Probleme beim Datenschutz

Präsentation zum Thema: "Probleme beim Datenschutz"—  Präsentation transkript:

1 Probleme beim Datenschutz
Maren Thiermann Der Hessische Datenschutzbeauftragte Uhlandstr. 4, Wiesbaden Telefon 0611 /

2 Übersicht Der Hessische Datenschutzbeauftragte Datenschutzprinzipien
E-Government Beispiele in Hessen Beispiele bundesweit Weitere Technologien Ausblick

3 Der Hessische Datenschutzbeauftragte
Seit 1970 Oberste Landesbehörde Dem Hessischen Landtag zugeordnet Aufsichtsbehörde für die Hessische Landesverwaltung und Hessische Gebietskörperschaften (Kommunen, Landkreise) sowie deren Vereinigungen und der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts (z.B. IHK) 28 Mitarbeiter

4 Datenschutzprinzipien
Transparenz Datenvermeidung Datensparsamkeit Einwilligung Zweckbestimmung Benachrichtigung Unterrichtung über Widerspruchsrechte Rechtsgrundlage (öffentlicher Bereich)

5 E-Government Hessen „ Ein Konzern wächst zusammen“
Masterplan Ziele der eGovernment – Initiative werden mit ca. 100 Projekten, die in vier Handlungsfeldern gruppiert sind Neue Verwaltungssteuerung Dokumenten- und Workflow -Mangement E-Government-Portal Kommunikationsinfrastruktur (HCN 2004) Neue Verwaltungssteuerung wird gesteuert durch Kabinettausschuß Verwaltungsreform und Verwaltungsinformatik. Ziel isind einerseits schnellere und einfachere Erbringung der außenwirksamen Produktdienstleistungen gegenüberBürger und Wirtschaft , anderseits die Einsparungen Im Landeshaushalt bei Personen und Sachkosten ohne Minderung der Qualität der Leistungen gegenüber Bürger und Wirtschaft

6 Projekte in Hessen E-Beihilfe Domea DiE
Zentrale Bearbeitung aller Anträge in Kassel Zusammenlegung von 16 Beihilfestellen Schnellere und kostengünstige Bearbeitung Elektronische Abgabe der Beihilfeanträge Einscannen der Unterlagen (Neu) Einheitliches Dokumenten-Management Zentrale Speicherung Zugriff über Terminalserverlösung Gleichzeitiges Bearbeiten der Einbürgerungs-Anträge Zusammenarbeiten von Kommunen, RP und Ministerium

7 Dokumentenmanagement
Verantwortlichkeit Scannen Berechtigungen Vorgangsbearbeitung Suchfunktionen Protokollierung Leistungs- und Verhaltenskontrolle Archivierung Betroffenenrechte Informationsfreiheit

8 Projekte bundesweit JobCard Health-Card Name missverständlich
Unzulässige Vorratsdatenspeicherung Pilotversuch mit verschiedenen Projektstufen endet 09/2005 Einsatz ab 2006/2007 JobCard-Gesetz in Abstimmung Pilotversuche ab 2006 keine Festlegung auf eine Technik Feinspezifikation

9 Weitere Risiken bei heimlichen Erhebungstechniken
RFID Videoüberwachung Cookies

10 Weitere Risiken im Bereich der Telekommunikation
Speicherung der Verbindungsdaten auch Verbindungsversuche Mobilkommunikation Zellen, SMS

11 Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
(Benjamin Franklin)

12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !
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