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F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Gliederung Einführung Online Wahlen Überblick und Aspekte Digitale Signatur Internationaler Vergleich Erfolgsfaktoren & Fazit 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 1. Einführung Online Wahlen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Gliederung 1.1 Einführung Online Wahlen 1.2. Wahlgrundsätze 1.3. Definition 1.4. Ausblick 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

Einführung Online Wahlen ‚Digital Democracy‘ Al Gore „ Das Netz ist nicht nur ein zusätzlicher Kommunikationskanal, sondern hat das Potential, die Gesellschaft und ihre traditionellen Institutionen zu prägen. Das Internet kann die Politik und die Demokratie grundlegend verändern. Es könnte dabei zum Schrittmacher für den Strukturwandel der Politik werden und zur Renaissance klassischer Prinzipien und Formen der Demokratie führen.“ Siedschlag 2001 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Wahlgrundsätze Wahlen sind: 1. Frei 2. Allgemein 3. Gleich 4. Geheim 5. Unmittelbar Jeder Bürger hat eine Stimme. Wahlen sind institutionalisiert. Sie sind die entscheidende Grundlage der Demokratie. 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Definition Eine Onlinewahl ist ein Verfahren, das durch Verwendung elektronischer Medien die Stimmabgabe ermöglicht. Diese Stimmen werden zentral gesammelt und ausgewertet. Es werden dabei unterschieden: 1. Onlinewahlen als Ersatz für die herkömmliche Stimmabgabe ( Präsenzwahl) in der repräsentativen Demokratie 2. Onlinewahlen bei Referenden ( Volksabstimmungen ) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

‚Das Medium ist die Botschaft‘ Marshall McLuhan Wir erleben den Übergang von der Parteien zur Mediendemokratie ( z.B. TV, Internet ) „ Politik und Parteien befinden sich mitten in einer Neuorientierung, in der sich die Frage nach dem Ort des Politischen neu stellt “ Immenfall 1998 „ Im Gegensatz zur traditionellen Parteienlogik bedient sich die neue Medienlogik der Techniken des politischen Marketing. Sie denkt in strategischen Zielgruppen, begreift Wähler als Konsumenten (…)“ Plasser 1996 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Wahlen dienen letzlich der Legitimation des politischen Systems und der gewählten Regierung Wahlen dienen der Korrektur politischer Fehlentscheidung oder Paradigmenwechsel Durch Wahlen wird politische Macht delegiert (Repräsentationsprizip) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 2. Überblick und Aspekte 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Gliederung 2.1 Arten / Umsetzung 2.2. Gründe für Online Wahlen 2.3. Ziele von Online Wahlen 2.4. Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 2.1. Arten / Umsetzung Unterscheidungen: Online Wahlen als zukünftige Regelform oder Ergänzung von Präsenzwahlen Finanzielle, technische und wahlrechtliche Fragen Art der Wahlen, auf denen die Online Wahlen angewandt werden sollen Staatlich - nicht-staatlich Ort der Durchführung @community: Computer im Wahllokal @kiosk: Öffentlicher Rechner an einem öffentlich zugänglichem Ort @home: Heimischer PC On the run: handy 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 2.1. Arten / Umsetzung Mögliche Umsetzungen: Elektronische Wahlgeräte Chipkarten Internet Wahl (i-vote) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 2.1. Arten / Umsetzung Ankündigung durch Vertreter der Regierung (Schily) auf dem Kongress „Internet – Eine Chance für die Demokratie“ im Mai 2001, die Möglichkeiten von Online Wahlen zu prüfen und zu forcieren Einrichtung einer Arbeitsgruppe zu Online Wahlen im Bundesinnenministerium erstes Ziel: Vernetzung der Wahllokale bis 2006 Initiative D21 fördert Online Wahlen durch die Unterarbeitsgruppe „Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen“ 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 2.1. Arten / Umsetzung Erfahrungen und praktische Projekte mit Online-Wahlen: Studierendenparlamentswahl in Osnabrück im Februar 2000 gilt weltweit als erste bindende Online-Wahl (Internet Voting, Wahl über elektronische Wahlmaschinen, Briefwahl und traditionelle Wahl per Stimmzettel) Internetwahlen zur Seniorenvertretung in der Stadt Köln Online-Wahlen zum Jugendgemeinderat der Stadt Fellbach 2001 Simulation bei der bindenden Personalratswahl im Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik des Landes Brandenburg 2002 Betriebsratswahl der T-Systems GmbH 2002 Internnational: Vorwahlen zu den amerikanischen Präsidentschaftswahlen in Arizona 2000 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

2.2. Gründe für Online Wahlen Kostensenkung Bundestagswahlen 1998 kosteten 60 Mill.€ Langfristige Senkung der Kosten nach anfänglichen Investitionen Aufwandsreduktion Ca. 600.000 Wahlhelfer für Bundestagswahl Trend zur Modernisierung Online-Wahlen als Prestigeobjekt, Ausdruck von Innovationsfähigkeit Flexibilität der Wähler steigt Partizipation durch Referenden Anpassung an das „Moderne Leben“ Problem: Digital Divide 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

2.3. Ziele von Online Wahlen Erhöhung der in der langfristigen Tendenz sinkenden Wahlbeteiligung Vereinfachung einer Distanzwahl am Wahltag Kostensenkung Briefwahl: 5 € pro Stimme Entgegenwirken der weit verbreiteten Politikverdrossenheit Mehr direkte Demokratie durch direkte Mitbestimmung Verringerung ungültiger Stimmen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

2.4. Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen Differenzierung – Art der Wahlen Unterschiedliche rechtliche und sicherheitstechnische Anforderungen (z.B. Sozialwahlen – Bundestagswahlen) Einhaltung der Wahlrechtsgrundsätze aus Art. 38 Abs. 1GG muss gewährleistet sein, unabhängig von der Wahlmethode Allgemeine Wahl Unmittelbare Wahl Freie Wahl Gleiche Wahl Geheime Wahl 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

2.4. Rechtliche Voraussetzungen und Grenzen Rechtsänderungen bei bestehenden Normierungen Gesonderter Rechtsrahmen für Anforderungen an Online Wahlen Zertifizierungs- und Genehmigungsverfahren Grenzen Sicherheit, Zertifizierung, Überprüfbarkeit Eines der Hauptprobleme bei Wahlen im Internet: Prüfung der Authentizität der Stimmabgabe und der Identität des Wählers Recht der elektronischen Signaturen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3. Digitale Signatur Der Schlüssel zur Umsetzung von E-Government? 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Gliederung 3. 1. Die Idee 3. 2. Funktionsweise der Digitalen Signatur 3. 3. Anforderungen an Digitale Signatur bei Online Wahlen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 3.1. Die Idee konventionelle Kommunikation zwischen Kunde und Behörde beruht auf: Briefverkehr, Telefonat oder auch persönlichem Gespräch ca. 20 Millionen Deutsche haben Zugang zu I-Net Verbreitung E-Mail und WWW - Alternative (e-Com)  Umsetzung aller internetfähigen Dienstleistungen der Bundesverwaltung für diese neuen Kommunikations-möglichkeiten (E-Government-Initiative BundOnline 2005 ) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Schlussfolgerung: Umsetzung kann nur unter Berücksichtigung der Sicherheitsanforderungen an konventionelle Kommunikation erfolgen vertrauliche Informationen werden per Brief versendet polizeiliches Führungszeugnis kann nur persönlich oder per Vollmacht beantragt werden … ! diese Sicherheitsanforderungen sind in Bezug auf e-Com relevant ! 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

Bedrohungsszenario e-Com Bsp.: Steuererklärung - konventioneller Weg, persönliche Übergabe oder per Post  keine Einsicht durch Dritte - Übertragung elektronisch  entspricht einer konventionellen Übertragung ohne Briefumschlag (gleichzusetzen mit dem senden der Steuererklärung als Postkarte) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger daraus resultierende Fragen Wie erreicht man vertrauliche Kommunikation zwischen Kunde und Behörde bei Übertragung über das Internet? Wie werden Zugriffskontrollen realisiert? Wie kann man die Echtheit digitaler Dokumente nachweisen? 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3. 2. Funktionsweise der Digitalen Signatur digitale Signatur: „elektronische Daten, die anderen elektronischen Daten beigefügt werden oder mit diesen verknüpft werden und die der Authentifizierung, also der Feststellung der Identität des Signators, dienen“ (Matthias Neumayr, Elektronische Signatur, 2003) Übertragung der Funktion der eigenhändigen Unterschrift in den elektronischen Bereich (aus rechtlicher Sicht) geeignetes mathematischen Verfahren zur Verschlüsselung von Inhalten (ganz allgemein) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Gründe für den Einsatz der digitalen Signatur Authentizität Komm. Partner ist derjenige, der er vorgibt zu sein, Identifizierbarkeit Integrität Daten bleiben bei Übertragung unversehrt Verschlüsselung Verschlüsselung der Nachricht als Zusatzfunktion Vertraulichkeit Geheimhaltung vor Dritten nicht Abstreitbarkeit der Herkunft / des Erhalts 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

Grundprinzip: Asymmetrische Verschlüsselung Private Key: gehört nur dem Anwender und muss von diesem geheim gehalten werden Public Key: dem Private Key zugehörig, ist für alle Kommunikationspartner frei zugänglich 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger verschlüsselte „Kurzfassung“, bildet zusammen mit den möglichen Zusatzinformationen wie Angaben über den Unterzeichner, Datum und Uhrzeit die eigentliche digitale Signatur 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

Beispiel: Romeo und Julia 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

Beispiel: Romeo und Julia 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger Authentizität Romeo kann sicher sein, dass Julia die Nachricht gesendet hat. Nachweisbarkeit Julia kann nicht bestreiten, die Nachricht geschickt zu haben. Integrität Die Nachricht kann auf dem Versandweg nicht unbemerkt. verändert worden sein Vertraulichkeit Nur Romeo kann die Nachricht lesen. 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Vorraussetzungen für ein funktionierendes Online Wahlsystem Stimmabgabe von Client-Server-System Client-Server (Stimmgeräte) und andere Server müssen vor Angriffen von außen sicher sein Identifizierung über Digitale Signaturen, mind. PIN, möglicherweise auch biometrische Merkmale Gewährleistung von Echtheit und Gültigkeit der Informationen Das Votum wird vom Wahlbüro blind signiert, der Inhalt kann nicht gelesen werden die Signatur des Wählers wird durch die beglaubigte Signatur der Zertifizierungsautorität ersetzt und so die Botschaft anonym gemacht 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Der Wähler muss alleinige Berechtigung für die Stimmenabgabe haben, um Manipulation zu verhindern Beide Stränge – Urnenaufsicht und Auszählungsvorgang – müssen unter öffentlicher Kontrolle geschehen Das Wahlsystem muss universell verifizierbar sein; alle Schritte zwischen Stimmabgabe und Auszählung müssen von allen Überprüft werden können 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Hört sich gut an, in der Theorie! Schwachpunkte: Verdeckte Auswertungssysteme sind in Sachen Sicherheit noch nicht ausreichend getestet worden Denial of Service Angriff; Funktionsfähigkeit der Server beim Überschütten mit unsinnigen Anfragen Zu einem funktionierenden Onlinewahlsystem gehört mehr als nur ein ausgefeiltes Verschlüsselungsverfahren (Quantenkryptografie) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Praktisches Verfahren „i-Vote“ Entwickelt von der Forschungsgruppe Internetwahlen der Uni-Osnabrück, Leitung Prof. Dr. Otten Entwicklung eigener Software und eines eigenen Wahlsystems Drei sich gegenseitig kontrollierende Instanzen, um die allgemeinen Wahlgrundsätze auf elektronischem Weg umzusetzen: Der Zertifikatsaussteller («Trustcenter») Der Wahlserver («Validator») Die Wahlurne («Psephor») 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Ablauf einer Wahl im „i-vote“-Verfahren: Mit einer digitalen Signaturkarte ausgerüstet treten die WählerInnen am Wahltag an ein Stimmgerät in irgendeinem Stimmlokal oder irgendeiner Stimmabgabestation Ausweisen durch ihre Signaturkarte Werden in ihr zuständiges Stimmlokal geroutet Erhalten von dort die Wahlunterlagen auf den Bildschirm Vollziehen ihre Wahl, bestätigen, versiegeln, verschlüsseln und anonymisieren ihr Votum Senden das Votum selbsttätig an den für ihr Stimmlokal zuständigen Urnenserver Wahlabschluss, wenn von ihrem zuständigen Wahlamtserver die Bestätigung des Stimmeingangs gesendet wird 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Verbleibende Probleme der öffentl. Internetwahl: Beobachtbarkeit in Kommunikatikonsnetzen Urne und Auszähler dürfen nicht kollaborieren Kryptographische Algorithmen können gebrochen werden Korrekte Implementierung in Anwendungsumgebungen Präsentation an Endgeräten Verfügbarkeit Transparenz des technischen Systems Kontrolle durch Externe und Beteiligte 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Anwendungen der öffentl. Internetwahl: Vornehmlich bei Wahlen ohne den allerhöchsten Sicherheitsstandard (also nicht bei nationalen Wahlen etc.) Sozialwahl bei Personalrats- oder Betriebsratswahlen (Beispiel T-Systems)  Weiteres Problem: die chipkartenbasierte digitale Signatur Kaum verbreitet Die Maßnahmen zu einer Integration einer solchen Signatur sind kaum durchführbar (u.a. auch rechtliche Hindernisse) 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

3.3. Anforderungen an dig. Sig. bei Online Wahlen Fazit: Die Entwicklungs- und Forschungsarbeit steht noch lange nicht am Ende, um das traditionelle Wahlsystem durch die Internetwahl zu modernisieren. Zur Erprobung des Verfahrens könnten zunächst Wahlen zu Betriebsräten und Personalräten sowie die Sozialwahl Online durchgeführt werden. Es müssen noch etliche Probleme aus der Welt geschafft werden, um eine öffentliche Internetwahl auch bei parlamentarischen Wahlen einsetzen zu können.  Erfahrungen anderer Länder mit Online Wahlen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

Internationaler Vergleich von online Wahlen 4. 1. Schweiz, Österreich und Deutschland 4. 2. Kanada 4. 3. Australisches E-Voting 5. Erfolgsfaktoren & Fazit 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.1. Wahlbeteiligung Deutschland | Österreich | Schweiz Hoffnung: Größere politische Legitimation durch erhöhte Partizipation der Bürger   Wahl- Beteiligung auf Bundesebene Kommunal- wahlen (Durchschnitt) Wahl zum Europäischen Parlament Deutschland 79,1% [2002] 59% [95-99] 45% [1999] Österreich 80,1% [2002] 78% [1999] 49% [1999] Schweiz 45,6% [2003] 41% [1997] - 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.1. Probleme Schweiz | Österreich | Deutschland   Schweiz Österreich Deutschland Probleme ¾ der Bevölkerung geben bei staatlichen Angeboten nur ungern persönliche Daten ein: wg. Vernetzung staatlicher Datenbanken --> "Big Brother" Noch hohe Ressentiments bei nationalen Wahlen wegen unsicherem Wahlgeheimnis und manipulierbarem Ergebnis. [Österreichisches Bundeskanzleramt] Momentan ist weitgehend unbekannt wie weit online Wahlen zur politischen dt. Kultur passen und inwiefern sie von den Wählern angenommen oder als riskant eingestuft werden sehr hoher Briefwahlanteil [60-90%] könnte in Internet transferiert werden "Entritualisierung" der Wahl resultiert in einer Entwertung der Grundrechte 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.1. Status Quo Schweiz | Österreich | Deutschland   Schweiz Österreich Deutschland Status Quo In drei Pilotprojekten wurden Onlinewahlen umgesetzt (Genf, Zürich und Neuenburg) 1999: Erstes Land in Europa verfasst ein Gesetz zur Novellierung von digitalen Signaturen --> TrustCenter 2000: Weltweit erste bindende online Wahl beim Studierendenparlament in Osnabrück Briefwahl erschwerte das Sammeln von Unterschriften SmartCard mit Daten des Melderegisters abgleichbar --> "Bürgerkarte" entsteht Vorwiegend Lösungen mit PIN / TAN Systemen bei kommunalen und sozioökonomischen Wahlen, Digitale Signatur noch selten Onlinewahlen + Digitale Signatur erleichtern wieder Stimmensammlungen für Referenden und Initiativen Einige Kantone betreiben Wahlpflicht. 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.1. Zielsetzung Schweiz | Österreich | Deutschland   Schweiz Österreich Deutschland Zielsetzung Harmonisierung des Stimmenregisters Vorteil gegenüber Briefwahl: keine lange Postlaufzeit Zuerst soll eine Stimmen- abgabe von einem beliebigen Wahllokal aus möglich sein [Vernetzung der Wahllokale, geeignetes Datenbanksystem] Elektrische Unterzeichnung von Initiativen und Referenden Gleichzeitiger Wahltermin, wenn man die Stimmenabgabe auf einen Tag beschränkt. Geplante Einführung von Onlinewahlen als Ersatz von Briefwahlen per SMS, d-TV und PC per guichet sécurisé Später: Onlinewahl über Internetterminals in Wahllokalen [passwortgeschützte e- Stimmenabgabe ähnlich wie Homebanking] Daraufhin online Wahl vom eigenen Endgerät Bis 2010 bundesweite Online-Wahlen realisieren 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.2. Kanada wählt online in Ontario Erste lokale, vollelektronische Onlinewahl in Nordamerika per Telefon oder I-net [10.11.2003] 94.000 Wähler in 11 Wahlkreisen Unterstützung Behinderter durch Audio und Braille - Lesegeräte Wegen großer Sicherheitsbedenken 128-Bit Verschlüsselung Erhöhung der Wahlbeteiligung bei lokalen Wahlen von ca. 30% auf 55% „The Linux-based voting system used in the Ontario election is as secure as or more secure than financial industry transactions“ - CanVote president Joe Church 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.2. Kanada wählt online in Geneva WISeKey-Technologies erstellte für die lokale Regierung eine E-Voting Software: Biometrische Daten und Stimmenerkennungssoftware für E-Voting Verifizierung per digitalem Fingerabdruck Stimmabgabe per Tastatur oder Stimme Zweiter erfolgreicher Einsatz der Software im Jahr 2003 Export der Software in Länder mit hoher analphabeten Quote Kandidatenpräsentation per Foto und Audiotext. Verringerung des digital-divide: Jeder kann an solchen eGovernment Maßnahmen teilnehmen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.3. Australiens erste lokale online Wahl war erfolgreich Rahmenbedingungen: Das Auszählen der Stimmen war nahezu 100% akkurat "The electronic system was tested as making fewer than one in 70,000 mistakes so you can be confident you have the right outcome" Electoral Commissioner Phil Green Herkömmlich mehr als 100 Fehler auf 80.000 Stimmen Nur 1% der Stimmen wurde ungültig erklärt. Bei herkömmlicher Präsenzwahl waren es sonst meist 4% 89% der Stimmberechtigten empfanden das System als benutzerfreundlich Audioanweisungen ermöglichten Blinden zum ersten mal eine geheime Wahl ohne Hilfe 12 sprachiges Wahlprogramm ermöglichte auch ethnischen Minderheiten eine problemlose Wahl. Wahlperiode von zwei Wochen anstatt nur einem Tag 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

4.3. Australiens weitere Wahlen Das Australian Electoral Commission (AEC) will bei den nächsten nationalen Wahlen in 2004/05 „online voting“ ermöglichen Rechtliche Rahmenbedingungen müssten erst geschaffen werden [Ergänzung des Commonwealth Electoral Act von 1918] Positive Erfahrungen in lokalen Wahlen werden weiterverfolgt: Vielsprachiges System mit Audiounterstützung I-Net-Voting für Australien in Übersee und auf der Antarktis "This could be much more convenient for people overseas or in remote locations." AEC information director Brien Hallett Einige Bundesstaaten [z.b. Flächenstaat Northern Territory] sind schon ganz von Präsenzwahl auf Briefwahl umgestiegen 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

5. Erfolgsfaktoren & Fazit Wenn die vorhandenen strukturellen [Digital divide], technischen [Denided Server Attacs, Trojanische Pferde ], gesellschaftlichen [Politisches Gemeinschaftgefühl beim Wahlakt] sowie datenschutzrechtiche [Geheime Wahl] Probleme überwunden werden, könnten Onlinewahlen im erheblichen Maße die Effizienz sowie die Exaktheit und Geschwindigkeit der Auszählung steigern und im gleichen Schritt erhebliche Kosten einsparen. Die Erhöhung der Wahlbeteiligung durch den Einsatz von Onlinewahlen scheint jedoch unwahrscheinlich, da Onlinewähler zum großen Teil zu der Gruppe der politisch aktiven Bürger gehören. Dieses Problem [Desinteresse] muss anders gelöst werden, da nicht das „Wie“ und „Wann“ sondern das „Was“ und „Warum“ die entscheidenden Wahlmotive sind. [1] [1] Vgl.: Norbert Kersting, „Online-Wahlen im internationalen Vergleich“, aus: Politik und Zeitgeschichte, B 18 / 2004 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger

5.1. Diskussionsgrundlage Plädoyer gegen online Wahlen [1] Der Aufwand ist nicht groß genug. Wenn man sich ohne weiteres per web einlinken kann um dann digital abzustimmen, werden zu viele Entscheidungen aus Momententscheidung resultieren. Kein längeres Reflektieren mehr an der Warteschlange vor den Wahlkabinen oder auf dem Weg zum Wahllokal. Solche Spontanentscheidungen können durch „letzte Minute Nachrichten“ stark verfälscht werden. Wer nicht bereit ist, den Weg zur Wahlkabine einmal alle vier Jahre auf sich zu nehmen ist so unpolitisch, dass er lieber nicht wählen sollte Internet ist nicht gleichverfügbar für alle: Digital-Divide Demnach bräuchte man immer noch Wahllokale für alle die, die kein Internet haben. Sicherheitsgedanken Könnten nicht Würmer oder Trojaner ein falsches Wahlergebnis für einen verifizierten Benutzer einsenden und die Wahl verfälschen? Eine gehackte und modifizierte Datenbank könne nicht noch einmal ausgezählt werden! Wie soll die online-Wahl einerseits sicher und anderseits anonym sein? [1] Quelle: http://monkeyfist.com/articles/320 17.05.2004 F. Kemnitz - von Heyden, D. Nauck, T. Lankheit, M. Tymnik, S. Zeiger