Gemeindestrukturreform

Präsentation zum Thema: "Gemeindestrukturreform"—  Präsentation transkript:

1 Gemeindestrukturreform
- Auswirkungen auf die Wasserverbände - 17. März 2014 „Stand und Chancen für Weiterentwicklung der Wasserverbände“ (DI Johann Wiedner - Abteilung 14)

2 Wasserverbände in der Steiermark
 64 Abwasser- bzw. Reinhalteverbände  26 Hochwasserschutzverbände Aktuell 117 Wasserverbände in der Steiermark

3 Wasserverbände - Wasserversorgung
Aktuell 27 Wasserverbände mit 244 Mitgliedsgemeinden (Anzahl der Mitglieder von 3 bis 74)

4 Wasserverbände - Wasserversorgung
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform: 27 (27) Wasserverbände mit 160 (244) Mitgliedsgemeinden (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 35) Anzahl der Wasserverbände bleibt gleich aber jeder Wasserverband ist von Veränderung betroffen Jeder Wasserverband hat künftig ≥ 2 Mitglieder Bei 23 von 27 Wasserverbänden ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes Bei 3 von 27 Wasserverbänden bleibt die Fläche des Verbandsgebietes gleich aber Veränderung bei Gemeinden

5 Wasserverbände - Wasserversorgung
Beispiel „WV Stainztal“ - Flächenzuwachs:

6 Wasserverbände - Wasserversorgung
Beispiel „WV Rantental“ – Gemeinden und Flächenzuwachs:

7 Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Aktuell 64 Abwasser-/Reinhalteverbände mit 404 Mitgliedsgemeinden (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 21)

8 Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform: 54 (64) Abwasser-/Reinhalteverbände mit 238 (403) Mitgliedsgemeinden (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 13) Bei 10 von 64 AWV/RHV entspricht Verbandsgebiet Fläche der neuen Gemeinde Bei 7 von 64 AWV/RHV keine Veränderung Bei 35 von 64 AWV/RHV ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes Bei 12 von 64 AWV/RHV bleibt Fläche unverändert – jedoch Änderung bei Gemeinden

9 Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „RHV Köflach - Maria Lankowitz - Edelschrott“ - Flächenzuwachs:

10 Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „RHV Raum Neumarkt“ – Verbandsgebiet innerhalb einer neuen Gemeinde:

11 Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“: Seiersberg-Pirka: AWV Grazerfeld AWV Liebochtal AWV Nördliches Liebochtal Unterpremstätten: AWV Grazerfeld AWV Liebochtal RHV Unteres Kainachtal AWV Nördliches Liebochtal

12 Wasserverbände - Abwasserentsorgung
Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“: Pöllau: RHV Pöllauer Tal RHV Mittl. Seifental

13 Wasserverbände - Hochwasserschutz
Aktuell 26 Schutzwasserverbände mit 157 Mitgliedsgemeinden (Anzahl der Mitglieder von 3 bis 15)

14 Wasserverbände - Hochwasserschutz
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform: 25 (26) Schutzwasserverbände mit 112 (157) Mitgliedsgemeinden (Anzahl der Mitglieder von 2 bis 11) Bei jedem Schutzwasserverband Veränderung gegeben Ein Schutzwasserverband innerhalb einer neuen Gemeinde 24 von 25 Schutzwasserverbänden ändert sich die Fläche der Mitgliedsgemeinden und damit die Fläche des Verbandsgebietes Bei 1 von 25 Schutzwasserverbänden bleibt Fläche unverändert – jedoch Änderung bei Gemeinden

15 Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Schutzwasserverband Sulm“ - Flächenzuwachs Große Flächenveränderung und Anzahl der Gemeinden

16 Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Schutzwasserverband Langwiesenbach“ – Verbandsgebiet innerhalb einer neuen Gemeinde

17 Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Mehrfachmitgliedschaften“: Groß St. Florian: SWV Obere Laßnitz SWV Stainzbachregulierung SWV Laßnitz Gleinzbach

18 Wasserverbände - Hochwasserschutz
Beispiel „Schutzwasserverband Saßbachregulierung“ – Flächenzuwachs und Änderung der Bezirksgrenze

19 Wasserverbände in der Steiermark nach Gemeindestrukturreform
 54 Abwasser- bzw. Reinhalteverbände  25 Hochwasserschutzverbände ?! 106 Wasserverbände in der Steiermark !?

20 Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Herausforderungen und Anregungen: Anpassung der Verbandssatzungen bei 110 von 117 Verbänden (94%) wie z.B. Vertragsauflösung, neue Mitglieder abbilden, Stimmenanteile etc. Diskussion über Aufgabenaufteilung zwischen Verbänden und Gemeinden unter dem Aspekt der Neuausrichtung für Zukunft (von Ersterschließung zu Betrieb und Erhaltung) Strukturanpassungen bei Mehrfachmitgliedschaften, Zusammenlegung von Verbänden, Aufnahme neuer Mitglieder, Gründung eines Verbandes u.ä.

21 Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Auswirkungen auf Förderverträge bei Verbänden: Änderung der Verbandszusammensetzung ist nicht meldepflichtig Zustimmungspflicht bei Vermögensübertragung (Bund; Land) Auswirkungen auf Förderverträge bei Gemeinden: Schreiben an Bund (KPC) im Wege Land (A14) und Land um Zustimmung Zustimmungspflicht bei Vermögensübertragung (Bund; Land) Finanzierung: Themen: Darlehensübernahme, Haftungsübernahme, ….

22 Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Auswirkungen auf Führung der Wasserrechte im Wasserbuch: Änderung des Wasserberechtigten per Bescheid  Änderung Wasserbucheintrag Generelle Übertragungsregelung z.B. durch WRG  Wasserrecht wird automatisch auf die neue Gemeinde/Verband übertragen (amtswegig) - Bei offenkundiger Unrichtigkeit von Wasserbucheinträgen (amtswegig)

23 Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Auswirkungen auf Betreuung der Schutzwasserverbände durch A14 u. BBL: Vorerst keine Änderungen vorgesehen (auch bei Änderung der Bezirksgrenze) Prüfung der Anpassung durch Verbandsorgane und Geschäftsführung

24 Gemeindestrukturreform - Wasserverbände
Erstellung eines Konzeptes kann sinnvoll/hilfreich sein: - Wasserversorgungsplan Abwasserentsorgungsplan Wasserentwicklungsplan

25 „Gemeindestrukturreform“
Auswirkungen der Gemeindestrukturreform auf die Wasserverbände „Gemeindestrukturreform“ ! Herausforderung und Chance für die Zukunft ! Danke für Ihre Aufmerksamkeit