Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Verband Solothurner Einwohnergemeinden 1 Willkommen zur VSEG-GV 2011.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Verband Solothurner Einwohnergemeinden 1 Willkommen zur VSEG-GV 2011."—  Präsentation transkript:

1 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 1 Willkommen zur VSEG-GV 2011

2 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 2 Kuno Tschumi VSEG-Präsident

3 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 3 Kuno Tschumi VSEG-Präsident Standpunkte

4 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 4 Begrüssung Begrüssung Feststellung der Präsenz Bitte in der Präsenzliste eintragen Feststellung der Präsenz Bitte in der Präsenzliste eintragen Wahl der Stimmenzähler Wahl der Stimmenzähler Traktandum 1

5 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 5 Formelles: Traktandum 1 Publikation GV: (Newsletter Dez. 10) Unterlagen den EG zugestellt Traktanden nach Statuten Hinweis: Wie üblich werden die Verhandlungen elektronisch aufgezeichnet.

6 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 6 Traktanden 1. Begrüssung, Feststellung der Präsenz, Wahl der Stimmenzähler 2. Jahresbericht Genehmigung der Rechnung 2010, Kenntnisnahme des Revisorenberichtes, Entlastung des Vorstandes 4. Genehmigung des Voranschlages 2011, des Jahres- beitrages 2012 und des provisorischen Voranschlages Demission Markus Scheiwiller, Winznau (VP) 6. Wahl für den Rest der AP 2009/2013, Markus von Arx 7. Behandlung von Anträgen (entfällt) 8. Verschiedenes

7 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 7 Tagungsgemeinde Laupersdorf Tagungsgemeinde Laupersdorf Traktandum 1

8 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 8 Herr Thomas Schwaller Gemeindepräsident Herr Thomas Schwaller Gemeindepräsident Traktandum 1

9 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 9

10 10 Jahresbericht Der Jahresbericht 2010 wurde mit der Einladung zugestellt und ist unter publiziert Jahresbericht Der Jahresbericht 2010 wurde mit der Einladung zugestellt und ist unter publiziert Traktandum 2

11 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 11 Ergänzungen der VSEG Geschäftsstelle Ergänzungen der VSEG Geschäftsstelle Traktandum 2

12 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 12 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Zwei besonders harte Nüsse DBK und DdI

13 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 13 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Das DBK - denkt - handelt - kommuniziert - und führt kompliziert.

14 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 14 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Das DdI - denkt - handelt - kommuniziert - und führt undurchschaubar.

15 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 15 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Der VSEG fordert insbesondere von diesen zwei Departementen mehr Licht ins Dunkel!

16 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 16 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Deckungslücke Kantonale Pensionskasse

17 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 17 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Deckungslücke Kantonale Pensionskasse ca. Anteil Schulgemeinden 1/3 Mia. Franken

18 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 18 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Du fast nix mitbestimmen aber du trotzdem bald sehr viel zahlen!

19 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 19 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle 80 % 1/3 Minimale Deckung = 80 % Kanton beteiligt sich mit 1/3 am Anteil der Schulgemeinden

20 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 20 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Entwicklung SO-Gemeinden Selbst ist der Mann!

21 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 21 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Entwicklung SO-Gemeinden Selbst sind die Gemeinden!

22 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 22 Traktandum 2, Ergänzungen der Geschäftsstelle Selbst sind die Gemeinden! Wir müssen mehr eigene Aktivitäten entwickeln CM-Stelle Datenherrschaft Zonendaten (GIS) Vormundschaftsbehörden gebündelter Vollzug Zweitmeinungen bei Vernehmlassungen Überprüfung von Kennzahlen usw. usf.

23 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 23 Traktandum 2, ein Dankeschön der Geschäftsstelle Merci! Merci! Für die sehr angenehme Zusammenarbeit danke ich herzlich dem Präsidenten, der GL, dem Vorstand und Daniela Urfer den 121 SO Gemeinden den Partnern

24 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 24 Abnahme des Jahresberichtes 2010 Abnahme des Jahresberichtes 2010 Traktandum 2

25 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 25 Rechnung 2010 Rechnung 2010 Traktandum 3

26 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 26 Rechnung 2010 Rechnung 2010 Traktandum 3

27 27

28 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 28

29 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 29 Rechnung 2010 Rechnung 2010 Kenntnisnahme des Revisions- berichtes Kenntnisnahme des Revisions- berichtes Entlastung des Vorstandes Entlastung des Vorstandes Traktandum 3 Antrag: Genehmigung

30 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 30 Voranschlag 2011 Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 (unverändert) Jahresbeitrag 2012 (unverändert) provisorischer Voranschlag 2012 provisorischer Voranschlag 2012 Traktandum 4

31 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 31 Voranschlag 2011 CHF – inkl. CM-Stelle Traktandum 4

32 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 32 Voranschlag 2011 Voranschlag 2011 Jahresbeitrag 2012 (unverändert) Jahresbeitrag 2012 (unverändert) provisorischer Voranschlag 2012 provisorischer Voranschlag 2012 Traktandum 4 Antrag: Genehmigung

33 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 33 Demission Demission Traktandum 5 Scheiwiller Markus, GP, Winznau Vizepräsident VSEG (VSEG-VP ab ) Vielen Dank… und alles Gute!

34 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 34 Wahlen Wahlen Traktandum 6 von Arx Markus, GP, Erlinsbach Bezirk Gösgen

35 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 35 Anträge Anträge Traktandum 7 keine Anträge - weder von Gemeinden - noch vom Vorstand keine Anträge - weder von Gemeinden - noch vom Vorstand

36 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 36 Verschiedenes Verschiedenes Traktandum 8

37 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 37 Finanzierung des öffentlichen Verkehrs durch Kanton und Gemeinden Herr Dr. Ludwig Dünbier Abteilungsleiter/Gesamtverkehr Referat

38

39 Kanton Solothurn : Öffentlicher Verkehr Transportunternehmen:11 Liniennetz Bahnen (Regionalverkehr): 280km Busse: 500km Finanzielle Kennzahlen 2010 (inkl. Gemeindeanteile): Abgeltungen:Fr 43.8Mio. Beiträge Tarifverbunde: Fr. 3.9 Mio. Zwischensumme öV: Fr Mio. Subvention Schülerverkehr:Fr. 1.1 Mio. Investitionshilfen:Fr. 4.5 Mio. Summe Fr Mio.

40 Bund Leistungs- auftrag Fernverkehr Bestellung Regionalverkehr Schiene / Strasse Regionalverkehr Schiene / Strasse Orts- verkehr SBB Kanton Solothurn Zuständigkeit bei der Bestellung des öV

41 Kanton Solothurn: Bestellung öV mit 6 Nachbarkantonen

42 Fernverkehr RegionalverkehrOrtsverkehr Schiene Strasse SBB BLT OeBB 1) RBS BLS AG PostAuto BBA/AAR BGU BOGG BSU asm Transportunternehmen im Kanton Solothurn asm 1) Die Konzession für die OeBB liegt bei der SBB. Stand:

43 Offertanfrage Bund/Kantone Transportunternehmen Kalkulation Kosten / Erlöse Offerte Abgeltung = Kosten - Erlöse Offertprüfung Offert- verhandlung Leistungs- Vereinbarung Leistungs- erbringung Abgeltung Offertbetrag Ablauf der Bestellung des öV

44 Grundsätze Bestellung von Bund und Kantonen gemeinsam nur Abgeltungen für Regional- und Fernverkehr (kein Orts- und Ausflugsverkehr) Mehrfachbedienung nur in begründeten Ausnahme- fällen Bedienungsdichte > 32 Personen auf schwächstem Abschnitt Bedienung mit 4 Kurspaaren > 500 Personen/Tag -> Stundentakt mit 18 Kurspaaren Grundsätze Bestellung von Bund und Kantonen gemeinsam nur Abgeltungen für Regional- und Fernverkehr (kein Orts- und Ausflugsverkehr) Mehrfachbedienung nur in begründeten Ausnahme- fällen Bedienungsdichte > 32 Personen auf schwächstem Abschnitt Bedienung mit 4 Kurspaaren > 500 Personen/Tag -> Stundentakt mit 18 Kurspaaren Abgeltungsverordnung ARPV (2009)

45 Grundangebotsverordnung (SO) Grundlage: 2-jähriges Globalbudget (Beschluss Kantonsrat) Bedienung nach Gemeindetypen: ländliche Gemeinden: Stützpunktgemeinden im ländlichen Raum:Mindesterschliessung Wohngemeinden im ländlichen Raum: Entwicklungsgemeinden: Basiserschliessung Zentrumsgemeinden:Feinerschliessung Kurspaare/Tag Mindesterschliessung: 6 Basiserschliessung: 35 Feinerschliessung: 36 (1/2-h-Takt) Grundlage: 2-jähriges Globalbudget (Beschluss Kantonsrat) Bedienung nach Gemeindetypen: ländliche Gemeinden: Stützpunktgemeinden im ländlichen Raum:Mindesterschliessung Wohngemeinden im ländlichen Raum: Entwicklungsgemeinden: Basiserschliessung Zentrumsgemeinden:Feinerschliessung Kurspaare/Tag Mindesterschliessung: 6 Basiserschliessung: 35 Feinerschliessung: 36 (1/2-h-Takt)

46 Erlöse 47 % Erlöse 47 % Abgeltungen 53 % Abgeltungen 53 % ÖV-Kosten 100 % ÖV-Kosten 100 % Abgeltungen = Kosten - Erlöse Finanzierung des öV

47 Entwicklung der Abgeltungen, Beiträge an Tarifverbunde und Schülertransportkosten Entwicklung der Abgeltungen, Beiträge an Tarifverbunde und Schülertransportkosten BAHN 2000 NFA Bus Solo- thurn Bus Grenchen, OGG

48 Entwicklung der Bundes- und Kantonsanteile

49 Index der Abgeltungen und des Angebots

50 Investitionshilfen an Transportunternehmungen

51 Verteilung der öV-Kosten Abgeltungen Fr. 45 Mio. Fr. 45 Mio. Netto- Netto-Investitionen Fr Mio. Topf ÖV-Kosten Kanton: 63 % Fr Mio. Gemeinden: 37 % Fr Mio. Verteilung der öV-Kosten Tarifverbund- Tarifverbund-beiträge Fr. 4 Mio.

52 ikV Bundesan- teil (Kan- tonsquote) Mit- bestellende Kantone AG, BE, BS, BL, JU, LU ÖV-Abgeltung Bund/SO Bund 43 % Kanton 63 % Gemeinden 37 % 5/7 n. An- gebot 2/7 nach Einwohnern Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden Gemeinde- anteil ge- mäss Ko- stenverteil- verordnung SO 57%

53 Kostenverteilung Rechtsgrundlagen Kostenverteilung Rechtsgrundlagen ÖV-Gesetz (BGS 732.1), § 10 Gemeindeanteil 37 % Verteilung des Gemeindeanteils zu 2/7 nach Einwohnern und zu 5/7 nach Angebot Kostenbeteiligung bei vermindertem kantonalen Interesse Schwellenwert 1.5 Versuchsbetriebe Kostenverteilverordnung (BGS ), § 6 Einzugsbereich der Haltestellen Zurechnung der Haltestellen auf Standortgemeinden und gegebenenfalls auf Nachbargemeinden Zurechnung ausserkantonaler Haltestellen Zustimmungspflicht des Bau- und Justizdepartements zur Aufhebung von Haltestellen Gewichtung der Verkehrsmittel

54 Haltestelle innerhalb rechtskräftig ausgeschiedener Bauzone Anrechnung 100% Haltestelle ausserhalb Bauzone Anrechnung 0% Kostenverteilverordnung Anrechnung der Haltestellen Kostenverteilverordnung Anrechnung der Haltestellen

55 500 m 250 m Kostenverteilverordnung Einzugsbereiche Haltestellen Kostenverteilverordnung Einzugsbereiche Haltestellen

56 Kostenverteilverordnung Haltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden Kostenverteilverordnung Haltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden Biberist, Kaiserstrasse wird Biberist zu 100% und Gerlafingen zu 30% angerechnet.

57 Brittern, Wirtschaft wird Aetingen zu 100% und Unterramsern zu 10% angerechnet. Kostenverteilverordnung Haltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden Kostenverteilverordnung Haltestellen mit Zurechnung zu mehreren Gemeinden

58 Murgenthal als ausserkantonale Haltestelle wird Fulenbach zu 20% angerechnet. Kostenverteilverordnung Anrechnung ausserkantonaler Haltestellen Kostenverteilverordnung Anrechnung ausserkantonaler Haltestellen

59 Abfahrten gewichtet Gewich- tung AbfahrtenAnrechnung [%]Haltestelle Gewicht der Verkehrsmittel

60 Schwellenwert Auszug Tabelle

61 Schwellenwert Auszug Tabelle

62 Jahr Entwicklung der Gemeindebeiträge öV 35 % 50 % 45 %37 % Beitragssatz

63 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

64 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 64 Fragen?

65 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 65 Vielen Dank und en Guete

66 Verband Solothurner Einwohnergemeinden 66 Vielen Dank und en Guete

67 ikV kein Bundes- anteil Gemein- deanteil gemäss Kosten- verteil- verord- nung Gemeinden Mit- bestellende Kantone AG, BE, BS, BL, JU, LU ÖV-Abgeltung SO Kanton 63 % Gemein- den 37 % 5/7 nach Angebot 2/7 nach Ein- woh- nern Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden Ortsverkehr und Regionalverkehr über der Kantonsquote Kostenverteilung Bund - Kanton - Gemeinden Ortsverkehr und Regionalverkehr über der Kantonsquote

68 +24 % -18 % -12 % Marktentwicklung in den Tarifverbunden 2003/1992

69 Verbundlandschaft Solothurn ab 2011 TNW A-Welle Libero A-Welle (Master)/Libero ZigZag/Libero (nur Abo) ZigZag/Libero A-Welle/Z-PASS

70 Investitionsprogramm


Herunterladen ppt "Verband Solothurner Einwohnergemeinden 1 Willkommen zur VSEG-GV 2011."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen