Umweltförderung Bund 2008-2010 Elisabeth Gußl Veronika Katzlinger Julia Nermuth Barbara Paichl

Agenda Einleitung zum Thema Auftraggeber und Evaluatoren Motivation & Ausschreibung Methoden & Schritte Ergebnisse & Empfehlungen Kritik & Alternativen Entwicklung danach

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Altlastensanierung- und sicherung Einleitung zum Thema I Rechtliche Basis: Umweltförderungsgesetz (UFG) seit 1993 Wasserwirtschaft Siedlungswasserwirtschaft Gewässerökologie Betriebliche Abwassermaßnahmen Umweltförderung im Inland im Ausland Altlastensanierung- und sicherung Joint Implementation /Clean Development Mechanism Programme (seit 2003)

Einleitung zum Thema II Organisatorischer Ablauf Kommunalkredit Public Consulting GmbH (KPC): beurteilt Förderansuchen Kommissionen beraten über die Fördervorschläge BMLFUW entscheidet auf Basis der Kommissions-empfehlungen KPC wickelt Förderung ab

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Auftraggeber und Evaluatoren Auftraggeber: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Evaluatoren: Institut für industrielle Ökologie (Projektleitung) Verein; Evaluationserfahrung im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit Industriewissenschaftliches Institut Verein; Schwerpunkt auf Wirtschaft in Österreich ÖAR Regionalberatung privates Beratungsunternehmen  3 renommierte Institute

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Motivation Evaluation im UFG verankert § 48. (1) Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat alle drei Jahre, erstmals 2005, der Bundesregierung über die laufenden und abgeschlossenen Projekte, insbesondere über die erwartete oder erzielte Treibhausgas- emissionsreduktion und die vertraglich zugesagten oder erworbenen Emissionsreduktionseinheiten und deren Kosten sowie über allfällige soziale und Umweltauswirkungen der Projekte zu berichten. (2) Die Berichte gemäß Abs. 1 sind der Öffentlichkeit via Internet zugänglich zu machen.

Ausschreibung Im Evaluationsbericht keine Angaben zur Ausschreibung vorhanden Ebenso keine Angaben zur Auswahl der Evaluatoren

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Methoden & Schritte Untersuchungszeitraum: 1.1.2008 – 31.12.2010 Durchführung aufgrund der Vorgaben des UFG Evaluationsgegenstände: Organisatorische Ökonomische Ökologische Aspekte Datengrundlage: Projektkenndaten und Projektdatenbank der KPC

Methoden & Schritte Beurteilung der: Ökonomischen Effekte: Umweltrelevante Investitionskosten Brutto-Produktionswert Wertschöpfung Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse in Personen Organisatorischen Effekte: Anzahl der bewilligten Projekte Fördervolumen Umweltrelevantes Investitionsvolumen Ökologischen Effekte

Methoden & Schritte Erhebungsmethoden: nicht dezidiert ausgewiesen  Vergleich von Projektkenndaten zwischen den Betrachtungszeiträumen

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Ergebnisse 32.088 Ansuchen bewilligt (12.034 in Vorperiode) Zunahme vor allem durch 2. Konjunkturpaket zur thermischen Gebäudesanierung 1.079 Mio. Euro Fördervolumen (782,3 in Vorperiode) Anstieg um mehr als 1/3 4.350 Mio. Euro umweltrelevante Investitionen

Ergebnisse (2) = 71%

Umweltförderung im Inland „Schutz der Umwelt durch Vermeidung oder Verringerung der Belastungen in Form von Luftverunreinigungen, klimarelevanten Gasen (insbesondere Kohlendioxid aus fossilen Brennstoffen (...)), Lärm und Abfällen.“ 28.546 Anträge davon 80% genehmigt

Dimensionen KP II TGS Förderungsbarwert Private: 54 Mio. Mittel waren bereits nach zwölf Wochen erschöpft! Umstellung der Wärmeerzeugungssysteme max. Förderung: 5.000 € Förderungsbarwert Betriebe: 41 Mio. Verbesserung des Wärmeschutzes und der Wärmeerzeugungssysteme

Förderungsschwerpunkte 80 % der Fördermittel: Biomasseanlagen zur Erzeugung von Fernwärme Umstellung von fossilen Brennstoffen auf Biomasseanlagen Betriebliche Energiesparmaßnamen Wärmeverteilung Thermische Gebäudesanierung Biomasse KWK

Umweltwirkungen CO2-Reduktion über techn. ND: UFI: ca. 25 Mio. t pro Jahr Erneuerbare Energieträger 70 % Energieeffizienz 19 % KP II TGS Private: 2,4 Mio. t pro Jahr KP II TGS Betriebe: 1,7 Mio. t pro Jahr

Ökonomische Effekte Förderungsbarwert (UFI+KP II TGS) 332,56 Mio. Euro Investitionen 1.974,78 Mio. Euro Bruttoproduktionswert 3,2 Mrd. Euro Beschäftigungsverhältnisse 24.000

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Kritik keine Forschungsfrage keine Information über Ausschreibung Methodenteil: sehr unvollständig keine partizipative Ansätze

Kritik (2) Evaluierung Bericht für umfangreiches Thema nicht geeignet Bewertungen: unkritisch Empfehlungen: selten und unkonkret Verknüpfung zwischen Zielen und Ergebnissen Bericht für umfangreiches Thema nicht geeignet

Kritik und Alternativen gute Strukturierung gute Verständlichkeit Alternativen mehrere Evaluierungen partizipative Ansätze

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Entwicklung danach Umweltförderungsbericht 2012: etwa so viele Anträge wie 2009 Förderungsschwerpunkte: - thermische Gebäudesanierung - Biomasse Einzelanlagen - Energiesparmaßnahmen (Umstellung auf LED-Beleuchtung) Sanierungsoffensive - große Erfolge mit KP II TGS im Jahr 2009 - weiterhin 100 Mio. Euro für Private und Betriebe

Quellen Korrigendum zur Evaluierung der Umweltförderung des Bundes 2008-2010 Lebensministerium Österreich Umweltbundesamt Österreich http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=B undesnormen&Gesetzesnummer=10010755 (Abfrage am 20.11.2013) http://www.publicconsulting.at/kpc/de/home/das_untern ehmen/leitbild/ (Abfrage am 21.11.2013)