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Die Zukunft der NATO. 2 3 26 Mitglieder 26 Mitglieder seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen,

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1 Die Zukunft der NATO

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3 3 26 Mitglieder 26 Mitglieder seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GB seit 1949 Belgien, Dänemark, Frankreich, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA und GB 1952: Türkei und Griechenland 1952: Türkei und Griechenland 1955: BRD 1955: BRD 1982: Spanien 1982: Spanien 1999: Tschechien, Polen, Ungarn 1999: Tschechien, Polen, Ungarn 2004: Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Slowenien 2004: Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien, Slowakei und Slowenien

4 4 sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen sowohl militärische als auch zivile Verwaltungsstrukturen Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel Sitz des Nordatlantikrats, Hauptorgan der NATO, ist seit 1967 in Brüssel operativen Oberbefehl hat Supreme Allied Commander Europe, der immer ein US- amerikanischer General oder Admiral ist operativen Oberbefehl hat Supreme Allied Commander Europe, der immer ein US- amerikanischer General oder Admiral ist Leitung über die NATO hat der NATO- Generalsekretär Leitung über die NATO hat der NATO- Generalsekretär

5 5 Generalsekretäre NameLandZeitraum Hastings Lionel Ismay Großbritannien 4. April 1952 – 16. Mai 1957 Paul-Henri Spaak Belgien 16. Mai 1957 – 21. April 1961 Dirk Stikker Niederlande 21. April 1961 – 1. August 1964 Manlio Giovanni Brosio Italien 1. August 1964 – 1. Oktober 1971 Joseph Luns Niederlande 1. Oktober 1971 – 25. Juni 1984 Peter Carington Großbritannien 25. Juni 1984 – 1. Juli 1988 Manfred Wörner Deutschland 1. Juli 1988 – 13. August 1994 Sergio Balanzino Italien 13. August 1994 – 17. Oktober 1994 Willy Claes Belgien 17. Oktober 1994 – 20. Oktober 1995 Sergio Balanzino, Italien 20. Oktober 1995 – 5. Dezember 1995 Javier Solana Spanien 5. Dezember 1995 – 6. Oktober 1999 George Robertson Großbritannien 14. Oktober 1999 – 1. Januar 2004 Jaap de Hoop Scheffer Niederlande seit 1. Januar 2004

6 6 NATO Gipfel 2002

7 7 Truppenstärke der NATO-Mitgliedsstaaten mit Kontingenten aus den USA und Kanada und den Staaten des Warschauer Paktes in Europa 1959

8 8 Militärbudgets im Vergleich (März 2003) Ausgewählte Staaten Militärausgaben (Mrd. US-D.) USA399,1 Russland65,0 China47,0 Japan42,6 Großbritannien38,4 Frankreich29,5 Deutschland24,9 Saudi-Arabien21,3 Italien19,4 Indien15,6

9 9 1. Militärintervention im Herbst 1995 in Bosnien- Herzegowina erhielt noch Legitimation des VN- Sicherheitsrates 1. Militärintervention im Herbst 1995 in Bosnien- Herzegowina erhielt noch Legitimation des VN- Sicherheitsrates Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise blieb entsprechende Ermächtigung aus Im Frühjahr 1999 bei der Kosovo-Krise blieb entsprechende Ermächtigung aus Vor allem Russland und China verweigerten Unterstützung Vor allem Russland und China verweigerten Unterstützung Somit unter völkerrechtlich höchst bedenklichen Umständen Somit unter völkerrechtlich höchst bedenklichen Umständen BRD erstmals militärische Gewalt außerhalb des NATO-Vertragsgebiets BRD erstmals militärische Gewalt außerhalb des NATO-Vertragsgebiets Erst am 10. Juni 1999 wurde Konfliktbewältigung mit VN-Resolution 1244 nachträglich legitimiert Erst am 10. Juni 1999 wurde Konfliktbewältigung mit VN-Resolution 1244 nachträglich legitimiert

10 10 Nach Anschlägen des erklärte NATO erstmals den Bündnisfall gemäß Artikel 5 Nach Anschlägen des erklärte NATO erstmals den Bündnisfall gemäß Artikel 5 Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für USA die Funktion der NATO geändert Seit Ende der Balkan Kriege jedoch für USA die Funktion der NATO geändert Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Sicht der USA nicht mehr Funktion zur kollektiven Verteidigung Seit Ende des Kalten Krieges NATO aus Sicht der USA nicht mehr Funktion zur kollektiven Verteidigung USA will weiter in Europa präsent bleiben USA will weiter in Europa präsent bleiben Die Europäer brauchen NATO mehr als USA Die Europäer brauchen NATO mehr als USA Für Europa sowohl kollektive Verteidigungsorganisation als auch Instrument der Politik-Koordination Für Europa sowohl kollektive Verteidigungsorganisation als auch Instrument der Politik-Koordination

11 11 Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03 Zweite Erweiterung der Allianz 2002/03 Westeuropäische Partner haben für USA an strategischer Bedeutung eingebüßt Westeuropäische Partner haben für USA an strategischer Bedeutung eingebüßt Neue NATO-Partner liegen akuten Konfliktgebieten geographisch näher Neue NATO-Partner liegen akuten Konfliktgebieten geographisch näher Irak-Krise 2002/03 (altes Europa) Irak-Krise 2002/03 (altes Europa) 2004 angekündigte Reduzierung der Truppenstärken, Schließungen von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Stützpunkten in neue NATO-Mitgliedsländer 2004 angekündigte Reduzierung der Truppenstärken, Schließungen von Basen in Westeuropa, Verlagerung von Stützpunkten in neue NATO-Mitgliedsländer

12 12 Für die meisten Allianz-Mitglieder NATO-Einsatz ultima ratio Für die meisten Allianz-Mitglieder NATO-Einsatz ultima ratio USA neuer Interventionismus USA neuer Interventionismus Auf Druck der USA sorgte sich NATO zunehmend um Krisen außerhalb des Vertragsgebietes Auf Druck der USA sorgte sich NATO zunehmend um Krisen außerhalb des Vertragsgebietes Reihe europäischer Länder verringerten zeitgleich Militärausgaben und Truppenstärken Reihe europäischer Länder verringerten zeitgleich Militärausgaben und Truppenstärken Bereits bestehende Kluft wurde größer Bereits bestehende Kluft wurde größer

13 13 Brüsseler Pralinengipfel am 29.April 2003: Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg Brüsseler Pralinengipfel am 29.April 2003: Frankreich, Deutschland, Belgien und Luxemburg Symbolische Bildung von einer von den USA unabhängigen europäischen Sicherheitsgemeinschaft Symbolische Bildung von einer von den USA unabhängigen europäischen Sicherheitsgemeinschaft Jedoch praktiziert Deutschland in Afghanistan auch bewusst ein burden sharing mit den USA, um die Kontroversen über den Irak einzudämmen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen Jedoch praktiziert Deutschland in Afghanistan auch bewusst ein burden sharing mit den USA, um die Kontroversen über den Irak einzudämmen und das transatlantische Verhältnis zu pflegen

14 14 Deutsche Sicherheitspolitik ist von Wandlung tief geprägt worden Deutsche Sicherheitspolitik ist von Wandlung tief geprägt worden Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals militärische Gewalt eingesetzt Bundeswehr hat auf dem Balkan erstmals militärische Gewalt eingesetzt Bundesmarine im Rahmen der Anti-Terror-Allianz im Mittelmeer und im Indischen Ozean Bundesmarine im Rahmen der Anti-Terror-Allianz im Mittelmeer und im Indischen Ozean Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte Truppenkontingent Seit 2002 in Afghanistan das zweitgrößte Truppenkontingent Krisenreaktionskräfte zur Stabilitätsförderung Krisenreaktionskräfte zur Stabilitätsförderung Struck: die deutsche Sicherheit wird nun auch am Hindukusch verteidigt Struck: die deutsche Sicherheit wird nun auch am Hindukusch verteidigt

15 15 Die sicherheitspolitische Lage fordert eine auf Vorbeugung und Eindämmung von Krisen und Konflikten zielende Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die das gesamte Spektrum sicherheitspolitisch relevanter Instrumente und Handlungsoptionen umfasst und auf gemeinsamem Handeln mit Verbündeten und Partnern aufbaut. Verteidigungspolitische Richtlinien des Bundesministers der Verteidigung, Mai 2003

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17 17 Schnelle Eingreiftruppe der EU NATO gab EU Dezember 2002 grünes Licht NATO gab EU Dezember 2002 grünes Licht Responce Force im Rahmen der NATO Responce Force im Rahmen der NATO Einsatz im Rahmen von Artikel 5, NATO- Vertrag, dem Verteidigungsfall Einsatz im Rahmen von Artikel 5, NATO- Vertrag, dem Verteidigungsfall Bis zu Mann zu Land, See und Luft Bis zu Mann zu Land, See und Luft Einsatzentscheidung: NATO-Rat Einsatzentscheidung: NATO-Rat

18 18 Rapid Reaction Mechanism (ESVP) Petersberg Aufgaben Petersberg Aufgaben Korpsstärke Mann, bis zu deutsche Soldaten Korpsstärke Mann, bis zu deutsche Soldaten Einsatzentscheidung: Rat der Außenminister Einsatzentscheidung: Rat der Außenminister

19 19 Metamorphose der NATO 1. Phase: Vorsichtige Anpassung 2. Phase: Vom hegemonial geführten kollektiven Verteidigungsbündnis zu einer gleichwertigen, offenen Sicherheitsgemeinschaft? 3. Phase: Die Restitution amerikanischer Macht erzeugt wachsende Spannung innerhalb der Allianz

20 20Ausblick Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen ist Allianz im Wandel, dessen Ausgang offen ist Möglich: Umwandlung in multilaterale Sicherheitsgemeinschaft demokratischer Staaten Möglich: Umwandlung in multilaterale Sicherheitsgemeinschaft demokratischer Staaten Russland könnte beitreten Russland könnte beitreten OSZEisierung der NATO OSZEisierung der NATO Oder fortschreitende Aushöhlung der NATO durch Ausbau der ESVP Oder fortschreitende Aushöhlung der NATO durch Ausbau der ESVP NATO: Now Almost Totally Obsolete ? NATO: Now Almost Totally Obsolete ?


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