TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Arbeitsgruppe: Örtliche Ebene.

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2 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Arbeitsgruppe: Örtliche Ebene

3 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

4 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 1. Einleitung Welche Konflikte gab es in den zwangsfusionierten Gemeinden in Brandenburg? Wie können Konflikte, die durch die Zwangsfusionen zwischen den Vertreter/innen der ehemaligen Gemeinden entstanden sind, nach der Zwangsfusion produktiv gelöst werden?

5 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

6 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 2. Konflikte bei Zwangsfusionen machtpolitisch-statusbezogen –Machtverteilung –Erhalt politischer Ämter ökonomisch-finanziell –Konflikte um Einnahmen, Ausgaben lebensweltlich-identifikatorisch –Identität der Gemeinden, Traditionen [nach Paul Reuber]

7 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

8 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts Zwei Studien: –Ulrike Haus: Zur Entwicklung lokaler Identität nach der Gemeindegebietsreform in Bayern. Fallstudien aus Oberfranken. Passau: Passavia Universitätsverlag, 1989. –Hans-Ulrich Derlien/Dyprand v. Queis: Kommunalpolitik im geplanten Wandel. Auswirkungen der Gebietsreform auf das kommunale Entscheidungssystem. Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft, 1986.

9 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: vorher Befürchtungen vor der GGR –Verlust der Bürgernähe der Verwaltung –Zentralitätsgewinn für Kernbereich –Teuerung öffentlicher Leistungen –Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse –Verlust der sozialen Integration der einzelnen Bürger in Vereinen ähnliche Konflikte während der Fusion

10 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: nachher 1. Bürgernähe dezentrale Verwaltungsaußenstellen funktional, sachlich und zeitlich begrenzt Bürgernähe nicht in erster Linie durch Nähe der Verwaltung 2. politisch-administrativer Bereich Vergrößerung von Verwaltung und Gemeinderat Fraktionsbildung und Vordringen der Bundesparteien Einfluss der (eingemeindeten) Subsysteme abhängig von Existenz eigener Vertretungskörperschaft

11 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: nachher 3. Vereine und zivilgesellschaftliches Engagement Gründung von Bürgervereinen in Ortsteilen ohne bisherige Vereinsstruktur Mangel an Vereinen für das gesamte neue Gemeindegebiet Koexistenz von gesamtgemeindlichen Aktivitäten/Vereinen und Vereinen der Ortsteile stärkt neue Gesamtidentität

12 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 3. Entwicklung andernorts: nachher 4. Identität mit der neuen Großgemeinde Gesamt-Identität wurde durch Konflikteskalation vor der Fusion verhindert Abgrenzung durch konflikthafte Fusion befördert dort am größten, wo Ortsteile ihre Identität bewahren 5. Reformzufriedenheit relative, subjektive Reformakzeptanz Zufriedenheit am höchsten, wenn Ortsteile starkes eigenes Profil

13 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

14 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Thesen zu Fusionskonflikten Machtpolitisch-statusbezogene und ökonomisch-finanzielle Konflikte –Sortieren sich entlang neuer Konfliktlinien und entfachen sich anhand konkreter Einzelpunkte –Gefahr, dass Konflikte aus der Fusionszeit es erschweren, konstruktiv an Lösungen für neue Konflikte zu arbeiten

15 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 4. Thesen zu Fusionskonflikten Lebensweltlich-identifikatorische Konflikte: –größere Persistenz –Persistenz wird verstärkt durch mangelnde Kommunikation zwischen den Bürgern der ehemals getrennten Gemeinden

16 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

17 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Auswahl der Beispielgemeinden –äußerer Entwicklungsraum ungewollte Zwangsehe auf dem Land: Heideblick Eingemeindungen in amtsfreie Gemeinde: Wittstock/Dosse –engerer Verflechtungsraum Zusammenschluss von Vorortgemeinden im Ballungsraum: Blankenfelde–Mahlow

18 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Zuarbeiten der Theoriegruppe –Mögliche Konfliktträger, die bei der Zwangsfusion entstehen –Konfliktlinien der bestehenden bzw. der zu erwartenden Konflikte

19 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Informationsbeschaffung –Begründungen zu den Eingliederungen nach dem 4., 5. und 6. Gemeindegebietsreformgesetz Brandenburg (GemGebRefG Bbg.) –Bestandsaufnahmen vor Ort

20 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 5. Untersuchungsansatz Kontaktaufnahme zu möglichen Gesprächspartnern Interviews vor Ort Telefoninterviews Vergleich mit anderen Vor-Ort-Gruppen

21 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

22 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Konfliktmanagement Ausgehend von Erfahrungen anderer Bundesländer Dort vergleichbare Befürchtungen in den kleinen Gemeinden Versuch der Übertragung der Erkenntnisse auf Brandenburg 6. Konfliktmanagement

23 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 finanziell-ökonomisch Neue Konfliktlinien jenseits der Gemeindegrenzen Verhandlungen, Kompromisse Vernetzung der verfeindeten Kommunaleliten Festgefahrene Verhandlungen = Konfliktüberlagerung, personenbezogene Konflikte Gewerbeeinnahmen Fretzdorf, Groß Kienitz finanziell-ökonomisch

24 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 machtpolitisch-statusbezogen Vertrauen bilden in kommunale Eliten Moderierte Kooperationsprozesse Arbeit an der Software der Gemeinde –Image/Selbstbild, Events/Projekte Problem: Exit-Option –Zwang zur Zusammenarbeit? Heideblick: Lott vs. Lehmann machtpolitisch-statusbezogen

25 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 lebensweltlich-identifikatorisch Ideelle Werte im Vordergrund –Traditionspflege, Autonomie, Demokratie Konflikte zivilgesellschaftlich lösen Akzeptanz der räumlichen Identität (Dorf) gegenüber der gemeindlichen Identität (z.B. OT-Vertretungen) –Räumliche Identität nicht abschnüren: Finanzielle Zuweisungen an Ortsteile –Gemeindliche Identität positiv identifizieren: Aktive Integrationspolitik Wittstock: Stadt-Dorf-Unterschied; Blankenfelde-Mahlow: Soziokulturelle Einrichtungen der Ortsteile lebensweltlich-identifikatorisch

26 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Großgemeinden & Raumordnung Gliederung 1. Einleitung 2. Konflikte bei Zwangsfusionen 3. Entwicklung andernorts 4. Thesen zu Fusionskonflikten 5. Untersuchungsansatz 6. Konfliktmanagement -Finanziell-Ökonomisch -Machtpolitisch-Statusbezogen -Lebensweltlich-Identifikatorisch 7. Wenn nichts mehr geht...

27 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Wenn gar nichts mehr geht... Mediation (lat.: Vermittlung) –Vermittlung durch Dritte –Nicht-förmliches Verfahren auf freiwilliger Basis –Win-win statt win-lose oder lose-lose Verfahren –Initiierung: gemeinsame Suche nach MediatorIn –Vorbereitung: Festlegung der Spielregeln –Verhandlungsphase: Fakten aufarbeiten, Ideen entwickeln –Beschlussphase: gemeinsame Entscheidung 7. Wenn gar nichts mehr geht...

28 TU Berlin, ISR-Projekt Großgemeinden und Raumordnung 2003/04 Wenn gar nichts mehr geht... Trennung von Personen und Problemen Konzentration auf Interessen statt Positionen Möglichst viele Lösungsoptionen Objektiv nachprüfbare Kriterien als Grundlage für die Entscheidung Vorteile –gemeinsam erarbeiter Konsens wird i.d.R. nicht nachträglich torpediert –Aufbau eines Vertrauensverhältnissen zwischen den Akteuren 7. Wenn gar nichts mehr geht...