Genese und Scheitern des deutschen CCS- Gesetzgebungsverfahrens (2007-2009) Foliensatz zum Hintergrundpapier.

Präsentation zum Thema: "Genese und Scheitern des deutschen CCS- Gesetzgebungsverfahrens (2007-2009) Foliensatz zum Hintergrundpapier."—  Präsentation transkript:

1 Genese und Scheitern des deutschen CCS- Gesetzgebungsverfahrens (2007-2009) Foliensatz zum Hintergrundpapier

2 Etappen zum CCS-Gesetz Dez. 2005 IPCC- Sonderbericht über CCS 19.09.2007 Bericht von BMWi, BMU und BMBF über CCS 01.04.2009 Bundeskabinett verabschiedet CCS- Gesetzesentwurf 16.06.2009 Erste Einwände maßgeblicher Politiker gegen CCS-Gesetz März 2007 EU-Staats-und Regierungschefs stellen Weichen für CCS 17.08.2008 Europäisches Parlament verabschiedet CCS-Richtlinie 15.06.2009 Koalition einigt sich auf CCS- Gesetz 24.06.2009 CCS-Gesetz scheitert

3 CCS: CO 2 -Abtrennung und -Speicherung Diskussion in Deutschland Im Zusammenhang mit der politischen Frage nach der Zukunft von Kohle CCS: CO 2 Capture and Storage

4 Diskussion im Bereich Klimaschutz: Im Kontext der 2-Grad-Erwärmungs- begrenzung bei der Minderung von industriellen Prozessemissionen Durch die mit CCS kombinierte Biomasseverbrennung der Atmosphäre langfristig CO 2 zu entziehen

5 Dezember 2005 Weltklimarat IPCC CCS-Sonderbericht als erste wegweisende Darstellung der Technologie in globaler Perspektive

6 März 2007 EU-Staats- und Regierungschefs Weichenstellung für integrierte Energie- und Klimastrategie 12 CCS-Demonstrationsprojekte bis 2015 Einsatzreife von CCS bis 2020

7 19.09.2007 BMWi, BMU und BMBF Gemeinsamer Bericht "Entwicklungsstand und Perspektiven von CCS-Technologien in Deutschland" für das Bundeskabinett

8 17.12.2008 Europäisches Parlament Verabschiedung von CCS-Richtlinien im Rahmen des Energie- und Klimapakets Umsetzung in nationales Recht der Mitgliedsstaaten innerhalb von 2 Jahren (Zustimmung des Europäischen Rates folgt später)

9 01.04.2009 Bundeskabinett Verabschiedung des Gesetzesentwurfs ("CCS-Gesetz") zur Regelung von Abscheidung, Transport und dauerhafter Speicherung von Kohlendioxid

10 15.06.2009 Koalition Einigung auf Gesetzesentwurf der Regierung unter Einbezug von Einwänden des Bundesrates Verabschiedung vom Bundestag soll wenige Tage später erfolgen

11 16.06.2009 Ministerpräsident Carstensen Ankündigung, dem CCS-Gesetz im Bundesrat nicht zuzustimmen verlangt Rückzug des CCS-Gesetzes aufgrund von Akzeptanzproblemen MdB Ramsauer kritisiert, dass Gesetz Rechte von Grundstückseigentümern verletzt

12 24.06.2009 CDU/CSU Abbruch der Beratungen über CCS- Gesetz Gesetzesentwurf wird von der Tagesordnung des Bundestages genommen und ist damit gescheitert

13 CCS-kritische Akteure Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) Umweltorganisationen: u.a. Greenpeace, BUND Bürgerinitiativen: etwa "Stoppt das CO 2 Endlager" Parteien in Schleswig-Holstein: CDU, FDP, SPD, Bündnis 90/ Grüne

14 Sachverständigenrat für Umweltfragen Keine grundsätzliche Ablehnung der Technologie Gegenwärtiger Forschungsstand nicht ausreichend, um die Technologie in industriellen Maßstab zu einzusetzen Forderung nach einem Forschungsgesetz für Demonstrationsprojekte

15 Greenpeace und BUND CCS dient lediglich der Rechtfertigung neuer Kohlekraftwerke Großtechnische Realisierbarkeit von CCS kommt als Beitrag zum Klimawandel zu spät Keine Garantie für Transport- und Lagerungssicherheit Ungeklärte Haftungsfragen

16 "Stoppt das CO 2 Endlager" Gründung 19.05.2009 Angst vor Gefahren von austretendem CO2 für die Gesundheit Sorge um Imageschaden der Region für Tourismus und Landwirtschaft

17 Parteien in Schleswig-Holstein Fehlende Akzeptanz in der Bevölkerung CCS-Technologie ist zu teuer und ineffizient Als Beitrag zum Klimawandel kommt die Technologie zu spät zum Einsatz Aufschiebung der Umstellung auf erneuerbare Energien durch CCS

18 Weitere Informationen im Hintergrundpapier: www.germanwatch.org/klima/ccs-deu10 Impressum: Herausgeber: Germanwatch e.V. Foliensatz erstellt von Anna-Sahar Syawash und Dr. Manfred Treber auf Basis des Hintergrundpapiers von Ines Heisterkamp, April 2010 Dieses Projekt wird gefördert von: Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung liegt bei den Autoren