German Sustainable Development Strategy Peer Review Ehrlinger Doris Kadan Ursula Kogler Benedikt Popp Hartmut 732.301 Politikanalyse und -evaluierung 16. Mai 2013

Inhalt Einleitung Auftraggeber und Evaluatoren Motivation und Ausschreibung Methoden und Schritte Ergebnisse und Empfehlungen Lob, Kritik und Alternativen Entwicklungen

Einleitung I Nationale Nachhaltigkeitsstrategie = koordinierter, partizipativer und iterativer Prozess von Überlegungen und Handlungen, um ökonomische, ökologische und soziale Ziele in einer ausgewogenen und integrierenden Art und Weise zu erreichen (Definition laut UN DESA) Eine periodische und interaktive Vorangehensweise von Planung, Partizipation und Aktion, um Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.

Einleitung II Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland Hintergrund 2002: Erstellung und Veröffentlichung der Strategie im Rahmen des Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg Hintergrund 1990er: Fokus ausschließlich auf Umweltfragen 1998: Umstrukturierung und Neustart 2000: Entscheidung zur Einrichtung des Rates für Nachhaltige Entwicklung und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung

Einleitung III Peer Review der Nachhaltigkeitsstrategie Warum? Erfassung der zukünftigen Herausforderungen und Möglichkeiten einer nachhaltigen Entwicklung Was wurde reviewt? Nationale Nachhaltigkeitsstrategie Rolle Deutschlands in einer kohlenstoffarmen Zukunft Analysiert wurden Stärken, Schwächen und Potenziale

Auftraggeber Evaluatoren Deutsche Bundesregierung Rat für Nachhaltige Entwicklung Evaluatoren Insgesamt 8 Personen Unterstützung durch Rat für Nachhaltige Entwicklung „vielfältiger Erfahrungsschatz“ (Stigson et al., 2009, S. 49)

Motivation Evaluation als gute Praxis von Nachhaltigkeitsstrategien Verankerung »regelmäßiger Erfolgskontrolle« auch in der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie: Nachhaltigkeitsstrategie 2002 Fortschrittsbericht 2004 Wegweiser Nachhaltigkeit 2005 Indikatorenbericht alle zwei Jahre seit 2006 Fortschrittsbericht 2008 Peer Review 2009 Fortschrittsbericht 2012 Peer Review 2013

Ausschreibung 8 Beweggrund und inhaltliche Vorgaben laut RNE: Ziel: »Stärken, Schwächen und Entwicklungschancen der deutschen Nachhaltigkeitspolitik und -strategie durchleuchten« Was ist zu evaluieren (vorgesehene Themenfelder): Einbindung der Nachhaltigkeitsziele in das Regierungs- und Verwaltungshandeln Vertikale Integration der Ziele in föderal organisierten Ländern Managementsysteme zur Nachhaltigkeit im privaten Sektor Herausforderungen an das Management von Nachhaltigkeit im Zuge fortschreitender wissenschaftlicher Erkenntnisse Beiträge der Zivilgesellschaft zur nachhaltigen Entwicklung Aspekte des globalen Wandels und deren Folgen für Technologie, Wirtschaft, Entwicklung und Nachhaltigkeit Regulierung von Beratungssystemen Kriterien: nicht explizit angeführt Zeitrahmen: 2009 (Oktober 2008 bis Oktober/November 2009) 8

Methoden & Schritte I Evaluationsgegenstand: Evaluationstyp: Akteure: Nachhaltigkeitspolitik der Deutschen Bundesregierung und die nationale Nachhaltigkeitsstrategie Deutschlands Evaluationstyp: Zwischenevaluation Partizipative Elemente Zielbasiertheit (?) Akteure: Peers RNE-Vorsitzender Volker Hauff RNE-Sekretariat = Sekretariat des Peer Reviews Externe Consultants

Methoden & Schritte II 10 Datengrundlagen: Ablauf: Fortschrittsbericht 2008, Ampelbericht 2008, aktuelle Pressemitteilungen (existierende Daten) Background Report (Consultants) Mission Statements (Sekretariat) Face-to-Face Datenerhebung (Peers) Ablauf: Start (Oktober 2008) Scoping Meeting (März 2009) Datenerhebung (bis Juni 2009) Assessment Week (Juni 2009) Ausarbeitung und Finalisierung (bis Ende Sept. 2009) Veröffentlichung und Präsentation (Sept. bis Nov. 2009) 10

Ergebnisse Stärken Schwächen Nationale Nachhaltigkeitsstrategie seit 2002 Institutionelle Kompetenzen Rat für Nachhaltige Entwicklung Forum für Nachhaltige Entwicklung der Deutschen Wirtschaft Deutscher Global Compact Schwächen Keine Visionen Unübersichtliche Informationen für Verbraucher und Unternehmen Beschleunigung des Wandels

Ergebnisse Risiken Chancen Zunehmender globaler Druck Demografischer Wandel Chancen Auf dem bereits Erreichten aufbauen

Empfehlungen 12 Empfehlungen gesamt Hauptsächlich strukturelle Änderungen Verstärkte Einbindung der Öffentlichkeit Bundesregierung wird eine Schlüsselrolle bescheinigt  5 Kernempfehlungen speziell für Bundesregierung

Umsetzung der Empfehlungen Status Stärkung der Führungsrolle des Bundeskanzleramt; Strategie zum Grand Design 2050 - Referat Nachhaltiger Entwicklung im Bundesamt - VISION 2050 Schaffung eines Ministeriums für Energie und Klimaschutz Bei BMU Unterabteilung Energie und Klimaschutz Einsetzung eines Beauftragten der Bundesregierung für NE Nicht umgesetzt Einführung eines Aktionsplans Nachhaltigkeit und Verbreiterung des Instrumentariums Ressort übergreifender Aktionsplan seit 2011 Stärkung der Einflussmöglichkeiten des Bundestages, Gesetze auf ihre Nachhaltigkeit zu prüfen - Parlamentarischer Beirat für NE - Gesetze werden seit 2009 auf ihre Nachhaltigkeit geprüft

Lob, Kritik und Alternativen Gute Abgrenzung der Ergebnisse im Bericht Einfache und verständliche Formulierung gute Transparenz hinsichtlich Evaluatoren/ Auftraggeber/Organisatoren Zusammenfassung fehlt Evaluations-/Analyseteil nicht konsistent genug Keine konkreten Aussagen Kriterien für die Bewertung fehlen Felder je nach umsetzungsgrad grün-gelb-rot

Aktuelle Entwicklungen Peer Review 2013 bereits in Arbeit Seit dem Fortschrittsbericht 2012 – Indikatoren und konkrete Zielsetzungen Dialog zur Nachhaltigkeit 2010-2011 – Partizipation der Bürger/Innen Konferenz zur Nachhaltigen Entwicklung 2013 ebenfalls mit öffentlicher Beteiligung Felder je nach umsetzungsgrad grün-gelb-rot

Medien Interesse an Evaluierung gering Keine Berichterstattung in Massenmedien Allerdings wird viel über deutsche NE an sich berichtet Artikel und Berichte in themenspezifischen Blogs, Umweltorganisationen, … Felder je nach umsetzungsgrad grün-gelb-rot

VIELEN DANK FÜR EURE AUFMERKSAMKEIT!

Literatur Stigson, B., Babu, S., Bordewijk, J., O’Donnell, P., Haavisto, P., Morgan, J., Osborn, D. (2009): Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik Coffey, C., Wilkinson, D., Monkhouse, C., Herodes, M., Spangenberg, J., Giljum, S., Ekins, P. (2006): A Guidebook for Peer Reviews of National Sustainable Development Strategies. Peer Review Improvement Through Mutual Exchange on Sustainable Development. Jacob, K., Knopf, J., Kahlenborn, W., Damm, L. (2009): Background Report for the Peer Review of German Policies for Sustainable Development.