Föderalismus, Gemeinden

Präsentation zum Thema: "Föderalismus, Gemeinden"—  Präsentation transkript:

1 Föderalismus, Gemeinden
GRUNDKURS II Politisches System und Globalisierung Prof. Dr. R. Robert

2 Föderalismus als und organisatorisches Prinzip geistige Wirklichkeit
Prof. Dr. R. Robert

3 Gründe für einen föderalistischen Staatsaufbau
Kontrollaspekte Integrationsaspekte Funktionalitätsaspekte Prof. Dr. R. Robert

4 Organisationsformen Dem Föderalismus entgegengesetzte Organisationsformen Partikularismus Unitarismus und Zentralismus Organisationsformen des Föderalismus Staatenbund Bundesstaat Staatenverbund Prof. Dr. R. Robert

5 Partikularismus, Föderalismus, Unitarismus
Prof. Dr. R. Robert

6 Formen des Föderalismus
Prof. Dr. R. Robert

7 Geschichte des deutschen Föderalismus
Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation bis zum Beginn des 19. Jahrhunderts - Partikularismus Deutscher Bund 1815 bis Staatenbund Deutsches Reich 1867/71 bis Bundesstaat mit staatenbündischem Charakter Weimarer Republik 1918 bis Bundesstaat mit einheitsstaatlichen Tendenzen „Drittes Reich“ 1933 bis unitarisch-zentralistischer Staat Bundesrepublik Deutschland seit unitarischer Bundesstaat Prof. Dr. R. Robert

8 Politisches System und Föderalismus in Deutschland
Prof. Dr. R. Robert

9 Kennzeichen des Föderalismus in Deutschland
Zweistufiger staatlicher Aufbau Aufgabenverteilung bei gleichzeitiger Kompetenzverschränkung von Bund und Ländern: Gesetzgebung ist das Verfahren zur Herstellung gesellschaftlicher Werte. Verwaltung richtet sich auf die Vorbereitung / Umsetzung entsprechender Problemlösungen. Dazu gehört auch der Vollzug von Gesetzen. Vertikales und horizontales Finanzausgleichssystem Prof. Dr. R. Robert

10 Kooperativer Föderalismus
Prof. Dr. R. Robert

11 Der Bundesrat im Spiegel von Zahlen 1949- 2009
Prof. Dr. R. Robert

12 Bestandsaufnahme des deutschen Föderalismus
Bürokratisch-administrativer Föderalismus Beteiligungsföderalismus mit begrenzter Experimentierlust und begrenztem Innovationspotenzial Trend zur Allparteienkoalition Exekutivföderalismus Prof. Dr. R. Robert

13 Abschaffung oder Reform des Föderalismus?
Es geht nicht um die Frage des „ob“, sondern um die Frage des „wie“ des Föderalismus Grundsatzkritik am Föderalismus Schwerfälligkeit Kosten Uneinheitlichkeit Komplexität Vorherrschend ist die Auffassung, dass die bundesstaatliche Ordnung in Deutschland positiv beigetragen hat zu Machtstreuung Führungsalternativen Interessenausgleich Prof. Dr. R. Robert

14 Endogene Herausforderungen
Schaffung annähernd gleichgewichtiger Gebietseinheiten Neuverteilung der Zuständigkeiten Neuordnung des Finanzausgleichs Endogen-exogene Herausforderung Wiederherstellung der deutschen Einheit Exogene Herausforderungen Globalisierung / Glokalisierung Europäische Union Sustainable Development Prof. Dr. R. Robert

15 Endogene und exogene Herausforderungen des Föderalismus
Prof. Dr. R. Robert

16 Glokalisierung und Kommunitarismus
„Glokalisierung“ ist definiert als das Ineinanderblenden von Globalem und Lokalem (Regionalem), von Universalem und Föderalem Kommunitarismus steht als Bezeichnung für Gemeinsinn-Orientierung oder Gemeinschaftssinn. Sie dient teils als diagnostische Kategorie, teils als normatives Ziel politischer Theorie Prof. Dr. R. Robert

17 Sustainable Development
Sustainable Development versteht sich als Prozess, der den Menschen vor Ort in politische Entscheidungsprozesse einbindet, der den Bedürfnissen der lebenden Generation Raum gibt, und der die Möglichkeiten künftiger Generationen zur Wahl ihres eigenen Lebensstils nicht gefährdet. Prof. Dr. R. Robert

18 Das Europa der Regionen
EU als Erweiterung des aus Bund, Ländern und Gemeinden bestehenden föderativen Mehrebenenmodells. Verstärkung des Trends zum Beteiligungs- und Exekutivföderalismus Daraus ergeben sich Beeinträchtigungen insbesondere für die Bundesländer in Form der Verlagerung von Zuständigkeiten der Veränderung von Entscheidungsprozessen Prof. Dr. R. Robert

19 Föderalismus, Europäische Integration und Bundesländer
Prof. Dr. R. Robert

20 Der Europäische Ausschuss der Regionen
Der Begriff der Region ist unscharf. Man faßt darunter sowohl politische Gebietskörperschaften als auch wirtschaftlich, sozial und kulturell zusammengehörende Gebilde unterschiedlichster Art. Ihre Gemeinsamkeit liegt in der Betonung des Eigenständigen, des Subsidiären, des gegen Zentralisierung und Vereinheitlichung gerichteten Strebens. Prof. Dr. R. Robert

21 Konkurrenz- statt Beteiligungsföderalismus ?
Zielsetzung: Anstelle von Einheitlichkeit Vielgestaltigkeit der Lebensverhältnisse Konkretisierung durch: Rückverlagerung von Kompetenzen an die Länder, Abtretung von Regelungsbefugnissen der Länder an die Kommunen, Zusammenführung von Auf-gaben- und Finanzverant- wortung, Stärkung der Länder im steuerlichen Bereich, Wiedergewinnung von Kontrollbefugnissen der Länderparlamente und Gemeindevertretungen, Begrenzung der Gesetz-gebungszuständigkeit bei gleichzeitiger Einschränkung der Mitwirkungsrechte des Bundesrates Prof. Dr. R. Robert

22 Resultat Risiko Abbau von Verflechtungen und Verschränkungen zwischen den einzelnen föderativen Ebenen Gesellschaftliche Entsolidarisierung als Konsequenz größerer Eigenständigkeit und geringerer Uniformität der einzelnen Elemente des Bundesstaates Prof. Dr. R. Robert

23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Die Folien des GK II finden Sie auch im Internet unter Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster: Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Prof. Dr. R. Robert