„Für die EU wird es in den nächsten Jahren um die Existenz gehen

Präsentation zum Thema: "„Für die EU wird es in den nächsten Jahren um die Existenz gehen"—  Präsentation transkript:

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2 „Für die EU wird es in den nächsten Jahren um die Existenz gehen
„Für die EU wird es in den nächsten Jahren um die Existenz gehen. Die klassischen Parteien, die sie stützen, schaffen in immer weniger Ländern eine Mehrheit. Dazu kommt: Brüssel ist das perfekte Beispiel für eine Institution, wie sie die Mitte des 20. Jahrhunderts hervorgebracht hat. Damals waren die Gesellschaften noch klar hierarchisch organisiert, und auch die Medienwelt funktionierte viel eindimensionaler. Das ist heute anders. Unter den Bedingungen einer Netzwerk-Welt, die populistische Strömungen begünstigt, steht das Überleben der EU infrage.“ Nial Ferguson

3 Grüne/EFA – Grüne, Piraten, ÖDP
EVP - CDU Grüne/EFA – Grüne, Piraten, ÖDP EFDD – AfD, 5 Sterne, UKIP S&D - SPD EKR – ALFA und Freie Wähler (1) ENF – Blaue; Front National, FPÖ, PVV ALDE – FDP und Freie Wähler (1) Fraktionslos – Partei (Sonneborn) und NPD (Udo Voigt) GUE/NGL – Die Linke und Eck

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6 „So wie die Dinge jetzt stehen, könnte sie als die Regierungschefin in die Geschichte eingehen, die Europa auf dem Gewissen hat. Merkel hat eine Politik von „Germany first, Europe second“ betrieben. Man kann Europa nicht halbherzig integrieren; das ist wie schwanger sein: ganz oder gar nicht. Im Klartext: in der Euro-Zone müssen Sie die Schulden vergemeinschaften und Eurobonds einführen. Sonst hört die Krise nie auf. Nial Ferguson, WELT „Europa, das nachnationale Europa, ist für Menasse das gelobte Land, die Lösung aller Probleme und die Erlösung von allem Bösen. Ein Paradies auf Erden, in dem die Menschen friedlich und vereint miteinander leben, eine eschatologische Idee, die freilich nicht ganz neu ist. So ähnlich haben sich die progressiven Köpfe im 19. Und 20. Jahrhundert, grob gerechnet vom Erscheinungsjahr des „Kapitals“ bis zu Stalins Tod, die Heilung der Welt durch den Sozialismus vorgestellt.“ Henryk M. Broder

7 Liberale Wirtschaft ohne Transfer-union
„Die liberale Demokratie ist am Ende. Sie garantiert den ungarischen Familien keinen Wohlstand und keinen Schutz der nationalen Interessen mehr. Der ungarische Staat wird sich nicht weiter an liberale Werte halten“ Viktor Orbán Konfliktlinien - real Nord Liberale Wirtschaft ohne Transfer-union Autoritäre Demokratie Liberaler Rechtsstaat West Ost Ordo-liberale Wirtschaft Mit Transfer-union „Er sagt ja, er will nur Christen haben, aber wenn Orban ein Christ ist, dann ist Kim Il Sung auch ein Christ.“ Jean Asselborn: Süd

8 Konfliktlinien – „mental“
Supranationalität vs. Intergouvernementalismus ? Politischer Europäischer Bundesstaat vs. Status Quo „Europa der Vaterländer“ „Macron-Europa“ vs. „Kohl/Waigel/Merkel-Europa“ „Gauland/Le Pen Europa“ „Wir müssen das Gebilde zusammenhalten“ vs. „Wir müssen das Gebilde ins 21. Jahrhundert tragen“

9 Europäische Krisensymptome
Brexit und Finalität (Westbalkan, Ukraine) Osteuropa (Zuwanderung, Identität, Rechtsstaat („polnische Bäume“)) Nationalismus, Regionalismus (Basken, Korsen, Katalonen…) – EU als Feindbild Wirtschaft(skrise) – 2008/ Entgrenzung des Nationalstaats, Bsp. Anleihenkäufe der EZB; Unterschiedliche Konzepte der Krisenbewältigung) Stabilität des Euro Freihandel vs. Protektionismus; u.a. auch Landwirtschaft Tatsächlicher Binnenmarkt Freizügigkeit Steuergerechtigkeit Arbeitslosigkeit (Griechenland 20%, Spanien16%, Italien 11%, Kroatien 10%) Angleichung der Lebensstandard auch als politisches Ziel? Sicherheit und Verteidigung (NATO und nicht NATO Staaten, 2% Ziel, Krim-Annexion) Partnerschaft zu den USA Schutz der Außengrenzen/ Asylpolitik Überalterung und Zuwanderung – Angst vor dem Islam – Wertedebatte Umwelt/Energie/Digitales (Atomkraft, Kohlestrom, Netzausbau, CO2 Ziele) Herausforderung durch China, die USA und Russland Demokratie/Institutionendefizit (EU-Wahlrecht; (Un-)politische Kommission, Solidarität Europäische Krisensymptome

10 Wirtschaft und Fiskus Institutionen Gemeinsame Werte Sicherheit
Europäische Staatsbürgerschaft Europäische Rechtsgemeinschaft Europäische Sprache Notfalls Europa der „zwei Geschwindigkeiten“ Gemeinsame Verteidigung Emanzipation von den USA Gemeinsame Außengrenzen Eigener Haushalt statt Matrikularbeiträgen Gleiche Lebensverhältnisse Euro als Pflichtwährung Gemeinsame Netze (Strom, Gas, Mobilfunk) Wirtschaft und Umweltschutz Europäische Parteien Spitzenkandidaten Transnationale Listen Transparenz Parlamentsstärkung Kommission als Regierung Institutionen Wirtschaft und Fiskus Gemeinsame Werte Gemeinsames Leben Sicherheit