Ein offizielles Organ der EU

Präsentation zum Thema: "Ein offizielles Organ der EU"—  Präsentation transkript:

1 Ein offizielles Organ der EU
Der Europäische Rat Ein offizielles Organ der EU Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

2 Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ein kurzer Blick auf die Geschichte des Europäischen Rates 1974 Entstehung / Gesprächsforum 1992 förmlichen Status (Vertrag von Maastricht) 2009 gemäß dem Lissaboner Vertrag, eines der sieben Organe der EU

3 Was tut der Europäische Rat?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Was tut der Europäische Rat? Richtlinienkompetenz Operative Entscheidungen Politische Zielvorstellungen Impulse

4 Wer sind seine Mitglieder?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wer sind seine Mitglieder? Regierungschefs Präsident des Europäischen Rates Präsident der Kommission Der Hohe Vertreter

5 Wie oft tritt er zusammen?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie oft tritt er zusammen? Zweimal pro Halbjahr Wenn es die Lage erfordert

6 Wie trifft er seine Entscheidungen?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Wie trifft er seine Entscheidungen? Gewöhnlich im Konsens Durch eine qualifzierte Mehrheit

7 Der Präsident Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Der Präsident Wird mit qualifizierter Mehrheit gewählt Kann einmal wiedergewählt werden Amtszeit: 2,5 Jahre Hat den Vorsitz (Repräsentant) Vermittelt Legt Berichte vor

8 Kritik (Renationalisierung)
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Kritik (Renationalisierung) Richtlinienkompetenz Krise Entscheidungskompetenz

9 Gibt es noch Fragen zu dem Europäischen Rat?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

10 Der Rat der Europäischen Union
Ein wesentliches Entscheidungsorgan Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

11 Zusammensetzung Einheitliches Organ Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Zusammensetzung Einheitliches Organ Rat für Allgemeine Angelegenheiten Ratsformation= ein Vertreter pro Mitgliedstaat (Minister) Ratsarbeitsgruppen/AStV

12 Ratsformationen (seit 2009)
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Ratsformationen (seit 2009) Rat für Allgemeine Angelegenheiten Rat für Auswärtige Angelegenheiten Rat für Wirtschaft und Finanzen Rat für Justiz und Inneres Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz Rat für Wettbewerbsfähigkeit Rat für Umwelt Rat für Bildung, Kultur und Sport Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie Rat für Landwirtschaft und Fischerei

13 Arbeitsweise Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Arbeitsweise Zusammentreffen alle drei Monate auf Ministerebene Grundsätzlich öffentlich Koordinationsinstanz: „Ausschuss der Ständigen Vertreter“ Berichte, Auswertungen, Entscheidungsvorschläge und Vorschauen an die jeweil. Regierungen Unterstützung von Ratsarbeitsgruppen (Beamte) und vom Generalsektretariat

14 Vorsitz Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Vorsitz Vorsitz/Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich Sitzung werden von dem Vorsitz geleitet

15 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften
2008: Slowenien und Frankreich 2009: Tschechien und Schweden 2010: Spanien und Belgien 2011: Ungarn und Polen 2012: Dänemark und Zypern

16 Abstimmungsverfahren
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Abstimmungsverfahren Qualifzierte Mehrheit durch doppelte Mehrheit in der letzten Unterrichtstunde thematisiert (siehe Unterlagen) Bei GASP und Steuerpolitik z.B.=einstimmig

17 Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften

18 Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen?
Jakob Sadoun, LK Q2 Sozialwissenschaften Gibt es zum Rat der Europäischen Union noch Fragen?