Rechtsschutz neuester Stand

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 Präsentation transkript:

Rechtsschutz neuester Stand Die strafrechtliche Verantwortung von Freiberuflern und Unternehmern

Die strafrechtliche Verantwortung von Freiberuflern und Unternehmern Referent: RA. Angelos Anastassiou Senior Partner Veto Rechtsanwaltskanzlei Augustaanlage 25, 68165 Mannheim Die strafrechtliche Verantwortung von Freiberuflern und Unternehmern

Agenda Potenziale Strafrechtsschutz Leistungsbeispiele aus der Anwaltspraxis JURCASH / JURCALL Akquise von Gewerbekunde Das Vertriebsteam

Der durchschnittliche Straftäter laut Statistik RiSta 40 Jahre männlich verheiratet 1/2 Kinder nicht vorbestraft geregeltes überdurchschnittliches Einkommen gute, manuell geprägte Berufsausbildung selbständig/hohe Position Übersicht und Systematisierung der Risiken Aufgebaut in Analogie zu den Bausteinen des RS für Top-Manager Ist das ein Krimineller?

Strafrechtliche Verfolgung von Unternehmern Kernrisiken Anzahl der Ermittlungsverfahren p.a. Wirtschaftsstrafrechtliche Verantwortung (32.417) Betriebsstättenverantwortung Umweltverantwortung (13.999) Produktverantwortung

Wirtschaftsstrafrechtliche Verantwortung „Korruption“ Bestechung, Bestechlichkeit Vorteilsgewährung, Vorteilsnahme Betrug, Kreditbetrug, Subventionsauftragsbetrug Untreue Insolvenzverschleppung Steuerhinterziehung, Steuerverkürzung

Spezial StrafRS Autohausinhaber erhält den Zuschlag für den Service- und Wartungsvertrag der kommunalen Straßenbauer. Nach mehreren anonymen Anzeigen wird gegen den Firmeninhaber ein Strafverfahren eingeleitet. Nach Einschaltung Fachanwalt für Strafrecht Einstellung des Verfahrens. Kosten der Verteidigung 27.500 €.

Spezial Straf RS Malermeister beantragt höheren Kreditrahmen auf Basis der vom Steuerberater erstellten GuV. Bei Übermittlung der Daten wurde eine xls-Zeile versehentlich nicht kopiert. Strafverfahren wegen Kreditbetruges. Freispruch in I.Instanz. Revision läuft. Bisherige Kosten der Verteidigung 48.000 €.

Strafrechtliche Betriebstättenverantwortung Unfälle Störfälle Gefahrguttransporte/Verkehrsrisiken konstante Risikosituation

Umweltstrafrecht Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen Gewässerverunreinigung, Luftverunreinigung, Bodenverunreinigung Unerlaubtes Betreiben von Anlagen größter Risikobereich in 80er bis Mitte 90 Jahren derzeit: rückläufige Tendenz

Spezial StrafRS Dachdecker übernimmt Nachbargrundstück. Er übersieht eine alte, vom Vorbesitzer übriggelassene Schmierölleitung. Nach drei Jahren entsteht ein Gewässerschaden 75.000 €. Ermittlungsverfahren gegen Zahlung einer Geldbuße von 50.000 € eingestellt. Kosten der Verteidigung 42.000 €.

Zahlen der Umweltermittlungsverfahren

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht Bundesverfassungsgericht "Die Kenntnis der Regelungen im StGB, welches die wesentlichen Straftatbestände zusammenfasst, darf im Allgemeinen von einem Unternehmer erwartet werden. Darüber hinaus ist von Betreibern gewisser technischer Anlagen zu verlangen, dass sie über die einschlägigen Vorschriften unterrichtet sind." BVerfG, 75. Band S. 329 ff.

Organisationsverschulden Kern der Vorwürfe: Organisationsverschulden auf horizontaler Ebene (Inhaber Geschäftsleitung)  in vertikaler Linie (alle Verantwortungsträger)

 Organisationsverschulden Delegation in arbeitsteiligen Bereichen heute unumgänglich entbindet nicht von strafrechtlicher Verfolgung bewirkt Verantwortungsvervielfältigung  Organisationsverschulden

Organisationsverschulden Auswahlverschulden Instruktionsverschulden Investitionsverschulden Überwachungs- u. Kontrollverschulden Eingriffsverschulden  Verantwortung über mehrere Hierarchie-Ebenen

Spezial StrafRS Kunde wird von Mitarbeiter des Autohauses im Autohaus angegriffen und schwer verletzt. Auswahlverschulden Ermittlungsverfahren gegen Inhaber. Nach zwei gerichtlichen Instanzen Freispruch. Kosten der Verteidigung 22.750.

des Unternehmensstrafrechts Besonderheiten des Unternehmensstrafrechts erhöhte Verfolgungsintensität immer mehr Verfahren lange Dauer der Verfahren immer mehr Gesetze mit Strafbestimmungen immer rigidere Urteile Ermittlungen auf „Inhaber-Ebene"

Folgen eines Strafverfahrens negative Publizität Imageverlust für Unternehmen Umsatzrückgang, Verluste persönliche Folgen für Betroffene familiäre Belastungen Umsatzknick Kosten Ertragsausfall Verfahrenskosten Eintragung Gewerbezentralregister Bundeszentralregister

Was tun, wenn ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde? Zwingender Rat: Vertrautmachen mit seinen Rechten Sofort einen qualifizierten Rechtsanwalt einschalten Sofort einen qualifizierten Sachverständigen einschalten  Ist mit sehr hohen Kosten verbunden!

"Wer früh singt, sitzt lange!"

Versicherungslösung Spezielle Straf-Rechtsschutz-Versicherung vom Unternehmen für: - alle Mitarbeiter und Organe Manager-Rechtsschutz-Versicherung für: - Vorstände - GmbH-Geschäftsführer - Aufsichtsräte, Beiräte - geschäftsführende Gesellschafter OHG, KG

Kostenversicherung! Strafrechtsschutz Was ist versichert? Honorare der Strafverteidiger Honorare der Sachverständigen Gerichtskosten Kosten der Nebenkläger Zeugengebühren und Auslagen alle Vorschüsse auf Kosten Kostenversicherung!

Serviceleistungen 1. Vermittlung spezialisierter Rechtsanwälte 2. Vermittlung qualifizierter Sachverständiger

Spezial-Straf-Rechtsschutz n Wer denkt schon an sich Geschäftsführer und Inhaber eines Unternehmens tragen eine hohe Verantwortung – gerade wenn etwas passiert. n Nicht verantwortlich und doch beschuldigt – ein Drahtseilakt Ein Verdacht reicht aus – und schon kann ein Ermittlungsverfahren auf den Kunden zukommen. Bei bestimmten Delikten wie Steuerhinterziehung, Unterschlagung und Betrug ermittelt der Staatsanwalt grundsätzlich wegen Vorsatz. n Das Image ist schnell beschädigt. Die NRV hilft schneller. Erfahrene Regulierer sorgen gemeinsam mit hochqualifizierten Strafverteidigern für eine zügige Aufklärung. 3-200 Mitarbeiter 135,60 € - 1388,70 €

Ein Anwalt wie gerufen! JURCALL kennt keine Ablehnung: Telefonische Rechtsberatung auch bei nicht versicherten und nicht versicherbaren Risiken!

Noch mehr Vorteile Direkt Kostenfrei Keine Begrenzung beim ersten Anruf sofort mit einer kompetenten Anwaltshotline verbunden Servicezeiten Montag bis Freitag von 8 bis 20 Uhr Kostenfrei die Kosten der Rechtsberatung übernimmt die NRV lediglich die Telefongebühren zahlt der Kunde selbst (14 Cent pro Minute aus dem deutschen Festnetz; Anrufe aus dem Mobilfunknetz max. 0,42 €) Keine Begrenzung JURCALL kann so oft genutzt werden, wie ein Rat notwendig ist keine Auswirkung auf den Rechtsschutzvertrag

Das optimale Service-Paket für Gewerbekunden ! +

Zusammenarbeit erfolgreich gestalten Beratungssoftware: Die Software unserer Vertriebspartner hilft Ihnen schnell zum Ergebnis zu kommen – bis hin zum vorbereiteten Antrag. Anträge/Vertriebsmaterial: Wir nehmen jeden Antrag gerne. Elektronisch, per Fax oder in Papierform. Erhältlich über unsere Vertriebspartner in Ihrer Nähe. Preisgestaltung: „Darf´s auch etwas weniger sein?“ Im Bedarfsfall hilft Ihnen unser Vertriebsteam auch gerne bei der individuellen Tarifierung. Unterstützung: Wir sind Ihr Spezialist in Sachen Rechtsschutz. Das Vertriebsteam der NRV.

Ihre Boxencrew – das Vertriebsteam der NRV Vertriebs-Hotline: 0180 5888 110 oder 0621 4204 888 Fax: 0621 4204 180 E-Mail: vertriebsteam@nrv-rechtsschutz.de

Ihre Ansprechpartner Vertriebsteam der NRV JURCASH GmbH Hotline: 0180 5888 110 oder 0621 4204 888 Fax: 0621 4204 180 E-Mail: vertriebsteam@nrv-rechtsschutz.de JURCASH GmbH Frau Ines Stolle Herr Angelos Anastassiou Tel.: 0621 4204 510 oder 520 Fax: 0621 4204 560 Email: info@jurcash.de www.jurcash.de