Herzlich Willkommen zur Tagung des GDD-ERFA-Kreises des Landes Brandenburg 08.03.2018 IHP GmbH Frankfurt (Oder) Hinweis: Datum auf der Startseite eintragen,

Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen zur Tagung des GDD-ERFA-Kreises des Landes Brandenburg 08.03.2018 IHP GmbH Frankfurt (Oder) Hinweis: Datum auf der Startseite eintragen,"—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen zur Tagung des GDD-ERFA-Kreises des Landes Brandenburg IHP GmbH Frankfurt (Oder) Hinweis: Datum auf der Startseite eintragen, den Reiter „Ansicht“ wählen und auf Makros klicken, dann das Makro „update_date“ wählen und auf „Ausführen“ klicken. Das Datum erscheint anschließend auf allen Unterfolien in der Fußzeile.

2 Agenda 1 Begrüßung 2 IHP-Update und Imagefilm (Dr. W Kissinger, L. Hartmann) 3 Vorstellung von Veröffentlichungen des LDA Bayern zum Thema DSGVO 4 Diskussion mit Landesdatenschutzbehörde (Frau Hartge) 5 Diskussion zum Datenschutzmanagementsystem – Stand / Sonderfragen 6 Spezialthema: DSGVO und Wissenschaft / Forschung (Herr Hartmann) 7 Offene Diskussion aller Teilnehmer ERFA-Kreis Brandenburg

3 Agenda 1 Begrüßung 2 IHP-Update und Imagefilm 3
Vorstellung von Veröffentlichungen des LDA Bayern zum Thema DSGVO 4 Diskussion mit Landesdatenschutzbehörde (Frau Hartge angefragt) 5 Diskussion zum Datenschutzmanagementsystem – Stand / Sonderfragen 6 Spezialthema: DSGVO und Wissenschaft / Forschung (Herr Hartmann) 7 Offene Diskussion aller Teilnehmer ERFA-Kreis Brandenburg

4 DSGVO und Wissenschaft / Forschung (Herr Hartmann)
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5 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Ein Überblick zur Forschung in Deutschland Universitäre Forschung Außeruniversitäre Forschung Vier tragende Säulen Die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) Die Helmholtz-Gemeinschaft Die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) Die Wissensgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL) ERFA-Kreis Brandenburg

6 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) Gesellschaft für angewandte Forschung für private und öffentliche Unternehmen. In Europa ist sie die größte Organisation für anwendungsorientierte Forschung. Insgesamt 66 Forschungsinstitute gehören zu diesem eingetragenen Verein. In der Forschung geht es um: Technikgestaltung vor allen Dingen in den Bereichen Umwelt, Energie, Gesundheit, Kommunikation, Sicherheit und Mobilität. ERFA-Kreis Brandenburg

7 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Die Helmholtz-Gemeinschaft ist Deutschlands größte Wissenschaftsorganisation und besteht aus 18 natur- wissenschaftlich-technischen und medizinisch-biologischen Forschungszentren. Auch die Helmholtz-Gesellschaft ist ein eingetragener Verein. Sie verfolgt derzeit die Strategie, in sechs Bereichen Spitzenforschung zu betreiben: Verkehr (Luftverkehr, Raumfahrt und Straßenverkehr), Erde (einschließlich Umweltforschung), Struktur der Materie, Gesundheit, Schlüsseltechnologien und Energie. Die Helmholtz-Gemeinschaft hat es zum Auftrag, durch ihre Forschung einen Beitrag zu Wachstum und Wohlstand zu leisten. ERFA-Kreis Brandenburg

8 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Max-Planck-Gesellschaft (MPG) Die MPG ist eine gemeinnützige Forschungsorganisation (gemeinnütziger Verein) in Bereichen der Grundlagenforschung mit 92 Instituten, die wegen der Forschungs- Nähe zu den Universitäten meistens in Universitätsstädten zu finden sind. Forschungsgegenstand: Geistes- und Naturwissenschaften. Enge Zusammenarbeit mit den Forschungsprojekten an den Universitäten. Die einzelnen Institute haben jeweils unterschiedliche Forschungsaufgaben, manchmal auch interdisziplinäre Forschungsvorhaben, in den Bereichen Biologie, Medizin, Chemie, Physik, Technik, Geistes-, Sozial- und Humanwissenschaften. ERFA-Kreis Brandenburg

9 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Wissensgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz (WGL) Derzeit gehören 89 Forschungseinrichtungen zur WGL. Diese Wissenschaftsgemeinschaft ist ein eingetragener Verein und verfolgt ausschließlich gemeinnützige Zwecke. Alle Forschungseinrichtungen sind rechtlich selbständig. Im Mittelpunkt steht die Forschung zu Problemen, die für die gesamte Gesellschaft von Bedeutung sind. Die Leibniz-Forschungsinstitute stellen nutzbare Infrastrukturen dar, außerdem erbringen Forscher Dienstleistungen durch Vermittlung und Beratung von Wirtschaft, Politik und Öffentlichkeit. Wissenstransfer findet statt. ERFA-Kreis Brandenburg

10 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
WGL: 89 Institute in 5 Sektionen organisiert: Sektion A - Geisteswissenschaften und Bildungsforschung Sektion B - Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Raumwissenschaften Sektion C - Lebenswissenschaften Sektion D - Mathematik, Natur- und Ingenieurwissenschaften (IHP) Sektion E – Umweltwissenschaften ERFA-Kreis Brandenburg

11 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
9 Leibniz-Institute in Brandenburg Deutsches Institut für Ernährungsforschung Potsdam-Rehbrücke (DIfE) Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie (ATB), Potsdam Leibniz-Institut für Astrophysik Potsdam (AIP) Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam (ZZF) Leibniz-Institut für Raumbezogene Sozialforschung (IRS), Erkner Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF), Müncheberg Leibniz-Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau (IGZ), Großbeeren Leibniz-Institut für innovative Mikroelektronik (IHP), Frankfurt (Oder) ERFA-Kreis Brandenburg

12 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Forschung in Brandenburg 4 Frauenhofer-Institute in Brandenburg 1 Helmholz-Institut in Brandenburg (Außenstelle) 3 Max-Planck-Institute in Brandenburg 9 Leibniz-Institute Summe: 17 Forschungsinstitute + Hochschulen/Universitäten in Brandenburg + Industrieforschung ERFA-Kreis Brandenburg

13 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Datenschutz - allg. Anforderungen - je nach Forschungsgebiet unterschiedliche Anforderungen an den Datenschutz Gravitationsphysik – Raumbezogene und Sozialforschung Forschungsdaten haben eine Life Cycle (erfassen - auswerten - archivieren) kein Löschen! (wg. Nachvollziehbarkeit wiss. Erkenntnisse!!!!! ggf. Pseudonymisierung/ Anonymisierung) ERFA-Kreis Brandenburg

14 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
DSGVO und die Leibniz-Gemeinschaft - auch die Leibniz-Gesellschaft hat die Lage erkannt - spät, aber nicht zu spät: Zusammenkunft im Januar - sehr gut besucht (DSB, Verwaltung) - interessant: kein einziger der anwesenden DSB war Vollzeit-DSB - Begrüßung durch Generalsekretärin der Leibniz-Gemeinschaft - Vertreter/Redner des BMBF, Max-Planck, FIZ Karlsruhe, FV Berlin, HU Berlin - Vorträge und eine Diskussionsrunde (FV Berlin, TIB Hannover, BIPS Bremen – Präventionsforschung und Epidemiologie, GESIS – Leibn.-Institut für Sozialwissenschaften) ERFA-Kreis Brandenburg

15 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Inhalt Ausführungen zur DSGVO (Ziele, gesetzl. Regelungen, Entstehung..) spezielle Themen, die beleuchtet wurden (nicht vollständig, Reihenfolge wahllos:) „Information/Benachrichtigung “ betroffener Personen Anpassen von Betriebsvereinbarungen Bewerbungen Datenschutzerklärungen Datenschutz-Folgeabschätzungen Betroffenenrechte Teilzeit-DSB noch machbar? Aufsichtsbehörden Feststellung: BIG DATA völlig offen ERFA-Kreis Brandenburg

16 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Einschätzung/Feststellung/Wie weiter bei Leibniz? - Möglichkeiten für Forschung, durch die in der DSGVO und BDSG (neu) .. für Forschung wichtige Aspekte werden grundsätzlich als positiv bewertet - in der Runde deutlich: Wunsch nach enger Zusammenarbeit im Datenschutz unter dem Dach „Leibniz“ – Durchführen von EAT …. - Konstitution einer Vorbereitungsgruppe unter der Leitung des FV Berlin - Mögliche Zusammenarbeit mit der GDD (ERFA-Kreis „Wissenschaft“?) ERFA-Kreis Brandenburg

17 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Konkretes zur Wissenschaft im Zusammenhang mit DSGVO und BDSG (neu) 24 Suchergebnisse für: "forschung„ in der DSGVO und BDSG (neu) Artikel in der DSGVO - Art. 9 DSGVO Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten - Art. 89 DSGVO Garantien und Ausnahmen in Bezug auf die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken ERFA-Kreis Brandenburg

18 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Art. 89 DSGVO Garantien und Ausnahmen in Bezug auf die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken Die Verarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken unterliegt geeigneten Garantien für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Person gemäß dieser Verordnung. Mit diesen Garantien wird sichergestellt, dass technische und organisatorische Maßnahmen bestehen, mit denen insbesondere die Achtung des Grundsatzes der Datenminimierung gewährleistet wird. Zu diesen Maßnahmen kann die Pseudonymisierung gehören, sofern es möglich ist, diese Zwecke auf diese Weise zu erfüllen. In allen Fällen, in denen diese Zwecke durch die Weiterverarbeitung, bei der die Identifizierung von betroffenen Personen nicht oder nicht mehr möglich ist, erfüllt werden können, werden diese Zwecke auf diese Weise erfüllt. …. ERFA-Kreis Brandenburg

19 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Erwägungsgründe - Erwägungsgrund 159 Verarbeitung zu wissenschaftlichen Forschungszwecken - Erwägungsgrund 52 Ausnahmen vom Verbot der Verarbeitung sensibler Daten ERFA-Kreis Brandenburg

20 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Erwägungsgrund 159 Verarbeitung zu wissenschaftlichen Forschungszwecken Diese Verordnung sollte auch für die Verarbeitung personenbezogener Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken gelten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken im Sinne dieser Verordnung sollte weit ausgelegt werden und die Verarbeitung für beispielsweise die technologische Entwicklung und die Demonstration, die Grundlagenforschung, die angewandte Forschung und die privat finanzierte Forschung einschließen. Darüber hinaus sollte sie dem in Artikel 179 Absatz 1 AEUV festgeschriebenen Ziel, einen europäischen Raum der Forschung zu schaffen, Rechnung tragen. Die wissenschaftlichen Forschungszwecke sollten auch Studien umfassen, die im öffentlichen Interesse im Bereich der öffentlichen Gesundheit durchgeführt werden. Um den Besonderheiten der Verarbeitung personenbezogener Daten zu wissenschaftlichen Forschungszwecken zu genügen, sollten spezifische Bedingungen insbesondere hinsichtlich der Veröffentlichung oder sonstigen Offenlegung personenbezogener Daten im Kontext wissenschaftlicher Zwecke gelten. Geben die Ergebnisse wissenschaftlicher Forschung insbesondere im Gesundheitsbereich Anlass zu weiteren Maßnahmen im Interesse der betroffenen Person, sollten die allgemeinen Vorschriften dieser Verordnung für diese Maßnahmen gelten. ERFA-Kreis Brandenburg

21 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
Erwägungsgrund 52 Ausnahmen vom Verbot der Verarbeitung sensibler Daten Ausnahmen vom Verbot der Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten sollten auch erlaubt sein, wenn sie im Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen sind, und – vorbehaltlich angemessener Garantien zum Schutz der personenbezogenen Daten und anderer Grundrechte – wenn dies durch das öffentliche Interesse gerechtfertigt ist, insbesondere für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten auf dem Gebiet des Arbeitsrechts und des Rechts der sozialen Sicherheit einschließlich Renten und zwecks Sicherstellung und Überwachung der Gesundheit und Gesundheitswarnungen, Prävention oder Kontrolle ansteckender Krankheiten und anderer schwerwiegender Gesundheitsgefahren. Eine solche Ausnahme kann zu gesundheitlichen Zwecken gemacht werden, wie der Gewährleistung der öffentlichen Gesundheit und der Verwaltung von Leistungen der Gesundheitsversorgung, insbesondere wenn dadurch die Qualität und Wirtschaftlichkeit der Verfahren zur Abrechnung von Leistungen in den sozialen Krankenversicherungssystemen sichergestellt werden soll, oder wenn die Verarbeitung im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder statistischen Zwecken dient. Die Verarbeitung solcher personenbezogener Daten sollte zudem ausnahmsweise erlaubt sein, wenn sie erforderlich ist, um rechtliche Ansprüche, sei es in einem Gerichtsverfahren oder in einem Verwaltungsverfahren oder einem außergerichtlichen Verfahren, geltend zu machen, auszuüben oder zu verteidigen. ERFA-Kreis Brandenburg

22 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
BDSG (neu) § 27 BDSG (neu)Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken § 28 BDSG (neu) Datenverarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken ERFA-Kreis Brandenburg

23 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
§ 27 BDSG (neu)Datenverarbeitung zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken und zu statistischen Zwecken Abweichend von Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 ist die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 auch ohne Einwilligung für wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke zulässig, wenn die Verarbeitung zu diesen Zwecken erforderlich ist und die Interessen des Verantwortlichen an der Verarbeitung die Interessen der betroffenen Person an einem Ausschluss der Verarbeitung erheblich überwiegen. Der Verantwortliche sieht angemessene und spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Interessen der betroffenen Person gemäß § 22 Absatz 2 Satz 2 vor. ….. ERFA-Kreis Brandenburg

24 DSGVO und Wissenschaft / Forschung
§ 28 BDSG (neu) Datenverarbeitung zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken (1) Abweichend von Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 ist die Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/679 zulässig, wenn sie für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke erforderlich ist. Der Verantwortliche sieht angemessene und spezifische Maßnahmen zur Wahrung der Interessen der betroffenen Person gemäß § 22 Absatz 2 Satz 2 vor. …….. (§ 22 BDSG (neu)– Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten) ERFA-Kreis Brandenburg

25 Fazit Rechtliche Grundlagen für W + F sind sowohl in der DSGVO (einschl. Erwägungsgründe) und dem BDSG (neu) gegeben Schutz personenbezogener Daten ist sicherzustellen – IT! Ausnahmen zur Verarbeitung – auch der Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten – sind aufgezeigt Umfangreiche Arbeiten stehen an! ERFA-Kreis Brandenburg

26 Persönliches Fazit Wie komme ich mir derzeit vor?
Mir geht es derzeit wie einem Feuerwehrmann beim Waldbrand: Man glaubt ein Feuer gelöscht zu haben und plötzlich lodern um einen herum wieder 100 Flammen…  Wichtig – aus meiner Sicht: „Fahrplan“ Unterstützung der Geschäftsführung pragmatisches Herangehen ERFA-Kreis Brandenburg

27 Lothar Hartmann 211 25211 A10B