HERZLICH WILLKOMMEN IM REFERENDARIAT!

Präsentation zum Thema: "HERZLICH WILLKOMMEN IM REFERENDARIAT!"—  Präsentation transkript:

1 HERZLICH WILLKOMMEN IM REFERENDARIAT!
5/6/2019 HERZLICH WILLKOMMEN IM REFERENDARIAT! Informationsveranstaltung des Personalrats Kampagne: Mai 2019 1 1 1

2 Euer 57. Personalrat seit Februar 2019
5/6/2019 Euer 57. Personalrat seit Februar 2019 2 2 2 2

3 DAS ERWARTET EUCH HEUTE ABEND
5/6/2019 DAS ERWARTET EUCH HEUTE ABEND Der Personalrat stellt sich vor Ablauf des Referendariats Option: Speyer-Semester Finanzen und Soziales im Referendariat Zweites Staatsexamen und Examensvorbereitung Die Frauenvertreterin 3 3 3 3

4 EIN HINWEIS VORAB Ihr müsst nicht mitschreiben!
5/6/2019 EIN HINWEIS VORAB Ihr müsst nicht mitschreiben! Diese Folien sowie unser Leitfaden stehen in den nächsten Tagen auch zum Runterladen auf unserer Internetseite: 4 4 4 4

5 1. DER PERSONALRAT STELLT SICH VOR
5/6/2019 1. DER PERSONALRAT STELLT SICH VOR Wer wir sind und was wir tun… 5 5 5 5

6 DER PERSONALRAT Unsere Aufgaben
5/6/2019 DER PERSONALRAT Unsere Aufgaben Interessenvertretung der 1500 Berliner Rechtsreferendar*innen im Bezirk des Kammergerichts Regelmäßige Treffen mit KG und GJPA Ausbildung & Soziales: Ausbildungsskripte, Stationen, ELAN, BVG, JAO & JAG-Änderungen Prüfungen: Klausureinsicht und -auswertung, Prüfungsteilnahme, Wiederholerveranstaltung Kostenlose Protokoll- und Aktenvortragsausleihe für die mündliche Prüfung Mitwirkung bei Personalentscheidungen, Härtefällen etc. Frauenvertreterin 6 6 6 6

7 DER PERSONALRAT Leistungen für Euch
5/6/2019 DER PERSONALRAT Leistungen für Euch Beratung bei Problemen im Referendariat Stellenbörse Evaluationsbögen über AG-Leiter und Stationsausbilder Informationen zur AG-Fahrt Newsletter Klausurenkurs 7 7 7 7

8 DER PERSONALRAT Wo ihr uns findet
5/6/2019 DER PERSONALRAT Wo ihr uns findet im Zentralen Mahngericht des AG Wedding Schönstedtstraße 5, Berlin, Zimmer 470/471 Öffnungszeiten Sprechzeiten i.d.R. einmal wöchentlich: Info auf Website Außerdem Bürozeiten bei unserer Sekretärin: Mittwochs 9.00–13.00 Uhr Tel. (030) 8 8 8 8

9 2. ABLAUF DES REFERENDARIATS
5/6/2019 2. ABLAUF DES REFERENDARIATS Was euch erwartet… 9 9 9 9

10 ZIVILSTATION Mai 2019 bis August 2019
5/6/2019 ZIVILSTATION Mai 2019 bis August 2019 1 Monat Einführungslehrgang idR bei den zukünftigen AG-Leitern (16 h/Woche) Ab Juni Stationsausbildung am LG Berlin oder einem der Berliner Amtsgerichte 1 mal pro Woche Arbeitsgemeinschaft (3,5 h/Woche) i.d.R. 3 Übungsklausuren Ziel: Zivilgerichtliche Urteile schreiben können 1010 10 10 10

11 ZIVILSTATION Hinweise
5/6/2019 ZIVILSTATION Hinweise Gericht kann nicht ausgesucht werden z.T. deutliche Unterschiede hinsichtlich Ausbildungsrelevanz und Engagement Höhepunkt: Selbst Gerichtsverhandlung leiten! Gegebenenfalls vom Ausbilder einfordern! 1111 11 11 11

12 STRAFSTATION September bis Mitte Dezember 2019
5/6/2019 STRAFSTATION September bis Mitte Dezember 2019 2 Wochen Einführungslehrgang (16 h/Woche) Ab Mitte September Stationsausbildung bei der Staatsanwaltschaft Berlin Ab 2. Woche Sitzungsdienst als Staatsanwalt 1 Mal pro Woche Arbeitsgemeinschaft (3,5 h/Woche) i.d.R. 3 Übungsklausuren Ziel: Anklagen schreiben können Begleitprogramm: JVA-Besuch, Obduktion, Polizei- nachtfahrt, Trinkversuch (organisiert AG-Leiter) 1212 12 12 12

13 STRAFSTATION Hinweise
5/6/2019 STRAFSTATION Hinweise Auswahl des Ausbilders Die meisten Ausbilder bearbeiten „Allgemeine Kriminalität“ z.T. deutliche Unterschiede hinsichtlich Anforderungen, Ausbildungsbemühen etc. Spezialabteilungen (Kapitaldelikte, Betäubungsmittel etc.) möglich Früh drum kümmern! Evaluationsprotokolle im Personalratsbüro Sitzungsdienst der Staatsanwaltschaft Etwa alle drei Wochen Verhandlungstag mit 1–6 Verhandlungen Ausbilder übergibt Sitzungsakten ca. 1 Woche vorher Robe ausleihen; Männer müssen sich weiße Krawatte besorgen, sonst weißes Hemd/Bluse oder Tuch Anklage verlesen, Fragen stellen, plädieren, Anträge stellen, Urteil abwarten, Vermerk schreiben! 1313 13 13 13

14 VERWALTUNGSSTATION Mitte Dezember 2019 – März 2020
5/6/2019 VERWALTUNGSSTATION Mitte Dezember 2019 – März 2020 2 Wochen Einführungslehrgang (16 h/Woche) Ab Januar Stationsausbildung zu Hause oder in der Dienststelle Akten bearbeiten 1 Mal pro Woche Arbeitsgemeinschaft (3,5 h/Woche) i.d.R. 3 Übungsklausuren Ziel: VG-Urteile, VG-Beschlüsse, Widerspruchsbescheide schreiben können Begleitprogramm hängt vom AG-Leiter oder Eigenorganisation ab (z.B. Exkursion zum Bundesverwaltungsgericht) 1414 14 14 14

15 VERWALTUNGSSTATION Hinweise
5/6/2019 VERWALTUNGSSTATION Hinweise Stationsausbildung Eigene Bewerbung und Organisation nötig! Relativ große Auswahl: Alle Verwaltungsbehörden Bund, Länder; Körperschaften des öffentlichen Rechts (euer Interesse ist gefragt!) Nicht: Ausland! Nicht möglich: Verwaltungsgericht (§ 21 JAO: „einer Verwaltungsbehörde“) Früh bewerben! Einhaltung des Ausbildungsplans einfordern: Stationsausbildung soll nur 3/5 der Wochenarbeitszeit (= 3 Tage) beanspruchen! 1515 15 15 15

16 ANWALTSSTATION April 2020 – Dezember 2020
5/6/2019 ANWALTSSTATION April 2020 – Dezember 2020 Theorie-Ausbildung: Unterteilt in drei Abschnitte Zivilrecht, Strafrecht, öffentliches Recht jeweils aus anwaltlicher Sicht Jeweils 1 Woche Einführungslehrgang und ca. 6 Wochen AG Zwei Klausuren pro AG Ziel: Anwaltsklausur mit Gutachten und anwaltlichen Schreiben (Schriftsatz, Mandantenanschreiben) erstellen können Parallel: Stationsausbildung bei Rechtsanwaltskanzlei 1616 16 16 16

17 ANWALTSSTATION Hinweise
5/6/2019 ANWALTSSTATION Hinweise Kanzlei muss selbst (und ggf. früh) gesucht werden auch außerhalb Berlins oder im Ausland möglich (Befreiung von AG – aber Vorsicht: dann muss zwischen dem Probeexamen Urlaub genommen werden) Station kann aufgeteilt werden Jeder Abschnitt muss mind. 3 Monate lang sein bis 3 Monate Notariat / Unternehmen / Verband / etc. (wichtig: Ausbilder muss Volljurist sein) Achtung: Pflichtklausurenkurs im Monat Keine Stationsvergütung mehr möglich! Ggf. aber Nebentätigkeit möglich (muss zeitlich und inhaltlich abgrenzbar sein); Verdienstgrenze beachten 1717 17 17 17

18 ANWALTSSTATION „Probeexamen“ (Pflichtklausurenkurs)
5/6/2019 ANWALTSSTATION „Probeexamen“ (Pflichtklausurenkurs) Ab September 2020 wird das Examen geübt Zwei mal sechs relativ frische Alt-Examensklausuren unter Examensbedingungen (5 Stunden; Schreiben in den GJPA-Sälen) Besprechung in den Folgewochen Dienstpflicht Stationsausbildung muss dahinter zurücktreten! Nach Probeexamen bleiben noch ca. 6 Wochen bis zu den Examensklausuren 1818 18 18 18

19 WAHLSTATION Januar 2021 – April 2021
5/6/2019 WAHLSTATION Januar 2021 – April 2021 Freie Auswahl: jede Stelle, in der Recht praktiziert wird In- oder Ausland (z.B. Verwaltungsgericht oder Botschaft) Normalerweise 3 Monate Station + 1 Monat Aktenvortragslehrgang Ausnahmsweise auch vier Monate Stationsausbildung möglich Sollte früh organisiert werden! Mai 2021: mündliche Prüfung 1919 19 19 19

20 ZEUGNISSE Station und AG
5/6/2019 ZEUGNISSE Station und AG Grundlage: Einzelleistungen (Aktenbearbeitung bzw. Klausuren) sowie sonstiges Engagement Jeweils ein AG- und ein Stationszeugnis pro Station Gehen nicht in die Examensnote ein, aber Notenübersicht liegt Kommission der mündlichen Prüfung vor Kann (soll!) herangezogen werden, um Endnote ggf. zu erhöhen Nützlich für Bewerbungen auf spätere Stationen Zeugnisaussteller müssen Entwürfe mit euch absprechen Ihr habt Recht zur Stellungnahme; wird zu den Akten genommen 2020 20 20 20

21 STATIONSBEGLEITENDE AGs Fakten
5/6/2019 STATIONSBEGLEITENDE AGs Fakten Eure „Klasse“ Üblicherweise 15 Leute Gruppe bleibt die ganze Zeit zusammen Einführungslehrgänge mit jeweils einer anderen (nicht zwingend immer derselben) AG AG wird von uns gebeten, eine Bestinformierte Person (BIP) zu wählen 2121 21 21 21

22 AG-FAHRT Hinweise Macht etwa jede zweite AG
5/6/2019 AG-FAHRT Hinweise Macht etwa jede zweite AG Muss selbst organisiert werden Möglichst früh! Möglichst nicht auch noch vom BIP! Zeitpunkt: möglichst früh und zum Ende einer Station Mit einer anderen AG zusammen macht Planung leichter Sonderurlaubsfähig, wenn 5 h juristisches Fachprogramm am Tag und halbe AG mitfährt! Gewerbliche Reisebüros bieten Programme an- werden aber nur noch selten vom KG akzeptiert Programm ist vielfach wirklich interessant und angenehm! 2222 22 22 22

23 5/6/2019 3. DAS SPEYER-SEMESTER 23 23 23

24 SPEYER-SEMESTER Was ist Speyer?
5/6/2019 SPEYER-SEMESTER Was ist Speyer? Referendare können sich für drei Monate der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer zuweisen lassen Kleinste Uni Deutschlands (ca. 350 Studenten /Semester), gegründet 1947 speziell für Rechtsreferendare 24 24 24

25 Ergänzungsstudium bis „Magister rerum publicarum“
5/6/2019 Ergänzungsstudium bis „Magister rerum publicarum“ Interdisziplinäre Ausrichtung, kleine Seminargruppen, Austauschprogramme Zusatzqualifikation : Rechtsberatung und Rechtsgestaltung als Stationszeugnis (20 SWS) Spezielle Übungen zur Examensvorbereitung Magister rerum publicarum (2 Semester) sowie LL.M. Aktives Studentenleben, Alumiprogramm uvm. Weitere Informationen: Leitfaden zum Speyer-Semester (beref.de) 25 25 25

26 Wie komm ich nach Speyer?
5/6/2019 Wie komm ich nach Speyer? Eure Semesterzeiten: Bewerbungsfrist: (Vordruck auf der Seite des KG) Beachtet: Eure Anwaltsstation beginnt bereits am ! April: Anwaltsstation Mai-Juli: Speyer Aug-Dez: Anwaltsstation/Probeexamen Anfang Dezember: Examen 26 26 26

27 4. FINANZEN UND SOZIALES IM REFERENDARIAT
5/6/2019 4. FINANZEN UND SOZIALES IM REFERENDARIAT Was ihr zu Geld, Urlaub, Dienstweg und Party so alles wissen müsst… 2727 27 27 27

28 NEBENTÄTIGKEITEN Hinweise
5/6/2019 NEBENTÄTIGKEITEN Hinweise Zweitstudium Immer anzeigepflichtig Gewerbliche Nebentätigkeit Immer genehmigungspflichtig Erlaubter Umfang: grds. 8 h/Woche; bei juristischer Tätigkeit max h/Woche; bei „gut“ im 1. Examen bis zu 19,5 h/Woche Achtung! Anrechnung auf Unterhaltsbeihilfe Wenn mehr als 1.320,28 €, § 65 I 1 BBesG; aber: 30% der Unterhaltsbeihilfe verbleiben in jedem Fall, § 65 I 2 BBesG Hinweis: auch Stationsentgelt in Anwaltsstation nur über Nebentätigkeit 2828 28 28 28

29 SOZIALLEISTUNGEN Wohngeld und ALG II
5/6/2019 SOZIALLEISTUNGEN Wohngeld und ALG II Wohngeld Antrag ist beim Bürgeramt zu stellen Bearbeitung kann 6 Monate dauern Mehr Infos unter: Schon diesen Monat Anspruch auf Wohngeld? Empfehlung: Formlosen Antrag zur Fristwahrung stellen Aufstockung mit ALG II („Hartz IV“) Anspruch kann gegeben sein, allerdings strengere Voraussetzungen 2929 29 29 29

30 BVG-FAHRSCHEIN Keine Vergünstigungen möglich!
5/6/2019 BVG-FAHRSCHEIN Keine Vergünstigungen möglich! Monatskarte für Auszubildende der BVG für Referendare grds. nicht zugelassen (z.T. abweichende praktische Erfahrungen) Alternativen: Normale Umweltkarte (AB): 81 € im Monat / 60,67 € im Monat bei Jahresabo Semesterticket durch Zweitstudium in Berlin oder Brandenburg BVG-Umweltkarte AB wegen der vielen verschiedenen Ausbildungsstellen (Gerichte, Behörden, Bibliotheken) lohnenswert! 3030 30 30 30

31 Bei häufiger kurzfristiger Erkrankung kann eine Attestauflage folgen…
5/6/2019 KRANKHEIT Auf dem Dienstweg krank melden Bis 10:00 Uhr telefonisch jeweils an: Zuständige Sachbearbeiterin beim KG (Referendarabteilung) & Ausbildungsstelle Ab dem vierten Tag Krankheit in Folge (einschließlich Wochenende!) ist ein Attest fällig Muss am vierten Tag bereits vorliegen! Achtung: Während der Einführungslehrgänge bereits ab Tag 1! Bei häufiger kurzfristiger Erkrankung kann eine Attestauflage folgen… 3131 31 31 31

32 ERHOLUNGSURLAUB Hinweise
5/6/2019 ERHOLUNGSURLAUB Hinweise Anspruch: 30 Tage pro Jahr (ErholungsurlaubsVO) Einstellung nach dem 30. Juni: Urlaubsanspruch: i.d.R. 2,5 Tage/Monat Urlaub soll zusammenhängend genommen werden; Ausnahmen sind zu begründen Kein Erholungsurlaub während Einführungslehrgängen! Möglichkeit für Sonderurlaub Wegen AG-Fahrt oder Exkursion mit juristischem Fachprogramm Aus wichtigen persönlichen Gründen Aus anderen, anerkannten Gründen (Fortbildungen; staatsbürgerliche, kirchliche, sportliche, gewerkschaftliche Aktivitäten) Unter engen Voraussetzungen für die Fertigstellung einer Dissertation 3232 32 32 32

33 STEUERN Unterhaltsbeihilfe ist lohnsteuerpflichtig
5/6/2019 STEUERN Unterhaltsbeihilfe ist lohnsteuerpflichtig Empfehlung: Macht nächstes Jahr eine Steuererklärung und holt sie euch wieder! Absetzbar: Alle Kosten und Aufwendungen für das Referendariat als Werbungskosten! (Lehrbücher, Skripten, Rep-Kosten, Druckkosten, Papier, Stifte etc.; Fahrwege zu Station, AG, Lerngruppe, Bibliothek; AG-Fahrt (Stichwort Fortbildung!)) Belege aufheben! 3333 33 33 33

34 BÜCHER UND KOMMENTARE Verkaufsstellen
5/6/2019 BÜCHER UND KOMMENTARE Verkaufsstellen Gerichte verkaufen ständig Altauflagen jüngeren Datums (Gebrauchte Kommentare, Lehrbücher und Skripte; insbesondere: Kammergericht, Landgericht) Möglichkeit der Leihe an Berliner Unis / dem KG Für die AG-Klausuren und Akten sind halbwegs aktuelle Kommentare nützlich bis unerlässlich! 3434 34 34 34

35 5. ZWEITES STAATSEXAMEN UND EXAMENSVORBEREITUNG
5/6/2019 5. ZWEITES STAATSEXAMEN UND EXAMENSVORBEREITUNG Quelle: 3535 35 35 35

36 DAS ZWEITE STAATSEXAMEN Schriftlicher Teil
5/6/2019 DAS ZWEITE STAATSEXAMEN Schriftlicher Teil Erste zwei Dezemberwochen 2020 Genauer Termin wird vom GJPA ca. 1 Jahr zuvor bekanntgegeben Je 2 Klausuren Zivilrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht grundsätzlich eine aus staatlicher und eine aus anwaltlicher Sicht Kautelarklausur möglich 1 Klausur aus Wahlfach Personalrat sieht sich die Klausuren regelmäßig an! 3636 36 36 36

37 DAS ZWEITE STAATSEXAMEN Mündlicher Teil
5/6/2019 DAS ZWEITE STAATSEXAMEN Mündlicher Teil Mai 2021 Ablauf: Aktenvortrag je nach Wahlfach (§ 27 Abs. 3 JAO) mit Vertiefungsgespräch Wahlfach muss 3 Monate vor der Wahlstation gewählt werden (§21 Abs. 5 JAO) Anschließend „Prüfungsgespräch“ ähnlich wie im 1. Examen Aktuelle Kommentare erforderlich! Möglichkeit, Kommentare zu mieten Personalrat hat das Recht, mündlichen Prüfungen stichprobenartig beizuwohnen! 3737 37 37 37

38 EXAMENSVORBEREITUNG Fakten
5/6/2019 EXAMENSVORBEREITUNG Fakten Referendariat erhebt nicht den Anspruch, Referendare ohne eigene Anstrengungen aufs Examen vorzubereiten BVerwG; Urt. v – 2 C 57/86 – Kammergericht steht „Tauchen“ in der Rechtsanwaltsstation sehr kritisch gegenüber Idealvorstellung: Während des Referendariats laufend lernen, Stoff wiederholen und anwenden üben Selbst zu lernen sieht KG als Dienstpflicht Deshalb Anspruch auf einen „Studientag“ in der Arbeitswoche! 3838 38 38 38

39 EXAMENSVORBEREITUNG Lernmaterial
5/6/2019 EXAMENSVORBEREITUNG Lernmaterial Skripte des KG auf KG-Website abrufbar sind verbindlich auch für Examensprüfer (insb. Formalien!) Elektronisches Lernangebot (ELAN) Online-Lernprogramm für Zivil-, Straf- und Verwaltungsstation Nützlich zum Erarbeiten/Wiederholen von Grundlagen und Faktenwissen Kleine Übungsfälle Am Ende des Einführungslehrgangs eine kleine „Übungsklausur“ zu den Inhalten (bisher nur im Zivilrecht) Alt-Klausuren lösen Internet-Klausurenkurs des Personalrats – Korrektur 10 Euro 3939 39 39 39

40 JURISTISCHE DATENBANKEN Von zu Hause aus arbeiten
5/6/2019 JURISTISCHE DATENBANKEN Von zu Hause aus arbeiten BeckOnline und Juris Wird vom Kammergericht für euch eingerichtet Zugangsdaten werden euch vom KG in den ersten Wochen automatisch zugeschickt! 4040 40 40 40

41 6. DIE FRAUENVERTRETERIN
5/6/2019 6. DIE FRAUENVERTRETERIN Aktiv gegen Diskriminierung Förderung der Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen* und Männern 4141 41 41 41

42 DIE FRAUENVERTRETERIN
5/6/2019 DIE FRAUENVERTRETERIN Kümmert sich um Probleme und Beschwerden bezüglich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes weitere Diskriminierungserfahrung, sexuelle Belästigung der Schwangerschaft, Mutterschutz, Elternzeit Themen die Frauen* in besondere Weise betreffen Kontakt Für persönliche Gespräche: nach Ankündigung auf der Website 4242 42 42 42

43 5/6/2019 SCHLUSSWORT 4343 43 43 43

44 HALTET EUCH AUF DEM LAUFENDEN
5/6/2019 HALTET EUCH AUF DEM LAUFENDEN 1) Newsletter des Kammergerichts Aktuelle Informationen Zusatzangebote (z.B. Schlüsselqualifikation > schnell anmelden!!!) Terminänderungen (AGs, Pflichtklausurenkurs) Anmeldung über folgenden Link: 2) Website des Personalrats 3) Newsletter des Personalrats Nach Bedarf: News, Service, Veranstaltungen, etc. Einfach auf beref.de Formular ausfüllen 4) Facebook „BeRef - Personalrat der Referendare im Bezirk des Kammergerichts“ 4444 44 44 44

45 5/6/2019 ENGAGIERT EUCH ALS BIP BIP ist Kontaktperson für den Personalrat und i.d.R. auch für den AG-Leiter Kümmert sich um das Weiterleiten von Nachrichten (in beide Richtungen), teilt Evaluationsbögen aus etc. Wählt eure BIP bitte so schnell wie möglich! (1. AG- Termin nach Ende Einführungslehrgang) Fragen an 4545 45 45 45

46 SO ERREICHT IHR UNS direkt in den Ressorts:
5/6/2019 SO ERREICHT IHR UNS direkt in den Ressorts: (Klausureneinsicht, Mündliche Prüfung, Wiederholerveranstaltungen) (Ausbildungsbedingungen - außer AGs - und Soziales) (Fragen zu AGs, Probleme mit AG-Leitern, BIPS) (Webseite, Newsletter, Facebook) 4646 46 46 46

47 DER PERSONALRAT WÜNSCHT EUCH VIEL ERFOLG IM REFERENDARIAT!!
5/6/2019 DER PERSONALRAT WÜNSCHT EUCH VIEL ERFOLG IM REFERENDARIAT!! 4747 47 47 47