Folie 107.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation Matthias Schneider, Dipl. Ing. Landespflege Referat Eingriffe in Natur und Landschaft/Ökologisches.

Präsentation zum Thema: "Folie 107.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation Matthias Schneider, Dipl. Ing. Landespflege Referat Eingriffe in Natur und Landschaft/Ökologisches."—  Präsentation transkript:

1 Folie 107.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation Matthias Schneider, Dipl. Ing. Landespflege Referat Eingriffe in Natur und Landschaft/Ökologisches Flächenmanagement Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten RLP

2 Folie 207.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation - Regelungsgegenstand - Bewirtschaftungs- und Pflegemaßnahmen i. S. d. § 15 Abs. 3 BNatSchG Durchführung besonderer Nutzungsweisen oder Einhaltung von Nutzungsauflagen (Hamsteräcker, Feldlerchenfenster, Blühstreifen…)

3 Folie 307.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation - Verantwortlichkeiten - Durchführungsverantwortung nach § 15 Abs. 4 BNatSchG verbleibt beim Eingreifer oder dessen Rechtsnachfolger Vereinbarungen zur Beauftragung Dritter mit der Durchführung der Kompensation sind privatrechtlicher Natur und regeln nur deren Mitwirkung als Erfüllungsgehilfe i. S. d. § 278 BGB

4 Folie 407.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation - Rollierende Kompensation - Erfordernis der rechtlichen Sicherung einer fixen Kompensationsfläche über beschränkt persönliche Dienstbarkeit jahrweise Verlagerung als rollierende Kompensation auf gleich geeignete Flächen in einem in der Zulassung definierten Bezugsraum Zustimmungsvorbehalt der Naturschutzbehörde

5 Folie 507.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation - Rechtsfolgen bei Leistungsausfall - nicht durchführbare Realkompensation ist in eine Ersatzzahlung nach § 15 Abs. 6 BNatSchG zu wandeln ggf. Restschadensausgleich bei befristeten Eingriffen und bereits tlw. erbrachten Kompensationspflichten

6 Folie 607.02.2014 Vertragsregelungen zur investiven Kompensation Vertragsregelungen auch für investive, nutzungsexterne Maßnahmen (z. B. Biotopneuanlagen bzw. –wiederherstellung, Gewässerrenaturierung, Naturwaldentwicklung) Komplementärfinanzierung möglich (Ökopools; z. B. Aktion Blau)

7 Folie 707.02.2014 Vertragsregelungen zur nutzungsintegrierten Kompensation Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit! Kontakt: Matthias.Schneider @mulewf.rlp.de