Patentinformationsangebote nationaler Patentämter Erstellt durch Yannick Erb
Inhalt Homepages Der Weg zum europäischen Patent Wie sieht ein Patent aus? Geografische und zeitliche Abdeckung Leistungsangebote der Patentinfozentren Informationsplichten der Patentämter Gebühren im Vergleich CH DE Quellen Patentinformationen nationaler Patentämter
1. Homepages Europäische Homepage: www.epo.org Links für alle nationale Patentämter: CH: www.ige.ch DE: www.dpma.de GB: www.ipo.gov.uk Patentinformationen nationaler Patentämter
2. Der Weg zum europäischen Patent Vor der Anmeldung eines europäischen Patents (z.B. FAQ) Anmeldung (diverse Wege, auch je nach Budget) Eingangs- und Formalprüfung (alles Notwenige vorhanden?) Recherche (Recherchenbericht wird erstellt) Veröffentlichung der Anmeldung (i.d.R. 18 Monate danach) Sachprüfung (genügt Antrag den Anforderungen?) Patenterteilung (Erteilung wird veröffentlicht) Validierung (Validierung in allen benannten Vertragsstaaten) Einspruch (Einspruch Dritter nach Erteilung) Beschränkung/Widerruf (auf Beantragen des Patentinhabers) Beschwerde (Bei Zurückweisung durch Einspruch) Patentinformationen nationaler Patentämter
3. Wie sieht ein Patent aus? Patentinformationen nationaler Patentämter
3. Wie sieht ein Patent aus? Enthält 22 Seiten, gegliedert in Untertitel Volldokument! Patentinformationen nationaler Patentämter
4. Geografische und zeitliche Abdeckung Land Zusammenfassungen ab Schweiz 1970 Deutschland Europäisches Patentamt 1978 Frankreich Vereinigtes Königreich 1893 USA Diese Tabelle gilt für die weltweiten Recherchen via espacenet.com Patentinformationen nationaler Patentämter
5. Leistungsangebot der Patentinfozentren Schweiz Seit wenigen Jahren gibt es keine öffentlichen Patentinformationszentren mehr Bestellung von Dokumenten (per Email) Bei Patentanmeldungen werden Onlineanmeldungen bevorzugt Einzige Kontaktmöglichkeit via www.ige.ch (Sitz in Bern) Patentinformationen nationaler Patentämter
5. Leistungsangebot der Patentinfozentren Deutschland (Hamburg) Lesesaalbetrieb mit Unterstützung bei der Eigenrecherche Lieferungen von Kopien von Dokumenten (per Post, Fax oder Email) Recherchen zum Stand der Technik (Originaldokumente, CD-ROM, Online) Beratung zur Recherchearbeit (Planung, Strategie) Recherchen zu Patentfamilien kostenlose Erfinderberatung in Zusammenarbeit mit der örtlichen Anwaltschaft Annahmestelle des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) Patentinformationen nationaler Patentämter
6. Informationsplichten der Patentämter Link für die Schweiz: http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/232.14.de.pdf Link für Deutschland: http://www.admin.ch/ch/d/sr/i2/0.232.04.de.pdf Patentinformationen nationaler Patentämter
7. Gebühren im Vergleich CH DE Schweiz Deutschland Recherchen können je nach Serviceleistung des jeweiligen Amtes gegen Gebühr durch das Patentamt durchgeführt werden. Patentinformationen nationaler Patentämter
8. Quellen www.epo.org www.ige.ch www.dpma.de http://ep.espacenet.com/?locale=de_EP http://www.laederach.ethz.ch/ http://www.patentinformation.de Patentinformationen nationaler Patentämter