Vorlesung Umweltökonomie FS 2008 von V. Calenbuhr An der Universität Basel 23/05/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Überblick über die Themen der Vorlesung: ab Folie Einleitung: Ziele der Vorlesung 4 Die Funktionen der natürlichen Umwelt 13 Grundprinzipien der Umweltpolitik 20 Monetarisierung von Umweltschäden 47 Instrumente der Umweltpolitik 58 Ordnungsrechtliche Instrumente 61 Markt-basierte Instrumente (MBI) 70 Abgaben, Steuern 82 Beispiel Luftreinhaltung 90 Handelbare Rechte 95 Freiwillige Selbstverpflichtungen 106 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Kurzer Überblick über die Themen der Vorlesung: ab Folie Klimapolitik 111 REACH 159 Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement 183 Recycling 189 Technologische Respons of Umweltgesetzgebung 198 Verschiedene Arten des Zugangs zum Thema Umweltpolitik 206 Geschichtlich Komplexität der Instrumente Thematisch Geographisch Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm 208 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Ziele der Vorlesung Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen Vorstellung der zugrunde liegenden ökonomischen Ansätze Aber auch der Weltbilder/Mindsets, die den Ansätzen zugrunde liegen Kritische Betrachtung aller Ansätze 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Ziele der Vorlesung: Vorstellung und Diskussion von Methoden zur kosten-effizienten Umsetzung von Umweltzielen Wie? Analyse des Problems; z.B. CO2 Emissionen Stand des Wissens Maßnahmen zur Eindämmung des Problems Umweltpolitik Umweltökonomische Instrumente Evaluation 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Umweltpolitik Schwerpunkt: Umweltpolitische Maßnahmen auf EU Ebene Umsetzung auf Ebene der Mitgliedsstaaten der EU Bezug zur internationalen Ebene USA, Kanada, Australien China, IndienJapan CH 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Umweltökonomische Instrumente Vorstellung der zugrunde liegenden Instrumente (Auflagen, Steuer, Zertifikate, etc.) Schwerpunkt: Einsatz einzelner Instrumente Gleichzeitiger Einsatz verschiedener Instrumente Flankierende Maßnahmen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Evaluation Kriterien zur Bewertung von Umweltpolitischen Maßnahmen Ökologische Effektivität Ökonomische Effizienz Induktion von Innovationen Technologische Konsequenzen Technologische Hindernisse (Verwaltungstechnische Effizienz) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Ziele der Vorlesung Grundlegende (ökonomische) Ansätze Klassische Umweltökonomie (neoklassischer Ansatz) Ökologische Ökonomik ( Ökonomie, Ökologie, Th. Kompl. Systeme, Evolutionstheorie ) Nachhaltigkeitsperspektive 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Ziele der Vorlesung: Grundlegende Annahmen dieser Ansätze Wichtig: Was gehört zum System? Was weiß ich vom System? Welche Annahmen mache ich bezüglich des Systems? Gültigkeit meiner Annahmen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Ziele der Vorlesung: Kritische Betrachtung der Ansätze -> Überwindung traditioneller Vorurteile: Ökologie vs. Ökonomie Umweltschutz kostet viel Geld“ Umweltschutz verfolgt ideologische Ziele“ Aber auch: Einseitigkeit: web-pages von OECD, WRI, … 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Einleitung Ziele der Vorlesung: Kritische Betrachtung der Ansätze -> Neue Blickwinkel Ansatz der nachhaltigen Entwicklung => Umweltfaktoren als Triebfeder für ökonomischen Erfolg 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Funktionen der natürlichen Umwelt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Rohstofflieferant Umwelt als Schadstoffempfänger Umwelt als Bereitsteller systemischer Leistungen Umwelt als Standort (Umweltträger) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Rohstofflieferant Nicht-Erneuerbare Rohstoffe: Öl, Gas, Kohle, Mineralien (Kupfer, Eisen), etc Erneuerbare Rohstoffe: Biomasse (Holz, Getreide, Fisch), Wasser, Luft (O2, N2, Edelgase) Was bedeutet erneuerbar? => Zeitskalen sind relevant (Erneuerung von Regenwasser, Grundwasser) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Schadstoffempfänger Schadstoffeintrag in : Wasser Luft Böden Was passiert mit den Schadstoffen? Einige werden in der Umwelt angereichert: FCKW -> Ozonloch (Montreal Protokoll) Pestizide -> Trinkwasser, Böden, Muttermilch Schwermetalle -> Böden, Gewässer Treibhausgase, z.B. CO2, NOX, CH4, FCKW -> Treibhauseffekt (Kyoto Protokoll) Phosphate, Nitrate, Sulfate: Eutrophierung, saurer Regen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Schadstoffempfänger Schadstoffeintrag in : Wasser Luft Böden Was passiert mit den Schadstoffen? Andere werden abgebaut: Häufig führen auch Abbauprodukte zu Umweltschädigungen (z.B. NOx)  Interaktion mit Ozon; sauerer Regen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Funktionen der natürlichen Umwelt Umwelt als Bereitsteller systemischer Leistungen Abbau von Schadstoffen Bereitstellung erneuerbarer Ressourcen: Luft, Wasser, Böden Aquatische Ökosysteme für Fischfang/-zucht Nutzung einer biologischen Ressource beruht auf systemischen Eigenschafen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Funktionen der natürlichen Umwelt in der Ökonomie Umwelt als Standort Krabbenkultur in Indonesien: Landverbrauch, Schadstoffeinträge, Verringerung der Artenvielfalt, ökologische Dienstleistungen etc. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Neoklassische Perspektive Marktineffizienzen, externe Effekte Ökologische Ökonomik Größenordnungseffekte Ökonomisches System ist Teil eines endlichen globalen Gesamtsystems Spieltheorie: Gefangenendilemma 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Neo-klassische Theorie: Ursachen von Umweltprobleme; berücksichtigt werden in der Theorie: Marktineffizienzen, externe Effekte: Allokation: Relative Verteilung der Ressourcenströme (d.h. welche und wie viele Ressourcen zur Herstellung/Bereitstellung bestimmter Güter/Dienstleistungen aufgewendet werden sollen) Ziel: effiziente Allokation Durch: Preisbildung über Angebot/Nachfrage in verschiedenen Märkten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Neo-klassische Theorie: Nichtberücksichtigt werden in der Theorie: Größenordnung (engl. : scale): 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Ökologische Ökonomik: Umweltprobleme hervorgerufen durch Marktineffizienzen, externe Effekte Allokation Verteilung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Ökologische Ökonomik: Umweltprobleme hervorgerufen durch Größenordnung (engl. : scale): Ausmass des Durchsatzes/Stromes von Materie/Energie aus der Umwelt mit niedriger Entropie Und zurück zur Umwelt mit hoher Entropie Natürliche Kapazität der Natur entnommene Ressourcen zu erneuern 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Ökologische Ökonomik: Umweltprobleme hervorgerufen durch Ökonomisches Subsystem als Teil des endlichen globalen Ökosystems 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

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Ursachen von Umweltschäden Spieltheorie: Gefangenendilemma Niemand kann von den Vorteilen der Verhinderung einer globalen Klimaveränderung ausgeschlossen werden. Ein Akteur (Land, Unternehmen ) alleine ist aber zu klein, um etwas zu bewirken Beste Strategie: nichts tun => Ursache für das Klimaproblem: unkooperatives Verhalten der Staaten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Ursachen von Umweltschäden Spieltheorie: Gefangenendilemma Unterschiedliche Interessen der verschiedenen Akteure: Industrieländer wollen z.B. die Regenwälder erhalten (aufgrund ihrer wichtigen Funktion für das Klima Länder mit Regenwäldern wollen die Wälder lieber abholzen und daran verdienen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Drei Fragenkomplexe Ursache der Umweltschäden  Externe Kosten  Kollektivgüter Wer kommt für die Schäden auf?  Verursacherprinzip Umwelt als knappes Gut  Bewertung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten Allgemein: Externe Effekte: treten auf, wenn sich Aktivitäten eines Wirtschaftssubjekts auf die Produktions- bzw. Konsumfunktion von Dritten positiv oder negativ auswirken Ohne dass diese als Empfänger der Vorteile etwas dafür bezahlen (positive externe Effekte) Oder, als Träger der externen Kosten dafür eine Entschädigung bekommen (negative externe Kosten) Umweltbelastungen können als negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten (Produktion/Konsum) aufgefasst werden 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten Externe Effekte beeinträchtigen die Optimalitätseigenschaften eines ideal funktionierenden Marktes. Negative externe Effekte ergeben sich, wenn die einzelwirtschaftlichen von den volkswirtschaftlichen Kosten abweichen. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik 3.1 Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten Das Auseinanderklaffen der Preise führt zu einer Verzerrung der Preisstruktur Die durch das Preissystem signalisierten Knappheiten der Güter und Faktoren werden falsch widergespiegelt. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Negative externe Effekte ökonomischer Aktivitäten Negative externe Effekte führen zu Fehlallokation der Ressourcen -> tendenzielle Überversorgung mit solchen Gütern/Faktoren, die bei ihrer Produktion /Konsum Umweltschäden hervorrufen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Die Kollektivgüterproblematik Korrektur der externen Kostenproblematik: Internalisierung der externen Kosten Problem: spezieller Charakter der betroffenen Umweltgüter (Wasser, Luft) Luft, Wasser: als freie Güter behandelt Aufgrund ihrer Knappheit sollten sie in die ökonomische Kalkulation mit einbezogen werden 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Die Kollektivgüterproblematik Unteilbarkeit dieser Güter bewirkt, dass an ihnen kein Privateigentum begründet werden kann. Niemand kann von ihrer Nutzung ausgeschlossen werden -> Nicht-Ausschlußprinzip 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Ursache der Umweltschäden: Die Kollektivgüterproblematik Dieses sind aber gerade die Kriterien für ein öffentliches Gut: Frey, 1985: Als öffentlich wird ein Gut bezeichnet, von dessen Konsum niemand ausgeschlossen werden kann und/oder das alle Individuen in gleicher Menge konsumieren (können), ohne dass der Konsum einer Person denjenigen anderer Individuen beeinträchtigt Die Bewirtschaftung öffentlicher Güter unterliegt in der Regel dem Aufgabenbereich des Staates. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Umweltpolitik kann die Kosten des Umweltschutzes den Verursachern der Allgemeinheit oder den vom Umweltschutz Begünstigten auferlegen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ?  Unterscheidung in Verursacher- (Polluter-pays-principle) Gemeinlast- oder Nutznießerprinzip 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Die internationale Sachlage Theorie u. Praxis sind sich einig, dass Umweltpolitik in erster Linie auf Maßnahmen des Verursacher-Prinzips zurückgreifen sollte. OECD Länder: Verursacher-Prinzip, Umweltvorsorge, Abkehr vom bloßen Wachstumsstreben Umweltperspektiven der UN (1972): „(…) Schadensverursacher für ihr Handeln haftbar sind (…)“ 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Was bedeutet das Verursacher-Prinzip genau? In vielen Ländern wird der Verursacher für die Schäden nicht direkt haftbar gemacht, sondern: Stattdessen wir das Verursacher-Prinzip als Kostenzurechnungsprinzip verstanden. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Das Verursacher-Prinzip als Kostenzurechnungsprinzip Aus ökonomischer Sicht: derjenige, der Güter in Anspruch nimmt, soll dafür auch zahlen. Aus Umwelt-Sicht steht der Effizienz-Gedanke im Vordergrund, d.h. Umweltbelastungen lassen sich am zweckmäßigsten durch die Verursacher (die Emittenten) selbst bekämpfen. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Verursacherprinzip: Als Norm der gerechten Lastenverteilung stellt das Verursacherprinzip auf die Verantwortlichkeit der Schadensverursacher ab D.h., wer bei anderen Personen einen Schaden hervorruft, soll auch dafür aufkommen. Die Kosten sollen nicht auf die Betroffenen oder die Allgemeinheit abgewälzt werden 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Verursacherprinzip, Pigou-Steuer In der ökonomischen Theorie verband man mit dem Verursacherprinzip ursprünglich die Idee der vollständigen Internalisierung der Kosten (Pigou- Steuer): Jedem einzelnen Verursacher sollen die von ihm hervorgerufenen Schäden durch eine Abgabe angelastet werden. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Wer kommt für die Schäden auf ? Verursacherprinzip, Pigou-Steuer Hintergrund: das Marksystem funktioniert nur dann perfekt, wenn die Güter mit allen gesellschaftlichen Kosten belastet sind, die sie im Laufe des Produktzyklus verursachen. Für den Gesetzgeber wird unterstellt, dass er das Ziel der gesellschaftlichen Wohlfahrtsmaximierung verfolgt, und ökonomisch optimale Umweltqualitätsniveaus anstrebt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Umwelt als knappes Gut Die Rolle des Marktes: Kann der Markt das Knappheitsproblem lösen? Umwelt ist ein öffentliches Gut Da Privateigentum an einzelnen Einheiten der Umweltmedien nicht möglich ist scheidet der Markt als Allokationsmechanismus aus Markt: Vergabe der Nutzungsrechte gegen Preis 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Grundprinzipien der Umweltpolitik Umwelt als knappes Gut Lösung des Allokations-Problems erfordert eine höhere Instanz Staat Internationale Gemeinschaft Andere Zusammenschlüsse der Nutzer 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Kosten sind nicht grundsätzlich monetär Aber die Monetarisierung hilft bei der Operationalisierung von Umweltmaßnahmen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der Bewertung von Umweltschäden Entscheidungsgrundlage für Gesetzgeber, Ministerien, Rechtsprechung, staatliche Behörden Industrie, Indivudum Entscheidungrundlage für Gesetzgebung Investitionen Planung (Staat, Industrie, Individuum) Weitere Faktoren: Rechenschaft (Verwendung von Steuergeldern) Evaluation von Massnahmen (Effektivität, Effizienz, Nachhaltigkeit, Nebeneffekte) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der Bewertung von Umweltschäden Weitere Faktoren: Rechenschaft (Verwendung von Steuergeldern) Evaluation von Massnahmen Effektivität, Effizienz, Nachhaltigkeit, Nebeneffekte 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der Bewertung Wenn Vermeidungskosten und Schadensbewertung für den Umfang des Umweltschutzes bestimmend sein soll, dann braucht man eine (objektive) Bewertungsgrundlage Arten der Bewertung Monetär ( €,$, SFr ) Nicht-Monetäre Prioritätensetzung Abwägung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der monetären Bewertung Monetäre Bewertung Internalisierung der externen Kosten Anwendung des Verursacherprinzips Entschädigung Auf der Ebene der Gesetzgebung und des Marktes Definition von Abgaben, Steuern, Zertifikate, Marktpreise 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Zweck der monetären Bewertung Was benötigt man zur monetären Bewertung? Mengengerüst, Bewertungskriterien 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Probleme: Häufig gibt es für die Umweltgüter keinen Markt Als Ersatz wird oft die individuelle Zahlungsbereitschaft herangezogen -> Sehr große Ungenauigkeiten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Vorteile der monetären Bewertung: Vergleichbarkeit von Schadens- und Vermeidungskosten Ökonomen: Überbewertung der Vermeidungskosten bei der ökologischen Zielsetzung wird entgegengewirkt Ökologen: beklagen Ökonomisierung der Umwelt Monetäre Größen besser verwendbar für die zusammenfassende Behandlung unterschiedlicher Schadensarten als physische Größen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Vorteile der monetären Bewertung: Vergleich des Nutzens der Umweltpolitik (z.B. vermiedene Schäden) mit anderen ökonomischen Größen (z.B. Sozialprodukt) möglich. Objektivierung der politischen Entscheidungsfindung Möglichkeit von Kosten-Nutzen Analysen Postulat der Konsumentensouveränität 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Methodenüberblick Schadensarten Sachschäden Personenschäden (Gesundheitschäden) Produktionseinbussen Nutzeinbussen Verlust intrinsischer Werte Existenzwert Optionswert 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Monetarisierung von Umweltschäden Methodenüberblick Bewertungsverfahren a) Marktpreismethode b) Produktivitätsmethode c) Hedonischer Preisansatz (Immobilienwertmethode) d) Transport- oder Reisekostenmethode e) Schadensvermeidungs-, Nachsorge- oder Kompensationskostenansatz f) Contingent Valuation (Zahlungsbereitschaftsansatz) g) Contingent Choice h) Benefit Transfer 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Instrumente des Verursacherprinzips Bewertungskriterien der umweltpolitischen Instrumente Auflagen Mart-basierte Instrumente 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente des Verursacherprinzips Ordnungsrechtliche Ansätze Ökonomische Instrumente Gebote (Auflagen) Emissionsstandards Produktstandards (Phtalat-Verbot) Technologiestandards (EIPPC Direktive, Sevilla Prozess Vorschriften über Produktmengen, Ansiedlungsmöglichkeiten Umweltabgaben Steuern, Gebühren, Sonderabgaben Emissionsabgaben, Nutzerabgaben, Produktabgaben Finanzierungs- und Lenkungsabgaben Verbote DDT FCKW (Montréal Protokoll) Handelbare Emissionsrechte (Zertifikate, Kyoto-Protokoll) Umwelthaftpflicht Branchenabkommen Selbstverpflichtungen der Industrie Covenants (NL) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Bewertungskriterien der Umweltpolitischen Instrumente Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen (verwaltungstechnische Effizienz) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Ordnungsrechtliche Ansätze Auflagen: Dominieren die praktische Umweltpolitik auf nationaler und internationaler Ebene Ziel: firmenindividuelle Zuweisung absoluter Emissionshöchstgrenzen Umsetzung: Festsetzung von Grenzwerten Schadstoffemissionen Schall  Fluglärm Vorschrift von Produktions-/Entsorgungstechnologien nach dem Stand der Technik 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen Technologie-Standards UK: „Best Practical Means“ U.S.A.: „Best Available (Control) Technology (BACT) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen Technologie-Standards U.S.A.: „Best Available (Control) Technology (BACT) Definition (EPA): “The most stringent technology available for controlling emissions; major sources are required to use BACT, unless it can be demonstrated that it is not feasible for energy, environmental, or economic reasons.” “Use of the BACT concept is allowable on a case by case basis for major new or modified emissions sources in attainment areas and applies to each regulated pollutant“ 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen Technologie-Standards Beispiel: EU Sevilla Prozeß: European Integrated Pollution Prevention and Control Directive (EIPPC) Implementiert durch das EIPPC-Bureau in Sevilla (am JRC-IPTS) für die General-Direktion Umwelt Basiert auf dem Konzept der „Best Available Technology“ (BAT) “The European IPPC Bureau exists to organise an exchange of information, between Member States and the industries concerned, on best available techniques (BAT). “ 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen Technologie-Standards Sevilla Prozeß: Beispiele der Technologie-Sektoren, für die im Rahmen des Sevilla-Prozesses Standards erarbeitet werden: Manufacture of pulp and paper, Production of iron and steel Production of cement and lime, Industrial cooling systems Chlor-alkali production, Manufacture of glass Production of non-ferrous metals Ferrous metal processing Production of large volume organic chemicals Mineral oil and gas refineries Common Waste Water and Waste Gas Treatment Management in the Chemical Sector Processing of textiles Tanning of hides and skins Intensive rearing of poultry and pigs Slaughterhouses and animal by-products processing Smitheries and foundries, etc. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Auflagen Technologie-Standards Beispiel: Sevilla Prozeß Wirkungen: Technologie: Wirksamer Mainstreaming Mechanismus Bietet aber keinen Anreiz um selbst innovativ/Technologie-Leader zu werden Politisch 1. Runde der 40 Sektoren in 2006 beendet 2. Runde beginnt mit geringen Modifikationen BREFs finden internationale Anerkennung und Respekt auch bei Ländern, die nicht am Konsultationsprozess teilgenommen haben Konzept wird auf Übertragbarkeit geprüft (USA, Japan) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Phtalat-Verbot (Verbot von Weichmachern) Betroffene Stoffe di-iso-nonyl phtalates (DINP), di(2-ethylhexyl) phtalates (DEHP), dibutyl phtalate (DBP), di-iso-décyl phtalate (DIDP), di-n-octyl phtalate (DNOP) butylbenzyl phtalate (BBP). Umsetzung des Verbots Erfordert einen aufwändigen Nachweis der Unbedenklichkeit einer grossen Anzahl von Stoffen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Montréal Protokoll (Verbot von Stoffen die die Ozonschicht schädigen) Völkerrechtlicher Vertrag des Umweltrechts, 1987 Inkrafttreten: 1989 Betroffene Stoffe: FCKWs, Halone, Bromide und Tetrachlorkohlenstoff Vorsorge-Prinzip angewandt Liste der Stoffe kann nur mit 2/3-Mehrheit der Unterzeichner-Staaten geändert werden Laufende Anpassung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Verbote Beispiel Stockholmer Konvention (Verbot des Insektizids DDT) 1970: Verbot in S 1971: Starke Nutzungseinschränkung in CH 1972: Verbot in den USA, D 1972 – 1977: Weitere Einschränkung bis zum Verbot in CH Völkerrechtlicher Vertrag des Umweltrechts, 1987 1989: Verbot in Indien (ausser für Malaria-Bekämpfung) 1992: A 2001 Stockholm Konvention: Verbot: Ausnahme: Bekämpfung von Krankheitsübertragenden Insekten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Markt-basierte Instrumente (MBI) Produktsteuern Produktionsmittel-Besteuerung Emissionssteuern Pigousteuer In der Praxis eher: Standard-Preis Ansatz Handelbare Rechte Emissionen Fangquoten Schadstoffgehalt in Produkten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente des Verursacherprinzips Ordnungsrechtliche Ansätze Ökonomische Instrumente Gebote (Auflagen) Emissionsstandards Produktstandards Technologiestandards Vorschriften über Produktmengen, Ansiedlungsmöglichkeiten Umweltabgaben Steuern, Gebühren, Sonderabgaben Emissionsabgaben, Nutzerabgaben, Produktabgaben Finanzierungs- und Lenkungsabgaben Verbote DDT FCKW (Montréal Protokoll) Handelbare Emissionsrechte (Zertifikate, Kyoto-Protokoll) Umwelthaftpflicht Branchenabkommen Selbstverpflichtungen der Industrie Covenants (NL) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik MBI: Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? Umweltkapital ist ein öffentliches Gut, das (in der Regel) nicht an Märkten gehandelt wird.  Es bilden sich keine Preise, die die Knappheit des Umweltkapitals widerspiegeln. Wirtschafts- und Bevölkerungswachstum führen dazu, dass dieses Kapital in immer grösserem Umfang verbraucht/zerstört wird 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? Verusacher zahlen in der Regel nicht für Umwelt- oder Gesunheitsschäden. Stattdessen werden die Kosten der Allgemeinheit aufgebürdet ( externe Kosten) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Beispiele für externe Kosten: - Verursachter Schaden durch z.B.: - Verschmutzung von Luft und Wasser, - Entsorgung von Abfall und Schadstoffen, - Verlust von Böden - Verlust der Artenvielfalt, - Klimawandel sowie die damit assoziierten Überschwemmungen, Hitzewellen, Stürme und Gesundheitskosten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Warum ökonomische oder markt-basierte Instrumente (MBI) ? Klassische „Command-and-Control“-Ansätze (d.h. Gebote und Verbote) haben ihre Berechtigung, sie führen aber oft zu hohen Ausgaben für Ausweichlösungen, und Sind oft nicht flexibel  Beispiel: Einführung der Abgaskatalysatoren von Autos 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer Die Steuerlösung ist die „klassische“ Lösung der Ökonomie für das Problem externer Kosten In den 30er Jahren von Arthur Cecil Pigou in England entwickelt Von Beginn an mit der Lösung von Umweltproblemen in Verbindung gebracht 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer Logik der Pigou-Steuer Der Verursacher einer negativen Externalität wird mit einer Steuer belastet, Das 'optimale' Niveau der Vermeidung von Verschmutzung liegt dort wo die Grenzkosten der Vermeidung gleich dem Grenznutzen sind D.h. der Steuersatz pro Verschmutzungeinheit sollte den externen Grenzkosten, die in der sozial optimalen Situation entstehen entsprechen. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer Problem In der Praxis ist das Optimum dem Gesetzgeber oft (meist) nicht bekannt D.h. eine vollständige Internalisierung ist meist nicht möglich Theoretisch könnte man sich iterativ an die optimale Lösung herantasten, doch ist das sehr zeit- und kostenaufwändig 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik MBI, Beispiel: Pigousteuer Problem  Lösung: Standard-Preis-Ansatz (Baumol & Oates; 1971-72) Der Gesetzgeber wählt das zu erzielende Niveau der Verschmutzung (Emission) Grundlage: wissenschaftliche Fakten Dann: Bestimmung eines Steuersatzes, der es den Produzenten/Konsumenten erlaubt, sich anzupassen. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik MBI: Handelbare Rechte Coase (1960) kam zu dem Schluss, dass der gleiche Effekt erzielt werden könne, indem Man Besitzrechte für die Umwelt vergibt Und dann den Austausch dieser Rechte zwischen den verschiedenen Besitzern in Gang setzt. Diese würden dann solange die Besitzrechte handeln, bis das Potential der Verschmutzungsvermeidung erschöpft ist.  Konzept der handelbaren (Verschmutzungs-)rechte 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Diese theoretischen Konzepte finden heute Anwendung als MBI, z.B. als Umweltsteuern Emissionshandel Nach Meinung von Experten sind diese Instrumente – falls korrekt angewandt Kosten-effektiv Sie schaffen Anreize, und Stimulieren Innovation (OECD, 2001). 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben, Einführung: Umweltsteuern und –Abgaben werden eingeführt um einen Anreiz zu Verhaltensänderungen zu schaffen, welche zu geringeren Umweltbeeinträchtigungen führen Sie können ebenso dazu dienen, Staatseinkommen zu generieren, das es erlaubt Umweltschutzprogramme zu finanzieren. Es besteht nicht notwendigerweise ein Zielkonflikt. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertungskriterien Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen (Verwaltungstechnische Effizienz) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung: Ökologische Effektivität: Empirische Studien sind nach wie vor rar Gründe dafür Langsame Entwicklung einer Politik-Evaluierungskultur Methodische Schwierigkeiten Mangelnde Daten MBI werden häufig gemeinsam mit Command-And-Control Instrumenten eingesetzt Fehlende Vergleichsbasis für den Fall ohne MBI 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: Fakten die die Lehrmeinung der ökonomischen Effizienz untermauern sind schwer zu bekommen Zu beachten ist, dass ‚full-pricing‘ der bestimmende Faktor für effiziente Maßnahmen darstellt. Z.B.: Benzinpreise sind in Europa gut doppelt so hoch wie in USA Gleichzeitig ist die europäische Fahrzeugflotte 25-50% Treibstoff-effizienter als die amerikanische. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: ‚Full pricing‘ ist sicher noch keine Realität Entsprechend einer Eurostat-Studie (2003) sind die Steuerlasten im Zusammenhang mit einer Energie-Steuer in den nordischen Ländern nicht fair verteilt  Das Verursacherprinzip wird nicht wirklich angewandt So zahlen Haushalte den weitaus grössten Teil während die produzierende Industrie von der Steuer ausgenommen ist, oder entschädigt wird. Ebenso zahlen Dienstleister mehr als Produzenten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: Solche Steuerpraktiken können potenzielle Effizienzsteigerungen, die das eigentliche Motiv für die Steuer sind, ad absurdum führen. Stattdessen werden teuere Reduktionsoptionen in den Haushalten nötig  Excess-costs 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der ökonomischen Effizienz: Wettbewerbsaspekte der europäischen Industrie sind ebenfalls zu berücksichtigen  Internationaler Kontext Das ist das Hauptargument für viele Steuerausnahmen Es gibt keinen wissenschaftlichen Nachweis, dass Umweltsteuern Arbeitplätze vernichten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Steuern und Abgaben; Bewertung der Innovationsanreize Eher positiv zu beurteilen Hängt aber von der detaillierten Umsetzung der umweltpolitschen Massnahme ab.  Detailliertere Diskussion im Rahmen des Vorlesungsblocks zum Thema der technologischen Entwicklung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Beispiel: Luftreinhaltung Die bisherige Darstellung konzentrierte sich auf die Vorstellung der Instrumente In der Realität gibt es aber häufig mehrere Schadstoffquellen und verschiedene Schadstoffarten, die zu verschiedenen einzelnen und kombinierten Schadstoffwirkungen führen können  Das macht den Einsatz kombinierter Instrumente erforderlich 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik, Bsp Lufreinhaltung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Beispiel: Luftreinhaltung Beziehung zwischen EU und nationaler Ebene: EU bestimmt häufig maximale Emissionsstandards durch eine Verordnung. Dabei werden verschiedene Instrumente gekoppelt (MBI mit Geboten) Nationale Behörden sind dann angehalten, diese Vorgaben auf nationaler Ebene umzusetzen Häufig werden verschiedene Instrumente gekoppelt eingesetzt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Beispiel Luftreinhaltung: NOx Massnahmen auf europäischer Ebene 2 Schwerpunkte: - Emissionen hervorgerufen durch Kraftfahrzeuge im Strassenverkehr: EURO Normen I-V (VI) - Emissionen von Kraftwerken - LCP Direktive - IPPC- Direktive 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Beispiel Luftreinhaltung: Grossfeuerungsanlagen Verordnung (LCP Dir.) Ziel: NOx Reduzierung In Kraft seit Mitte der 1980er Jahre Ohne LCP wären die Emissionen in 1990 um 1,5Mt höher gewesen 1995 kam es zu einer weiteren Reduktion  EU Erweiterung und Ausdehnung der Direktive Bis 2004 waren etwa 50% des möglichen Potentials der Direktive ausgeschöpft 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: Cap and trade: Absolute Emissions-Obergrenze, deren Fern-Ziel oder Verteilung Bezogen auf eine Zeiteinheit Sowie auf ein geographisches Gebiet 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: Cap and trade: Zuweisung dieser Obergrenze an die Teilnehmer des Systems Teilnehmer dürfen im Rahmen der Zuweisungen emittieren Nicht verbrauchte Zuweisungen können gehandelt werden Zuweisungen können gekauft werden, falls die eigenen nicht ausreichen „Cap and trade“ garantiert, dass das Ziel erreicht wird, sofern bestimmte Regeln beachtet werden 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: Cap and trade: „Cap and trade“ garantiert, dass das Ziel erreicht wird, sofern bestimmte Regeln beachtet werden Verfall der Preise beim EU-Emissionshandelsschema 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: Baseline and credit: Baseline = Standard, z.B. Gramm Pb/l Benzin Zuweisungen werden gegen diesen Standard ausgegeben Wenn die Emissionen geringer sind, kann die Differenz gehandelt werden Angewandt im NL NOx-Handels-Schema Ziel: Reduktion der Emission von 65mg/GJ Energie-Input 2004 auf 40 mg/GJ in 2010. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, Definitionen: Banking: Möglichkeit des Aufsparens von nicht gebrauchten Zuweisungen Verwendung zu einem späteren Zeitpunkt ist möglich Ob das sinnvoll ist hängt von der Preisentwicklung der Zuweisungen sowie der Technologieentwicklung ab. Borrowing: Erlaubt einem Emittenten die Zuweisungsobergrenze zu überschreiten sofern die Differenz in der Zukunft wieder ausgeglichen werden kann 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: Dales (1968):Erkannte Potential und Anwendungsmöglichkeiten Mitte der 1970er Jahre US Environmental Protection Agency (US EPA): konfrontiert mit großen Luftqualitätsproblemen in Kalifornien Existierende Maßnahmen waren ohne Wirkung geblieben Produktionsausweitungen konnten nur durch Emissionsreduktionen existierender Anlagen realisiert werden 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: Reduktion des Bleigehaltes in Autobenzin EPA setzt Obergrenzen fest 1.1 Mg Pb/Gallone (1982) 0.5mg Pb/Gallone (1985) 0.1 mg/ Pb/Gallone (1987) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: Reduktion des Bleigehaltes in Autobenzin Instrumente Baseline-and-credit Banking Anwnedungsebene Inter-Refinery Trade Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: Hohe Transaktionskosten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: Maßnahmen gegen den sauren Regen (Clean Air Act Amendment, EPA 1990) Instrumente Cap-and-Trade Anwendungsebene Landesweiter Handel auf Kraftwerksebene Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: Kosten wesentlich geringer als geschätzt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik Handelbare Rechte, zur Geschichte: Handelbare Rechte für Fischfangaquoten Neuseeland (1982) Canada (1983) Island, Australien (1984) Niederlande (1985) Grossbritannien, Italien, Portugal Resultate Ökologische: positiv Ökonomische: positive Problem: Regional begrenzt Oft auf nur wenige Fischarten angewandt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik:  Weitere Diskussion der markt-basierten Instrumente im Rahmen der Massnahmen der Klima- und Emissionspolitik 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Branchenabkommen: Ziel der selbst-verpflichtenden Vereinbarungen Komplementierung traditioneller command-and-control Ansätze. Bereiche: Z.B. PVC Sektor, Integrierte Produktpolitik Müll Management Klimawandel 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Drei Arten von freiwilligen Selbstverpflichtungen: Eigen-Initiative Selbst-Regulierung Co-Regulierung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Eigen-Initiative : Industrie ergreift die Initiative in einem Sektor, in dem die EU kein Interesse hat, eine Regulierung vorzuschlagen Das Abkommen kann durch die Kommission formal anerkannt werden. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Self-regulation : Industry might react in a field where there is a political debate and possible future legislation. The Commission can acknowledge the agreement by a Commission Recommendation, and additional monitoring obligations can be added by a Decision of the European Parliament (as was the case of the agreements with the car industry to reduce CO 2 emissions). The only sanction existing is the threat of future legislation. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Instrumente der Umweltpolitik: Freiwillige Selbstverpflichtungen: Co-regulation : If the Commission believes an area needs legislation, it can chose to use a stricter form of environment agreement, where the Council and the European Parliament set the targets and monitoring requirements, while the industry decides what measures to take and how. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Das Gefangenendilemma bei globalen Umweltproblemen Die Klimapolitik Überblick Der Klimawandel Das Gefangenendilemma bei globalen Umweltproblemen Risikoanalyse und Management Das Vorsorgeprinzip Kyoto-Protokoll EU-Klimapolitik 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel: Fakten: Temperaturentwicklung der letzten 1.000 Jahre (nördliche Hemisphäre): Seit Ende des 19. Jahrhunderts vollzieht sich eine gravierende Temperaturerhöhung auf unserem Planeten. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: Welche Ursache(n) hat die Temperaturerhöhung? Welche Folgen ergeben sich aus der Temperaturerhöhung? Welche Gegen-Maßnahmen können ergriffen werden? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: Gegen-Maßnahmen? Aber wogegen ? 1. Gegen die Ursachen der Klimaerwärmung (Mitigation) 2. Gegen ihre Folgen (Adaption) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: Welche Gegen-Maßnahmen können ergriffen werden? Eher Mitigation ? Eher Adaption ? Oder beides ? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Resultierende Fragen: Welche Optionen gib es? Welche Kosten ergeben sich aus den Handlungs-Optionen? Welche Kosten resultieren aus Handeln? Welche Kosten resultieren aus Nicht-Handeln?  Klassischer Fall der Risikoanalyse  Welche Faktoren können wir beim Risikomanagement beeinflussen? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Reaktionen auf die Temperaturerhöhung Der Klimawandel 1979: erster offizieller Aufruf der Vereinten Nationen, die vom Menschen verursachten Klimaänderungen endlich ernst zu nehmen. Bildung des IPCC im Anschluss an den Welt-Umwelt-Gipfel von Rio 1992: IPPC = Intergovernmental Panel on Climate Change 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: IPPC: “The Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) has been established by WMO and UNEP to assess scientific, technical and socio- economic information relevant for the understanding of climate change, its potential impacts and options for adaptation and mitigation. It is open to all Members of the UN and of WMO.” Heute erforscht ein weltumspannender Verbund namhafter Wissenschaftler den Treibhauseffekt und die daraus resultierende Klimaänderung. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: Aktivitäten des IPPC (seit 1988) Begutachtung und Koordinierung der wissenschaftlichen Forschung Informationen für und Beratung von politischen Entscheidungsträgern http://www.ipcc.ch/ 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der Klimawandel Reaktionen auf die Temperaturerhöhung: Kernfragen des IPCC (und ganz allgemein): Ist die Temperaturerhöhung tatsächlich Teil eines Klimawandels? Welchen Beitrag hat der Mensch? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Indizien für den Klimawandel: Schlussfolgerung: Der Klimawandel findet bereits heute statt! Zahlreiche Besorgnis erregende Indizien sind von den meisten Wissenschaftlern anerkannt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? Der Klimawandel findet bereits heute statt! Aber ist er anthropogenen Ursprungs? Oder möglicherweise doch eher natürlichen Ursachen zuzuschreiben? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? Einerseits: die Zahl von Indizien, die die Temperaturerhöhung als Folge anthropogener Aktivitäten ausweisen, ist erdrückend Andererseits: einen wirklichen Beweis gibt es nicht. Dass es zumindest eine bedeutende anthropogene Komponente gibt, wird fast nicht mehr bezweifelt; z.B. Aufgrund von Modellrechnungen, die die Auswirkungen des natürlichen und menschlichen Einflüssen auf die Konzentration von Treibhausgasen simulieren 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Quelle: UN IPPC: 4th Assessment Report 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

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Die Klimapolitik Klimawandel anthropogener Natur? IPPC-Berichte: Vorletzter Bericht: Klimawandel anthrogener Natur: wahrscheinlich Letzter Bericht Klimawandel anthrogener Natur: sehr wahrscheinlich 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Maßnahmen gegen den Klimawandel Seit Mitte der 90er Jahre verhandeln die Nationen der Erde auf diversen „Klimagipfeln“ über die Möglichkeiten, den Treibhauseffekt zumindest abzuschwächen oder einzudämmen. -> United Nations Framework Convention on Climate Change ( http://unfccc.int/ ) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Maßnahmen gegen den Klimawandel 1997: Zusatz zur Konvention: Kyoto Protokoll  stärkere (und rechtlich bindende) Maßnahmen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimaproblematik Globales Problem mit Komponenten des Gefangenendilemmas Problem mit großen Unsicherheitsfaktoren Welche Kosten-Effektiven Lösungen gibt es? Lösungen sind Technologie-pfadabhängig 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Herausforderungen bei der Bewältigung der Klimaproblematik Erst die nächsten Jahrzehnte werden zeigen, wie gravierend die Auswirkungen des Klimawandels sind. Doch schon heute wird die entscheidende Frage gestellt: Können wir die Klimaänderung noch rechtzeitig stoppen? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Eine Ursache für das Klimaproblem: unkooperatives Verhalten der Staaten Unterschiedliche Interessen der verschiedenen Akteure: Industrieländer wollen z.B. die Regenwälder erhalten (aufgrund ihrer wichtigen Funktion für das Klima) Länder mit Regenwäldern wollen die Wälder lieber abholzen und daran verdienen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Niemand kann von den Vorteilen der Verhinderung einer globalen Klimaveränderung ausgeschlossen werden. Ein Aktor (Land, Unternehmen ) alleine ist aber zu klein, um etwas zu bewirken Beste Strategie: nichts tun 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Das Gefangendilemma bei globalen Umweltproblemen: Zur Überwindung des Dilemmas: Internationale Verhandlungen Internationale Abkommen Wissenschaftliche Unterstützung Risiko-Bewertung Kosten-Nutzen-Analyse 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Überwindung des Gefangenen-Dilemmas bei der Klimathematik: Kyoto Abkommen Bahnbrechendes Internationales Abkommen Anwendung des Vorsorgeprinzips Ausgleichsmechanismen zwischen Industrie-, Schwellen- und Entwicklungsländern 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll, Schwachpunkte: Nur ein allererster notwendiger aber nicht ausreichender Schritt Nicht alle relevanten Staaten haben das Abkommen ratifiziert: USA, China, Australien A-priori Vermeidung von Emissionen wird nicht belohnt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Exkurs: Die erfolgreiche Bewältigung der Klimaproblematik benötigt eine sorgfältige Risikoanalyse: Klimathematik ist ein Problem mit großen Unsicherheitsfaktoren Welche Faktoren sollten einer Risiko-Analyse zugrunde liegen? Wie kann man Risiko bewerten? Wie kann man Risiko managen? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Risiko-Analyse und –Management, Einleitung: Definition von Risiko: Risiko = Schaden x Wahrscheinlichkeit des Eintretens des Schadens 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Risiko-Analyse und –Management, Einleitung: Cost-Benefit Analyse Wie sieht die Kosten-Nutzen Rechnung aus? Was kostet mich Handeln?  bei Eintritt des Ereignisses Was kostet mich Handeln?  bei Nicht-Eintritt des Ereignisses 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Risiko-Klassen Wie kann man Risiko bewerten? Gibt es unterschiedliche Arten von Risiko? 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Risiko-Klassen: Cassandra Typ Wahrscheinlichkeit: hoch Schaden: Variabel, potenziell hoch, aber mit Verzögerungseffekt Bekannt, wird aber aufgrund der Verzögerung oft nicht ernst genommen Beispiele: Globaler Klimawandel Biodiversitäts-Verlust Cassandra-Typ Risiko ist nur dann relevant, wenn der mögliche Schaden sehr hoch (deshalb im „intolerablen“ Bereich in der Graphik) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Risiko-Klassen; nach Renn 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Cost-Benefit Analyse: Anwendung auf die Klimaproblematik Welcher Nutzen steht den Kosten gegenüber?  Schlußfolgerung In der Regel überwiegt der Nutzen die Kosten Aber: Angesichts der Komplexität des Problems ist eine ‘einfache’ Kosten-Nutzen Rechnung kaum als realistisch einzustufen.  Stern-Report und seine Diskussion in der wissenschaftlichen Literatur Weiterhin: bei Unkenntnis über die zu erwartenden Folgen/Schäden sind Wahrscheinlichkeiten nicht anwendbar.  Es werden Ansätze benötigt, die diesen Anforderungen gerecht werden  Vorsorge-Prinzip (precautionary principle) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Das Vorsorgeprinzip: Was bedeutet es genau? Entscheidung zur Verhinderung einer Technologie ?  Nein Vorsorgeprinzip bedeutet nicht, dass man nicht mehr um Wissenszuwachs bemüht ist! Im Gegenteil: es bedeutet Eine Risikimanagement-Strategie bei grossen Unsicherheitsfaktoren und potentiell grossem Schaden die Anerkennung der eigenen Unkenntnis; eine systematische Kartographisierung der Kenntnis/Unkenntnis die Handlungsanleitung für gezielte Forschungsmaßnahmen Dass man sich nicht in irreversible Situationen hineinmanövriert 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Zurück zum Kyoto-Protokoll: Was beinhaltet es?  Verpflichtung der industrialisierten Staaten zur Reduktion der Treibhausgas-Emissionen von 5% bezogen auf das Niveau von 1990 während der Periode 2008-20012  Die EU hat sich sogar zu einer 8%igen Reduktion bezogen auf das Niveau von 1990 verpflichtet. D.h.: Ziel der verschiedenen EU-Mitgliestaaten: Stabilisierung der Treibhausgas-Emissionen auf das Niveau von 1990 bis 2012 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Innovativer Charakter Die bahnbrechende Einsicht beim Zustandekommen des Kyoto-Protokolls war die Anerkennung der Ignoranz bei der Beurteilung der Problematik;  Anwendung des Vorsorge-Prinzips weiterhin setzte man sich realistische Nahziele, für die ökonomischen Kosten-Nutzen Rechnungen sowie die Initiierung eines Prozesses zur Umsetzung der Ziele, die überschaubar sind. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Mechanismen Aufbau eines internationalen "Emissions Handels" „Joint Implementation“ (JI): Aquise von "Emissions- Reduktionseinheiten" durch die Finanzierung bestimmter klimawirksamer Projekte in anderen entwickelten Staaten.  flexibler Mechanismus "Clean Development Mechanism" (CDL): Anrechnung von klimawirksamen Projekten in Entwicklungsländern. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Status-quo Das 5% Ziel bedeutet tatsächlich für die Industrie- Staaten eine Reduktion von 20% bezogen auf die extrapolierten Emissionsniveaus bis 2010 Nach der Ratifizierung des Protokolls durch Russland ist das Kyoto-Protokoll 2006 in Kraft getreten. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Kyoto-Protokoll: Kritik/Vorwürfe von verschiedensten Vertretern Einbeziehung zu vieler Staaten, anstatt sich auf die wichtigsten Emittenden zu konzentrieren  So hat der wichtigsten Emittend (USA) das Protokoll nicht ratifiziert Zu viele Ausnahmen bei Unterzeichner-Ländern: z.B. China, Indien  Stichwort: Common but differentiated responsibility Kann Technologie-Lock-in nicht wirksam begegnen Beinhaltet zu viele Schlupflöcher: CDM Top-down Schaffung eines Markts Wohlstands-Umverteilung in Richtung der Entwicklungsstaaten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Post-Kyoto: - Ende 2007 fand auf Bali eine Konferenz statt, deren Thema es war, ein Abkommen für die Zeit nach Ablauf des Kyotoprotokolls vorzubereiten. - Hauptziele der nachfolgenden Verhandlungen: Einbeziehung der grössten Verursacher von Treibhausgasen (s. nächste Folie) Einigung auf realistische, bindende Reduktionsziele 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

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Die Klimapolitik Elemente der EU Klimapolitik Europäisches Klimawandel Programm, ECCP (2000-2001) Göteborg Gipfel Bestätigung der Kyoto Verpflichtungen, incl. Ratifizierung Implementierung des ECCP, Halbierung der Differenz zwischen den prognostizierten Emissionen bis 2010 und den Kyoto Zielsetzungen COM(2001) 580 final, 23. Oktober 2001 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Die EU Klimapolitik Elemente der EU Klimapolitik Europäisches Klimawandel Programm, ECCP (2000-2001); 4 Massnahmenebenen: Horizontal: u.A. IPPC Direktive (Sevilla Prozess), Emissionshandel, Monitoring Energie: u.A. Maßnahmen zur Erhöhung der Energie-Effizienz, öffentliche Wahrnehmung, Transport: u.A. Optimierung der Balance verschiedener Transportmoden, Förderung von Biokraftstoffen Industrie: Reduzierung der Emissionen fluorhaltiger Gase 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Der EU Emissionshandel (EmHa): basiert auf den folgenden Prinzipien: ‘Cap-and-trade’- System Anfänglich auf CO2 –Emissionen grosser Emittenten der Industrie ausgerichtet Phasenweise Umsetzung, mit Evaluierungen und möglicher Ausdehnung auf andere Sektoren und Gase Über Zuweisungspläne für Emissionskontingente wird periodisch entschieden Beinhaltet einen strengen „compliance“ framework EU-weiter Markt mit Möglichkeiten Potenzial in anderen Regionen zu erschließen. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik Startphase des EU-EmHa ( 2005 – 2007) CO2 Emissionen in folgenden Sektoren: Energie-Erzeuger Energie-intensive Industrie-Sektoren: Verbrennungs-Prozesse, Öl-Raffinerien Kokereien, Eisen- u. Stahl Erzeugung Zement-Industrie Glas- Steine-, Ziegelei- Keramik und Papier-Industrie 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

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Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Grundlegende Handelseinheit (-Währung): ‚Zuweisung’ (Allowance) Eine Zuweisungseinheit repräsentiert das Recht 1 Tonne CO2 zu emittieren. MS haben Zuweisungspläne für 2005-7 aufgestellt, die regeln, wie viel eine bestimmte Anlage emittieren darf. Entscheidungen über die Anzahl der Zuweisungen werden publik gemacht Firmen, die weniger CO2 emittieren als ihrer Quote entspricht, können die restlichen Zuweisungen auf dem sich bildenden Markt verkaufen. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Firmen, die mit ihrer Quote nicht auskommen, müssen entweder Zuweisungen auf dem Markt kaufen, oder auf andere Technologien umsteigen. das führt zu einer kosten-effektiven Reduzierung der CO2 Emissionen In der ersten Phase werden 95% der Zuweisungen kostenlos erteilt; in der zweiten Phase (2008-12) werden es 90% sein. Zuweisungen werden nur Unternehmen erteilt. Doch jeder kann mit ihnen handeln. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die Klimapolitik EU Emissionshandel Emissionszuweisungen (Emission allowances) Handel kann direkt, d.h. ohne Zwischenhändler durchgeführt warden. Nationale Zuweisungspläne beruhen auf gemeinsamen Kriterien Jedes Jahr muss eine Bilanz über die CO2 Emissionen deklariert werden.  verbrauchte Zuweisungen werden somit aus dem Register gelöscht. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Die neue Europäische Chemikalienpolitik REACH 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

In 2005, the EU accounted for 30% of the €1476 billion world chemicals sales 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Warum REACH ? Grundlegendes Probleme 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme In den frühen Jahren der Europäischen Union bestand die Notwendigkeit die Umwelt der Gemeinschaft zu schützen Sowie Standards zum Schutz der Verbraucher aufzustellen Um den freien Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten zu gewährleisten  Aus diesem Grunde zielte die frühe EU-Umweltpolitik auf Waren ab, darunter gefährliche Chemikalien 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme In den letzten Jahren erkannte man eine Reihe von Schwächen des bestehenden Systems. Rund 100.000 Substanzen können ohne Tests verwendet werden, D.h. es liegen keine oder nur unvollständige Informationen zu Umwelt- und Gesundheitsrisiken vor  ‘Burden of the past’  Diese Risiken blieben unbehandelt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Grundlegendes und Probleme Das bestehende System Die Beweislast liegt bei den öffentlichen Behörden Berichterstatter der Mitgliedstaaten vefassen Risiko-Analysen Berichte für existierende Substanzen Falls nötig empfehlen sie Massnahmen zur sicheren Nutzung dieser Substanzen Es gibt aber kein effizientes Instrument für gefährliche Substanzen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Warum REACH ? - Grundlegendes und Probleme Das bestehende System Der Prozess is langsam und ineffizient Positive Aspekte: gewisser Grad der Harmonisierung der Methodikharmonisierte Es gibt keine effizienten Instrumente die eine sichere Nutzung der gefährlichsten Substanzen gewährleisten würden. EU-Risiko Analysen haben weltweite Anerkennung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Warum REACH ? – Grundlegendes und Probleme Weitere Schwäche des bestehenden Systems. Es gibt einen Mangel an Innovations-Anreizen, und ganz besonders zur Entwicklung weniger gefährlicher Stoffe. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik REACH Registration, Evaluation and Authorisation of Chemicals 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik Ziele von REACH Schutz von Gesundheit und Umwelt Bewahrung/Steigerung von Innovationskraft/Konkurrenzfähigkeit Stärkung des internen Markts Erhöhte Transparenz und gestärktes Verbraucherbewusstsein 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Abhilfe – Eine neue Chemikalien-Politik Ziele von REACH Integration mit internationalen Anstrengungen Stärkung von Methoden ohne Tierversuche Konformität mit WTO Auflagen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH The adoption of REACH: a short history Feb 2001 White Paper on “Strategy for a future Chemicals Policy” May 2003 Internet consultation: 6000+ comments received Oct 2003 Commission adopts REACH proposal Dec 2006 Council and Parliament adopt amended REACH proposal in Second Reading of co-decision procedure 30. 12. 2006 REACH published in the Official Journal 01. 06. 2007 REACH has entered into force (EiF); establishment of European Chemicals Agency (ECHA) in Helsinki 01. 06. 2008 Official entry into operation (EiO) of the Agency Pre-registration of phase-in substances starts Registration of non-phase-in substances starts 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Wer ist von REACH betroffen? Schätzungsweise 27000 Chemiefirmen fallen unter die REACH Gesetzgebung Schätzungsweise 30000 chemische Substanzen sind von REACH betroffen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH: Hauptaspekte Ein einziges und kohärentes System (für neue und bereits bestehende Chemikalien) Prozedurale Komponenten: Registrierung von Substanzen ≥ 1 tonne/yr (gestaffelte Deadlines) Evaluation einiger Substanzen durch Mitgliedsstaaten Authorisierung nur für Substanzen von grosser Wichtigkeit Restriktionen – Das Sicherheitsnetz ( ‘safety net’) -> Anwendung des Vorsorgeprinzips Behörde, die das System managt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH: Hauptaspekte Schwerpunkt auf die prioritären Probleme: Grosse Volumina/Tonnagen (stellvertretend für potentielles Risiko) Grösste Sorgen (Substanzen und deren Verwendungen mit den höchsten Risiken) Karcinogene, Mutagene, Reproduktive Toxizität (CMR) Persistenz, Bioakkumulation, Toxizität (PBT) 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH: Hauptaspekte Verschiebung der Verantwortlichkeit Von öffentlichen Behörden auf die Industrie = Umkehr der Beweislast ! 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Anwendungsbereich REACH umfasst Die Herstellung Den Import Das auf-den-Markt-bringen sowie Den Einsatz Von Substanzen in der EU 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz Ökologische Zielsicherheit Fähigkeit zur Induktion von Innovationen Verwaltungstechnische Effizienz 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz Im Rahmen eines Impact Assessments wurden die Kosten als vertretbar gegenüber dem Nutzen eingeschätzt Reduzierte Gesundheitskosten Reduzierte Umweltkosten Reduzierte Remediationskosten Das wurde im wesentlichen durch weiterewissenschaftliche Studien untermauert Eine australische Studie kommt zu dem Schluss, dass die EU Nachteile beim internationalen Handel erwarten kann, nicht aber die australische Industrie 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Bewertungskriterien des Instruments REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökonomische Effizienz Durch die Umkehr der Bewieslast wurde eine Situation geschaffen, die der US-amerikanischen und australischen Situation ähnelt. Fakten-basierte Entscheidungsfindung  Reduzierung von Handelshemmnissen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Bewertungskriterien des Instruments Ökologische Zielsicherheit Man kann davon ausgehen, dass die heute als bedenklich einzustufenden Substanzen im Laufe von 11 Jahren durch weniger bedenkliche ersetzt werden Ob das Sicherheitsnetz greift, wird sich noch herausstellen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Bewertungskriterien des Instruments Fähigkeit zur Induktion von Innovationen Da die Beweislast bei der Industrie liegt, gibt es einen Anreiz, weniger bedenkliche Substanzen in Umlauf zu bringen Klarheit darüber dürfte aber erst in eingen Jahren vorliegen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Bewertungskriterien des Instruments Verwaltungstechnische Effizienz Hoch durch die Schaffung einer eigenen Behörde, die die ineffizienten bestehenden Regelungen ersetzt Trotz muss der Aufwand als hoch angesehen werden 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

REACH Schlussfolgerung: Durch REACH wird die EU-Chemikalien Gesetzgebung komplett überholt: Ersetzt 40 bestehende Gesetzgebungstexte One-Stop-shop Ansatz: 1 Behörde ersetzt 27 MS-Behörden Hohes Protektions-Niveau Ersatz von gefährlichen Substanzen Mehr Informationen Verbesserter Erkenntnisstandand Verlagerung der Beweispflicht von den Behörden auf die Industrie/Importeure Fakten-basiertes Risikomanagement mit Elementen des Vorsorgeprinzips Höhere Innovationsfähigkeit 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement EU Common Agricultural Policy: Background During the first years of the EU’s existence the CAP represented a significant proportion of budget expenditure, over two-thirds on occasions. Changes: Stricter budgetary discipline, the growth of EU activities in other policy areas and a series of reforms to the CAP have resulted in that proportion falling. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement EU Common Agricultural Policy: Background Today: The CAP costs about EUR 50 billion per year. This represents less than 50 % of the total EU budget The share of CAP in EU GDP small and declining from 0.54% of GDP in the early 1990s to 0.43% in 2004 going towards 0.33% by 2013 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

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Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement CAP and cleaner environment: The EU tries to help the environment by offering financial assistance to encourage change by, for example, reducing the numbers of animals per hectare of land, leaving field boundaries uncultivated, creating ponds or other features, or by planting, trees and hedges and so going beyond conventional farming methods; 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Von Agrarbeihilfen zu Ökosystemmanagement CAP and cleaner environment: The EU tries to help the environment by: helping with the cost of nature conservation; insisting that farmers must respect environmental laws (and laws on public, animal and plant health) and look after their land properly if they wish to qualify for direct income payments. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Background EU: 1.3 billion tonnes of waste/per year some 40 million tonnes of it is hazardous.  This amounts to about 3.5 tonnes of solid waste for every man, woman and child, according to European Environment Agency statistics. There are a further 700 million tonnes of agricultural waste Treating and disposing of all this material - without harming the environment – is a major challenge 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Background Most of the waste is either burnt in incinerators, or dumped into landfill sites (67%). Both methods create environmental damage. Landfilling takes up more and more valuable land space, it causes air, water and soil pollution, discharging carbon dioxide (CO2) and methane (CH4) into the atmosphere and chemicals and pesticides into the earth and groundwater. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Today The EU is aiming for a significant cut in the amount of waste generated, through - new waste prevention initiatives, - better use of resources, and - encouraging a shift to more sustainable consumption patterns. The European Union's approach to waste management is based on three principles: - Waste prevention - Recycling and reuse - Improving final disposal and monitoring 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Today Waste prevention: - Reduction of the amount of waste generated in the first place - Reduction of its hazardousness by reducing the presence of dangerous substances in products,  Simplification of waste disposal Waste prevention is closely linked - with improving manufacturing methods and - influencing consumers to demand greener products and less packaging. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Today Recycling and reuse: - If waste cannot be prevented, then as many of the materials as possible should be recovered, preferably by recycling. - The European Commission has defined several specific 'waste streams' for priority attention, - the aim being to reduce their overall environmental impact. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Today Recycling and reuse: - 'waste streams' for priority attention include: - packaging waste, - end-of-life vehicles, - batteries, - electrical and electronic waste. - EU directives now require Member States to introduce legislation on - waste collection, - reuse, - recycling and disposal of these waste streams. - Several EU countries are already managing to recycle over 50% of packaging waste 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Today Improving final disposal and monitoring: - Where possible, waste that cannot be recycled or reused should be safely incinerated, with landfill only used as a last resort. - Both these methods need close monitoring because of their potential for causing severe environmental damage. - The EU has recently approved a directive setting strict guidelines for landfill management. - It bans certain types of waste, such as used tyres, - and sets targets for reducing quantities of biodegradable waste. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Recycling Today Improving final disposal and monitoring: - Another recent directive lays down tough limits on emission levels from incinerators. - The Union also wants to reduce emissions of - dioxins - acid gases such as nitrogen oxides (NOx), sulphur dioxides (SO2), and hydrogen chlorides (HCL), which can be harmful to human health. 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung Einleitung Allgemein: Umwelt-Auflagen, -Steuern etc. werden als Kostenfaktor empfunden Lösung: Filter etc. werden auf bestehende Prozesse montiert Kosten werden auf die Preise der Produkte umgelegt und somit auf den Konsumenten abgewälzt Schluss: Das Verursacher-Prinzip greift nicht Tatsächlich werden die Umweltprobleme aber auch nicht wirklich gelöst 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 70 – 90er Jahre: „End-of-pipe”- Technologien - Großteil der Umweltgesetzgebung: Command and Control - Filter werden auf bestehende Anlagen montiert - Großteil der Umwelttechnologie ist „End-of-pipe“ - - Seit 90er Jahren: Zunehmender Einsatz ökonomischer Instrumente 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung 70 – 90er Jahre: „End-of-pipe”- Technologien - relativ teuer - Ursache des Vorurteils: Umweltschutz ist teuer - Großer Beitrag zur Verbesserung der Luft-, Wasser-, Boden- Qualität - Oft aber auch nur Umleitung eines Schadstoffes auf ein anderes Medium - End-of-pipe: Nachsorgender Umweltschutz 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung Seit den 80er Jahren: Integrierte Ansätze - Stoffströme  Stoffkreisläufe - Zwischen- oder Endprodukte werden nicht mehr weggeworfen sondern wieder in die Prozesse eingefügt - Filter werden zwar immer noch benötigt, doch insgesamt wird der Ressourcenverbrauch verringert - Vorsorgender Umweltschutz 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung - Command Control Regulierung  eher Einschränkung der technologische Wahlmöglichkeiten (Ausnahmen: z.B. Sevilla-Prozess) - Integrierte Ansätze  eher Ausweitung der technologischen Wahlmöglichkeiten 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung Öko-Innovation Trend: Von Stoffströmen zu Stoff-Kreisläufen Ursachen: Strengere Gesetzgebung, innovative Gesetzgebung (Recycling-Verordnungen) Besseres Umweltmanagement (EMAS, ISO, LCA, etc)  von Stoffstrommanagement zu Kreislaufwirtschaft 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Technologische Respons auf Umweltgesetzgebung Öko-Innovation Erkenntnis: Abfall ist eine vergeudete Ressource  Vermeidung von Abfall ist ökonomischer als ihn hinterher zu beseitigen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Zugang zum Thema Umweltpolitik Historisch: von den 70er Jahren bis heute zunehmend Verwendung von markt-basierten Instrumenten Doch ordungsrechtliche Ansätze sind nach wie dominierend Bezug von EU zu nationaler Gesetzgebung Komplexität: Zunehmend: vermehrter Einsatz von komplexeren Instrumenten: Bsp: Reinhaltung der Luft Vermehrter Einsatz von gekoppelten Instrumenten: Beispiel: europäische Klimapolitik 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Zugang zum Thema Umweltpolitik Thematisch: Entwicklung von Einzelmassnahmen hin zu thematischen Strategien: Bsp: 6. Europäisches Umweltaktionsprogramm Geographisch: Zunehmende Internationalisierung der Umweltpolitik zB Verlagerung von nationaler Ebene auf EU-Ebene. Auf EU Ebene werden die Vorgaben abgesteckt, die dann auf der Ebene von nationalem Recht umgesetzt werden Vermehrt internationale Abkommen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm 2002 - 2012 vier prioritäre Aktionsbereiche: Klimawandel, biologische Vielfalt, Umwelt und Gesundheit nachhaltige Bewirtschaftung von natürlichen Ressourcen und Abfällen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm Sieben thematische Strategien Luftverschmutzung , Meeresumwelt , nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen , Abfallvermeidung und -recycling, nachhaltige Verwendung von Pestiziden, Bodenschutz, städtische Umwelt 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr

Das 6. Europäische Umweltaktionsprogramm Den Strategien liegt ein ganzheitlicher und umfassender Ansatz nach Themen zugrunde; dabei wird nicht wie bisher nach Schadstoffen oder Art der wirtschaftlichen Tätigkeit unterschieden. Festlegung langfristiger Ziele , die sich auf eine Evaluierung der Umweltprobleme stützen 11/04/08, 15:00-19:00 V. Calenbuhr