Struktur – und Kohäsionsfonds 2007 – 2013 Strategische Evaluierung von Umwelt und Risikoprävention SE - Politikanalyse und ‐evaluierung SS 2013 Nina Duda Sophie Holper Magdalena Merkinger Manuel Scherrer

Inhalt Einleitung Evaluatoren und Auftraggeber Motivation und Ausschreibung Methodik Ergebnisse und Empfehlungen Kritik und Lob Entwicklung

Einleitung I Struktur und Kohäsionspolitik der EU Ziele Festigung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in der EU Förderung von Wachstum und Beschäftigung in den unterentwickelten Regionen

Einleitung II Struktur und Kohäsionsfonds 347 Mrd. € Fördermittel aus 3 Fonds Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Europäischer Sozialfonds Kohäsionsfonds Ziele Konvergenz Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung Europäische territoriale Zusammenarbeit

Einleitung II Struktur und Kohäsionsfonds - Verwendung Welche Fonds unterstützen welche Ziele? Quelle: Europäische Kommission, 2012

Einleitung II Struktur und Kohäsionsfonds - Föderfähige Regionen Quelle: ÖROK, 2010

EvaluatorInnen und AuftraggeberInnen AuftraggeberIn: Europäische Kommission EvaluatorInnen: GHK (2012 von ICF aquiriert) multidisziplinäres Beratungsunternehmen Firmensitz: London Kunden: staatlich, privat 150 Mitarbeiter in Zusammenarbeit mit Ecolas (Environmental Consultancy and Assistance), IEEP (Institute for European Environmental Policy) CE (Cambridge Econometrics)

Motivation und Ausschreibung I Ziele aus Bericht: Identifikation & Evaluation der Needs Identifikation der Investmentprioritäten   Nationale Evaluationsberichte Situationsanalyse Nutzung ergänzender Maßnahmen ökonomische Instrumente öffentlich-private Partnerschaften Finanzielle Allokation während laufender Programmperiode (2000-2006) Verwendung: Generaldirektion Regionalpolitik und Stadtentwicklung (DG Regio)

Motivation und Ausschreibung II andere Quellen: Verbesserung der Effektivität und Effizienz der Programme Information über Impacts der Kohäsionspolitik optimaler Einsatz der Haushaltsmittel   eigene Annahmen: alternative Finanzierungsmöglichkeiten aufzeigen, um Struktur Fonds zu entlasten Ausschreibung: keine Angaben

Methodik 3 Stufen Modell I. Überblick über aktuelle Aktivitäten und Politiken in dem jeweiligen Mitgliedsland – IST Zustand II. Identifizierung der Bedürfnisse III. Festlegung der Prioritäten für Investionen, im Einklang mit den Zielen

Methodik Methoden Kombination aus „desk research“ und Prüfung der Unterlagen Stakeholderinterviews Qualitative und quantitative Analyse der Bedürfnisse und Prioritäten Needs Assessment Multi Criteria Assessment Zukunftsprognose Evaluationstyp nicht zielbezogen, ex ante Evaluation, partizipativ

Ergebnisse 5 Felder: Wasserversorgung Abwasserbehandlung kommunaler Abfall Erneuerbare Energien Management von Naturgefahren Unterstützung zur Erfüllung von EU - Direktiven

Ergebnisse (Quelle: „Structural and Cohesion Funds“ Report)

SE (Quelle: „Structural and Cohesion Funds“ Report)

Ergebnisse zusätzliche Akquisition aus nationalen Policies nötig höhere Nutzungsgebühren Cross-border measures rechtliche Reize / Verpflichtungen PPP länderspezifische Prioritäten

Prioritäten (Quelle: „Structural and Cohesion Funds“ Report)

Empfehlungen mehrheitlich geltend für die 15 MS: Umweltaspekte in Entwicklungsstrategien integrieren Prävention und „Nachfragemanagement“ „Polluter Pays Principle“ Märkte für EE effektive und effiziente Datenerhebung Frühwarnsysteme und grenzüberschreitende Koordination Länderspezifische Evaluationen (Annex) jedoch aussagekräftiger

Kritik Allgemeines Der genau Gegenstand - Evaluierung der Umwelt und Risikoprävention - wird außer in der Überschrift nicht erwähnt Grund für die Auswahl der 15 Mitgliedsstaaten wird nicht erläutert Auftraggeber kann nur anhand des Titelblattes erahnt werden Keine Information über die Ausschreibung Auffallend viele Rechtschreibfehler im Bericht Annex ist nicht sehr ausführlich

Kritik II Inhaltlich Tabellen mit anderen als den 15 MS verwirrend Einige Tabellen im Ergebnisteil nicht gut erklärt Methoden Methodenteil generell nicht sehr ausführlich durchgeführte Needs Assessments werden nicht genau erklärt Stakeholder interviews: Wer und was wurde gefragt? Keine Beschreibung der angewendeten Methode für die Erstellung der Zukunftsprognosen

Lob Eingrenzung auf die fünf Felder gut gelungen Großer Teil des Berichtes ist den Ergebnissen gewidmet Mehr oder weniger übersichtlich gegliedert Alle Berichte (einschließlich der einzelnen nationalen Pläne) auf der EU Homepage abrufbar Zusammenstellung von Empfehlungen an alle Länder

Entwicklung nach der Evaluation Verhandlung im Rahmen des EU-Budgets über den Entwurf des Struktur- und Kohäsionsfonds für die Periode 2014-2020 Keine Evaluierungsberichte für die neue Förderperiode vorhanden Keine Daten über zukünftige Planung

Quellenverzeichnis http://ec.europa.eu/regional_policy/information/evaluations/index_en.cfm#12 (abgerufen am 02.05.2013) http://www.bmwi.de/DE/Themen/Europa/eu-strukturpolitik,did=143850.html (abgerufen am 03.05.2013) http://ec.europa.eu/regional_policy/indexes/what_we_do_de.cfm (abgerufen am 03.05.2013) http://ec.europa.eu/regional_policy/impact/evaluation/library_en.cfm (abgerufen am 06.05.2013) http://www.ieep.eu/work-areas/governance/eu-budget/2007/03/strategic-evaluation-on-environment-and-risk-prevention-under-structural-and-cohesion-funds-for-the (abgerufen am 06.05.2013) http://www.icfi.com/news/2012/01/icf-international-makes-offer-acquire-ghk-holdings-limited (abgerufen am 06.05.2013) http://ec.europa.eu/regional_policy/impact/evaluation/index_en.cfm (abgerufen am 06.05.2013 ) http://www.bmwi.de/DE/Themen/Europa/eu-strukturpolitik,did=291166.html (abgerufen am 06.05.2013 )

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