1 Frühjahrstagung am 23. März 2011 in der Landeshauptstadt Hannover Daten für Kommunen – (Heraus-)forderungen an die Regionalstatistik Künftige Aufgaben.

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1 1 Frühjahrstagung am 23. März 2011 in der Landeshauptstadt Hannover Daten für Kommunen – (Heraus-)forderungen an die Regionalstatistik Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte Rudolf Schulmeyer, VDSt

2 2 Gliederung: -Neue Rahmenbedingungen für die Statistik -Der Datenbedarf der Städtestatistik ist kleinräumig -Wozu nutzen Städte die Regionalstatistik? -Die Anforderungen der Städtestatistik sind grundsätzlicher -Registerstatistiken und Georeferenzierung bestimmen die Zukunft -Zusammenarbeit institutionalisieren statt gegenseitig abgrenzen – neue Spielregeln für die föderale Statistik in Deutschland? -Statistische Landesämter bei kommunalfreundlicher Statistikgesetz- gebung gefragt Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

3 3 Neue Rahmenbedingungen für die Statistik INSPIRE-Richtlinie der EU aus dem Jahr 2007 setzt neue Maßstäbe. Georeferenzierung hält Einzug in die amtliche Statistik. Grids/Rasterbezogene Statistiken sind im Kommen. Spätestens mit dem Zensus 2011 ist ein nennenswertes Datenspektrum europaweit verfügbar. Seit 1. April 2009 neue Statistikverordnung in der Europäischen Union. 2009: Statistischer Beirat beschäftigt sich mit INSPIRE und Statistik. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

4 4 Der Datenbedarf der Städtestatistik ist kleinräumig Der Datenbedarf der Städtestatistik ist grundgesetzlich abgeleitet, denn die kommunale Selbstverwaltung und Planungshoheit nach Art. 28 GG kann nur verantwortlich ausgeübt werden, wenn die Kommunen auch über die erforderlichen Informationen verfügen. Dabei tun die Städte alles, um sich selbst zu helfen. Sie nutzen die Möglich- keiten eigener Registerstatistiken, etwa zu Bevölkerung und Haushalten, betreiben die Fortschreibung statistischer Gebäudedateien, nutzen die kleinräumigen Datenangebote der Bundesagentur für Arbeit, führen kom- munale Umfragen durch. Sie führen ein System kleinräumiger Gliederungen, mit dessen Hilfe sich die Daten des Statistischen Informationssystems flexibel verdichten und nachfrageorientiert auswerten lassen. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

5 5 Für welche Zwecke brauchen die Kommunen Daten? Beispiele: -Infrastrukturplanung (Verkehr und Mobilität, Bildungs-, Sport- und Kultureinrichtungen, soziale Einrichtungen, Kindergärten, Krankenhäuser, Wasser- und Energieversorgung, Müllabfuhr, …) -Sektorale und räumliche Stadtentwicklungsplanung, Umweltvorsorge... -Arbeitsmarktbeobachtung, Wohnungsmarktbeobachtung… -Abgrenzung von Sozialräumen, Sozialplanung, Schulentwicklungs- planung, partizipative Altenplanung... -Bildungsmonitoring, Integrationsmonitoring, Projekt- und Programm- evaluierung… -Demografischer Wandel, Entwicklung der komm. Finanzen, Region - …  Vorausschauende Planung zur Daseinsvorsorge. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

6 6 Wozu nutzen Städte die Regionalstatistik? Informationen über die eigene Stadt, zeitpunkbezogen und im Zeitvergleich Vergleich mit Städten der gleichen Größenordnung oder ähnlichen funktionalen und strukturellen Bedingungen Regionale Betrachtungen und Analysen Föderal übergreifende statistische Beobachtungssysteme, z.B. - Bildungsmonitoring - Integrationsmonitoring Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

7 7 Regionalstatistische Daten In Deutschland reicht die EU-Regionalklassifikation bis zur Kreisebene. Bei besonderen Anlässen wie Volks- und Wohnungszählungen gibt es auch infraregionale Statistiken, nach unserem Verständnis für Gemeinden und Gemeindeverbände. Auch in der amtlichen Regionalstatistik Deutschlands bezieht sich das Hauptdatenangebot auf Kreise und kreisfreie Städte. Für Gemeinden ist der verfügbare Datenkranz stark eingeschränkt. Dies trifft die ehemals kreisfreien Städte schmerzlich. Sogar die Landeshauptstädte Saarbrücken und Hannover verschwanden so aus dem statistischen Vollangebot. Beispielhaft sind auch weitere flächendeckende Gebietsabgrenzungen wie Raumordnungsregionen oder siedlungsstrukturelle Gebietstypen zu nennen. Das BBSR als Forschungseinrichtung des BMVBS ist hier gleichzeitig Nachfrager und Anbieter politisch relevanter Regionaldaten. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

8 8 Netzwerk Stadt- und Regionalstatistik In dem vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) moderierten „Netzwerk Stadt- und Regionalstatistik“ arbeiten das Statistische Bundesamt, Vertreter der Statistischen Landesämter, die Bundesagentur für Arbeit mit ihrem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufs- forschung, Vertreter der Städtestatistik und das BBSR zusammen, um die Stadt- und Regionalstatistiken zu verbessern. Im föderal gegliederten System der amtlichen Statistik ist dies weder durch die staatlichen Ebenen der Statistik noch durch die Städtestatistik alleine zu leisten. Das Modell ist erfolgreich, kann allerdings institutionali- sierte Zusammenarbeit auf Dauer nicht ersetzen. Das Netzwerk hat sich mit der Datenlage für kreisangehörige Großstädte befasst und empfiehlt, künftig das Vollprogramm regionalstatistischer Daten für Kommunen ab 100.000 Einwohnern nachzuweisen. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

9 9 Anforderungen aus Sicht der Städtestatistik  Kreisdaten erweitern auf Städte ab 100.000 Einwohner und arrondieren  Regionalisierbarkeit des Mikrozensus sicherstellen, Grunddatenspektrum an regionalisierten Ergebnissen definieren  Datenspektrum für Gemeinden ausbauen  Aktualität  Details, bei hoher Grundzufriedenheit mit dem Datenangebot des LSKN: - Wirtschaftsstatistiken, differenziertere Aufschlüsselung der Beschäftigten nach Wirtschaftszweigen - mehr geschlechterspezifische Differenzierung - Erweiterung von Statistiken um das Merkmal Migrationshintergrund Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

10 10 Die Anforderungen der Städtestatistik sind grundsätzlicher Ohne eine Grundversorgung mit (regionalstatistischen) Daten aus der amtlichen Statistik des Bundes und der Länder würde eine wichtige Säule im Informationsspektrum der Städtestatistik fehlen. Dies stünde auch im Widerspruch zu § 1 des Bundesstatistikgesetzes, wo es heißt: „Durch die Ergebnisse der Bundesstatistik werden gesell- schaftliche, wirtschaftliche und ökologische Zusammenhänge für Bund, Länder einschließlich Gemeinden und Gemeindeverbände, Gesell- schaft, Wissenschaft und Forschung aufgeschlüsselt.“ Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

11 11 Als zentrale Anforderung zur Unterstützung des ebenenspezifischen Informationsbedarfs der Kommunen benötigen die abgeschotteten Statistikstellen die Adresse (Straßenschlüssel und Hausnummer) als Erhebungsmerkmal (ersatzweise als dauerhaftes Hilfsmerkmal) für die flexible räumliche Datenaggregation. Dies gilt es in der künftigen Statistikgesetzgebung zu verankern. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte Straße und Hausnummer entsprechen dem ebenenspezifischen Informationsbedarf der Städtestatistik

12 12 Registerstatistiken und Georeferenzierung bestimmen die Zukunft  Unternehmensregister als Ersatz für Arbeitsstättenzählungen: Auswertungsmöglichkeiten verbessern, Aktualität erhöhen, übermittelte Merkmale erweitern  Kinderbetreuungsstatistik: Einzeldaten zur Betreuung in Kindertages- einrichtungen georeferenzieren  Lohn- und Einkommensteuerstatistik: Georeferenzierte Einzeldaten zur Verfügung stellen  Zensus 2011: - Auswertungspotenzial nutzen - die Einrichtung abgeschotteter Statistikstellen forcieren - kommunale Zuständigkeiten bei der kleinräumigen Nutzung der Zensusergebnisse wahren Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

13 13 Zusammenarbeit institutionalisieren statt gegenseitig abgrenzen – neue Spielregeln für die föderale Statistik in Deutschland?  Novellierung des Bundesstatistikgesetzes nutzen, um eine neue Grund- lage für die Zusammenarbeit von Bundes-, Landes- und Kommunal- statistik zu verankern.  Institutionalisierung einer regelmäßigen, verbindlichen und syste- matischen Kooperation unter gleichberechtigten Partnern.  Zugang abgeschotteter kommunalstatistischer Stellen zu den stadt- bezogenen Einzeldaten im Statistischen System.  Vor dem Hintergrund vermehrter Registerstatistiken und Geo- referenzierung: Institutionalisierte Einbindung der Städtestatistik bei (Weiter)Entwicklungen mit kommunaler Relevanz. Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

14 14 Das wäre die zeitgemäße Lösung, um bei der vermehrten Nutzung von Verwaltungsregistern bei der Statistikproduktion in Verbindung mit der Georeferenzierung Synergien zu nutzen und kommunale Zuständigkeiten im föderalen System zu wahren. Dann lassen sich auch die Statistiken innerstädtisch ergänzen und zu einem Gesamtbild fügen. Eine Vision, die wiederum im Einklang mit den aktuellen Eckpunkten des Statistischen Beirats zur Weiterentwicklung der amtlichen Statistik steht. Bei der Weiterentwicklung des Statistischen Systems und insbesondere der Regionalstatistik haben die Statistischen Landesämter damit eine große Verantwortung für die föderale Informationsbalance. Statistische Landesämter bei kommunal- freundlicher Statistikgesetzgebung gefragt Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte

15 15 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Künftige Aufgaben der Regionalstatistik aus der Sicht der Großstädte