreich und eng auf die einzelnen Komponenten abgestimmt: Bau der Flugzeuge, Zulassung, Bestimmungen, Ausbildung, Kontrolle, etc. Ziel: Fehler bereits in den ersten Lagen verhindern Der Mensch ist das schwache Glied in der Sicherheitskette, daher enormer Ausbildungs- und Überprüfungsaufwand Die Sicherheitssysteme sind auf mehreren Stufen (international) standardisiert Dichtes Netz von Kontrollen und Prüfungen im Betrieb Intensive Unfallforschung (Blackbox, Simulationen) und schnelle Umsetzung der Erkenntnisse (z.B. TCAS)

21 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura21 Strasse – Luft - Schiene Schiene: Aufsicht (BAV) + Sicherheitskonzept Betreiber (SBB) Kontrolle (BAV) (Stichproben) Umwelt/Infrastruktur Zugführer Sicherheitssysteme Unfall Assistenzsysteme

22 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura22 Strasse – Luft - Schiene Das Bundesamt für Verkehr (BAV) stellt grundsätzliche Regeln auf. Die Betreiber (SBB) müssen ein Sicherheitskonzept vorlegen. Technik-Standard ist sehr hoch und ausgereift, kann vom Zugführer nur in Ausnahmen übersteuert werden. Europaweiter Standard (z.B. ETCS – European Train Control System) Sicherheitssysteme arbeiten selbstständig (Prinzip Fail-Safe) Dennoch grosser Aus- und Weiterbildungsaufwand Strenge Kontrollen bei den Zugführern (Gesundheitscheck, Drogentests)

23 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura23 Strasse – Luft - Schiene Strasse: Aufsicht (ASTRA) Polizei (Kontrolle) Umwelt/Infrastruktur Fahrzeuglenker (Sicherheitssysteme) Unfall (Informationssysteme)

24 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura24 Strasse – Luft - Schiene Aufsicht weniger streng reglementiert und überwacht (z.B. Spurwechsel, Wahl der Route / des Fahrzeugs) Kontrollen nur stichprobenartig (mehr Verkehrsteilnehmer) Die personellen Kapazitäten reichen nicht, um die wichtigsten Ursachen schwerer Unfälle mit Toten und Schwerverletzten (Alkohol, Geschwindigkeit, Gurten) wirkungsvoll zu bekämpfen Vgl. Flugverkehr: einzelne oder alle Airlines eines Landes können z.B. für Europa/USA gesperrt werden. Strasse: Gebunden an das internationale Strassenverkehrs- übereinkommen. Erst wenn jemand auffällig wird, kann eingegriffen werden, aber nicht präventiv (für ein Land / eine bestimmte Firma)

25 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura25 Zielsetzung -Auftrag des Bundesrates 2002: Halbierung der Anzahl Getöteter und Schwerverletzter bis 2010 (< 300 Tote; < 3000 Schwerverletzte) -Aussprache des Bundesrates 2005: Signifikante Reduktion der Anzahl Getöteter und Schwerverletzter innert 10 Jahren -EU-Kommission 2003: Halbierung der Anzahl Getöteter bis 2010 (jährlich bekräftigt durch informellen Verkehrsministerrat in Verona )

26 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura26 Gesamtpaket mit 56 Massnahmen Beispiel 1: Alkoholverbot für Neulenkende Neulenkenden wird für die Dauer der Probezeit vorgeschrieben, während der Fahrt nüchtern zu sein. Beispiel 2: Periodische Überprüfung der Fahreignung Der Führerausweis soll befristet werden. Die Geltungsdauer des Führerausweises soll nur verlängert werden, wenn deren Inhaberinnen und Inhaber die Fahreignung mittels Sehtest und Selbstdeklaration oder Kontrolluntersuchung nachweisen.

27 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura27 Gesamtpaket mit 56 Massnahmen Beispiel 3: Richtungstrennung auf Strassen ausserorts Die Verkehrsströme auf stark befahrenen Strassen ausserorts mit erhöhtem Gefahrenpotential werden (u.a. durch Mittelleitplanken) richtungsgetrennt, sofern nicht zwingende Gründe dagegen sprechen. Beispiel 4: Verdichtung der Verkehrskontrollen Die mobilen und stationären Verkehrskontrollen (inkl. telematische Anwendungen) werden verdichtet und die punktuellen Querschnittsgeschwindigkeitskontrollen mit Abschnitts-Geschwindigkeitskontrollen ergänzt.

28 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura28 Handlungsfelder – ein Dilemma Handlungsfeld /Massnahmen KostenWirkungAkzeptanz Infrastruktur *****-5*****+5****+4 Fahrzeug- sicherheit **** -4***+3*/* +/-0 Aus- und Weiterbildung ** -2**+2***-3 Neue Verhaltens- pflichten *****+5***+3*****-5 Kontrollen/ Sanktionen ****+4 ****-4

29 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura29 Handlungsfelder – ein Dilemma Infrastrukturmassnahmen kosten viel Geld, sind jedoch wirkungsvoll und haben eine hohe Akzeptanz Die Fahrzeugsicherheit ist ebenfalls recht teuer, die Wirkung ist jedoch recht gut, während die Akzeptanz je nach Massnahme positiv oder negativ ausfallen kann. Aus- und Weiterbildungen verursachen bei allen Beteiligten teils hohe Kosten, haben eine eingeschränkte Wirkung und finden vor allem bei der Weiterbildung wenig Akzeptanz. Neue Verhaltenspflichten sind kostengünstig und wirkungsvoll, sind jedoch gesellschaftlich wenig akzeptiert. Kontrollen mit entsprechenden Sanktionen sind kostengünstig und haben eine hohe Wirkung, sind aber kaum akzeptiert.

30 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura30 Handlungsfelder -Breiter Ansatz erforderlich, da unterschiedliche Einflussfaktoren -Gesellschaftliches Problembewusstsein -Verhalten der Verkehrsteilnehmenden -Sicherheit der Fahrzeuge -Sicherheit der Strasseninfrastruktur -Leistung und Qualität der Rettungsdienste

31 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura31 Finanzierung Finanzierung muss noch geklärt werden Vorschlag: Zuschlag auf der Prämie der Motorfahrzeughaftpflicht- versicherung Abstimmung zwischen UVEK und SVV sind angelaufen Fokus auf Verhaltensmassnahmen Weitere Finanzierungsquellen werden derzeit untersucht

32 Bundesamt für Strassen ASTRA Standortbestimmung Schweiz - Via sicura32 Ausblick Via sicura Vernehmlassung zu den Gesetzesänderungen startet voraussichtlich im ersten Halbjahr 2008


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