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Rechtsextremismus. Inhalt - Definition - Verfassungsschutz - Geschichte - Entwicklung - NPD - Neonazi-Szene - Gewaltpotential - Rechtsextremismus und.

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Präsentation zum Thema: "Rechtsextremismus. Inhalt - Definition - Verfassungsschutz - Geschichte - Entwicklung - NPD - Neonazi-Szene - Gewaltpotential - Rechtsextremismus und."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsextremismus

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3 Inhalt - Definition - Verfassungsschutz - Geschichte - Entwicklung - NPD - Neonazi-Szene - Gewaltpotential - Rechtsextremismus und Medien -> Rechtsextremismus im Internet -> Propaganda - Initiativen gegen Rechts - EXIT

4 Was ist Rechtsextremismus? Definition: Sammelbezeichnung für politische Handlungsweisen und Ideologien lehnen den demokratischen Verfassungsstaat offen oder verdeckt ab Ziel: eine auf das eigene Volk, eine Nation oder Rasse bezogene „Volksgemeinschaft“ ideologische Abwertung und aktive Ausgrenzung bestimmter Menschengruppen

5 Was ist Rechtsextremismus? - ein offener oder verdeckter Rassismus, insbesondere der Antisemitismus, - der Geschichtsrevisionismus - oft verbunden mit der Leugnung des Holocaust - eine allgemeine Fremdenfeindlichkeit - ein Hang zur Gewaltbereitschaft - oft eine Verherrlichung von militärischer Gewalt und Traditionen des Militarismus - Verachtung und Intoleranz gegenüber allen die von der "Norm" abweichen unterschiedliche Politikvorstellungen und Ideologie-Elemente:

6 „Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind“ und die „auf die Beseitigung oder Außerkraftsetzung wesentlicher Verfassungsgrundsätze abzielen“ Was ist Rechtsextremismus?

7 lehnt das Prinzip der fundamentalen Freiheit und Gleichheit aller Menschen ab Was ist Rechtsextremismus?

8 Wichtigste und wesentliche Merkmale für eine rechtsextremistische Ideologie: - Der Rechtsextremismus ist antipluralistisch, - Er zieht den autoritären Führerstaat vor, ist antidemokratisch - Er ist antiparlamentarisch - Er ist antiinstitutionell Was ist Rechtsextremismus?

9 Antisemitismus??? Definition: a) Abneigung od. Feindschaft gegenüber den Juden b) Bewegung mit ausgeprägten judenfeindlichen Tendenzen antisemitisch = judenfeindlich

10 Moderner Antisemitismus: Gegenbewegung zur erfolgreichen Judenemanzipation, verband verschiedene antisemitische Stereotypen miteinander Abwehrreaktion auf einen als negativ empfundenen gesellschaftlichen Umbruch Antisemitismus Für alles Negative wurde eine einzige geheime Macht verantwortlich gemacht, die im Dunkeln heimlich die Fäden ziehe: Die Juden.

11 Friedhofsschändungen machen einen Großteil antisemitischer Straftaten aus Antisemitismus

12 Auf die Rassetheorien gründeten die Nazis ihren rassischen Antisemitismus, der auf die Vernichtung aller Juden zielte und schließlich sechs Millionen Menschen das Leben kosten sollte

13 sekundäre Antisemitismus: - Schuldabwehr - „Auschwitzlüge“ - „andere Länder haben auch Dreck am Stecken“ - endgültiger Schlussstrich unter alle NS- Debatten wird gefordert

14 "Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nie verzeihen"

15 Arbeitsdefinition: [Rechtsextremismus ist]... eine unterschiedlich ausgeprägte nationalistische, rassistische oder staatsautoritäre bis totalitäre Weltanschauung, die im Gegensatz zu den grundlegenden Prinzipien der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht. Verfassungsschutz

16 Verfassungsschutz Aufgabe: Sammeln und Auswerten von Informationen politisch motivierte Aktivitäten - gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung - gegen den Bestand und die Sicherheit des Bundes oder eines Landes - die durch Anwendung von Gewalt auswärtige Belange der Bundesrepublik gefährden (Ausländerextremismus)

17 Kernbestand seit dem Verbotsurteil der SRP 1951: - Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten - Volkssouveränität - Gewaltenteilung - Verantwortlichkeit der Regierung - Gesetzmäßigkeit der Verwaltung - Unabhängigkeit der Gerichte - Mehrparteienprinzip - Chancengleichheit für alle politischen Parteien - Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition. Verfassungsschutz

18 - Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) - Junge Nationaldemokraten (JN - Jugendorganisation der NPD) - Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) - Deutsche Volksunion (DVU) - Die Republikaner (REP) Vom Verfassungsschutz festgestellte Parteien und Organisationen mit teils rechtsextremen Bestrebungen: Verfassungsschutz

19 - Neonazistische Skinheads - AntiAntifa - Wiking-Jugend - Freie Kameradschaften Vom Verfassungsschutz festgestellte rechtsextreme Organisationen und Gruppen: Verfassungsschutz

20 am 1. Januar rechtsextremistische Organisationen und Personenzusammenschlüsse in Deutschland gehören rund Personen an ( gewaltbereite Rechtsextremisten und ca Neonazis) Verfassungsschutz

21 Geschichte Die Geschichte des Rechtsextremismus in Deutschland nach 1945 lässt sich in drei Phasen einteilen: 1. Phase vorwiegend in den 1950er-Jahren 2. Phase in den 1960er- und 1970er-Jahren 3. Phase seit Mitte der 1980er Jahre der Rechtsextremismus hat seine Gestalt gewandelt

22 Entwicklung verbreitet und festigt sich immer mehr hohe Resonanz bei vielen Jugendlichen Hauptsächlich Jugendliche aus den unteren Mittelschichten und einfacheren Bildungsabschlüssen gefährdet

23 NPD Gründung 1964 in Hannover Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaates Neuorientierung hin zu einem 'nationalen Sozialismus' antikapitalistische und völkische Orientierung aktionistische Vorgehensweise öffentliche Aufmärsche mit Neonazis und Skinheads Lehnt freiheitlich-demokratische Grundordnung ab "Wiederherstellung des Deutschen Reiches"

24 Knüpft und erinnert mit ihrem Namen, ihren Farben (Rot, Schwarz, Weiß) und ihrem Programm optisch wie inhaltlich an die NSDAP. NPD

25 Vorsitzenden Adolf von Thadden ( bis 1971 ) "Wir werden uns hier zu entscheiden haben, ob wir eine Rechtspartei sein und bleiben wollen, um wieder Wähler zu gewinnen, oder ob wir statt dessen zu einem Aktionismus übergehen wollen, der die Bürger erschreckt und politisch ohne nachhaltige Wirkung ist." aggressiver Rechtsradikalismus "Wählt alle Adolf von Thadden, weil wir lang keinen Adolf mehr hatten" das Deutschlandlied möge wieder Nationalhymne werden NPD

26 Bundeskongress der NPD 1969

27 die Partei bekennt sich nun beinahe unverblümt zum Nationalsozialismus als historischem Vorbild Bundesvorsitzender Udo Voigt (seit März 1996) In Zeiten des allgemeinen Desinteresses und der Abkehr von der Politik erlangt Voigts Partei Wahlerfolge, die für jede Partei wichtige Frischblutzufuhr an jungen Wählern und streicht finanzielle Wohltaten ein. Hitler sei nach seiner Meinung ein großer Staatsmann gewesen. Er schmiedet Bündnisse mit neonazistischen Gruppierungen im In- und Ausland Scheut auch nicht davor zurück, Kriminelle in den Parteivorstand zu berufen. NPD

28 Voigts Jünger mögen sich noch so rechtsradikal gebärden, mit den Verbrechen der Nazizeit lässt sich von der NPD-Führungsriege und dessen Anhang niemand mehr in Verbindung bringen NPD

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30 „Drei-Säulen-Konzept“: Programmatik Schlacht um die Köpfe Massenmobilisierung Schlacht um die Straße Wahlteilnahme Schlacht um die Wähler „Unser Ziel ist das Reich - unser Weg die NPD! Der Kampf um Deutschland hat begonnen.“ NPD

31 „Junge Nationaldemokraten“ JN um Neonazis und Skinheads an die Partei heranzuführen um das Image als „Altherrenpartei“ abzulegen um insbesondere junge Mitglieder zu werben Anfang des Jahres 1969 gegründet Auffang- und Sammelbecken für Neonazis aus verbotenen Gruppen NPD

32 jährliches "Pressefest der Deutschen Stimme" In Rostock, Stralsund und Greifswald wurden wiederholt Kinderfeste durchgeführt Getränke und Bratwürste wurde kostenlos abgegeben "Schülerinitiative für freie Meinungsbildung und -äußerung" in Rostock NPD

33 Verbotsverfahren NPD

34 Am 15. Januar 2005 schlossen Udo VOIGT und der DVU-Vorsitzende Gerhard FREY einen „Deutschland-Pakt“ zunächst auf fünf Jahre befristeten "Volksfront statt Gruppenegoismus" NPD

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40 Neonazi-Szene neonazistische Aktivisten sehen sich in erster Linie als politische Straßenkämpfer

41  Neonazis Neonazis: Bei den Neonationalsozialisten (Neonazis) handelt es sich um kompromisslose Verfechter der Ideologie der Nationalsozialisten. Die Anklänge an die Nazizeit kommen in der verwendeten Symbolik, im Auftreten und in der politischen Propaganda dieser Gruppierungen immer wieder zum Tragen. Nicht alle Neonazis streben allerdings einen totalitären Führerstaat nach dem Vorbild des „Dritten Reiches“ an. Neonazi-Szene

42 markante Charakteristika des Rechtsextremismus: - Ausgeprägte Fremdenfeindlichkeit - Antisemitismus - Übersteigerter Nationalismus - Revisionismus Neonazi-Szene

43 Der Neonazismus richtet sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung die Menschenrechte Parlamentarismus Gewaltenteilung Mehrparteiensystem Neonazi-Szene

44 „klassischen“ Neonazis sind auch heute noch Hitler-Anhänger verwenden die Symbole sowie die Schlagworte aus der Zeit des Dritten Reiches Neonazi-Szene

45 Die Vermischung der Szenen bringt Vorteile für beide Seiten: Die rechtsextremistischen Skinheads nutzen die bewährte Kommunikationsstruktur der Neonazis und diese profitieren insbesondere bei öffentlichkeitswirksamen Aktionen von dem großen Mobilisierungspotential der Skinheadszene. Skinheads und Neonazis Neonazi-Szene

46 Gewaltpotential

47 National befreite Zonen In einer NPD-Hochschulzeitung tauchte erstmals der Begriff der Befreiten Zonen auf, einer Kampfstrategie im Alltag, mit der das soziale Umfeld unter die Kontrolle von Rechtsextremisten gelangen sollte.

48 Rechtsextremismus und Medien

49 Rechtsextremismus im Internet - Lassen sich viele Adressate erreichen - Geringes Risiko der Strafverfolgung - Man erreicht nicht nur Gleichgesinnte

50 'Unter Verwendung zentraler Mailboxen bauen Neonazis ein landesweites Computernetz auf‘ 'Die Verfassungsschützer dringen in die Mailboxen ein. Zunehmend knacken sie auch Passwörter, die den Zugriff Unbefugter stoppen sollen. Die Beute: Veranstaltungstips, Hinweise auf neue Bücher und Szeneschriften, Artikel von Mailbox-Teilnehmern.' Rechtsextremismus im Internet

51 Das Internet bedeutet eine heimliche Revolution: Es zwingt die Regierungen der Welt zu dem Eingeständnis, dass die Untertanen selbst bestimmen, welche Informationen sie zur Kenntnis nehmen oder nicht - sei es das Schöne und Gute, seien es Aufrufe zum Hass. Rechtsextremismus im Internet

52 Wer Filter propagiert, hat die Funktionsweise des Internet schlicht nicht verstanden Rechtsextremismus im Internet

53 Propaganda

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55 Propaganda Musik Immer mehr Bands propagieren einen "unverkrampften" Nationalstolz "Die Rechten finden das toll: Sie nehmen genau wahr, dass Nationalstolz plötzlich etwas normales wird."

56 Szene-Selbstverständnis und Abgrenzung vom „Rest der Gesellschaft“ wird ebenso propagiert wie neonational- sozialistische Ideologiefragmente, Rassismus, Antisemitismus und Verherrlichung von Gewalt. Musik als verbindendes Element in der Skinhead-Subkultur Propaganda

57 "Prussian Blue" kalifornische Neonazi-Girlie-Band

58 "Jungwähleroffensive" zu den Landtagswahlen in Sachsen am 19. September 2004 "Volkstreue Musik" "ein entscheidendes Element zur Wahrung nationaler Identität" CDs "Schnauze voll? Wahltag ist Zahltag" Propaganda

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60 Im Mai 45 in Hamburg es war ich sing euch ein Lied von dem was geschah es ist die Geschichte, und viele sind gleich, von dem Mädchen mit der Fahne vom deutschen Reich Das Mädel war 15, als der Feind im Reich stand doch ihr Herz gab nicht auf Ihren Kampf für das Land, und so nahm sie zur Hand in der bittersten Not die Fahne des Reiches, schwarz weiß und rot Auf einem Motorrad ein Engländer kam und sah nun das Mädel mit der Fahne im Arm, doch es durfte nicht sein, daß in seinem Bereich man die Fahne noch zeigte vom Deutschen Reich Und noch an dem Abend sank die Fahne dahin das bewaffnete Mädel kam ihm nicht aus dem Sinn ihr Leib war zerschossen, die Lippen ganz bleich sie starb noch am Abend für die Fahne vom Reich Das Opfer des Mädchens, vergeßt Ihr es nie, verliert nie den Stolz und kämpfet wie sie bis es endlich soweit, daß auch hier irgend wann die Zeichen des Reiches man zeigen kann die Zeichen des Reiches man zeigen kann Er lacht über sie, noch mahnend er schreit, komm gib mir die Fahne sei brav und gescheit komm gib mir die Fahne, hör auf mein Gebot, hier zeigt niemand die Farben schwarz, weiß und rot Von der Fahne zu lassen, das zwingst du mich nicht eher färbt sie mein Blut, so trotzig sie spricht noch trag ich ein Messer, und das Leben ist gleich, wenn ich sterbe, so fall ich für die Fahne vom Reich Er stieg auf sein Krad mit bleichem Gesicht und fuhr seinen Weg, als noch leise er spricht, warum geht nur ein Kind noch jetzt in den Tod warum nur dieses Opfer für schwarz, weiß und rot Frank Rennicke: Das Mädchen mit der Fahne

61 Ein Szene-Angehöriger zur Bedeutung der Musik: „Meiner Auffassung nach dient unsere Musik doch nur einem Zweck. Das Gegensteuern gegen das multikulti verdorbene Establishment mit der typischen Waffe der Jugend, Musik! (…) Unsere Musik ist ein Teil Subkultur und kein Big Business. (…) und bleiben wir politische Soldaten, mit dem Hang zu guter Musik.“

62 Initiativen gegen Rechts

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64 Verbotene Zeichen: Hakenkreuz Doppel-Sigrune Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz BNS Lodernde Flamme VSBD/PdA-Abzeichen Keltenkreuz Hakenkreuz (Strafbar nach §§ 86a, 86Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 Strafgesetzbuch - StGB -)

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66 ''Hier zu sein, zeugt von Rückgrat'' Laut gegen Nazis

67 Gegründet 2000 von Ex-Kriminaloberrat Bernd Wagner und Ex-Naziführer Ingo Hasselbach unterstützt von Seit 2004 Bestandteil der ZDK Hauptaufgabe: Hilft Aussteigern aus der rechtsradikalen Szene

68 Quellen: Mit unserem Willen zum Sieg, was kann uns schon passieren? Mit unserem Willen zum Sieg, wir haben nichts zu verlieren! Ich sehe was hier läuft und verliere die Geduld Das System ist am Ende, es ist nicht meine Schuld Ich weiß was uns erwartet, nichts hält den Untergang auf Die Bombe tickt, jetzt nimmt das Schicksal seinen Lauf Mit unserem Willen zum Sieg, was kann uns schon passieren? Mit unserem Willen zum Sieg, wir haben nichts zu verlieren! Es gibt eine Kraft, die dieses Land noch retten kann Sie steckt in jedem von euch, wann fangt ihr an? Ich weiß was uns erwartet, und du weißt es auch Die Bombe tickt, niemand hält uns auf Ich sehe was hier läuft und verliere die Geduld Das System ist am Ende, es ist nicht meine Schuld Ich weiß was uns erwartet, nichts hält den Untergang auf Die Bombe tickt, jetzt nimmt das Schicksal seinen Lauf Rechtsextremismus GK Politik Schmolinga von Marlene & Steffi


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