Kick-off-Veranstaltung 10. September 2013

Ziele des heutigen Abends Information über Ziel, Ablauf und Organisation des Projektes Erwartungen der Beteiligten an das Projekt klären Hinweise, auf was besonders geachtet werden soll, aufnehmen

Ausgangslage Die Gemeinden der Region Solothurn arbeiten in den verschiedensten Bereichen, in wechselnden Gruppen intensiv mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Zusammenarbeit stösst an institutionelle Grenzen.

Ausgangslage Vermutung, dass sich die Stadtregion Solothurn mit einer gemeinsamen Strategie ohne diese institutionellen Hindernisse noch dynamischer entwickeln könnte. Vermutung, dass durch eine Fusion Synergien genutzt und Einsparungen erzielt werden können.

Ausgangslage Analyse wurde im Rahmen des Projektes „Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden“ vorgenommen. Biberist, Derendingen, Luterbach, Solothurn und Zuchwil haben an Gemeindeversammlungen entschieden, einen Fusionsvertrag und eine Abstimmungsbotschaft auszuarbeiten.

Ziel des Projektes Fusionsvertrag und Botschaft unter Einbezug der Bevölkerungen ausarbeiten

Auftrag Spezifische Bedürfnisse der Bevölkerung in den Ortsteilen erheben Finanzplan für die fusionierte Gemeinde erstellen

Auftrag Verwaltung skizzieren und Reorganisationskosten abschätzen Entwurf einer Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

Auftrag Vernehmlassung der Fusionsvorlage durchführen Verhandlungen mit dem Kanton führen definitive Fusionsvorlage unter Einbezug der Fachleute der Gemeinden erstellen

Ablauf, Vorgehen Kick-off-Veranstaltung September 2013 Bedürfnisse der Bevölkerung erheben öffentliche Foren in den Gemeinden Oktober 2013 Charakteristika der fusionierten Gemeinde festlegen November 2013

Ablauf, Vorgehen Arbeit in Interessengruppen Bevölkerung Freizeit und Kultur Wirtschaft und Gewerbe Jung und Alt Politik Januar 2014 – April 2014

Ablauf, Vorgehen Arbeit in den Fachgruppen Finanzen und Steuern Raumplanung, Bau, Infrastruktur Gesundheit und Soziales Öffentliche Sicherheit Bildung Behörden und Kernverwaltung Recht Verantwortliche aus den Gemeinden Mai 2014 – September 2014

Ablauf, Vorgehen Entwurf Fusionsvorlage Vernehmlassung November/Dezember 2014 Vernehmlassung Februar 2015 – Mitte April 2015

Ablauf, Vorgehen Entscheid über Anpassungen und Durchführung der Abstimmung April 2015 Fusionsabstimmung Herbst 2015

Organisation Projektrat Steuerungsgruppe Co-Präsidium: M. Blaser, K. Fluri Gemeinderäte und Gemeindeschreiber aller beteiligten Gemeinden Vertreter Kanton: D. Fluri Steuerungsgruppe 5 Gemeindepräsidenten, Vertreter Kanton: D. Fluri, HJ. Boll, G. Barth, S. Käppeli

Organisation Projektleitung S. Käppeli Kommunikation HJ. Boll

Nächste Schritte Bevölkerungsforen in den Gemeinden Welche Vorteile, Chancen und Hoffnungen verbinden Sie mit einer Fusion? Welche Nachteile, Risiken und Befürchtungen verbinden Sie mit einer Fusion? Was ist aus Ihrer Sicht besonders wichtig im Falle einer Fusion?

Nächste Schritte Bevölkerungsforen Zuchwil: 21. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr Derendingen: 24. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr Solothurn: 28. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr Biberist: 29. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr Luterbach: 30. Oktober 2013, 19 bis 22 Uhr

Fragen?

Ihre Erwartungen an das Projekt? 5 gemischte Gruppen Ihre Erwartungen an das Projekt? Auf was sollte besonders geachtet werden?

Offene Fragen