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Armasuisse Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster Das neue Informationssystem.

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1 armasuisse Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster Das neue Informationssystem im Bereich des Grundeigentums

2 2 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Inhalt ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

3 3 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation GrundeigentumGrundeigentum seit 1912 sichergestellt durch: eingeschränkt durch: ÖREB Grundeigentum: Rechtssicherheit GrundbuchAV

4 4 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

5 5 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Was sind ÖREB? Ortstermin in Ursenbach BE, Freitag, 20. August 2004: 101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (aus FACTS, )

6 6 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Was sind ÖREB? Privates Recht – öffentliches Recht Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Privatrechtliche Bestimmungen werden im Grundbuch eingetragen und sind bereits heute öffentlich und zentral zugänglich.

7 7 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Was sind ÖREB? Privates Recht – öffentliches Recht Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Beispiel: die Verfügung einer Lärmschutzzone Für die öffentlich-rechtlichen Bestimmungen besteht bis heute keine zentrale Auskunftsstelle.

8 8 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Was sind ÖREB? Eine ÖREB besteht aus Rechtsvorschriften und einem dazugehörenden Plan.

9 9 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

10 10 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster… … ist ein amtliches öffentliches Inventar der generell- konkreten Eigentumsbeschränkungen, … ist systematisch aufgebaut, … enthält klar abgegrenzte und amtlich anerkannte Objekte, … informiert über rechtswirksame und gegenüber Dritten wirksame ÖREB, … gilt mit seinem Inhalt als bekannt, … informiert vollständig und flächendeckend über Geobasisdaten des Bundesrechts, die vom Bundesrat als ÖREB festgelegt werden.

11 11 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Die 17 ÖREB auf Stufe Bund

12 12 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

13 13 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Funktionsweise des ÖREB-Katasters

14 14 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Kopie oder Vernetzung Liegenschaften Originaldaten Gewässerschutz … Zonenplan Parzellennummer Gebäudeadresse Amtliche Vermessung … Zugang zum Kataster: ÖREB- Kataster Resultat: ÖREB-Kataster-Auszug der angefragten Parzelle Funktionsweise des ÖREB-Katasters Koordinaten E-GRID

15 15 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Funktionsweise des ÖREB-Katasters? Abgrenzung zum Grundbuch

16 16 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation 4 Typen von Beschränkungen Individuel konkret Generel abstrakt Individuel abstrakt Generel konkret Dienstbarkeit Revers Art. 699 ZGB Baulinie im Gesetz Wirtshaus- verbot Zonenplan Baulinienplan

17 17 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

18 18 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Nutzen des ÖREB-Katasters Grundeigentum: volkswirtschaftliche Bedeutung Das schweizerische Katastersystem sichert Hypotheken im Wert von über Franken

19 19 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Nutzen des ÖREB-Katasters Der ÖREB-Kataster nützt Grundeigentümerinnen und -eigentümern, verschiedenen Akteuren des Immobilienmarktes (Architektinnen, Immobilienhändler etc.), der Wirtschaft, Behörden und öffentlichen Verwaltungen, …

20 20 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Steigender Nutzen des Katastersystems 1912 Einführung Grundbuch und AV (ZGB) 1993 AV als Grundlage für GIS (VAV) 2008 Einführung ÖREB-Kataster (GeoIG) 2020? ÖREB-Kataster flächendeckend realisiert Privatrecht geografische Informationssysteme (GIS) Nationale Geodaten-Infrastruktur (NGDI) Öffentliches Recht Nutzen des ÖREB-Katasters

21 21 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Nutzen des ÖREB-Katasters

22 22 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

23 23 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Stufe Bund Stufe Gemeinde Stufe Kanton Organisation des Katasterwesens Das privatrechtliche Katastersystem Bundesrat VBSEJPD Bundesamt für Justiz BJ Eidg. Amt für Grundbuch- und Bodenrecht EGBA private Notariatsbüros ~300 Grundbuchämter Kant. Regierungen städtische Vermessungsämter Bundesamt für Landestopografie swisstopo Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D 20 kantonale Vermessungsämter private Ingenieur -Geometerbüros Geometer- kommission

24 24 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Stufe Bund Stufe Gemeinde Stufe Kanton städtische Vermessungsämter Organisation des Katasterwesens Das schweizerischen Katastersystem Bundesrat VBSEJPD Bundesamt für Landestopografie swisstopo Bundesamt für Justiz BJ Eidgenössische Vermessungsdirektion V+D Eidg. Amt für Grundbuch- und Bodenrecht EGBA 20 kantonale Vermessungsämter private Ingenieur -Geometerbüros private Notariatbüros ~300 Grundbuchämter Kant. Regierungen Geometer- kommission xx ÖREB-Kataster- Stellen ???

25 25 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen (Art. 34 GeoIG) 1 Der Bund ist zuständig für: … c. die strategische Ausrichtung und die Oberleitung der amtlichen Vermessung; d. die Oberaufsicht über die amtliche Vermessung; e. die strategische Ausrichtung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; f. die Oberaufsicht über den Kataster der öffentlich- rechtlichen Eigentumsbeschränkungen; … 2 Die Kantone sind zuständig für: a. die Durchführung der amtlichen Vermessung; b. die Führung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen.

26 26 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Organisation des Katasterwesens Verbundaufgabe von Bund und Kantonen

27 27 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB- Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

28 28 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Finanzierung Verbund- aufgabe Verursacher- prinzip Kosten der Eintragung und Nachführung: Stelle, die diese beschliesst. Betriebskosten: Bund und Kantone gemeinsam. (Globalbeiträge auf der Grundlage von mehrjährigen Programmvereinbarungen).

29 29 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

30 30 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Aufbau des Geoinformationsgesetzes

31 31 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation ÖREBKV An der BR-Sitzung vom 2. September 2009 verabschiedet Inkraftsetzung: 1. Oktober 2009

32 32 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Von Volk und Ständen am (1. NFA-Paket) angenommen. Inkraftsetzung zusammen mit der NFA auf den Art. 75a Vermessung 1 Die Landesvermessung ist Sache des Bundes. 2 Der Bund erlässt Vorschriften über die amtliche Vermessung. 3 Er kann Vorschriften erlassen über die Harmonisierung amtlicher Informationen, welche Grund und Boden betreffen. Die Grundlagen: Art. 75a, Abs. 3 BV…

33 33 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Art … 2 … 3 Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten …und Art. 16, Abs. 3 BV

34 34 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Informationspflicht / Öffentlichkeit Art. 4 Abs. 3 Die Pläne nach diesem Gesetz sind öffentlich Art. 6, Abs. 1: Jede Person hat das Recht, amtliche Dokumente einzusehen und von den Behörden Auskünfte über den Inhalt amtlicher Dokumente zu erhalten.

35 35 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Art. 10 Grundsatz Geobasisdaten des Bundesrechts sind öffentlich zugänglich und können von jeder Person genutzt werden, sofern keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen. Informationspflicht / Öffentlichkeit

36 36 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

37 37 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Einführung des ÖREB-Katasters Zeitplan

38 38 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Einführung des ÖREB-Katasters ÖREBKV in Kraft Evaluation gem. GeoIG Kt.: ÖREB-Gesetzgebung 1. Etappe 8 Kantone Vorbereitungs- arbeiten 1. Etappe Vollbetrieb 1. Etappe Vorgaben Bund Vollbetrieb 2. Etappe Kt.: ÖREB-Gesetzgebung 2. Etappe alle restlichen Kantone Vorbereitungsarbeiten 2. Etappe GeoIG und GeoIV in Kraft

39 39 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster ÖREB ÖREB-Kataster Funktionsweise Nutzen Organisation des Katasterwesens Finanzierung des ÖREB-Katasters Rechtliche Grundlagen Einführung des ÖREB-Katasters Information

40 40 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Internet eine Adresse, 3 Websites Amtliche VermessungÖREB-KatasterGrundbuch aufgeschaltet Aufschaltung im 2010 V+D EGBA

41 41 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Internet

42 42 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Internet

43 43 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation INFO V+D cadastre INFO V+D: Informationsbulletin für Vermessungsfachleute cadastre: Fachzeitschrift für das Katasterwesen 1. Ausgabe: Dezember 2009

44 44 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Publikumsbroschüre AV

45 45 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Publikumsbroschüre ÖREB-Kataster

46 46 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Informationstafeln Für die AV: aktualisierte Tafeln sind verfügbar. Für den ÖREB-Kataster: Tafeln werden bei Bedarf erstellt.

47 47 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Der ÖREB-Kataster… erhöht die Rechtssicherheit, vereinfacht die Informationsgewinnung, ist zuverlässig und übersichtlich.

48 48 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Beispiel

49 49 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation S0 Allgemeine Angaben, Planübersicht Links zu Rechtssammlungen Kommunale Gesetzessammlung BSG Kantonale Gesetzessammlung SR Systematische Rechtssammlung Inhaltsverzeichnis: Liste der Objekte Seite (betroffene Bereiche fett, rot)nicht relevante / nicht ausgewählte grau) 0 Allgemeine Angaben, Planübersicht 1 Raumplanung - Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) 2 Nationalstrassen - Projektierungszonen Nationalstrassen - Baulinien Nationalstrassen 3 Eisenbahn - Projektierungszonen Eisenbahnanlagen - Baulinien Eisenbahnanlagen 4 Flughafen - Projektierungszonen Flughafenanlagen - Baulinien Flughafenanlagen - Luftfahrthinderniskarte und -verzeichnis 5 belastete Standorte - Kataster der belasteten Standorten - im Bereich des Militärs - im Bereich der zivilen Flugplätze - im Bereich des öffentlichen Verkehrs 6 Grundwasserschutz - Grundwasserschutzzonen - Grundwasserschutzareale 7 Lärmschutz - Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) 8 Landwirtschaft - Landwirtschaftlicher Produktionskataster 9 Waldgrenzen - Waldgrenzen (in Bauzonen) - Waldabstandslinien Grundstück-Nr:Thun 4919Datum Auszug: Datum Gültigkeit: Seite 0 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen

50 50 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation S1 Raumplanung Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen 1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919Planungsamt der Stadt Thun Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug Legende: Legende Einträge im Zonenplan vom Juni Wohnen W3, seit Juni Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom Sondernutzungsplanungen Die Überbauungsordnung beinhaltet: Überbauungsplan 1:500 vom Überbauungsvorschriften vom Übergeordnetes Recht BauG BE BauV BE 721.1BauG BE 721.0BauV BE Baugesetz Bauverordnung BewD D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG BewD 725.1D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG Baubewilligungsdekret Normalbaureglementdekret Waldgesetz Waldverordnung Bäuerliches Boden- und Pachtrecht RPG SR 700 RPV SR BGBB SR VBB SR Raumplanungsgesetz Raumplanungsverordnung Bäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002

51 51 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Baureglement Thun 2002

52 52 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation S1 Raumplanung Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen 1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919Planungsamt der Stadt Thun Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug Legende: Legende Einträge im Zonenplan vom Juni Wohnen W3, seit Juni Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom Sondernutzungsplanungen Die Überbauungsordnung beinhaltet: Überbauungsplan 1:500 vom Überbauungsvorschriften vom Übergeordnetes Recht BauG BE BauV BE 721.1BauG BE 721.0BauV BE Baugesetz Bauverordnung BewD D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG BewD 725.1D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG Baubewilligungsdekret Normalbaureglementdekret Waldgesetz Waldverordnung Bäuerliches Boden- und Pachtrecht RPG SR 700 RPV SR BGBB SR VBB SR Raumplanungsgesetz Raumplanungsverordnung Bäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002

53 53 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Überbauungs- ordnung ZPP

54 54 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Überbauungsplan

55 55 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation S1 Raumplanung Kataster der öffentlich rechtlichen Eigentumsbeschränkungen 1. Raumplanung (Kontakt: Planungsamt der Stadt Thun) Parzelle Thun 4919Planungsamt der Stadt Thun Seite 1 von 9 ÖREB-Kataster-Auszug Legende: Legende Einträge im Zonenplan vom Juni Wohnen W3, seit Juni Überbauungsordnung ZPP I Zenger-Gut, seit Reglement zum Zonenplan BR; Thun, vom Sondernutzungsplanungen Die Überbauungsordnung beinhaltet: Überbauungsplan 1:500 vom Überbauungsvorschriften vom Übergeordnetes Recht BauG BE BauV BE 721.1BauG BE 721.0BauV BE Baugesetz Bauverordnung BewD D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG BewD 725.1D NBauR KWaG BE KWaV BE BPG Baubewilligungsdekret Normalbaureglementdekret Waldgesetz Waldverordnung Bäuerliches Boden- und Pachtrecht RPG SR 700 RPV SR BGBB SR VBB SR Raumplanungsgesetz Raumplanungsverordnung Bäuerliches Bodenrecht Bäuerliches Bodenrecht Verordnung Baurechtliche Grundordnung der Stadt Thun vom Juni 2002

56 56 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Baugesetz BE

57 57 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation Für rechtlich umfassende Informationen zu einem Grundstück… …bedarf es Daten aus… …dem Grundbuch… …der amtlichen Vermessung… …und dem ÖREB-Kataster.

58 58 Bundesamt für Landestopografie swisstopo Musterpräsentation


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