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Aktuelle finanzpolitische Herausforderungen aus Gemeindesicht
Tiroler und Salzburger Jubiläums-Gemeindetag Margit Schratzenstaller Alpbach, 6. November 2017
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden im Föderalstaat
Aktuelle finanzpolitische Herausforderungen für die Gemeinden
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden
Q: Statistik Austria, Unkonsolidiert, d.h. unbereinigt um intergovermentale Transfers. Einnahmen lt. VGR-Systematik: Produktionserlöse, Steuern und Abgaben, Vermögenseinkommen, Sozialbeiträge, sonstige laufende Transfers, Vermögenstransfers.
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden
Q: Statistik Austria, Unkonsolidiert, d.h. unbereinigt um intergovermentale Transfers. Ausgaben lt. VGR-Systematik: Vorleistungen, Arbeitnehmerentgelte, Steuern und Abgaben, Vermögenseinkommen, monetäre Sozialleistungen, soziale Sachleistungen, sonstige laufende Transfers, Vermögenstransfers, Bruttoinvestitionen, Nettozugang an nichtproduzierten Vermögensgütern.
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden
Q: Statistik Austria, Unkonsolidiert, d.h. unbereinigt um intergovermentale Transfers. Einnahmen lt. VGR-Systematik: Produktionserlöse, Steuern und Abgaben, Vermögenseinkommen, Sozialbeiträge, sonstige laufende Transfers, Vermögenstransfers. Ausgaben lt. VGR-Systematik: Vorleistungen, Arbeitnehmerentgelte, Steuern und Abgaben, Vermögenseinkommen, monetäre Sozialleistungen, soziale Sachleistungen, sonstige laufende Transfers, Vermögenstransfers, Bruttoinvestitionen, Nettozugang an nichtproduzierten Vermögensgütern.
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Überblick Q: WIFO-Berechnungen nach OECD Fiscal Decentralisation Database, Blöchliger – Nettely (2015). Australien, Japan, Niederlande: 2012 letztverfügbare Daten.
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Überblick Q: WIFO-Berechnungen nach OECD Fiscal Decentralisation Database, Blöchliger – Nettely (2015). ‑ Keine Aufteilung der Staaten der USA aufgrund unterschiedlicher lokaler Sätze.
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden
Q: Statistik Austria – Gemeindefinanzdaten, KDZ.
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Bruttoinvestitionsquoten Österreich öffentlicher Sektor (ESVG2010)
Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden Bruttoinvestitionsquoten Österreich öffentlicher Sektor (ESVG2010) Q: Statistik Austria, Maastricht-Notifikation Rundungsdifferenzen. Sektoren inklusive Kammern und außerbudgetärer Einheiten.
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden
Budgetsalden der Staatssektoren 2013 bis 2016 Q: Statistik Austria, Maastricht-Notifikation Rundungsdifferenzen. Sektoren inklusive Kammern und außerbudgetärer Einheiten.
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Finanzpolitische Bedeutung der Gemeinden
Schuldenquoten der Staatssektoren 2013 bis 2016 Q: Statistik Austria, Maastricht-Notifikation Rundungsdifferenzen. Sektoren inklusive Kammern und außerbudgetärer Einheiten.
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Finanzpolitische Herausforderungen
Langfristige Herausforderungen Demographische Entwicklung Wandel zur Wissensgesellschaft Digitalisierung Zuwanderung und Integration Klimawandel und Energiewende
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Finanzpolitische Herausforderungen
Demographische Entwicklung
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Finanzpolitische Herausforderungen
Demographische Entwicklung Wachsende Bevölkerungszahl plus Alterung Starke Bevölkerungsanstiege in großen Städten und Umland – schrumpfende Regionen Regional unterschiedliche Anforderungen an Infrastruktur: verstärkter Bedarf an Kinderbetreuungs-, Verkehrs-, Pflege-, Schulinfrastruktur sowie Wohnen und Daseinsvorsorge in wachsenden Gemeinden – Rückbau Infrastruktur und steigende Pro-Kopf-Ausgaben für Infrastruktur in schrumpfenden Gemeinden
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Finanzpolitische Herausforderungen
Wandel zur Wissensgesellschaft Frühkindliche Förderung – Qualität und Quantität der frühkindlichen Betreuungseinrichtungen Schulen, Weiterbildungseinrichtungen IKT-Infrastruktur
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Finanzpolitische Herausforderungen
Digitalisierung Effekte auf lokale Beschäftigungs-, Wirtschafts-, Einkommensentwicklung? Anforderungen an IKT-/ Breitbandinfrastruktur? Rolle digitaler Mobilitätskonzepte?
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Finanzpolitische Herausforderungen
Zuwanderung und Integration
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Finanzpolitische Herausforderungen
Zuwanderung und Integration
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Finanzpolitische Herausforderungen
Zuwanderung und Integration Integration ist eine Herausforderung für Gemeinden aller Größenklassen Kindergärten und Schulen Sprach- und Bildungsangebote für Erwachsene Wohnen: Quantität und Qualität Freizeitmöglichkeiten, ehrenamtliche Arbeit Integration als Querschnittsthema in kommunaler Verwaltung und Institutionen
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Finanzpolitische Herausforderungen
Klimawandel und Energiewende Gemeinden als Verbraucher Planung Energieversorgung Beratung der kommunalen Wirtschaft Öffentlicher Nahverkehr
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Finanzpolitische Herausforderungen
Vergrößerung finanzpolitischer Spielräume auch auf kommunaler Ebene erforderlich Föderalismusreform Kompetenzbereinigung aufgabenorientierter Finanzausgleich Abgabenautonomie Effizientere regionale/kommunale Strukturen Gemeinsame abgestimmte Raum- und Infrastrukturplanung Gemeinsame Finanzierung und Betrieb von Infrastruktur Regional abgestimmte Planung und Verwaltung
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