Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

Präsentation zum Thema: "Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)"—  Präsentation transkript:

1 Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)
Ein Vergleich der Aussiedler- und Integrationspolitik in Deutschland und Polen Jennifer Elrick Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Tagung „Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern“ Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

2 Aussiedlerpolitik im Vergleich Zuzugszahlen im Vergleich
Übersicht Das Projekt Aussiedlerpolitik im Vergleich Zuzugszahlen im Vergleich Integrationspolitik und Wohnortzuweisung Kritik an der Politik Polens Weiterentwicklung der polnischen Aussiedlerpolitik – die „Karta Polaka“ und deren Bedeutung Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

3 Das Projekt Titel: Polnische und deutsche politische Maßnahmen gegenüber ihren Diasporas in Osteuropa – Repatriierung als Element der Migrationspolitik Ziel: Bestandsaufnahme der Politik der jeweiligen Länder Ausarbeitung von Politikempfehlungen zur Lösung gemeinsamer Probleme und Herausforderungen Projektpartner: Stiftung Institut für Öffentliche Angelegenheiten (Fundacja Instytut Spraw Publicznych - ISP) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Förderung: Konrad Adenauer Stiftung Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit Zeitraum: ISP: Dezember 2005 bis November 2006 HWWI: März 2006 bis November 2006 Methoden: Auswertung der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie wissenschaftlicher und amtlicher Literatur Experteninterviews Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

4 Aussiedlerpolitik im Vergleich
Deutschland Polen Einführung Jahr: erstmals 1953 (BVFG) Jahr: erstmals 2000 (Repatriierungsgesetz) Begründung Wiedergutmachung Kriterien -Ethnische Zugehörigkeit - Sprachkenntnisse (Sprachtest) - Ethnische Zugehörigkeit - Sprachkenntnisse (langer Fragebogen auf Polnisch) - Nachweis einer Wohnung u. einer Unterhaltsquelle ODER Einladung einer Kommune/einer Organisation Geografische Einschränkung Ja Erlangung der Staatsangehörigkeit Rechtsstatus Familienangehörige - Nicht-deutsche Ehegatten können in den Aufnahmebescheid aufgenommen werden (Sprachkenntnisse), ansonsten Aufenthalt nach Ausländerrecht -Nicht-polnische Ehegatten: Aufenthalt nach Ausländerrecht - Kinder: Erhalt der polnischen Staatsbürgerschaft mit Erlaubnis beider Elterteile Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

5 Zuzugszahlen nach Deutschland
Quelle: Bundesverwaltungsamt Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

6 Zuzugszahlen nach Polen
Quelle: Amt für Repatriierung und Ausländer (Polen) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

7 Integrationspolitik und Wohnortzuweisung
Deutschland Polen Anwendung Mangels Wohnung und Unterhaltsquelle oder Ausbildungs-/Studienplatz anderenorts Mangels Wohnung und Unterhaltsquelle Verteilung Erfolgt zentral (Bundesverwaltungsamt/Länder) Auf Initiative der Kommunen (Auswahl anhand eines Registers) -> Zuzug ohne Einladung nicht möglich Zeitraum 3 Jahre Mindestens 12 Monate Leistungen - Integrations- und Beratungsangebote - Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - Bereitstellung von Wohnraum - Kommune entscheidet über die Form der Leistungen und deren Höhe (Sprachkurse, Berufseingliederung usw.) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

8 Kritik an der Integrationspolitik Polens
Niedrige Bereitschaft der Kommunen, Aussiedler aufzunehmen Angebot und Nachfrage passen nicht zueinander Restriktiver Umgang des zuständigen Ministeriums mit administrativ-finanziellen Anreizen Mangelhafte Eingliederungsprogramme, insbesondere für nicht-polnische Familienmitglieder Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

9 Weiterentwicklung der polnischen Aussiedlerpolitik – die „Karta Polaka“
- Sept. 07 vom Parlament verabschiedet, tritt im März 08 in Kraft - Vergabe an ethnische Zugehörigkeit geknüpft - Polnische Staatsangehörigkeit wird nicht dadurch verliehen - Erweiterung der Herkunftsländer - 10 Jahre gültig, Verlängerung möglich - Erwerbstätigkeit ohne Arbeitserlaubnis gestattet (auch Selbstständigkeit) - Dient als Einreisevisum - Kostenloser Zugang zu Bildungseinrichtungen - Kostenloser Zugang zum Gesundheitssystem in Notfällen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

10 - Aussiedlerpolitik als (bedingte) Zuwanderungspolitik
Die Bedeutung der „Karta Polaka“ für die polnische Zuwanderungs- und Integrationspolitik - Aussiedlerpolitik als (bedingte) Zuwanderungspolitik - Wegfall „umfassender“ Integrationsleistungen Entwicklung der Politiken Deutschlands und Polens in gegensätzliche Richtungen Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)

11 Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)
Ein Vergleich der Aussiedler- und Integrationspolitik in Deutschland und Polen Jennifer Elrick Migration Research Group Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) Kontakt: Hamburgisches WeltWirtschaftsInstitut (HWWI)