Eurpäischer Stabilisierungsmechanismus
„ EU-Rettungsschirm “ Ziel: Funktionsweise: Finanzierung: Laufzeit: Verhindern von Krisen, die durch einzelne, überschuldete Euro-Länder ausgelöst werden Stellt verschuldeten Ländern billige Kredite zur Refinanzierung aus. Im Gegenzug bestimmen EU und IWF ein Reformprogramm für das betroffene Land. 60 Mrd. € aus dem EU-Haushalt 440 Mrd. € stellen die Mitgliedsländer mittels einer Aktiengesellschaft (EFSF), die Anleihen der bürgenden Länder ausgibt. 250 Mrd. € stellt der IWF bis 2013
Stabilisierungsmechanismus ab 2013 Da der Rettungsschirm 2013 ausläuft, soll ein Mechanismus entwickelt werden, der dessen Aufgabe ab 2013 übernimmt. Dazu muss zunächst die rechtliche Grundlage geschaffen werden. Hierfür soll Art. 136 des AEU-Vertrages um einen Absatz erweitert werden, der eine dauerhafte Einrichtung des Stabilisierungsmechanismus ermöglicht. Denn nach der „Nichtbeistandsklausel“ darf kein EU-Land einem anderen finanziell beistehen, außer es handelt sich um eine extreme Notsituation wie z.B. eine Naturkatastrophe. Auf dieser Regelung basiert der vorübergehend installierte Rettungsschirm. Der so neu zu schaffende Mechanismus soll nur in Ausnahmefällen und wenn die ganze Union betroffen ist greifen. Zusätzlich ist er mit strikten Bedingungen und Auflagen für das betroffene Land verbunden.
Europ. Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) Aktiengesellschaft, die von der Euro-Gruppe am 7. Juni 2010 gegründet wurde Dient zur Finanzierung des EU-Rettungsschirms Kann im Krisenfall Kredite bis zu 440 Mrd. € aufnehmen, in dem sie Anleihen ausgibt Die einzelnen Mitgliedsstaaten bürgen dabei für Anteile in der Höhe ihres Kapitalanteils an der EZB ( Deutschland: 28% ) Über die Ausgabe der Kredite an verschuldete Länder entscheidet die EU- Kommission Besonderheit: Um für diese Anleihen ein AAA-Rating zu bekommen müssen die einzelnen Länder für bis zu 120% ihres eigentlichen Anteils bürgen, da bisher nur 6 Mitgliedsländer ein AAA-Rating haben.