Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz Von der Konversions- zur zukunftsgerichteten Strukturpolitik im Kontext öffentlich-privater Partnerschaften Erfahrungen im Land Rheinland-Pfalz Ministerialdirigent Prof. Jürgen H. Hiller Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz

Themenübersicht Konversion: von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Struktur und Entwicklungspolitik der Zukunft Vom Erfolgsmodell zu einer strategischen und umsetzungsbezogenen Steuerung Beispiele: Hahn Stadtumbau Ludwigshafen PRE-Park Kaiserslautern, Wissenschaftspark Petrisberg Trier, Wissenschaftspark BuGa 2011 Koblenz Konsequenzen: Systembedingungen Anforderungen an Verwaltung und Unternehmen Themenübersicht

Strukturwandel in Rheinland-Pfalz Edelsteine Schuhe Bims Keramik Metall / Montan Maschinenbau Bahn Militär Innenstädte Strukturwandel in Rheinland-Pfalz

Militärische Konversion - Ausgangslage 104.000 zivile und militärische Stellen 623 Liegenschaften mit 12.800 ha freigegeben 1,6 Mrd. Euro Wertschöpfungsverlust p.a. 1.Phase: Abzug der franz. Streitkräfte 2.Phase: Abzug der US-Streitkräfte 3.Phase: Bundeswehrstrukturreformen 2001 u. 2004 4.Phase: Reorganisation US-Streitkräfte ab 2009 Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Ergebnisse Konversion 34.500 neue Jobs in Schlüsselprojekten 570 Liegenschaften entwickelt oder in Entwicklung 1,25 Mrd. Euro Wertschöpfungsersatz p.a. zum Vergleich: Mitarbeiter BASF, Ludw.: 1990: 55.000  2008: 32.600 Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Ergebnisse Konversion „systematischer Strukturwandel“ Arbeitsmarkt Wirtschaftsförderung, insbesondere Gewerbe und Flugplätze Hochschulen und Technologie Stadtnahe und gemischte Businessparks Wohnungsbau Ausgestaltung von Entwicklungs-schwerpunkten mit unterschiedlicher Zielrichtung über Schlüsselprojekte  in öffentlich-privater Entwicklungspartnerschaft Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Entscheidungsebenen der Konversionspolitik seit 1994 Ressortübergreifende Förderung Wohnungsbau FM Kommunales & Stadtentw. ISM Landeskonversionsprogramm Wirtschaft & Technologie MWVLW Beschäftigung MASGFF Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Erfolgsmodell des „Systems“ Konversion Werkzeugkasten Strukturpolitik Förderprogramm oder Projektbeteiligung Land: Managementstruktur Akquisition von Investoren (regionaler Vorrang) Netzwerke Netzwerke Public-Private-Partnership (Land-Private-Kommunen) Spezifische Förderinstrumente (Maßanzug) Grundstücksverkehr & Verwertungsmodelle (Bitburg/Kommunal/Beteil./ppp) Spezifische Rechts- und Vertragsinstrumente Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Erfolgsfaktoren Konversion effektive Entscheidungsstrukturen enge Zusammenarbeit mit Kommunen und Unternehmern Beratung und Dienstleistung effektives Projektmanagement eigenes Konversionsprogramm des Landes differenzierte und flexibel einsetzbare Rechts- und Förderinstrumente Erfolgskontrolle der Programme & Projekte (gemäß Evaluation von 2005) Rechts- und Förderinstrumente PPP-Modelle Zweckverbände Städtebauliche Verträge Sanierungsgebiete Programm Soziale Stadt, Stadtumbau, aktive Stadt- und Ortszentren Stadtentwicklungsfonds Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Entwicklungs- und Strukturpolitik der Zukunft Herausforderungen fach- und ebenenübergreifend, wissensbasiert Stärken stärken & Leuchttürme vom Projekt zum nachhaltigen Projektverbund Von der Flächen- zur Raumsteuerung Weiterentwicklung demographische Entwicklung Folgen der Globalisierung “System” Konversion angespannte Finanzlage Erhalt regionaler Wertschöpfung Disparitäten in der regionalen Entwicklung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Kaiserslautern: Entwicklungsschwerpunkt Forschung & Technologie Beispiel I: Kaiserslautern Kaiserslautern: Entwicklungsschwerpunkt Forschung & Technologie vorher raumspezifische Technologiestruktur (2009 ff.) Stadt Technopole (2005) Konversions-projekte (1997) Technische Hochschule Konversion = Auslöser Institute für Software-Engineering und technische Mathematik = Keimzellen Unternehmergeführte Steuerung nach grundlegenden Prinzipien und in zwei Technologieparks (dritter in Vorbereitung) Masterplanung II für Technologie Gesamtfläche: 68 ha (+13,2 ha) Investitionen: 285 Mio. € (davon 44 Mio. öffentliche) Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Kaiserslautern: Schwerpunkt Forschung & Technologie Beispiel I: Kaiserslautern Kaiserslautern: Schwerpunkt Forschung & Technologie Systemgrundlage Entwicklungskonzept; Städtebaulicher Vertrag; besonderes Städtebaurecht nachher Lenkungsgruppe, Technologie Workshop Steuerung Aufbau nachhaltiger Technologie- & Unternehmensstrukturen in städtebaulicher Einbindung Zielsetzung Potentiale über Keimzellen Sorglospaket für Unternehmen Unternehmensgeführte Entwicklung Bestand – Teilveräußerung – permanentes Management Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Beispiel II: BUGA 2011 Koblenz Aufwertung und Impulse für die Innenstadtentwicklung Kernbereiche Gartenschau: 315.000 m2 innovatives Verkehrskonzept Korrespondenzbereiche: Einbeziehung von Plätzen und Uferpromenaden im Innenstadt- gebiet nachhaltige Aufwertung des Stadtbildes auch über Ergänzungs- projekte Investitionsvolumen: 102 Mio. € Budget bei 49 Mio. € Landeszuschuss HISTORISCHE FESTUNG Bipolare Konzeption; Vernetzung durch Seilbahn über den Rhein Aufwertung Festungsanlage Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Beispiel II: BUGA 2011 Koblenz BuGa GmbH mit Landesbeteiligung Binnenorganisation der Stadt + Bewilligungsvertrag Systemgrundlage BuGa-Beauftragter + Lenkungsgruppe Stadt-Land Zielvereinbarung mit integriertem SE- und Handlungskonzept; Gesamtbudget mit Investitionspakt; Vorprüfung durch Mittelbehörde und privaten Projektsteuerer Steuerung Impulse für eine zielgerichtete Stadt- und Regionalentwicklung Zielsetzung „Koblenz 2030“ Positionierung der Stadt Effektive Steuerung und Investitionsanreize Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Trier: Technologiepark Beispiel III: Petrisberg Trier: Technologiepark Größe, Lage 56 ha (größtes Konversionsareal in Universitätsnähe) erhöhte Lage am Stadtrand Ehemalige Nutzung Kasernengelände, Lager- und Freiflächen 1999 2005 2004 Impulsgeber – Landesgartenschau Trier 2004 Auf 700.000 qm nachhaltige Entwicklung eines neuen Stadtteils Nutzungsschwerpunkte: Wissenschaftspark, Wohnungsbau, Universitätserweiterung und Freizeit / Naherholung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Trier: Wissenschaftspark Beispiel III: Petrisberg Trier: Wissenschaftspark Städtebaulicher Vertrag; Public-Private Partnership; „gemischte“ Entwicklungsgesellschaft Systemgrundlage Städtebauliche Rahmenplanung; Workshops; Lenkungsgruppe Stadt-Land Steuerung Aufbau eines attraktiven Stadtquartiers mit Wissenschaftskern Zielsetzung Einbindung von privatem Know-How über eine öffentlich- private Entwicklungsgesellschaft Integration von Einzelprojekten in ein städtebauliches Gesamtkonzept Nutzen einer Landesgartenschau als Marketinginstrument Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Beispiel IV: Stadtumbau Ludwigshafen  Umfangreiche Restrukturierung & Attraktivierung der Innenstadt Ziele: Neugestaltung und Belebung der Rheinfront neues Verkehrskonzept Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung Verbesserung der städtischen Infrastruktur Aufwertung des Wohnstandorts bei sozialer Stadtteilentwicklung Zeitrahmen: - 2006 - 2016 Investitionen: - 80% privat; 20% öffentlich Ehemaliger Zollhafen: Mix aus Gewerbe und Freizeit an neuer Rheinpromenade Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Beispiel IV: Stadtumbau Ludwigshafen Stadtumbaugebiet; Budget; Zielvereinbarung Stadt-Land Systemgrundlage Lenkungsgruppe Stadt-Land; gebündelte Aufgabenwahrnehmung; Wirtschaftsförderungsgesellschaft Steuerung nachhaltiger Stadtumbau mit wirtschaftlichen Effekten Zielsetzung „Innenstadt 2030“ Strukturelle Aufwertung und Urbanität Mobilisierung von privaten Investoren durch weiche Steuerung Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Beispiel V: regionale Neuausrichtung Flughafen Hahn  Vornutzung: US-Air Base (bis 1993) heute: viertgrößter Frachtflughafen in Deutschland ca.4 Millionen Passagiere p.a. 120 Firmenansiedlungen (neu) im direkten Umfeld geschaffene Arbeitsplätze: ca. 3.300  Arbeitsplatzeffekte: 8500! Umfangreiche Investitionen in Verkehrsanbindung (Schnellstraße, Bahn)  Wirtschaftsmotor für Region Hunsrück Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell Beispiel V: regionale Neuausrichtung Flughafen Hahn Luftverkehrsgenehmigung; Städtebaulicher Vertrag; Sanierungsgebiet Systemgrundlage Zweckverband; 2 Projektgesellschaften mit Landesbeteiligung (EGH&FFHG) Steuerung Nachhaltige Entwicklung & Vermarktung von Flughafen & Flächen (Gewerbe, Handel, usw.) Zielsetzung Flughafen in TOP-10 Passagiere/Fracht (BRD) Entwicklung in strukturschwacher Region Logistikschwerpunkt zw. BeNeLux & Rhein-Main Konversion - von der Herausforderung zum Erfolgsmodell

Analyse der Projektstrukturen städtebauliches Gesamtkonzept nachhaltige Ausrichtung und Stärkung der Kommune Regelung der Flächennutzung und Bebauung gerechte Risikoverteilung je nach Stärken der beteiligten Partner Beteiligung an innovativen Entwicklungen Land Kommune (Zweckverband) Investor Projekt-steuerer Bereitstellung von effektiven Rechts- und Förderrahmen Zielvorgaben statt fixe Bestimmungen Steuerung von Landesinteressen über gezielten Einsatz von Förder- instrumenten ggf. Beteiligung an Entwicklungsgesell- schaft (Projektsteuerung) nachhaltiges & wirtschaft- liches Management des Projektablaufs Kommunikation zwischen Projektbeteiligten Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

Analyse der Steuerungselemente im Prozess der Projektsteuerung Elemente Fazit PPP-Modelle Gut bei Risikoverteilung und Aufgabenwahrnehmung nach Kompetenz Zweckverbände, -vereinbarungen, Anstalten öffentlichen Rechts als Rahmen für öffentliche Aufgabenfestlegungen u. als Alternative zur GmbH Budgets auf Zeit mit Zielvereinbarungen bessere strategische Orientierung & Grundlage für Haushalts- und Investitionsentscheidung Städtebaulicher Vertrag Notwendig zur Absicherung des öffentlichen Rahmens und von Investitionen Besonderes Städtebaurecht Guter gesetzlicher Rahmen zur Steuerung & Absicherung; Abschreibungsmöglichkeiten Städtebauliche Förderprogramme 1. Förderweg mit unrentierlicher Förderung in sehr differenzierter Form Städtebauliche Förderprogramme 2. Förderweg: indirekter und mit Beteiligung privaten Kapitals Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft Vom Erfolgsmodell Konversion zur strategischen und umsetzungs-bezogenen Steuerung Interkommunale Konzipierung und Umsetzung Strategie und Umsetzung sind zwei Seiten einer Medaille Qualität der Betreuung wichtig und Wettbewerb nutzen Strukturpolitik Kernerfahrungen der Konversion nutzen und System anpassen Neue Finanzierungsinstrumente bei verminderter Regelungsdichte Hohe Betreuung und Nachsteuerung von Schlüsselprojekten („Entwicklungsbrüche“) Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

Entwicklungsfaktoren der Zukunft Intelligente und nachhaltige PPP-Finanzierung von regionalen Projekten bereitstellen Entwicklungsschwerpunkte ausgestalten; Positionierung über Stärken Entwicklungsgeschwindigkeit berücksichtigen Entwicklungsfaktoren der Zukunft Management (governance); Prozesssteuerung und flexibles engenieering bereitstellen Wissenstransfer organisieren Finanzsituation der Öffentlichen Hand beherrschen Netzwerke aufbauen und pflegen Struktur- und Entwicklungspolitik der Zukunft

Neue Systemelemente Ausgestaltung für prosperierende und schrumpfende Bereiche; Berücksichtigung qualitativen Wachstums Flexible und anpassungsfähige Entwicklungsstrategie Hohe Anpassungs- fähigkeit des Systems Integrierte Programm- und Vollzugsstrukturen mit (meist weicher) Steuerung, Erfolgskontrolle Effizientes Projektmanage-ment in Schlüsselprojekten mit teilweise übergreifenden konzernartigen Strukturen Qualitätssicherung und Entwicklungsgeschwindigkeit durch effektives Wissensmanagement Fazit

Danke Ende