Sozialpolitik Piratenpartei Braunschweig Ein Sozialprogramm für Niedersachsen Ein bundesweites Sozialprogramm?

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1 Sozialpolitik Piratenpartei Braunschweig Ein Sozialprogramm für Niedersachsen Ein bundesweites Sozialprogramm?

2 Stützen der Sozialpolitik Arbeitsgerechtigkeit herstellen Gemeinnütziges Grundeinkommen GGE LandesZeitarbeit Sozialhilfe Harz IV

3 Arbeitsgerechtigkeit Recht auf Arbeit (UN- Menschenrecht 1965 ratifiziert) ➢ Jeder Mensch muss das Recht auf Arbeit der anderen Mitbürger respektieren. ➢ Desshalb ist bei der Festlegung der Arbeitszeit die Arbeitslosigkeit der anderen Mitbürger in der Region und Berufsgruppe zu berücksichtigen. ➢ Piraten schützen Bürgerrecht, Grundgesetz und Menschenrecht

4 GGE Gemeinnütziges Grundeinkommen ist keine Lösung der sozialen Probleme ist Ergänzung des soz. Angebotes ist Möglichkeit für neues Lebenskonzept Wird gezahlt: Wer mehr als 20 h / Woche gemeinnützig tätig ist In einem dafür zugelassenen Tätigkeitsbereich Diese werden Zug um Zug erweitert

5 Landeszeitarbeit Ist kommunale Möglichkeit Arbeitslosigkeit zu bekämpfen Arbeitssuchende werden vom Staat eingestellt und an die Industrie usw. verliehen. Sie kosten damit weniger Geld, bekommen aber mehr Geld Sie bekommen die Chance übernommen zu werden

6 Sozialhilfe Wiedereinführung der Sozialhilfe für Bedürftige Abschaffung von Harz IV

7 Arbeitslosigkeit Ist schädlich für die Gesellschaft Ist zutiefst unsozial Wird immer wieder vertuscht

8 Gliederung Arbeitsgerechtigkeit GGELandesZeitarbeit Sozialhilfe Soziale Gerechtigkeit & Gesellschaftlicher Fortschritt Arbeit Arbeitszeit Verteilbarkeit der Arbeit

9 Arbeit Es ist genug Arbeit für alle da ! Es werden zu viel Überstunden im Jahr geleistet. 600.000 Vollzeitarbeitsplätze 2009 1,477 Milliarden Überstunden 2008 Entspricht 900.000 Arbeitsplätze Rechnet man die schwarz bezahlten Überstunden sowie die nicht bezahlten Überstunden dazu Erkennt man die vorhandene Arbeit Von Arbeit kann man sich und seine Familie ernähren, ist keine Beschäftigung oder Job

10 Überstunden Müssen gemacht werden Müssen aber nicht immer mit Geld abgegolten werden Können auch abgefeiert werden Sollten nur zum Ausgleich von Spitzen eingesetzt werden und nicht zum Standard werden

11 So nicht

12 Arbeitszeit Der Schlüssel ist die Arbeitszeit Abhängig von Beruf und Tarifgebiet Wenn die Arbeitszeit gleichmäßiger auf die Arbeitsfähigen und Arbeitswilligen verteilt wird, kann die Massenarbeitslosigkeit abgeschafft werden. Durch weniger Arbeitslose steigt langfristig das Einkommen! Durch langfristig steigende Einkommen können die sozialen Systeme, z.B. die Rente gesichert werden

13 Verteilbarkeit der Arbeit Jeder ist ersetzbar Denn jeder Arbeitnehmer macht auch mal Urlaub oder wird mal krank Nicht 100% der Aufgaben des Arbeitnehmers verlangen die volle Qualifikation Arbeitszeit kann auch über das Jahr ausgeglichen werden.

14 Wichtigkeit der Verteilung

15 Burnout Vernachlässigung der Familie Kein politische Aktivitäten Keine kulturellen Aktivitäten Lethargie, weil man nicht gebraucht wird Vernachlässigung der Familie Keine kulturellen und gesellschaftlichen Aktivitäten, weil auch diese Geld kosten Gesellschaftlicher Abstieg ArbeitslosÜberarbeitet

16 Angebot und Nachfrage

17 Gliederung Arbeitsgerechtigkeit GGELandesZeitarbeit Sozialhilfe Soziale Gerechtigkeit & Gesellschaftlicher Fortschritt Grundsicherung Bezahlbarkeit Kulturförderung

18 Grundsicherung Für Mitmenschen die am Arbeitsmarkt nicht zurecht kommen, muss es möglich sein, dennoch ein würdevolles Leben zu führen. Die gemeinnnützige Grundsicherung ist nicht bedingungslos und dennoch muss keine Bedürfigkeit nachgewiesen werden. Die Erfüllung der Gemeinnützigkeit wird vom Begünstigten öffentlich gemacht. Wer von der Gemeinschaft leben möchte, sollte ihr auch etwas zurück geben.

19 Bezahlbarkeit Das gemeinnützige Grundeinkommen ist bezahlbar Es wird am besten aus der Einsparung der Sozialausgaben durch die drastische Reduzierung der Massenarbeitslosigkeit finanziert Es wird kein Geld an Bürger ausgezahlt, die es nicht benötigen. GGE kann nur von Bürgern, die weniger als die halbe Regelarbeitszeit beschäftigt sind, beantragt werden.

20 Kulturförderung Durch das GGE können wir die Künstler fördern, die bereit sind, ihre Kunst der Gemeinschaft zur Verfügung zu stellen. Wir fordern die Freiheit von Kunst, so können wir sie auch fördern. Künstler, die sich mit dem GGE in ihrer Kunst entwickeln, können später ihre Kunst professionell vermarkten.

21 Gliederung Arbeitsgerechtigkeit GGELandesZeitarbeit Sozialhilfe Soziale Gerechtigkeit & Gesellschaftlicher Fortschritt Staatliche Anstellung Vermittlung in Zeitarbeit Förderung der Festeinstellung

22 Staatliche Anstellung Langzeitarbeitslose, die es wünschen und ihre Bereitschaft nachweisen, werden vom Staat angestellt und werden von ihm in Arbeit vermittelt Sie haben täglich zu erscheinen, auch wenn sie gerade nicht vermittelt sind. Sie bekommen dafür Ihre bisherigen Bezüge und 25 % dazu. (Zeitarbeitsfirmen können ggf. auch kooperieren.)

23 Vermittlung in Zeitarbeit Der Erhalt der Arbeitskräfte ist für die Firmen an Bedingungen geknüpft Sie dürfen nich mehr als 10 % der Belegschaft mit Leiarbeitern besetzen. Sie dürfen in der letzten Zeit keine Entlassungen durchgeführt haben Eine Übernahme ist ausdrücklich erwünscht Es wird absichtlich eine Konkurrenz zu den anderen Zeitarbeitsfirmen erzeugt (auch preislich)

24 Förderung der Festeinstellung Im Gegensatz zu anderen Zeitarbeitsfirmen muss bei der Übernahme eines Arbeitnehmers keine Vertragsstrafe gezahlt werden. Festeinstellungen können ggf. auch mit Prämien versehen werden

25 Gliederung Arbeitsgerechtigkeit GGELandesZeitarbeit Sozialhilfe Soziale Gerechtigkeit & Gesellschaftlicher Fortschritt Wer bekommt sie? In welcher Höhe? Warum Sozialhilfe?

26 Es gibt Menschen die nicht selbst für sich sorgen können Ohne die Arbeitslosen wird mehr für die wirklich Bedürftigen übrig sein Eine moderne Gesellschaft kann und muß sich Sozialhilfe leisten Weiterer Missbrauch durch die Arbeitgeber, gegeben durch Ausgrenzung von Arbeitnehmern, muss endlich unterbunden werden

27 Wer bekommt sie? Alleinerziehende, die sich nur um ihre Kinder kümmern können (mehrere Kinder/ behinderte Kinder usw.) Behinderte die ggf. keine anderen Ansprüche haben Totalverweigerer, die weder arbeiten noch gemeinnützig arbeiten möchten, da auch sie eine Daseinsberechtigung haben. Es ist aber zu überlegen, ob diese Totalverweigerer weniger bekommen als jene die unversachuldet bedürftig sind.

28 In welcher Höhe? Sozialhilfe sollte nach dem echten Bedarf berechnet werden Der Bedarf könnte auch dem Wohnort angepasst werden Bedarf für Kinder und Jugendliche sollte ebenfalls richtig ermittelt werden und nicht pauschal festgelegt werden Auf Alternativen wie das GGE sollte hingewiesen werden

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