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Die Staatsverschuldung www.staatsverschuldung.de.

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Präsentation zum Thema: "Die Staatsverschuldung www.staatsverschuldung.de."—  Präsentation transkript:

1 Die Staatsverschuldung

2 Entwicklung

3 Überblick Bruttoinlandsprodukt (BIP) Mrd. EUR. Bruttoinlandsprodukt (BIP) Mrd. EUR. Gesamtverschuldung ca Mrd. EUR Gesamtverschuldung ca Mrd. EUR = 64% gemessen am BIP (Europäischer Stabilitätspakt: 60%) ca EUR pro Kopf ca EUR pro Kopf Die Neuverschuldung 2005 ca. 70 Mrd. EUR Die Neuverschuldung 2005 ca. 70 Mrd. EUR = ca. 3,2% gemessen am BIP (Erlaubt: 3%)

4 Überblick Angestrebt: in einigen Jahren die Einnahmen und Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen ("ausgeglichener Haushalt", "Neuverschuldung Null"). Angestrebt: in einigen Jahren die Einnahmen und Ausgaben ins Gleichgewicht zu bringen ("ausgeglichener Haushalt", "Neuverschuldung Null"). jährlichen Staatsausgaben ca Mrd. EUR. jährlichen Staatsausgaben ca Mrd. EUR. Neuverschuldung von 69 Mrd. EUR / Jahr Neuverschuldung von 69 Mrd. EUR / Jahr ein ganz wesentlicher Teil der Staatsausgaben wird über Schulden bezahlt. ein ganz wesentlicher Teil der Staatsausgaben wird über Schulden bezahlt. gewaltige Zinslast. gewaltige Zinslast. 2004: jeden siebten Steuer-Euro für Zinsen! 2004: jeden siebten Steuer-Euro für Zinsen! Ohne diese Last: Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer usw. jeweils um 1/7 niedriger Ohne diese Last: Lohnsteuer, Umsatzsteuer, Mineralölsteuer usw. jeweils um 1/7 niedriger

5 Bund, Länder und Kommunen Staat besteht aus Haushalten: Staat besteht aus Haushalten: Bund, Länder, und kommunale Körperschaften Bund, Länder, und kommunale Körperschaften Schuldenverteilung: Schuldenverteilung: Bund 64% Bund 64% Länder 28% Länder 28% Gemeinden 8% Gemeinden 8%

6 Verschuldung (Länder) Niedrigste Verschuldung: Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen Höchste Verschuldung: Saarland, Berlin, Hamburg, Bremen Saarland, Berlin, Hamburg, Bremen

7 Vergangenheit Seit den Aufzeichnungen von 1955 sind die Schulden immer nur gestiegen Seit den Aufzeichnungen von 1955 sind die Schulden immer nur gestiegen 1955Heute 11 Mrd Mrd

8 Entwicklung

9 Woher kommt das Geld?

10 Ausland: USA selbe Entwicklung, wie in Deutschland selbe Entwicklung, wie in Deutschland mehr als Mrd. $ mehr als Mrd. $ 57% des BIP 57% des BIP

11 Ausland: USA

12 Ausland: Europa Österreich 65,2% Finnland 45,1% Belgien 95,5% Frankreich 65,6% Zypern 71,9% Griechenland 110,5% Tschechien 37,4% Ungarn 57,6% Deutschland 66,0% Irland 29,9% Dänemark 42,7% Italien 105,8% Estland 4,9% Litauen 19,7% Spanien 48,9%Luxemburg 7,5% Lettland 14,4% Malta 75,0% Niederlande 55,7% Polen 43,6% Portugal 61,9% Schweden 51,2% Slowenien 29,4% Slowakei 43,6% UK 41,6%

13 Ausland: Europa Alle größeren europäischen Länder haben viel zu hohe Schulden! werden die Maastricht-Kriterien ernst genommen? zudem wurden die Anforderungen an die Haushaltsdiziplin aufgeweicht zudem wurden die Anforderungen an die Haushaltsdiziplin aufgeweicht jahrelange Überschreitungen der 3%-Grenze zulässig jahrelange Überschreitungen der 3%-Grenze zulässig

14 Ursachen 1. Grundlegende Ursache: der Staat gibt mehr Geld aus als er einnimmt. Dabei gilt wie für jedes Unternehmen + Privathaushalt: Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht übersteigen. 2. Zinseszinseffekt. Eine Schuld von 100 EUR mit 7%, nie bedient = in 50 Jahren 2950 EUR und in 137 Jahren 1 Mio. EUR! 3. seit Jahrzehnten wurde nie getilgt Unternehmen und Privatleute machen auch Schulden, aber entweder tilgen sie diese, oder sie kommen in dieselben Schwierigkeiten. Eine verhängnisvolle Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Grundgesetz-Vorschrift.

15 Grundgesetz-Vorschrift Die Einnahmen aus Krediten dürfen die Summe der im Haushaltsplan veranschlagten Ausgaben für Investitionen nicht überschreiten; Ausnahmen sind nur zulässig zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts. erlaubt Schulden erlaubt Schulden bis zur Höhe der Investitionen bis zur Höhe der Investitionen bei schwacher Konjunktur. bei schwacher Konjunktur. Sie muss dringend geändert werden. Sie muss dringend geändert werden. Wir leben heute mit Schulden die vor Jahrzehnten entstanden sind! Die Ausnahmeregelung öffnet ein Hintertürchen! Es fehlt die Ergänzung wann die Schulden zurückgezahlt werden müssen.

16 Untätigkeit der Bürger Die Bürger unterschätzen die Bedrohung. Tilgung der Schulden ist nicht Primärwunsch der Menschen (Arbeitslosigkeit, Renten, etc.) Tilgung der Schulden ist nicht Primärwunsch der Menschen (Arbeitslosigkeit, Renten, etc.) Blindes Vertrauen in Experten […] Sie sollte es gelassen hinnehmen, wenn sie in diesem Jahr mehr Schulden aufnimmt als ursprünglich geplant.[…]." Blindes Vertrauen in Experten […] Sie sollte es gelassen hinnehmen, wenn sie in diesem Jahr mehr Schulden aufnimmt als ursprünglich geplant.[…]." So geht es seit Jahrzehnten. Die Experten haben den Wagen gegen die Wand gefahren.

17 Bevölkerungsentwicklung Geburtenrate zu niedrig Geburtenrate zu niedrig Immer weniger junge Steuerzahler müssen immer mehr Pensionäre bezahlen Immer weniger junge Steuerzahler müssen immer mehr Pensionäre bezahlen der Generationenvertrag funktioniert nicht mehr (Geburtenrate) der Generationenvertrag funktioniert nicht mehr (Geburtenrate) Folglich werden die Kinder pro Kopf mehr Schulden haben als wir! Folglich werden die Kinder pro Kopf mehr Schulden haben als wir!

18 Folgen Reformstau: Deutschland heute. Reformstau: Deutschland heute. Der geschwächte Staat: Italien in den 80er Jahren. Der geschwächte Staat: Italien in den 80er Jahren. Finanzkrise: Argentinien 2001/2002. Finanzkrise: Argentinien 2001/2002. Wirtschaftskrise: Deutschland Ende der 20er Jahre. Wirtschaftskrise: Deutschland Ende der 20er Jahre. Staatskrise: Deutschland Anfang der 30er Jahre, Russland Mitte der 90er Jahre. Staatskrise: Deutschland Anfang der 30er Jahre, Russland Mitte der 90er Jahre. Es soll nicht behauptet werden, dass Staatsverschuldung geradewegs in die Staatskrise führt. Es soll nicht behauptet werden, dass Staatsverschuldung geradewegs in die Staatskrise führt. Auch waren viele andere Faktoren beteiligt. Auch waren viele andere Faktoren beteiligt. Aber Staatsverschuldung begünstigt derartige Entwicklungen. Aber Staatsverschuldung begünstigt derartige Entwicklungen.

19 Spiralwirkung Durch die zu zahlenden Zinsen steigt die Neuverschuldung jedes Jahr an. Durch die zu zahlenden Zinsen steigt die Neuverschuldung jedes Jahr an. Kredite müssen aufgenommen werden um Zinsen zu zahlen Kredite müssen aufgenommen werden um Zinsen zu zahlen

20 Teufelskreis

21 Neuverschuldung (Zinsen)

22 EU-Stabilitätspakt Gesamtverschuldung maximal 60% des Bruttoinlandsprodukts Gesamtverschuldung maximal 60% des Bruttoinlandsprodukts Neuverschuldung maximal 3% des BIP Neuverschuldung maximal 3% des BIP Bei drohendem Verstoß Abmahnung ("Blauer Brief") aus Brüssel Bei drohendem Verstoß Abmahnung ("Blauer Brief") aus Brüssel Bei Verstoß eventuell Geldstrafe bis 0,5% des BIP Bei Verstoß eventuell Geldstrafe bis 0,5% des BIP

23 Hans Eichel

24 Alternativen Weiter wie bisher Weiter wie bisher Totaler Kreditstopp Totaler Kreditstopp Neuverschuldung Null Neuverschuldung Null Neuverschuldung in Höhe des Wirtschaftswachstums Neuverschuldung in Höhe des Wirtschaftswachstums Neuverschuldung Null innerhalb von 1 Wahlperiode als einzige brauchbare Alternative Neuverschuldung Null innerhalb von 1 Wahlperiode als einzige brauchbare Alternative

25 Was können wir tun? Am wichtigsten: Wir müssen bei uns selbst anfangen. Am wichtigsten: Wir müssen bei uns selbst anfangen. Wir müssen verstehen, was da vor sich geht. Wir müssen verstehen, was da vor sich geht. Auch wenn die Neuverschuldung in manchen Jahren sinkt, ist das doch eine Erhöhung der Gesamtverschuldung. Auch wenn die Neuverschuldung in manchen Jahren sinkt, ist das doch eine Erhöhung der Gesamtverschuldung. eigenen Ansprüche an den Staat herunterschrauben eigenen Ansprüche an den Staat herunterschrauben Wir müssen uns gegen Vorhaben wenden, wenn sie den Staat Geld kosten Wir müssen uns gegen Vorhaben wenden, wenn sie den Staat Geld kosten Wir müssen Steuererhöhungen akzeptieren Wir müssen Steuererhöhungen akzeptieren andere darauf aufmerksam machen, wie ernst das Problem ist andere darauf aufmerksam machen, wie ernst das Problem ist Wir können teilnehmen an Mailaktionen Wir können teilnehmen an Mailaktionen Wir müssen Politiker danach beurteilen, ob sie die Gesamtverschuldung erhöht oder verringert haben. Wir müssen Politiker danach beurteilen, ob sie die Gesamtverschuldung erhöht oder verringert haben.


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