Im Mittelpunkt steht der Patient. Im Vordergrund das Geld. 1 Ah Ja! Im Mittelpunkt steht der Patient. Im Vordergrund das Geld. Gut getroffen!

Ausgaben Sozialstaat Österreich 2011 BIP (€ 300 Mrd.) Pensions-versicherung (€ 34 Mrd.) UV € 1,45 Mrd. Gesundheits-ausgaben 2010 (€ 31,4 Mrd.) Kranken-versicherung (€ 14.70 Mrd.) Bundesbudget (€ 70,1 Mrd.) Josef PROBST AUSTRIA Richard GAUSS Quellen: BMF, Hauptverband, Statistik Austria

Österreich: Gesundheitssausgaben 11% des BIP, davon Gesundheitsausgaben in Prozent des BIP im Jahr 2011 3 Österreich: Gesundheitssausgaben 11% des BIP, davon öffentliche Ausgaben: 8,6% private Ausgaben: 2,5% OECD Quelle: OECD Gesundheitsdaten 2011 3

Lebenserwartung im Vergleich: in gesunden Jahren und bei Geburt 4 Lebenserwartung in gesunden Jahren: Österreich an 17. Stelle Berechnung : 1) Mortalitätsstatistik und 2) Befragung zur Selbsteinschätzung von Einschränkungen (EU-SILC) Quelle: Eurostat 2008,

Die Bevölkerung wünscht sich Reformen im Gesundheitsbereich 5 Für wie dringlich/notwendig halten Sie Reformen in den nachfolgenden Bereichen? GFK-Umfrage, September 2012, n=2.000

Einleitung: Bisheriger Verlauf 18.11.2010 Präsentation „Masterplan Gesundheit“ als Einladung zum Dialog 04.03.2011 Beschluss Länderpapier zur Gesundheitsreform in der Landeshauptleute-konferenz 13.06.2012 Unterzeichnung der politischen Punktation zur Errichtung eines partnerschaftlichen Zielsteuerungssystems 11.12.2012 Endabstimmung der neuen 15a-Vereinbarung Zielsteuerung Gesundheit sowie Adaption der 15a- Vereinbarung über Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens 20.12.2012 Unterzeichnung der 15a-Vereinbarung im Rahmen der LH Konferenz

Für die Sozialversicherung bedeutet das: Vertragliches Zielsystem anstelle einseitiger Kompetenzverschiebungen und hierarchischer Regelungen Kein Landestopf Sozialversicherung als gleichberechtigter Partner mit Bund und Land am Verhandlungstisch Neue 15a-Vereinbarung grundsätzlich unbefristet Keine zusätzliche Geldforderung der Länder

Mehrstufigkeit der Zielsteuerung Rahmen-gesundheitsziele 15a-Vereinbarung Zielsteuerung 15a-Vereinbarung über Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens Mehrjähriger Bundeszielsteuerungsvertrag (30.06.2013) Arbeitsprogramme Landeszielsteuerungsverträge (30.09.2013)

Sozialer Zusammenhalt Bewegung Lebens-bedingungen Lebens-grundlagen Psycholoziale Gesundheit Gesundheits-versorgung Aufwachsen Gesundheits-kompetenz Chancen-gleichheit Gesunde Ernährung

Gesundheitsziele: was wir jetzt schon tun - Beispiele 10

Festlegung der Eckpunkte in einer unbefristeten 15a Vereinbarung 11 Health in all Policies und Determinanten Orientierung (Public Health) Ausrichtung an den Rahmen-Gesundheitszielen und Public Health- Konkretisierung in Bundes- und Landes-Gesundheitszielen Forcierung der Gesundheitsförderung und Prävention, evidenzbasierte Früherkennung Entwicklung von GF-Projekten sowie Festlegung Grundsätze für Mittelverwendung GF-Fonds

Weiterentwicklung Landesgesundheitsziele, Umsetzung von GF-Projekten Festlegung der Eckpunkte in einer unbefristeten 15a Vereinbarung 12 Weiterentwicklung Landesgesundheitsziele, Umsetzung von GF-Projekten Landes-Zielsteuerung legt Strategie für GF auf Landesebene Fest Vorgabe zur Kosten-Nutzenbewertung von GF: Verpflichtung zur Evaluierung 9 Gesundheitsfonds (15 Mio. Euro / Jahr 2013 - 2022) E-health zur Stärkung der Gesundheitskompetenz

Anforderungen an Wirkungsziele 13 Wirkungsziele samt Kennzahlen sind Teil der Angaben zur Wirkungsorientierung und müssen folgenden Qualitätskriterien entsprechen: Relevanz Inhaltliche Konsistenz Verständlichkeit Nachvollziehbarkeit Vergleichbarkeit Überprüfbarkeit Effektivität: „die richtigen Dinge tun“ Effizienz: „die Dinge richtig tun“

Kostendämpfung, Ausgabenobergrenzen 14 Keine Kürzungen durch Reform

Kostendämpfung, Ausgabenobergrenzen Kostensteigerungen der Gesundheitsausgaben an mittelfristiges BIP Wachstum (3,6%) koppeln Dämpfungsvolumen bis 2016, 3,4 Milliarden Euro Vereinbarung von Ausgabenobergrenzen – Länder und SV Aufteilung der Kostendämpfung im Verhältnis 60% Länder und 40% SV Aufteilung der Kostendämpfungsanteile erfolgt selbständig innerhalb der SV und der Länder Die resultierenden Ausgabenobergrenzen fließen in die jeweiligen Landeszielsteuerungsverträge

Struktur: Bundeszielsteuerungskommission: Je 4 Mitglieder Bund, Länder und SV SV: Schelling, Reischl, Pesserl, Mc Donald Landeszielsteuerungskommission: 5 Sitze Land 5 Sitze SV 4 SGKK (1 WKO, 3 AK) 1 Bundesweite Träger (SVA, BVA?) 1 Sitz Bund

Beschlussregeln: Einstimmigkeit innerhalb der Gruppe verpflichtend. Nur der Obmann stimmt für die SV Keine Entscheidung gegen die SV möglich Sanktionsmöglichkeit Vetomöglichkeit des Bundes Gesundheitsplattform als beratendes Gremium mit allen Akteuren (trifft keine Entscheidungen)

Länger selbstbestimmt leben 18 Johanna Quaas, 87 Jahre Länger selbstbestimmt leben bei guter Gesundheit