Die Integrierte Meerespolitik der Europäischen Union Fachtagung „Mensch und Fisch“ 28. September 2012

Was ist das Meer? „Das Meer ist alles. Es bedeckt sieben Zehntel der Erde. Sein Atem ist rein und gesund. Es ist eine immense Wüste, wo der Mensch nie alleine ist, weil er fühlen kann, wie das Leben an seiner Seite bebt. Das Meer ist nur ein Behälter für all die ungeheuren, übernatürlichen Dinge, die darin existieren; es ist nicht nur Bewegung und Liebe; es ist die lebende Unendlichkeit.“ Jules Verne (aus: 20.000 Meilen unter dem Meer)

Einige Zahlen zum Meer Ca. 71 % der Erdoberfläche bestehen aus Meeren. Rund 20 % der Weltbevölkerung leben weniger als 30 km vom Meer entfernt. Die EU-Küstenlinie hat eine Länge von ca. 89.000 km. Ca. 40 % der EU-Einwohner (200 Mio. Menschen von insgesamt 495 Mio.) leben an den Küsten der EU-Mitgliedstaaten.

Was ist die IMP? Wozu die IMP? Die IMP schafft einen gemeinsamen Rahmen für unterschiedliche und manchmal gegensätzliche meeresbezogene Politiken und Aktivitäten. Sie koordiniert sektorübergreifende Fragen und behandelt solche, die keiner bestimmten Sektorpolitik zugeordnet werden können. Sie unterstützt die Zusammenarbeit und den Datenaustausch der/zwischen den zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten. Weshalb? Weil eine ganzheitliche Betrachtung erforderlich ist, um durch eine abgestimmte Vorgangsweise die bestmögliche wirtschaftliche Nutzung der EU-Meere unter Berücksichtigung des Umweltschutzes sicher zu stellen.

Warum ist die IMP für Österreich interessant? Österreich ist Mitglied der Europäischen Union und Beitragszahler. Österreich macht sich für eine gesunde Umwelt stark. Österreicher machen Urlaub am und auf dem Meer und konsumieren Waren, die über das Meer transportiert werden. Österreichische Unternehmen sind in meeresbezogenen Wirtschaftszweigen tätig, zB Ölfeldausrüstung, Schiffsausrüstung.

Seit wann gibt es die IMP? Juni 2006: Grünbuch (KOM(2006)275). Oktober 2007: Blaubuch (KOM(2007)575) und Aktionsplan (SEK(2007)1278). Dezember 2007: der Europäische Rat begrüßt die IMP. Seither: Ausformung der IMP durch Strategien und Programme.

Mit welchen Strategien befasst sich die IMP hauptsächlich? Blaues Wachstum Maritime Raumordnung Meeresdaten und Meereskenntnisse Strategien für die Meeresbecken Integrierte Meeresüberwachung

Wozu dient das „Blaue Wachstum“? Meereswirtschaft: 5,4 Mio. Menschen. Bruttowertschöpfung: ca. 500 Mrd. Euro (2020: 7 Mio. – 600 Mrd. Euro). Förderung des Wachstums in allen maritimen Wirtschaftszweigen unter Beachtung von Umweltaspekten und sozialen Fragen. Unterstützung von Tätigkeiten mit hohem langfristigem Wachstumspotenzial durch Beseitigung verwaltungstechnischer Hindernisse, Begünstigung von Investitionen in Forschung und Innovation, Förderung von Kompetenzen durch Aus- und Weiterbildung. Bsp: Kurzstreckenseeverkehr, Tourismus, Blaue Energie, Aquakultur, pharmazeutische/kosmetische Industrie, Mineralienindustrie, Blaue Biotechnologie (zB Algen).

Blaues Wachstum: Aquakultur Fisch macht ca. 15,7 % des weltweiten Verbrauchs an tierischem Eiweiß aus. 50 % des Bedarfs stammt aus der Aquakultur. Dieser Anteil könnte bis 2030 auf 65 % steigen (EU: Anteil liegt derzeit bei 25 %). Weltweite Zuwachsrate: 6,6 % jährlich = die höchste Wachstumsrate im Bereich der tierischen Erzeugung. Mehr als 90 % der EU sind KMU mit ca. 80.000 Beschäftigten. Potenzial der Aquakultur: nachhaltige Produkte, Diversifizierung der Wirtschaftstätigkeit, Schonung der Fischbestände. Soll durch die Reform der GFP + Finanzierung aus dem EMFF verwirklicht werden.

Wozu dient die maritime Raumordnung? Planung und Regulierung der Nutzungen der Meere unter Beachtung des Schutzes der Meeresökosysteme. Sie befasst sich nur mit Meeresgewässern unter nationaler Hoheit und nur mit Planungstätigkeiten auf See (also nicht mit dem Küstenzonenmanagement). Entschärfung von Konfliktfeldern: zB Offshore-Windpark vs. Seeverkehr „(Meeresautobahnen“) oder Fischerei. Auf EU-Ebene vereinbarte gemeinsame Grundsätze stellen sicher, dass nationale, regionale und lokale maritime Raumpläne aufeinander abgestimmt sind. Laufende Projekte: Nord- und Ostsee, Bottnisches Meer.

Wozu Meeresdaten und –kenntnisse? Die Strategie „Meereskenntnisse 2020 (EMODnet)“ fördert die Sammlung von Meeresdaten über Geologie, Biologie, Chemie etc. aus verschiedenen Quellen und eine kostengünstige Nutzung. Ziel 1: Unterstützung der Industrie, der Behörden und der Forschung beim Auffinden von Daten und bei ihrer Nutzung. Ziel 2: Bewusstseinsbildung der Öffentlichkeit - mehr Verständnis für die Bedeutung und die Eigenschaften der Meere (Meeresatlas). https://webgate.ec.europa.eu/maritimeforum/category/162 http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/atlas/index_de.htm

Wozu Strategien für die Meeresbecken? Spezifische Förderung von Wachstum und Entwicklung = Unterstützung der Stärken jeder großen Meeresregion in der EU und Erarbeitung von Lösungen für ihre Schwachstellen. Ostsee: Wasserqualität, Verkehrsinfrastruktur, Energie, Forum Baltfish. Atlantik: Meeresbodenschätze, Windkraft, Gezeitenenergie. Mittelmeer: Umweltschutz, Sicherheit, Verkehr, Tourismus. Arktis: Klimawandel, Schifffahrt, Bergbau, Energie, Fischerei. Adria und Ionisches Meer: Fischerei, Sicherheit, Umwelt. Schwarzes Meer: Tourismus, Seeverkehr, Umweltschutz.

Wozu Integrierte Meeresüberwachung? Die verschiedenen Aktivitäten auf See müssen erfasst und überprüft werden. Probleme: alle Daten zu Grenzkontrollen, Sicherheit (inkl. Terrorismus), Fischereiaufsicht, Zoll, Umwelt, Verteidigung werden getrennt und tw. mehr als einmal erfasst. Ziel: Behörden sollen für eine kostengünstigere und effizientere Überwachung Informationen und Daten austauschen. Die gemeinsame Informationsanwendung (CISE) soll vorhandene Überwachungssysteme integrieren und so den Informationszugang ermöglichen. Interoperabilität ermöglicht den einfacheren Datenaustausch.

Womit befasst sich die IMP noch? Strategie zur externen Dimension: stärkeres Auftreten der EU auf internationaler Ebene zur Wahrung der wirtschaftlichen und sozialen Interessen und zur Verbesserung des Umweltschutzes: Sprechen mit einer Stimme. Förderung der Annahme des UN-Seerechtsübereinkommens (UNCLOS) durch Drittstaaten. Entwicklung gemeinsamer Strategien mit den Meeresanrainern. Fortsetzung des Dialogs zur IMP über die europäische Nachbarschaftspolitik und multilaterale Gespräche. Vorstellung der Verfahren zur Durchführung der IMP. Intensivierung der Forschungszusammenarbeit.

Gibt es Arbeitsprogramme? Dezember 2011: Veröffentlichung der VO 1255/2011 über ein Programm zur Unterstützung der IMP-Weiterentwicklung (2011-2013). März 2012: Verabschiedung des Arbeitsprogramms auf Basis dieser VO. Testprojekte, Foren für grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Konferenzen, Seminare, Studien, Informationsplattformen und –portale, Entwicklung methodischer Standards/guter Umweltzustand, Beratung. Abwicklung durch Ausschreibungen auf der Website der Europäischen Kommission, GD MARE.

Wie wird die IMP finanziert? EU-Budget 2011 - 2013: insgesamt 40 Mio. Euro (VO 1255/2011) EU-Budget 2014 - 2020: Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF) als Teil des Mehrjährigen Finanzrahmens: insgesamt 6,5 Mrd. Euro, davon 432 Mio. Euro für die IMP = 61,7 Mio. Euro/Jahr = 6 % der EMFF-Mittel. Befindet sich derzeit in Verhandlung.

Wer ist zuständig? Wo kann ich mich informieren? Europäische Kommission - GD MARE: http://ec.europa.eu/maritimeaffairs/policy/index_de.htm Österreich: Koordinierende Stelle/High Level Focal Point = BMLFUW, Abteilung III 2 http://www.lebensministerium.at/land/eu-international/eu-fischereipolitik/meerespolitik/imp.html

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! gabriela.koenig@lebensministerium.at