Information Engineering Department of Computer and Information Science at the University of Constance IPR – nicht nur Handelsrecht Potenziale wissenschaftlicher, sozialer und wirtschaftlicher Entwicklung Rainer Kuhlen FB Informatik und Informationswissenschaft Universität Konstanz Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht:

2 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Die Themen und Thesen der Weg ins Handelsr echt für IPR Deutschla nds gefährlic her Weg Innovatio n und IPR Kollaborativ es Wissens- management Open Innovation Theorie Praxis Innovation - to make a difference Innov ation und Infor mation Innovative Kultur

3 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Innovation als Fähigkeit, eine Differenz machen zu können. Innovati on - to make a difference Eine Differenz kann ich nur machen, wenn ich in der Lage bin, Informationen aufzunehmen, die das Bestehende in Frage stellen und die damit Neues, Differierendes entstehen lassen können. Neues entsteht nur durch Abgrenzung von Altem.

4 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Innovation ist wesentliches Merkmal der modernen, auf Fortschritt und wirtschaftlichen Wachstum ausgerichteten Gesellschaft. Innovati on – Merkma l der Modern e Innovation ist Paradigma der Moderne schlechthin und entsprechend sind Innovationsoffensiven konstanter Bestandteil jeder Wirtschaftspolitik.

5 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Innovati on – Merkma l der Modern e Innovationen sind nur möglich in einer effizient organisierten Wissensgesellschaft.

6 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft der Weg ins Handels recht für IPR WTO TRIPS has caused a subtle reorientation of copyright away from the author towards a trade-oriented perspective 1996 Pérez de Cuéllar UNESCO-Bericht Our Creative Diversity

7 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft der Weg ins Handels recht für IPR WTO - TRIPS has caused a subtle reorientation of copyright away from the author towards a trade-oriented perspective Fortgesetzt durch die beiden WIPO-Verträge 1996; DMCA USA; EU-Richtlinien; europäische nationale Anpassungen, vor allem in D

8 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft der Weg ins Handels recht für IPR WTO - TRIPS has caused a subtle reorientation of copyright away from the author towards a trade-oriented perspective Mit der Konsequenz der Intensivierung des Property- Begriffs auch für immaterielle Produkte

9 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft der Weg ins Handels recht für IPR WTO - TRIPS has caused a subtle reorientation of copyright away from the author towards a trade-oriented perspective Mit der Konsequenz der Intensivierung des Property-Begriffs auch für immaterielle Produkte Intellectual property ist in sich ein innovationsfeindlicher Begriff, denn der Begriff des property, des Besitzes, über den man verfügen kann (es sein denn wirklich gravierende öffentliche Interessen können Anlass sein, persönlichen Besitz zu enteignen), ist keinesfalls auf immaterielle Gegenstände wie Ideen, Erfindungen, allgemein: Wissen anzuwenden. Nicht zuletzt bis auf Thomas Jefferson geht das utilitaristische Verständnis des IP zurück, dass immer sehr sorgfältig geprüft werden muss, ob und inwieweit es noch im öffentlichen Interesse liegt, dass exklusive Besitzansprüche bzw. Verwertungsinteressen zugestanden werden. Daher waren immer IP-Rechte zeitlich und bezüglich der Bedingungen an die Qualität des zu Schützenden eingeschränkt.

10 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft der Weg ins Handels recht für IPR WTO - TRIPS has caused a subtle reorientation of copyright away from the author towards a trade-oriented perspective Unter der Annahme eines positiven Anreizeffektes starker IPR auf die Innovationsbereitschaft der Wirtschaft. Weniger wird politisch diskutiert, was verknappter Zugriff auf Wissen und Information kostet und damit was fehlendes Wissen an Kosten verursacht.

11 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft WIPO has caused a subtle reorientation of copyright away from the author towards a trade-oriented perspective Besonders problematisch der (absolute) Schutz von technischen Schutzmaßnahmen, durch die an sich zugesicherte Rechte faktisch außer Kraft gesetzt werden. Dieser Schutz wurde erstmals im DMCA auf Druck der Medienindustrie aufgenommen (dann auch in der WU), während WIPO sich dem nicht angeschlossen hatte und Regelungen ihren Mitgliedsländern überlassen hatte. der Weg ins Handels recht für IPR

12 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft aber WIPO A vision that promotes benefits of intellectual property protection without acknowledging public policy concerns undermines the very credibility of the IP system. Integrating the development dimension into the IP system and WIPO´s activities, on the other hand, will strengthen the credibility of the IP system and encourage its wider acceptance as an important tool for the promotion of innovation, creativity and development Argentinien und Brasilien – Vorschlag für die 31. Generalversammlung der WIPO am Vgl. Geneva Declaration on the Future of the World Intellectual Property, Forderung der Rückbindung von IPR-Regelungen auch der WIPO an übergeordnete Ziele der UN (Millennium-Declaration)

13 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft aber WIPO Geneva Declaration on the Future of the World Intellectual Property, As an intergovernmental organization, however, WIPO embraced a culture of creating and expanding monopoly privileges, often without regard to consequences. The continuous expansion of these privileges and their enforcement mechanisms has led to grave social and economic costs, and has hampered and threatened other important systems of creativity and innovation. WIPO needs to enable its members to understand the real economic and social consequences of excessive intellectual property protections, and the importance of striking a balance between the public domain and competition on the one hand, and the realm of property rights on the other. The mantras that "more is better" or "that less is never good" are disingenuous and dangerous -- and have greatly compromised the standing of WIPO, especially among experts in intellectual property policy. WIPO must change.

14 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft aber WIPO Geneva Declaration on the Future of the World Intellectual Property, We do not ask that WIPO abandon efforts to promote the appropriate protection of intellectual property, or abandon all efforts to harmonize or improve these laws. But we insist that WIPO work from the broader framework described in the 1974 agreement with the UN, and take a more balanced and realistic view of the social benefits and costs of intellectual property rights as a tool, but not the only tool, for supporting creative intellectual activity. WIPO must also express a more balanced view of the relative benefits of harmonization and diversity, and seek to impose global conformity only when it truly benefits all of humanity. A one size fits all approach that embraces the highest levels of intellectual property protection for everyone leads to unjust and burdensome outcomes for countries that are struggling to meet the most basic needs of their citizens.

15 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Deutschland ist auf einem gefährlichen Weg, Wissenschaft und Ausbildung zu verpflichten, die informationelle Absicherung ihrer Arbeit gänzlich an die kommerziellen Hochpreisangebote der global agierenden Verlage anzubinden, zumindest, was die elektronische Informationsversorgung angeht. Deutschla nds gefährlic her Weg Ende von Subito? Anfang des Endes von Bibliotheken?

16 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Eine leistungsfähige Informationsinfrastruktur für Wissenschaft und Ausbildung ist jedoch Voraussetzung für das Produzieren von neuem Wissen und damit für Innovation in der Wirtschaft Deutschla nds gefährlic her Weg Die Informationsversorgung durch die Wissenschaft muss zur Sicherung von Innovation eine öffentliche Aufgabe bleiben, an der natürlich die Informationswirtschaft zu beteiligen ist, der aber kein Monopol eingeräumt werden darf.

17 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Gefahren durch Monopole der Informationsversorgung Deutschla nds gefährlic her Weg

18 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Aus ökonomischer Sicht ist es nicht zu vertreten, dass die öffentliche Hand der Wirtschaft ein Monopol im Handel mit Wissen und Information zugesteht, welche überwiegend durch öffentliche Finanzierung entstanden sind und daher zuerst einmal der Allgemeinheit als öffentliches Gut gehören. Deutschla nds gefährlic her Weg Privatisierung eines öffentlichen Guts

19 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Monopolbildungen verhindern Innovationen. Gravierende Nachteile für den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort sind zu erwarten. Deutschla nds gefährlic her Weg Monopolbildungen verhindern Innovationen Nicht kommerzielle Verknappung, sondern größtmögliche Freizügigkeit sichern, wie man an den skandinavischen Ländern sehen kann, wissenschaftliche Invention und wirtschaftliche Innovation.

20 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Es entsteht eine gewaltige Verschleuderung öffentlicher Gelder, wenn die mit erheblichen öffentlichen Investitionen aufgebaute und permanente gepflegte Informationsinfrastruktur jetzt in Frage gestellt wird und im besten Fall nur noch Nischenbereiche bedienen werden können, in denen der Markt keine Gewinnerwartung ausmachen kann. Deutschla nds gefährlic her Weg Verschleuderung öffentlicher Gelder

21 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Die Nachhaltigkeit von Wissen und Information ist bedroht, wenn Bibliotheken nicht mehr die Langzeitverfügbarkeit von Wissen und Information sichern dürfen. Archivierung wird bislang nicht als Gegenstand kommerzieller Verwertung angesehen. Deutschla nds gefährlic her Weg Keine Nachhaltigkeit von Wissen und Information

22 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Es entsteht in Wissenschaft und Ausbildung eine digitale Kluft zwischen denjenigen, die durch das Marktangebot bedient werden und die bezahlen können, und denjenigen, die von der Wirtschaft abgeschrieben werden, weil sie sowieso keine Mittel haben, um für die Wirtschaft eine attraktive Klientel zu bilden. Deutschla nds gefährlic her Weg Digital divides

23 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Studierende, bislang auf die Bibliotheksdienstleistungen angewiesen, verlieren weiter an Informationskompetenz und bleiben unter dem Niveau des erreichten Wissens, weil sie gezwungen sind, sich weitgehend auf die Suchergebnisse der bislang gebührenfreien Suchmaschinen im Internet zu verlassen. Deutschla nds gefährlic her Weg Googlesierung der Ausbildung

24 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Wissen und Information sind, vor allem in Wissenschaft und Ausbildung (im Prinzip aber generell) keine Güter, die exklusiv unter das Verknappungsparadigma nach kommerziellen Gesichtspunkten gestellt werden dürfen. Deutschla nds gefährlic her Weg Zwischenfazit

25 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Das Eingreifen des Staates, durch Fördermittel hier faire und auch für weniger reiche Wissenschaftsgebiete akzeptable Nutzungsbedingungen zu schaffen, ist keineswegs als Marktverzerrung durch Subvention (Beihilfe) zu kritisieren, sondern ist Teil der öffentliche Aufgabe, also notwendige Investition. Deutschla nds gefährlic her Weg Zwischenfazit

26 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Deutschla nds gefährlic her Weg Zwischenfazit Im Gegenteil, die private Aneignung von öffentlichem Wissen und das Monopol auf die Verteilung mit einhergehender Kontrolle der Nutzung lässt die Verzerrung entstehen, die Kreativität und Innovation behindert.

27 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Innovationskrise durch Intensivierung von IPR und daraus resultierenden Verknappungsstrategien Drei Themen Kollaboratives Wissensmanagement in einem Klima des Teilens von Wissen und Information Innovation ist nicht auf den ökonomischen Sektor begrenzt

28 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Wissen wird immer weniger individuell, sondern verteilt und in (oft virtuell organisierten) Gruppen erzeugt und genutzt. Kollaborativ es Wissens- management Spontane und organisierte/institutionalisierte Formen elektronischer Kommunikation werden zunehmend als angemessene Instrumente des Wissensmanagement angesehen und entsprechend verwendet.

29 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Kollaboratives Wissensmanagement basiert auf der empirisch belegbaren Hypothese, dass Wissen immer weniger auf Leistungen der großen einzelnen Autoren beruht, sondern auf der Bereitschaft des Teilens von Wissen mit anderen Kollaborativ es Wissens- management Hypothese und der Bereitschaft und Fähigkeit, mit anderen zusammen an Problemlösungen, allgemeiner: an der Kreation neuen Wissens zu arbeiten, anstatt durch (rechtlich und technisch gesicherte) Besitzansprüche an dem eigenen Beiträgen andere an der Weiterarbeit an diesem Wissen zu hindern.

30 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Wissensmanagement ist dann erfolgreich, wenn es gelingt, in Umgebungen, die auf Innovationen angewiesen sind (und welche wären das nicht?), ein Klima des Teilens von Wissen und Information zu erzeugen Kollaborativ es Wissens- management Anerkennung und Anerkennungsverfahren zu entwickeln, die jedem einzelnen auch im Prozess der Kollaboration sowohl reputative als auch monetäre Anerkennung möglich machen.

31 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Innovation, schon gar nicht Open Innovation ist kein Konzept, das auf Produkte und Prozesse der Wirtschaft reduziert werden kann. Innovative Kultur Anerkennung Über die ökonomische Dimension hinaus soll der Innovationsbegriff auf alle Bereiche der Gesellschaft ausgeweitet werden, in denen es gelingt, vorhandenes Wissen so anzuwenden bzw. neue Sichten auf Vorhandenes zu entwickeln, dass daraus Neues entsteht.

32 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Open Innovation will, so wie Open Access im Kontext der Publikationswirtschaft, einen Kontrapunkt setzen zum derzeit in Wirtschaft und Politik dominierendem Verständnis von Innovation bzw. genauer: Kontrapunkte einen Kontrapunkt zur gegenwärtig dominierenden Einschätzung, was denn die entscheidenden Faktoren zur Sicherung von Innovationsereignissen seien. Open Innovation Theorie Praxis

33 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Als zentraler Faktor, als Funktion für Innovation wird in der Regel das Ausmaß der Sicherung intellektueller Eigentumsrechte angesehen. IPR einen Kontrapunkt zur gegenwärtig dominierenden Einschätzung, was denn die entscheidenden Faktoren zur Sicherung von Innovationsereignissen seien. Open Innovation Theorie Praxis

34 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft a) eine positive Korrelation zwischen der Höhe der intellektuellen Eigentumsrechte (IPR abgekürzt) und der Motivation, innovationsfördernde neue Ideen, Erfindungen, kreative Akte, kurz: neues Wissen zu produzieren Annahmen b) eine positive Korrelation zwischen der Schutzhöhe für IPR und der Bereitschaft, Investitionen als fixe Kosten aufzubringen, damit neues Wissen in solche Informationsprodukte umgesetzt werden kann, die entweder selber schon innovativ sind oder für Innovationen bei materialen Wirtschaftsobjekten erforderlich sind. Open Innovation Theorie Praxis

35 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Der dominierende closed-shop- oder do-it-yourself- Ansatz der Wissenserzeugung und Innovationsentwicklung verwandelt sich in einem offenen Innovationsansatz, der eher auf eine informationsreiche Umgebung als auf das interne Wissen setzt. Chesbrough Konze pte von Open Innovation The new imperative for creating and profiting from technology

36 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Chesbrough Konze pte von Open Innovation The new imperative for creating and profiting from technology

37 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Chesbrough Konze pte von Open Innovation The new imperative for creating and profiting from technology

38 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Adidas Konze pte von Open Innovation Von Mi-adidas zu Virtual Consumer Lab VCL steht als neue Innovationsstrategie in der Tradition der Virtual Communities, die letztlich dem Marketing-Interesse dienen, mehr über Kunden zu erfahren, um sie durch auf sie zugeschnittene, sie also verlockende Produkte zu erweitertem Konsum zu veranlassen.

39 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Adidas Konze pte von Open Innovation Von Mi-adidas zu Virtual Consumer Lab VCL radikalisiert diesen Ansatz durch Einbeziehung der Endnutzer/Endkunden in den gesamten Prozess, angefangen von der Produktidee, der technischen Realisierung und Ausgestaltung, über das Beta-Testing, bis hin zur Verkaufsstrategie und des After-sales-Service. VCL steht als neue Innovationsstrategie in der Tradition der Virtual Communities, die letztlich dem Marketing- Interesse dienen, mehr über Kunden zu erfahren, um sie durch auf sie zugeschnittene, sie also verlockende Produkte zu erweitertem Konsum zu veranlassen.

40 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konze pte von Open Innovation Eric A. von Hippel, Professor of Innovation von der MIT Sloan School of Management Open Innovation erweitert den Kreis der Ideengeber um das volle Potenzial aktueller und potenzieller Kunden. Democratization of Innovation?

41 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konze pte von Open Innovation Tendenzen? Entwickeln sich hier neue genossenschaftliche Modelle der faktischen Beteiligung an den durch die eigenen Vorschläge erzielten Gewinne?

42 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konze pte von Open Innovation Tendenzen? Oder werden sind Formen reputativer, nicht-monetärer Anerkennung ausreichend, wie es in der Wissenschaft oder in den vielen offenen kollaborativen Projekte der Fall, wie exemplarisch bei Wikipedia, die kollaborative elektronische Enzyklopädie, die auf den freiwilligen, nicht monetär entgoltenen Beiträgen vieler beruht?

43 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Signale für die Reorganisation von Wissen und Information als Bedingung für Innovation Open-Source-Bewegung: der freie Umgang mit Wissen, hier mit Software, ist offenbar verträglich mit kommerzieller Entwicklung Internationale Tendenzen mit Blick auf eine Neuausrichtung der WIPO in Richtung Entwicklung, nicht nur Schutz von Rechten Wachsende Bedeutung des kollaborativen Wissensmanagement über neue Anreiz- und Belohnungssysteme und ein neues Klima des Teilens Innov ation und Infor mation Open Access entwickelt sich zu tragfähigen Organisationsmodellen

44 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Zusam men fassung Gefahr für Innovation durch Übertragung von Monopolen für das öffentliche Gut Wissen und Information an Private Öffentliche Innovationssteuerung durch Bereitstellen einer effizienten Informationsinfrastruktur ist keine marktverzerrende Subvention, sondern öffentliche Aufgabe Kollaborative Formen des Umgangs mit Wissen (Erzeugung, Nutzung, Teilen) sind innovationsfördernd Je freizügiger der Zugriff auf Wissen, desto höher der Innovationsgrad in der Wirtschaft, der Inventionsgrad in der Wissenschaft und der Stand demokratischer Partizipation Innovation als Fähigkeit, eine Differenz machen zu können Gefahr für Innovation, wenn IPR sich radikal als Handelsrechte durchsetzen Es besteht eine (argumentative und rechtliche Möglichkeiten ausschöpfende) Widerstandspflicht, wenn Wissenschaft und Bildung über starke IPR eingeschränkt werden.

45 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

46 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konsequenzen für Zweiten Korb AB fordert nicht nur die Verlängerung von § 137k, nicht nur den Erhalt von §52a, sondern eine Revision von §52a, die den Rechtszustand des alten §52 weitgehend wieder herstellt. AB fordert eine umfassende Revision von §52b Zugriff von allen Orten von Wissenschaft und Ausbildung, die durch Informationsver- sorgungseinrichtungen wie Bibliotheken betreut werden, also auch von den Arbeitsplätzen der Wissenschaftler und Auszubil- denden (z.B. im Intranet) selber. Die Beschränkung der Anzahl der gleichzeitig zu nutzenden Werke muss wegfallen.

47 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konsequenzen für Zweiten Korb AB fordert eine umfassende Revision von §53 (a) Ein Monopolisierungsrecht zugunsten der Informationswirtschaft ist nicht akzeptabel und benachteiligt gegenüber anderen Ländern wie UK (aber wohl die skandinavischen Länder) das deutsche System von Wissenschaft und Bildung. AB fordert das Recht und die Pflicht des Staates ein, öffentliche Informationsversorgung weiter nicht als marktverzerrende Subvention, sondern als nötige Investition in die Zukunft anzusehen. Daher müssen auch die Beschränkungen (§ 53 Abs. 2 Nr.1) hinsichtlich der Informationsnutzung bei mittelbar gewerblichen Zwecken wegfallen.

48 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konsequenzen für Zweiten Korb AB fordert eine umfassende Revision der Vorschriften des Schutzes technischer Schutzmaßnahmen (95er §§) Faktisch können sowohl im privaten als auch im wissenschaftlichen und Ausbildungsbereich die (ohnehin) schwachen Schranken außer Kraft gesetzt werden, wenn Schutzmaßnahmen auf die entsprechenden Werke gelegt sind. § 95b muss schon jetzt neu formuliert werden, z.B. in Richtung eines institutionalisierten Umgehungsrechts. Die Vorgaben der EU-Richtlinie, sofern sie denn bestehen, sind nicht zwingend WIPO-konform. Hier besteht eine nationale Widerstandspflicht zugunsten der Nutzer von Information.

49 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konsequenzen für Zweiten Korb AB fordert auf, für die Regelungen (in § 54c Abs. 1) (Betreibervergütungspflicht) bezgl. eines erweiterten Katalogs an Hardware zunächst ein Moratorium zu vereinbaren. Solange keine Daten über Auswirkungen dieser erweiterten Betreibervergütungs- pflicht vorliegen, sollte das nicht geregelt werden. Für das AB gibt es hier gute Chancen, da es hier konform mit der IT- Industrie (BITKOM) geht. Gegenüber der Politik ist darauf hinzuweisen, dass diese Regelung keineswegs kostenneutral ist, wie es auch im RegE formuliert wird (Bund, Länder und Gemeinden werden nicht mit Kosten belastet)

50 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konsequenzen für Zweiten Korb AB fordert auf, die Regelungen in § 31a in Richtung einer Informationspflicht der Verwerter neu zu formulieren. Insbesondere ist zu kritisieren, dass den Verwerten quasi der Freibrief ausgestellt wird, die Urheberrechte der Urheber selber auszuhebeln, indem sie verdeckt beginnen, das Werk in der neuen Nutzungsart zu nutzen. Entsprechend muss § 137l geändert werden. Hier muss eine Formulierung gewählt werden, die den Verwertern die Pflicht auferlegt, die entsprechenden Urheber darüber zu informieren. Unzureichend ist ebenfalls der Abs. 3, der neue Rechte für das Zusammenfassen von Werken für die Verwerter schafft. Gerade in elektronischen Umngebungen entstehen integrative Mehrwerte durch Kompilationen, Synthesen und Zusammenfassungen.

51 Dieses Dokument wird unter folgender Creative-Commons-LizenzCreative-Commons veröffentlicht: Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft Konsequenzen für Zweiten Korb AB fordert auf, das in § 54h vorgesehene Kontrollbesuchsrecht von Urhebern (gemeint sind faktisch die Rechteinhaber, also die Informationswirtschaft) in Forschungs- und Bildungseinrichtungen zurückzunehmen. Dieser Kontrolleingriff in die Informationspraxis von Wissenschaft und Bildung ist nicht akzeptabel.