Staatliche Umverteilung in Österreich

Präsentation zum Thema: "Staatliche Umverteilung in Österreich"—  Präsentation transkript:

1 Staatliche Umverteilung in Österreich
290124: Seminar Aktuelle Themen der Wirtschaftspolitik. Dr. Thomas Url, Sommersemester 2017 Staatliche Umverteilung in Österreich Instrumente, Ziele und Institutionen der Verteilungs- und Sozialpolitik

2 Inhalt Warum ist staatliche Umverteilung notwendig?
Was ist staatliche Umverteilung? Ziele der Verteilungspolitik Gesetzliche Regelungen / gesetzliche Grundlagen Institutionen der Verteilungs- und Sozialpolitik Instrumente der Umverteilung in Österreich - Beispiel Steuern und Abgaben - Beispiel Transfers

3 Warum ist staatliche Umverteilung notwendig?
Zunahme der Marktungleichheit in allen OECD-Staaten – Österreich und Deutschland haben eine hohe Einkommensungleichheit Umverteilung durch Sozialtransfers, Lohnsteuer etc. wirkt stark ausgleichend Ungleichheit wirkt sich negativ auf das Wirtschaftswachstum aus Technischer Fortschritt und Globalisierung Messbarkeit bspw. durch den GINI-Koeffizienten

4 Ungleichheit in Österreich
Einkommens- / Marktungleichheit und Nettoeinkommensungleichheit - hohe Markteinkommensungleichheit - Ausgleich durch Umverteilungspolitik und staatliche soziale Sicherungssysteme - gleichbleibende Ungleichheit bei Nettoeinkommen seit den 1960ern Gefühlte Ungleichheit Quelle: WIFO 2016

5 Gefühlte Ungleichheit
Ungleichheit beeinflusst das WählerInnenverhalten? (MedianwählerInnenmodell) Einschätzung der Ungleichheit durch die Bevölkerung in ISSP und WVS - Einordnung in Haushaltseinkommensstufen - Wunsch und Schätzung der Gesellschaftsschichtung im eigenen Land - pessimistischere Einschätzung als die Realität Abweichung zwischen Realität und Einschätzung in skandinavischen Ländern niedrig, im angelsächsischen und mediterranen Ländern hoch

6 Einkommensungleichheit
Einkommensungleichheit in Österreich 1995 und 2012 im Vergleich. Quelle: Einkommensverteilung in Österreich, Sozialministerium 2015 (nach Statistik Austria, Lohnsteuerstatistik, Berechnungen des WIFO) Haushaltseinkommen vor und nach Sozialleistungen und Pensionen Quelle: Eurostat / Agenda Austria (

7 Ziele der Verteilungspolitik
Herstellung von Verteilungsgerechtigkeit (u.a. durch Umverteilung zugunsten von Familien) Soziale Absicherung der Lebensrisiken (Krankheit, Arbeitslosigkeit, Alter) Langfristig auch: Sicherung politischer und ökonomischer Grundwerte, Stabilisierungspolitische Ziele, Wirtschaftswachstum In Österreich: Hohes Umverteilungspotential durch die hohen Staatsquoten - Umverteilungseffekte auf Staatseinnahmenseite sind sehr begrenzt, auf Staatsausgabenseite dafür sehr stark

8 Gesetzliche Regelungen / gesetzliche Grundlagen
Sozialversicherung: ASVG, GSVG und BSVG Arbeitslosenversicherung: AIVG Sozialpolitik in der EU? Angelegenheit der Mitgliedsstaaten unabhängig von der EU Höhere Umverteilung bedeutet auch höhere Kosten für SteuerzahlerInnen

9 Institutionen der Verteilungs- und Sozialpolitik
Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Bundesministerium für Familie und Jugend Bundesländer und Gemeinden Sozialversicherungsträger AMS Nicht-staatliche gemeinnützige Organisationen Private Dienstleister und Verbände

10 Instrumente der Umverteilung in Österreich
Transfers Abgaben und Steuern Gebührenbefreiungen und Ermäßigungen Versteckte Umverteilung Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen

11 Steuern und Abgaben größter Faktor der Umverteilung auf Staatseinnahmenseite (in Ö rund 40% des BIP) Belasten Haushalte unterschiedlich Direkte Steuern (Sozialabgaben): Verteilungswirkung durch die strukturelle Gestaltung – einkommensschwächere Bevölkerung wird weniger belastet Indirekte Steuern (Steuern auf Umsatz und Verbrauch): belasten alle BürgerInnen gleich stark

12 Transfers Leistungen des Staates an Einzelindividuen und Haushalte, z.B. Sozialhilfe, Wohnbeihilfe, Kindergeld, Studienbeihilfe, Arbeitslosengeld usw. In Österreich: rund 40% der Staatsausgaben Transfers können monetärer Natur oder Sachleistungen sein Arbeitsmarktpolitik: Arbeitslosengeld Sozialhilfe und bedarfsorientierte Mindestsicherung Familienpolitik Öffentliches Bildungssystem Gesundheitssystem Wohnbauförderung

13 Danke für die Aufmerksamkeit!

14 Quellen Berthold, N., Gründler, K. und S. Köllner: Was treibt staatliche Umverteilung? In: WIST Jg. 45, Heft 7. München 2016. Bosch, G. und Kalina, T.: Einkommensentstehung als Verteilungsfaktor. Wachsende Ungleichheit in der Primärverteilung gefährdet Mittelschicht. In: Wirtschaftsdient, 96. Jg. Heft 13. ZBW – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft (Hrsg.) Sonderheft Niehues, J.: Ungleichheit: Wahrnehmung und Wirklichkeit – ein internationaler Vergleich. In: Wirtschaftsdienst, 96. Jg. Heft 13. ZBW – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft (Hrsg.) Sonderheft Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung (Hrsg.): Rocha-Akis, S., Bierbaumer-Polly, J., Einsiedl, M., Guger, A., Klien, M., Leoni, T., Lutz, H. und C. Mayrhuber: Umverteilung durch die öffentlichen Haushalte in Österreich Preissl, B.: Einkommens- und Vermögensungleichheit in einem wohlhabenden Staat. In: Wirtschaftsdienst, 96. Jg. Heft 13. ZBW – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft (Hrsg.) Sonderheft Url, Thomas: Österreichische Wirtschaftspolitik. Folien zum Seminar aus dem SoSe 2017 Sozialministerium: Einkommensverteilung in Österreich