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Effiziente UVP-Verfahren aus der Sicht der Wirtschaft RA Dr. Christian Schmelz 29.09.2011 BMLFUW – Runder Tisch.

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Präsentation zum Thema: "Effiziente UVP-Verfahren aus der Sicht der Wirtschaft RA Dr. Christian Schmelz 29.09.2011 BMLFUW – Runder Tisch."—  Präsentation transkript:

1 Effiziente UVP-Verfahren aus der Sicht der Wirtschaft RA Dr. Christian Schmelz BMLFUW – Runder Tisch

2 Christian Schmelz Einleitung Antritts-Statement eines Umweltministers Ich werde die UVP-Verfahren gesetzlich auf Monate verkürzen 2. Abschnitt: 9 Mo (Spalte 1), 6 Mo (Spalten 2+3) 3. Abschnitt: 12 Mo Was wirklich Not tut Probleme an der Wurzel anpacken 2

3 Christian Schmelz Inhalt Anregungen für den Vollzug Vieles kann schon im Rahmen der geltenden Rechtslage getan werden Vermeidung mancher Diskussionsvorschläge für Gesetzesänderungen Anregungen für den Gesetzgeber Nicht Grundlegendes, nur Details One Stop Shop beibehalten (im 3. Abschnitt erweitern) 2

4 Christian Schmelz Anregungen für den Vollzug, kein Gesetz Ausstattung der Behörden (Personal)Ausstattung; UVP-Koordinatoren Raschere Feststellungsverfahren Screening Leitfäden Konzentration auf das Wesentliche Scoping Leitfäden für UVE/UVP UVE eingrenzen zB keine Wirtschafts-FB 2

5 Christian Schmelz Anregungen für den Vollzug, kein Gesetz Keine Worst-Case-Betrachtung Praxis (ev gesetzlich noch mehr klarstellen) Beachte UVE – UVGA – Genehmigungsbescheid Praxis Detailwahn eindämmen sinnvolle Grundsatz- und Detailgenehmigung Appell an US (ev doch Gesetzgeber) Eingrenzung der Detailschärfe der Vorhabens- beschreibung Praxis / Gesetzgeber 2

6 Christian Schmelz Anregungen für den Vollzug, kein Gesetz Verfahrensmonitoring verbessern / intensivieren Investorenservice in der Praxis ausbauen Ausgleichsmaßnahmen Maßnahmenpools der Länder oder Dritter 3. Abschnitt kein Instanzenzug letzte Novellen- vorschläge begraben und für Sinnvolles nutzen 2

7 Christian Schmelz Anregungen für den Gesetzgeber Ausufernden Vorhabensbegriff anpassen, zB Querende Infrastruktur Ausgleichsmaßnahmen Zwangsrechte für Ausgleichsmaßnahmen (zumindest für Infrastrukturvorhaben) Zivilrecht Zustimmungsnachweis Fristsetzung für Verbesserungsauftrag 2

8 Christian Schmelz Anregungen für den Gesetzgeber Kumulation mit bestehenden Anlagen abschaffen Klarstellung der Präklusion auch der Formalparteien Interessenabwägung (über § 17 Abs 5 hinaus) Generell Nebenbestimmungen 2

9 Christian Schmelz Anregungen für den Gesetzgeber Detailkorrekturen Wasserkraft Kumulation (Sonderregelung Kette) Stauhaltung Detailkorrekturen 3. Abschnitt Konzentration verstärken / Vollkonzentration Schluss des Ermittlungsverfahrens Fortbetriebsrecht Änderungsgenehmigungsregime 2

10 Christian Schmelz Ergebnis Es gibt enorme Optimierungspotenziale in der UVP weitgehend ohne Gesetzesänderung sowie mit nur kleinen legistischen Korrekturen 22

11 Christian Schmelz A-1010 Wien, Tuchlauben 17 T: F: M:


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